Andrea Nahles tritt zurück

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„Mit dem Rücktritt von Andrea Nahles als Bundes- und Fraktionsvorsitzende eröffnet sich für die SPD die Chance eines echten Neuanfangs. Oranienburgs Sozialdemokraten wünschen sich nun, dass dieser Neuanfang auch dafür genutzt wird, mit „neuem“, unverbrauchtem Personal zu punkten. Wir erwarten, dass Frauen und Männer in die erste Reihe aufrücken, die nicht nur einen Neuanfang repräsentieren, sondern auch die Chance erhalten, mindestens über eine Dekade die Politik der SPD mitzubestimmen. 

Insbesondere sollte die Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden in einem offenen Parteiprozess stattfinden, bei dem sich mehrere Bewerber/innen der Parteibasis stellen und dann die Basis abstimmt. In der Zwischenzeit kann die Partei von einem oder einer gewählten Stellvertreter/in geführt werden.  

Die SPD hat in den letzten Jahren und auch in der laufenden Legislaturperiode in der Koalition mit CDU und CSU viel erreicht. Allein in den letzten Monaten konnte eine umfangreiche Kita-Förderung, ein Digitale-Bildung-Paket, eine Mindestausbildungsvergütung, neue Stellen in der Pflege und vieles mehr auf den Weg gebracht werden. Wir müssen mit diesen Erfolgen und künftigen Plänen besser in der Öffentlichkeit durchdringen. Hierzu muss auch die Kommunikation der Partei auf allen Ebenen deutlich besser werden, wir wollen dazu unseren Beitrag vor Ort leisten!“

Dirk Blettermann Vorsitzender    

Jennifer Collin, Björn Lüttmann, Matthias Hennig, stellv. Vorsitzende

SPD Oranienburg

SPD-Stadtfraktion Oranienburg mit neuem Vorstand

SPD Oranienburg

Pressemitteilung

29.5.2019

Mit 20,3 Prozent der abgegebenen Stimmen und rund 2000 Stimmen Vorsprung vor der zweitplatzierten CDU ist die SPD Oranienburg als stärkste Partei aus der Wahl zur Oranienburger Stadtverordnetenversammlung hervorgegangen. Als neue Stadtverordnete wurden gewählt (in der Reihenfolge von links nach rechts auf beiliegendem Foto): Olaf Bendin, Michael Richter, Matthias Hennig, Jennifer Collin, Burkhard Wilde, Dirk Blettermann und Björn Lüttmann.

Die neue Stadtfraktion hat sich nun konstituiert und folgenden neuen Vorstand gewählt:

Fraktionsvorsitzende: Jennifer Collin und Dirk Blettermann

Stellvertretender Vorsitzender: Burkhard Wilde

Schriftführer: Dirk Blettermann

Kassierer: Michael Richter

Mit freundlichen Grüßen

Björn Lüttmann, MdL
Stellvertretender Vorsitzender der SPD Oranienburg

Frühjahrsputz

April 2019 Forsythien SPD Oranienburg

Auch in diesem Jahr werden sich Oranienburgs Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder an der Fühjahrsputzaktion der Stadt Oranienburg beteiligen. Auch dieses Jahr wenden sich die Mitglieder den Stolpersteinen zu. Zu Ehren der ermordeten Menschen jüdischen Glaubens während der Nazizeit werden diese Steine wieder auf Hochglanz gebracht. Wir beginnen am Sonnabend um 11 Uhr vor der Filiale Rossmann am Fischerparkplatz. Weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten werden sich im gesamten Stadtgebiet an der Reinigungsaktion beteiligen. Sie treffen uns in der Neustadt (Waldstraße, am Bahndamm), im Ortsteil Malz, in Oranienburg-Süd und an verschiedenen anderen Orten. Für Rücksprachen stehe ich gerne zur Verfügung

Freundliche Grüße
Dirk Blettermann
Vorsitzender der SPD-Oranienburg
Mobil 0163 315 2716

Gute Nachrichten für Anwohner der Badstraße!

Straßenausbau Beiträge Badstraße SPD Oranienburg

Nachdem die SPD-Fraktion des Landtages Brandenburg die Entscheidung getroffen hat, die Straßenbaubeiträge rückwirkend zum 1.1.2019 abzuschaffen, werden die Anwohnerinnen und Anwohner der laufenden Baumaßnahme in der Badstraße und Speyrer Straße nicht mehr zur Kasse gebeten. Ich fordere die Oranienburger Stadtverwaltung auf, die nunmehr von der Landesregierung überwiesenen Gelder zur Sanierung und Aufwertung der Straßen in Oranienburg 1 zu 1 auszugeben. Eine Verwendung der Gelder für andere Maßnahmen der Stadt wird strikt abgelehnt. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine jährliche Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen dem zuständigen Bauausschuss zur Verfügung zustellen. Gleichzeitig fordert die SPD-Fraktion von der Verwaltung die Umsetzung des kommunalen Straßenbauprogramms, wie in der letzten Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde.

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg vom 10.12.2018 ist damit null und nichtig. Die unzumutbare Verunsicherung der Anwohnerinnen und Anwohner der Badstraße hat nach Monaten des Wartens ein Ende gefunden. Es ist schade, dass die Mehrheit in der SVV von CDU und LINKEN ihren Willen gegen die SPD-Fraktion durchgesetzt hat und die Menschen in der Badstraße über mehrere Monate stark verunsichert haben. Der SPD-Antrag sah damals vor, bis zur Entscheidung der Landesregierung nach Abschaffung der Straßenbeiträge, den Ausbau der Badstraße auszusetzen.

