Zur Brust genommen

In der letzten Woche rief Oranienburgs SPD auf, die schönsten „Maskenfotos“ einzusenden. Insgesamt wurden 34 Masken-Fotos eingesandt. 3 Gewinnerfotos wurden von den Glücksfeen Yvonne Lehmann und Marei John-Ohnesorg gezogen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann nur ein Gewinner namentlich genannt werden. Patrick Rzepio. Die beiden anderen Gewinner:innen sind zwei Kinder, die sich riesig über den ausgelobten Preis gefreut haben. 

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Der neue Chic in Oranienburg

Am letzten Wochenende herrschte reger Funkverkehr zwischen den Parteien in Oranienburg. Auf Initiative von Oranienburgs SPD-Vorsitzender Marei John-Ohnesorg wurde eine Meldung an die Öffentlichkeit vorbereitet. Die Ortsvereinsvorsitzenden Gerrit Große von den Linken, Elisabeth Mandl-Behnke (Die Grünen), Thomas Ney (Piratenpartei), Antje Wendt (Freie Wähler) und Torsten Reipert (FDP) unterschrieben gemeinsam eine Erklärung, in der dafür geworben wurde, mit Maske und Mundschutz öffentlich unterwegs zu sein und unnötige Kontakte zu vermeiden. Nun haben sich einige schon erkundigt, warum sich die örtlichen Christdemokraten nicht beteiligt haben. Darüber herrscht betretenes Schweigen.

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Oranienburg zeigt Flagge!

Bereits in der letzten Woche Donnerstag gab es ein Fach- und Expertengespräch zur Fortschreibung der städtebaulichen Rahmenplanung Sanierungsgebiet “Oranienburg-Innenstadt”, wie es so schön im Amtsdeutsch heißt. Es wurden viele Ideen vorgestellt und diskutiert. Hier finden Sie den Link zu der Präsentation (kommt noch…). SPD-Fraktionschef Matthias Hennig und der Vorsitzende des Bauausschusse, Olaf Bendin  (SPD) gehörten zu den interessierten Gästen der Veranstaltung.  

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Eine Schande aus Oranienburg

Nicht nur der Oranienburger Bürgermeister steht ab und zu im Fokus von Häme und Kritik. Am letzten Sonnabend traf es den Vorsitzenden der Linken-Fraktion, Ralph Bujok. Was war passiert? Am Donnerstag im Finanzausschuss bemerkte er, „dass der Geschäftsführer der WOBA, Bernd Jarczewski, wieder einmal nicht da ist. Leider ist er oft nicht da, man kann ihn selten fragen“. Obwohl Ralph Bujok den Grund der Abwesenheit kannte, konnte er es sich wohl nicht verkneifen, sich wieder einmal eine weitere Stufe des Niveaus nach unten zu begeben. Die Bemerkung hat „Trump-Niveau“, wie es im Bericht des Oranienburger Generalanzeiger hieß. Er „bedankte“ sich für den beleidigenden Vergleich mit Trump.

Am Dienstag traf sich die SPD-Fraktion. Per Videoschalte. Unser ältestes Mitglied, der langjährige Stadtverordnete Eckhard Kuschel fremdelt nach wie vor mit der modernen Technik. Kurzerhand hat sich Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg angeboten, dem guten Eckhard unter die Arme zu greifen. Gemeinsam, aber mit Abstand, sitzen sie nun vor dem PC und nehmen aktiv an der SPD-Fraktionssitzung teil. Das nennt man gelebte Solidarität. 

SPD-Fraktionschef Matthias Hennig berichtete aus dem Ältestenrat vom Vortag. Ein neuer Ausschuss soll im kommenden Jahr installiert werden. Ein Feuerwehrausschuss. Dieser soll sich im kommenden Jahr um die Berufs- und Freiwilligenwehr kümmern und Vorschläge erarbeiten, die dann in den Folgejahren umgesetzt werden sollen. Das ist dann der achte Ausschuss in dieser Wahlperiode.  

