Falschaussagenkampagne ist gezielte Wählertäuschung

Juli 2019 Olaf Scholz Modellregion SPD Oranienburg

Collin: Es reicht! Falschaussagen-Kampagne der CDU-Landtagskandidatin ist gezielte Wählertäuschung

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Jennifer Collin zu Falschaussagen der CDU-Landtagskandidatin Nicole Walter-Mundt zur Landesunterstützung bei der Kampfmittelbeseitigung:

„Die Behauptungen der CDU-Landtagskandidatin Nicole Walter-Mundt, das Land hätte die Gelder für die Bombenbeseitigung in Oranienburg gekürzt, sind schlichtweg falsch. Diese Aussage verbreitet die CDU-Kandidatin im Moment über die Presse, im Internet und in ihrem Flyer. So verbreitet Frau Walter-Mundt erstens die Falschmeldung, dass die Stadt keine Landesgelder für Maßnahmen der Grundwasserhaltung erhält, wozu zum Beispiel die Herstellung nötiger wasserfreier Bergegruben zählt. Als Stadtverordnete müsste sie es eigentlich besser wissen. Eine weitere Falschaussage betrifft die Einrichtung der „Modellregion Oranienburg“ bei der Kampfmittelbeseitigung. So behauptet Frau Walter-Mundt, einem Antrag der CDU im Oranienburger Stadtparlament sei es zu verdanken, dass Oranienburg nun von deutlich mehr Mitarbeitern beim Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes und insgesamt mehr Landesunterstützung profitiert. 

Zur ersten Falschaussage ist folgendes richtig zu stellen: Die Stadt Oranienburg als zuständige Ordnungsbehörde war bisher für alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Bombenbeseitigung verantwortlich. Dazu gehören auch die besonders kostenintensiven Maßnahmen der Grundwasserabsenkung und das Wiederherstellen des ursprünglichen Zustandes. Im Rahmen eines „Pilotverfahrens“ hat das Land die Stadt in der Vergangenheit dabei freiwillig und ohne rechtliche Grundlage unterstützt. Der Landesrechnungshof hat dieses Vorgehen jedoch scharf kritisiert und das Land musste die Unterstützung einstellen. Das Problem der fehlenden gesetzlichen Grundlage für eine Landesunterstützung bei diesen Aufgaben wurde mit der Änderung des Ordnungsbehördengesetzes im Juni dieses Jahres durch den Landtag jedoch behoben. Die Stadt Oranienburg hat nun die Möglichkeit, Gelder für Maßnahmen der Grundwasserhaltung vom Land erstattet zu bekommen. Im Übrigen wurden auch nie Leistungen gekürzt. Richtig ist, die Landesunterstützung bei der Bombenbeseitigung befindet sich auf Rekordniveau – gerade durch die neu geschaffene Modellregion. 

Die zweite Falschaussage betrifft die Einrichtung der Modellregion Oranienburg für Kampfmittelbeseitigung: Um die Bombensuche in Oranienburg zu beschleunigen, hat das Land mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 zusätzliches Geld für 13 zusätzliche Mitarbeiter beim Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes, für Ausstattung und Material bereitgestellt. Zu verdanken ist dieser Erfolg dem Einsatz der rot-roten Regierungskoalition, die entsprechende Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf stellte und in den Haushaltsverhandlungen durchsetzen konnte. Der von Frau Walter-Mundt angesprochene Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg vom Oktober 2018 – den auch die SPD-Fraktion mittrug – war lediglich eine Aufforderung an den Bürgermeister, sich beim Bund und beim Land für eine Ausweitung beziehungsweise gleichbleibende Unterstützung bei der Bombenbeseitigung einzusetzen. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. 

Wahlkampf ist oft geprägt von Zuspitzungen, Übertreibungen und Populismus, um bei den Wählerinnen und Wählern zu punkten. Ich finde wichtig, dass der Wettbewerb der Parteien fair bleibt und auf sachlicher Ebene erfolgt. Dazu gehört auch ein gewissenhafter Umgang mit Fakten. Frau Walter-Mundt versucht nun jedoch, Erfolge für sich zu verbuchen, an denen sie keinen Anteil hat. Zudem, und das ist die weitaus bitterere Erkenntnis, betreibt sie mit ihrem Kommunikationsstil Wählertäuschung durch das gezielte Verdrehen von Fakten. Wer sich um ein politisches Mandat bewirbt, sollte jedoch die entsprechenden Eigenschaften wie Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit mitbringen. Unser gemeinsames Ziel sollte es sein, Oranienburg weiter voran zu bringen. Dazu gehört auch, alles daran zu setzen, Oranienburg so schnell wie möglich bombenfrei zu machen. Mit der vom Land finanzierten Modellregion machen wir einen großen Sprung vorwärts. Wünschenswert wäre auch die Bereitschaft des Bundes, Oranienburg langfristig und nicht nur im Rahmen einer begrenzten Förderung bei den Kosten der Bombensuche zu unterstützen. Dafür wird die SPD-Fraktion weiterkämpfen.

gez. Jennifer Collin

Fraktionsvorsitzende

Oranienburger Stadtwette: Auf´s Wasser für einen guten Zweck!