Dirk Blettermann

Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung „Zeitenwende in der Weltpolitik“

Februar 2019 Sigmar Gabriel im Oranienburg SPD Oranienburg

Die SPD Oranienburg lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Veranstaltung „Zeitenwende in der Weltpolitik“ ein.

Die Welt ist unsicherer geworden. Das wirft viele Fragen auf. Mit welcher außenpolitischen Strategie können wir Frieden und Wohlstand sichern? Wie kommen wir wieder zu vertrauensvolleren Beziehungen mit Russland? Wie soll Europa mit den Tiraden von U.S.-Präsident Trump umgehen? Was ist Europas Antwort auf Chinas ehrgeizige Geostrategie? Wie geht es weiter nach dem BrexitChaos?

Darüber sprechen wir mit dem Außenminister a.D. Sigmar Gabriel.

Kommen vorbei und diskutiert mit! Bringen Sie Freunde mit und lassen Sie uns einen interessanten und Informativen Abend haben.

Wo? Kultursaal Oranienwerk, Kremmener Straße 43 16515 Oranienburg

Wann? 14.02.2019

Beginn? 19:00 Uhr (Einlass 18:00)

Der Eintritt ist frei.

Ihr SPD-Oranienburg

Sie kennen uns! Wir kümmern uns!

SPD Oranienburg präsentiert ihre Kandidierendenliste

Kandidierende SVV 2019-2024 SPD Oranienburg

45 Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadt, 26 für die Ortsbeiräte


Voller Stolz präsentierte der SPD-Ortsverein Oranienburg nun seine Listen zu den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte. Mit 45 Kandidierenden für die Stadtverordnetenversammlung und 26 Kandidierenden für die Ortsbeiräte dürften es die umfangreichsten Listen der örtlichen Parteien sein.

CDU-Landtagskandidatin verbreitet Falschmeldung zu Straßenbaubeiträgen

Straße Verkehr SPD Oranienburg

Zum Presseartikel „CDU will Ende der Beitragspflicht für Straßenausbau“ im heutigen Oranienburger Generalanzeiger erklärt Jennifer Collin, sachkundige Einwohnerin der SPD-Fraktion im Bauausschuss der Stadt Oranienburg:

„Die von CDU-Landtagskandidatin Nicole Walter-Mundt in ihrem Presseartikel genannten Fakten sind falsch. Sie macht zu Recht klar, dass das Thema Straßenbaubeiträge sehr komplex ist. Wer allerdings jahrelang kommunalpolitisch aktiv ist, der sollte den Unterschied zwischen Erschließungsbeiträgen und Straßenausbaubeiträgen kennen. Frau Walter-Mundt scheint leider nicht zu wissen, wovon sie spricht. Das trägt nicht zur Aufklärung bei, stiftet eher zusätzliche Verwirrung bei ohnehin verunsicherten Anwohnerinnen und Anwohnern der Badstraße.“

Richtig ist, dass Erschließungsbeiträge bei der erstmaligen Herstellung von Straßen, Wegen und Plätzen anfallen. Grundlage ist das bundesweit geltende Baugesetzbuch. Dort ist festgelegt, dass bis zu 90 Prozent der Kosten auf Anlieger umgelegt werden können. Aktuell gibt es jedoch keine Diskussion zu Erschließungsbeiträgen. Was hingegen im Land Brandenburg und in einigen anderen Bundesländern diskutiert wird, ist die Erhebung von Straßenbaubeiträgen.

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SPD Oranienburg ruft zur Beteiligung an Bürgermeister-Stichwahl auf

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Die SPD Oranienburg hat heute in einer außerordentlichen, sehr gut besuchten, Mitgliederversammlung über den Ausgang der Bundestags- und Bürgermeisterwahlen beraten. Viele Mitglieder zeigten sich enttäuscht über das Abschneiden der SPD bei beiden Wahlen, zugleich wurde bereits in die Zukunft geschaut. 

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Spende an Kinderhaus in Malz

Spende MSV Oranienburg

Viele Oranienburgerinnen und Oranienburger beteiligten sich an der Spendensammlung der SPD Oranienburg zur Shoppingnacht „Koofen und Schwoofen“. Gesammelt wurde für das Kinderhaus 2 im Oranienburger Ortsteil Malz, dass durch den Märkischen Sozialverein e.V. betrieben wird. Die Spende in Höhe von 300 Euro wurde durch den Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Blettermann, Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin und den Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann an die Geschäftsführerin des Sozialvereins Frau Wolff übergeben.

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Parkkita zur Sanierung Oranienburger Kitas nutzen

Parkkita SPD Oranienburg

Der Druck, Kita- und Schulplätze in Oranienburg zu schaffen ist enorm. Daher plädiert die SPD-Fraktion Oranienburg für eine praktikable Lösung im Sinne der Kinder und Eltern: Der sog. „Schuhkarton“ soll als „Parkkita“ weitergenutzt werden, während die dringend notwendigen Sanierungen in den anderen Einrichtungen erfolgen. Im Dezember beschlossen die Stadtverordneten einstimmig ein Konzept zur Schaffung neuer Kita- und Schulstandorte. Seit dem letzten Bildungsausschuss ist klar, dass ein Schulbetrieb in der alten Comenius-Grundschule wie im Konzept gefordert, nicht möglich ist.

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