Am Mittwoch wurde die 212. scharfe Bombe seit 1990 unschädlich gemacht. Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann erinnerte in diesem Zusammenhang erneut auf die Verpflichtungen vom Bund. Er erneuerte die Forderung aus Oranienburg, dass die finanziellen Leistungen des Bundeshaushalts fortgesetzt werden müssen.

Um kurz vor 3 war es dann soweit. Mit dem Sirenenheulen weiß jeder, dass die Entschärfung erfolgreich abgeschlossen ist. Der Oranienburger Bürgermeister Alexander Laesicke fährt in Windeseile zu den Sprengmeistern und spricht seinen Dank im Namen Stadt aus. Diesmal kam noch die Oranienburger CDU-Abgeordnete Nicole Walter-Mundt zum Inselweg. Denn ihr gehört das jetzt durchgewühlte Grundstück an der Havel im Ortsteil Lehnitz, so der Bericht im Oranienburger Generalanzeiger. 

Auch am Mittwoch tagte der Kreistag des Landkreises Oberhavel. Ausschließlich per Video wurde getagt. Kein Abgeordneter war anwesend. Auch wenn jeder von zu Hause seine Beiträge „abliefern“ musste, war die Heftigkeit nicht geringer. Diesmal entzündete ein Personalvorschlag der AfD-Fraktion die Gemüter. Auch Oranienburgs SPD-Kreistagsabgeordneter Dirk Blettermann meldete sich zu Wort und warf dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion vor, die anderen Kreistagsmitglieder einschüchtern zu wollen. Der Personalvorschlag  wurde dann auch folgerichtig abgelehnt. 

Vor dem Bundestag haben sich am Mittwoch mehrere hundert Demonstranten eingefunden, um ihre Ablehnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie kundzutun. Unter einen Hitler-Bild und verfassungswidrigem Fahnentuch wurde demonstriert und gepöbelt. Es wurde gerempelt und der Rechtsstaat sollte verhohnepiepelt werden. Anordnungen der Polizei wurden missachtet. Man machte sich straffällig und nahm Kinder als menschliche Schutzschilde. Alles in  allem eine Schande. Neben NPD-Funktionären konnte man unter anderem auch den Oranienburger AfD-Stadtverordneten Joachim Radtke bei der Demonstration sehen. Noch Fragen? 

Am Donnerstag lud die Stadt Oranienburg zu einer Konferenz über 20 Jahre Stadtentwicklung Oranienburg ein. Da die Anzahl der Teilnehmer:innen auf 25 reglementiert war, konnte auch nicht jeder daran teilnehmen. Für die SPD ergatterten Bauausschussvorsitzender Olaf Bendin und Fraktionschef Matthias Hennig zwei Plätze.

Am Donnerstagabend veröffentlichte Brandenburg Aktuell die neuesten Stimmungszahlen in Brandenburg. Die SPD bleibt auch im 31. Regierungsjahr deutlich stärkste Partei mit 26 Prozent. Abgeschlagen kommen CDU und AfD auf Platz 2 und 3 mit 20 und 19 Prozent. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bleibt beliebtester Politiker im Land, gefolgt von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher von den Grünen.

Liebe Leserinnen und Leser, seit einigen Monaten beenden wir unsere Kolumne immer mit dem Appell, die Abstandregeln und andere Auflagen einzuhalten. Auf Besuche, Reisen und Veranstaltungen sollte verzichtet werden. In diesem Sinne, bleibt gesund!

Eure

Henriette von Oranienburg

Oranienburger Ortsvorsteher sind sich einig

Ein bisschen enttäuscht waren einige schon, dass nur knapp 350 Oranienburgerinnen und Oranienburger an der Abstimmung des Bürgerhaushalts teilgenommen haben. Aber was ist schon in Coronazeiten noch normal und nicht enttäuschend? Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg fordert auf jeden Fall, dass im kommenden Jahr die Stadtverwaltung deutlich mehr Werbung für den Bürgerhaushalt möglich macht.