Der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann wettet, dass am 3.8. um 13 Uhr keine 10 Boote zusammenkommen, um vom Schlosshafen zur geplanten Schleuse Friedenthal und zurück zu fahren. Schaffen es die Oranienburgerinnen und Oranienburger doch, mit 10 Booten oder mehr vor Ort zu sein, säubern der Landtagsabgeordnete und die SPD Oranienburg an einem Sonntag die Badestellen am Lehnitzsee!

Hintergrund: Der Wassertourismus in unserer Region braucht Unterstützung – gerade nach den letzten Monaten mit den Sperrungen der Schleuse Zaaren, auf der Havel sowie auf dem Oder-Havel-Kanal. Der Brandenburger Landtag hat deshalb auch den Antrag „Sanierungsprogramm des Bundes für Schleusen jetzt!“ beschlossen. Unsere Wasserstraßen sind für Oranienburgerinnen und Oranienburger genauso wie für Touristen attraktiv. Sie sind wirtschaftlich wichtig und es macht einfach Spaß, Zeit auf dem Wasser zu verbringen.

Von der alten Schleuse Friedenthal stehen derzeit nur noch einige wenige Grundmauern. Der Neubau der Schleuse ist inzwischen beschlossen und der Baubeginn für nächstes Jahr geplant. Damit wird die Verbindung zwischen der Havel und dem Ruppiner Kanal endlich wiederhergestellt.

Deshalb rufen wir die Oranienburgerinnen und Oranienburger auf, zum Schlosshafen Oranienburg zu kommen und mit uns ein Zeichen für den Wassertourismus zu setzen! Kommen Sie mit ihrem Boot, Kanu, Kajak, SUP oder was auch immer und bringen Sie Ihre Freunde mit. Wir fahren gemeinsam zur geplanten Schleuse und wieder zurück.

Treffpunkt: Am 03.08.2019 um 13 Uhr, am Schlosshafen

Top, die Wette gilt!

Gemeinsam mit Staatssekretär Thomas Kralinski haben wir uns die übrig gebliebenen Grundmauern der Schleuse Friedenthal angeschaut. Im nächsten Jahr soll der Baubeginn für die neue Schleuse sein.

Bei der Shoppingnacht gesammelte Spenden übergeben – 400 Euro gehen an das Hospiz „Lebensklänge“

Juni 2019 Übergabe Spende an Hospiz SPD Oranienburg

Im Rahmen der Shoppingnacht „Koofen und Schwoofen“ am 26. April 2019 hatte die Oranienburger SPD wieder für einen guten Zweck gesammelt. Nachdem in den vergangenen Jahren das Oranienburger Frauenhaus, der Gnadenhof Wensickendorf und der ambulante Hospizverein profitierten, ging das Geld in diesem Jahr an das stationäre Hospiz „Lebensklänge“ in der Germendorfer Allee 18 in Oranienburg.

Die Leitende Pflegefachkraft Bernadette Collatz nahm die Summe von 400 Euro erfreut entgegen und betonte dabei, wie wichtig und herzlich willkommen jede Spende beim Hospiz ist. Immerhin fünf Prozent der Kosten des Hospizes sind durch Spenden zu decken, die restlichen 95 Prozent zahlen die Krankenkassen. Die anwesenden Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes zeigten sich anschließend bei einem Rundgang durch das Hospiz tief beeindruckt und dankbar für das Engagement der Pflegekräfte. 

Konto für weitere Spenden:

Stationäres Hospiz Oberhavel GmbH
Mittelbrandenburgische Sparkasse

IBAN: DE39 1605 0000 1000 8490 54

BIC: WELADED1PMB

Verwendungszweck: Name, Adresse

Foto: von links nach rechts:Matthias Hennig, Björn Lüttmann, Dirk Blettermann, Bernadette Collatz, Burkhard Wilde

Andrea Nahles tritt zurück

Logo SPD

„Mit dem Rücktritt von Andrea Nahles als Bundes- und Fraktionsvorsitzende eröffnet sich für die SPD die Chance eines echten Neuanfangs. Oranienburgs Sozialdemokraten wünschen sich nun, dass dieser Neuanfang auch dafür genutzt wird, mit „neuem“, unverbrauchtem Personal zu punkten. Wir erwarten, dass Frauen und Männer in die erste Reihe aufrücken, die nicht nur einen Neuanfang repräsentieren, sondern auch die Chance erhalten, mindestens über eine Dekade die Politik der SPD mitzubestimmen. 

Insbesondere sollte die Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden in einem offenen Parteiprozess stattfinden, bei dem sich mehrere Bewerber/innen der Parteibasis stellen und dann die Basis abstimmt. In der Zwischenzeit kann die Partei von einem oder einer gewählten Stellvertreter/in geführt werden.  

Die SPD hat in den letzten Jahren und auch in der laufenden Legislaturperiode in der Koalition mit CDU und CSU viel erreicht. Allein in den letzten Monaten konnte eine umfangreiche Kita-Förderung, ein Digitale-Bildung-Paket, eine Mindestausbildungsvergütung, neue Stellen in der Pflege und vieles mehr auf den Weg gebracht werden. Wir müssen mit diesen Erfolgen und künftigen Plänen besser in der Öffentlichkeit durchdringen. Hierzu muss auch die Kommunikation der Partei auf allen Ebenen deutlich besser werden, wir wollen dazu unseren Beitrag vor Ort leisten!“

Dirk Blettermann Vorsitzender    

Jennifer Collin, Björn Lüttmann, Matthias Hennig, stellv. Vorsitzende

SPD Oranienburg

SPD-Stadtfraktion Oranienburg mit neuem Vorstand

SPD Oranienburg

Pressemitteilung

29.5.2019

Mit 20,3 Prozent der abgegebenen Stimmen und rund 2000 Stimmen Vorsprung vor der zweitplatzierten CDU ist die SPD Oranienburg als stärkste Partei aus der Wahl zur Oranienburger Stadtverordnetenversammlung hervorgegangen. Als neue Stadtverordnete wurden gewählt (in der Reihenfolge von links nach rechts auf beiliegendem Foto): Olaf Bendin, Michael Richter, Matthias Hennig, Jennifer Collin, Burkhard Wilde, Dirk Blettermann und Björn Lüttmann.

Die neue Stadtfraktion hat sich nun konstituiert und folgenden neuen Vorstand gewählt:

Fraktionsvorsitzende: Jennifer Collin und Dirk Blettermann

Stellvertretender Vorsitzender: Burkhard Wilde

Schriftführer: Dirk Blettermann

Kassierer: Michael Richter

Mit freundlichen Grüßen

Björn Lüttmann, MdL
Stellvertretender Vorsitzender der SPD Oranienburg

Frühjahrsputz

April 2019 Forsythien SPD Oranienburg

Auch in diesem Jahr werden sich Oranienburgs Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder an der Fühjahrsputzaktion der Stadt Oranienburg beteiligen. Auch dieses Jahr wenden sich die Mitglieder den Stolpersteinen zu. Zu Ehren der ermordeten Menschen jüdischen Glaubens während der Nazizeit werden diese Steine wieder auf Hochglanz gebracht. Wir beginnen am Sonnabend um 11 Uhr vor der Filiale Rossmann am Fischerparkplatz. Weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten werden sich im gesamten Stadtgebiet an der Reinigungsaktion beteiligen. Sie treffen uns in der Neustadt (Waldstraße, am Bahndamm), im Ortsteil Malz, in Oranienburg-Süd und an verschiedenen anderen Orten. Für Rücksprachen stehe ich gerne zur Verfügung

Freundliche Grüße
Dirk Blettermann
Vorsitzender der SPD-Oranienburg
Mobil 0163 315 2716

Gute Nachrichten für Anwohner der Badstraße!

Straßenausbau Beiträge Badstraße SPD Oranienburg

Nachdem die SPD-Fraktion des Landtages Brandenburg die Entscheidung getroffen hat, die Straßenbaubeiträge rückwirkend zum 1.1.2019 abzuschaffen, werden die Anwohnerinnen und Anwohner der laufenden Baumaßnahme in der Badstraße und Speyrer Straße nicht mehr zur Kasse gebeten. Ich fordere die Oranienburger Stadtverwaltung auf, die nunmehr von der Landesregierung überwiesenen Gelder zur Sanierung und Aufwertung der Straßen in Oranienburg 1 zu 1 auszugeben. Eine Verwendung der Gelder für andere Maßnahmen der Stadt wird strikt abgelehnt. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine jährliche Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen dem zuständigen Bauausschuss zur Verfügung zustellen. Gleichzeitig fordert die SPD-Fraktion von der Verwaltung die Umsetzung des kommunalen Straßenbauprogramms, wie in der letzten Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde.