Der 9. November ist ein bedeutendes Datum in der jüngeren Geschichte Deutschlands. Am 9. November 1918 wurde die Deutsche Republik durch den Genossen Scheidemann ausgerufen und am 9.11.89 fiel die Mauer, Deutschland konnte wiedervereinigt werden. Der 9. November 1938 bedeutete für die Jüd:innen Deutschlands den Übergang von der Entrechtung, Enteignung und Unterdrückung in den industriell organisierten Massenmord. Der Holocaust wurde von der deutschen Gesellschaft an ihren jüdischen Mitbürger:innen verbrochen. Der historische Antisemitismus erreichte in der Shoah seinen Höhepunkt. Der 9. November ist ein Mahnmal für jetzige und zukünftige Generationen. 2020 werden offen antisemitische Weltbilder auf öffentlichen Veranstaltungen propagiert. Um die Opfer des Holocaust sichtbarer im Stadtbild werden zu lassen, wurden in diesem Jahr die Stolpersteine mit Lichtern beleuchtet.

Ebenfalls am Montag leitete Michael Richter (SPD) den Werkausschuss. Der frisch gewählte Malzer Ortsvorsteher machte seine Sache wieder gut. Die Verwaltung brachte eine Vorlage in den Ausschuss ein, die vorsah, dass die mobile Abwasserentsorgung einen erheblichen Anstieg an Gebühren zu verkraften hat. Das brachte den Sachsenhausener Ortsvorsteher Burkhard Wilde (SPD/Pro Sachenhausen) so richtig in Wallung. Er schimpfte, dass die Vorlage bereits in der letzten Sitzung großen Unmut hervorrief und stellte den Antrag, die Gebühren deutlich weniger steigen zu lassen. Die Mehrheit folgte dem Antrag. Satt 12,71€ müssen die Kunden nun 9,50€ pro Kubikmeter zahlen.

Am Dienstag leitete Gabriele Schiebe (CDU) den Sozialausschuss. Diesmal zum ersten Mal als eine Hybridsitzung, das heißt ein Teil der Stadtverordneten konnte von zu Hause nicht nur die Sitzung verfolgen, sondern sich auch beteiligen. Der Forderung des Ortsbeirats Zehlendorf nach Neubau der Feuerwache wurde einstimmig gefolgt, obwohl die Verwaltung alle Register gezogen hat, diesen Beschluss zu verhindern. Die Orstvorsteherin aus Schmachtenhagen, Katrin Kittel (Freie Wähler) und die Ortsvorsteher aus Wensickendorf, Heinz Ließke (Freie Wähler) Lehnitz, Matthias Hennig (SPD) und Malz, Michael Richter(SPD) unterstützen die Zehlendorferin.  Die sonst immer sehr nüchtern argumentierende Ortsvorsteherin Heike Bartel (Kontra Eierfarm) verstieg sich derart in Emotionen, dass es im Ausschuss langen Beifall gab. Kommt auch nicht so oft vor!  

Jetzt wird es langsam peinlich. Dass die Politik des Oranienburger Bürgermeisters Alexander Laesicke derzeit viel Kritik hervorruft, kann man fast in jeder Ausschusssitzung, wie am Montag und Dienstag, oder der Stadtverordnetenversammlung hören. Das sich der Amtschef der Lächerlichkeit preis geben muss, ist neu. Nachdem er am Mittwoch dem Karnevalspräsidenten Lutz Grundmann den Schlüssel des Schlosses übergeben hat, brach sich in den sozialen Medien (nicht nur von Stadtverordneten) Häme und Spott! Dabei hatte er noch nicht einmal die übliche Narrenkappe auf, wie es bei diesen Anlässen üblich ist. 