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg vom 10.12.2018 ist damit null und nichtig. Die unzumutbare Verunsicherung der Anwohnerinnen und Anwohner der Badstraße hat nach Monaten des Wartens ein Ende gefunden. Es ist schade, dass die Mehrheit in der SVV von CDU und LINKEN ihren Willen gegen die SPD-Fraktion durchgesetzt hat und die Menschen in der Badstraße über mehrere Monate stark verunsichert haben. Der SPD-Antrag sah damals vor, bis zur Entscheidung der Landesregierung nach Abschaffung der Straßenbeiträge, den Ausbau der Badstraße auszusetzen.

Dirk Blettermann

Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung „Zeitenwende in der Weltpolitik“

Februar 2019 Sigmar Gabriel im Oranienburg SPD Oranienburg

Die SPD Oranienburg lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Veranstaltung „Zeitenwende in der Weltpolitik“ ein.

Die Welt ist unsicherer geworden. Das wirft viele Fragen auf. Mit welcher außenpolitischen Strategie können wir Frieden und Wohlstand sichern? Wie kommen wir wieder zu vertrauensvolleren Beziehungen mit Russland? Wie soll Europa mit den Tiraden von U.S.-Präsident Trump umgehen? Was ist Europas Antwort auf Chinas ehrgeizige Geostrategie? Wie geht es weiter nach dem BrexitChaos?

Darüber sprechen wir mit dem Außenminister a.D. Sigmar Gabriel.

Kommen vorbei und diskutiert mit! Bringen Sie Freunde mit und lassen Sie uns einen interessanten und Informativen Abend haben.

Wo? Kultursaal Oranienwerk, Kremmener Straße 43 16515 Oranienburg

Wann? 14.02.2019

Beginn? 19:00 Uhr (Einlass 18:00)

Der Eintritt ist frei.

Ihr SPD-Oranienburg

Sie kennen uns! Wir kümmern uns!

SPD Oranienburg präsentiert ihre Kandidierendenliste

Kandidierende SVV 2019-2024 SPD Oranienburg

45 Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadt, 26 für die Ortsbeiräte


Voller Stolz präsentierte der SPD-Ortsverein Oranienburg nun seine Listen zu den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte. Mit 45 Kandidierenden für die Stadtverordnetenversammlung und 26 Kandidierenden für die Ortsbeiräte dürften es die umfangreichsten Listen der örtlichen Parteien sein.

CDU-Landtagskandidatin verbreitet Falschmeldung zu Straßenbaubeiträgen

Straße Verkehr SPD Oranienburg

Zum Presseartikel „CDU will Ende der Beitragspflicht für Straßenausbau“ im heutigen Oranienburger Generalanzeiger erklärt Jennifer Collin, sachkundige Einwohnerin der SPD-Fraktion im Bauausschuss der Stadt Oranienburg:

„Die von CDU-Landtagskandidatin Nicole Walter-Mundt in ihrem Presseartikel genannten Fakten sind falsch. Sie macht zu Recht klar, dass das Thema Straßenbaubeiträge sehr komplex ist. Wer allerdings jahrelang kommunalpolitisch aktiv ist, der sollte den Unterschied zwischen Erschließungsbeiträgen und Straßenausbaubeiträgen kennen. Frau Walter-Mundt scheint leider nicht zu wissen, wovon sie spricht. Das trägt nicht zur Aufklärung bei, stiftet eher zusätzliche Verwirrung bei ohnehin verunsicherten Anwohnerinnen und Anwohnern der Badstraße.“

Richtig ist, dass Erschließungsbeiträge bei der erstmaligen Herstellung von Straßen, Wegen und Plätzen anfallen. Grundlage ist das bundesweit geltende Baugesetzbuch. Dort ist festgelegt, dass bis zu 90 Prozent der Kosten auf Anlieger umgelegt werden können. Aktuell gibt es jedoch keine Diskussion zu Erschließungsbeiträgen. Was hingegen im Land Brandenburg und in einigen anderen Bundesländern diskutiert wird, ist die Erhebung von Straßenbaubeiträgen.

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