Der Bauausschuss am Mittwoch zeigte wieder einmal, dass auch in Coronazeiten der Redebedarf der Ausschussmitglieder ausgesprochen ausgeprägt war. Germendorfs Ortsvorsteher und Bauausschussvorsitzender Olaf Bendin (SPD) hatte diesmal Mühe, den öffentlichen Teil zeitnah abzuarbeiten. Aber zum Glück ging es zum Ende dann doch ganz schnell. Es begann mit zahlreichen Statistiken und Auswertungen zu den Starkregenereignissen und der zukünftigen Parkraumbewirtschaftung. Ein weiteres spannendes Thema war, wie das Areal der ehemaligen Lungenheilstätte am Grabowsee zukünftig gestaltet werden kann. Aktuell steht die Entwicklung von Wohnraum hoch im Kurs. Erfreulich ist auch, dass die neuen Eigentümer des ehemaligen Schmachtenhagener Bauernmarktes einen Caravanstellplatz und somit ein weiteres Kleinod für Touristen planen.

Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann hatte im Potsdamer Landtag wieder mal die Aufgabe, der AfD-Fraktion ihre kruden Thesen zu widerlegen. Der Profi aus Oranienburg machte wieder eine gute Figur. Ob es allerdings bei den Adressaten ankommt, bleibt anzuzweifeln.     

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Euer

Henri von Oranienburg

Oranienburger Gepflogenheiten

Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann war einer der wenig zugelassenen Ehrengäste zur Eröffnung des Flughafen BER – Willy Brandt am letzten Sonntag. Der erste ankommende Flieger gehörte ebenso zu den Ereignissen, wie die Reden der politisch Verantwortlichen von Bund und den Ländern Berlin und Brandenburg. Am Abend fühlte sich der Landesvater Dietmar Woidke (SPD) nicht wohl. Er vermutete einen grippalen Effekt. Aber nach dem Abstrich stellte sich heraus – auch er ist jetzt mit dem Coronavirus infiziert worden.

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Wieder eine Premiere in Oranienburg!

Am letzten Montag war es dann endlich soweit. Zum ersten Mal wurde die Oranienburger Stadtverordnetenversammlung per Livestream im Internet übertragen. Bis zu 280 Menschen verfolgten die Sitzung. Zu Beginn musste der Vorsitzende der SVV, Dirk Blettermann (SPD), einige Hinweise und Erläuterungen geben. Beispielweise dürfen Fragesteller:innen namentlich nicht genannt werden, wenn sie dem zuvor widersprochen haben. 

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Der Oranienburger Bürgerhaushalt steht zur Abstimmung!

Seit einigen Tagen läuft wieder die Abstimmung zu dem diesjährigen Bürgerhaushalt. Viele Vorschläge wurden eingebracht. Nicht alles kam auf die Liste, über die jetzt abgestimmt wird: 43 Vorschläge stehen zur Wahl. Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg ruft alle Abstimmungsberechtigten auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen! Sowohl im Oranienburger Bürgeramt als auch online ist diesmal die Abstimmung möglich.

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Heftige Debatten in Oranienburg

In der letzten Woche wurde wieder einmal die Stimmung in Brandenburg abgefragt. Auch wenn diese „sog. Wasserstandsmeldungen“ über drei Jahre vor den nächsten Wahlen eher einen informativen Charakter haben, als den genauen Stimmenanteil der jeweiligen Partei am Wahltag, schauen dennoch alle auf die vorliegenden Zahlen. Der Wahlkreis Oranienburg/Leegebruch/Liebenwalde bleibt weiter in SPD-Rot gefärbt, dass heißt, Björn Lüttmann (SPD) hat auch diesmal die Nase vorn. Statt hektischer Aufgeregtheiten zahlt sich sachliche, kontinuierliche Politik doch aus!

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Corona hat nun auch Oranienburgs Politik erreicht!

Am letzten Freitag fand der Stadtempfang Oranienburgs statt. Allerdings in sehr kleiner Form. Während sonst in der Orangerie um die 200 Gäste zusammenkommen, waren es diesmal nur 35. Traditionell werden zu diesem Anlass immer die Ehrenpreise der Stadt Oranienburg vergeben. Obwohl die Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten eingeladen wurden, nahmen für die SPD-Fraktion Matthias Hennig und Olaf Bendin, für die CDU-Fraktion Werner Mundt und für die Freien Wähler/Piraten-Fraktion Antje Wendt teil. Auch Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann folgte der Einladung.  

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