SPD will Anlieger bei Erschließungsbeiträgen entlasten

Werden Sandpisten in Oranienburg nur deshalb ausgebaut, weil eine Kita oder Schule entsteht, dann sollen sich Anlieger*innen nicht mit 90 Prozent der Kosten am Ausbau beteiligen müssen. Das fordert die SPD-Stadtfraktion in einem Antrag, der in der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Montag abgestimmt wird. In Oranienburg betrifft das unter anderem die Speyerer Straße, in der aktuell eine Kita entsteht. 

Beim Vor-Ort-Termin in der Speyerer Straße wurde der SPD-Antrag heute intensiv mit Anwohner*innen, Mitgliedern der Bürgerinitiative und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Hennig und Judith Brandt sowie dem Vorsitzenden des Bauausschusses Olaf Bendin diskutiert. 

„Uns wurden Summen bis 12.000 Euro genannt, die auf die Anwohner*innen zukommen. Die Kita, die in der Speyerer Straße entsteht, dient der Allgemeinheit und es ist die Pflicht der Stadt, soziale Infrastruktur zu schaffen. Die Kosten für die Zuwegung von Kitas und Schulen sollten deshalb auf mehr Schultern verteilt werden und nicht nur auf Anlieger*innen“, sagt Judith Brandt. 

Matthias Hennig ergänzt: „Ist die Straße fertig, verschickt die Stadt Bescheide, um Geld von Anwohner*innen für die Erschließung der Straße einzufordern. Jetzt ist daher der richtige Zeitpunkt, um eine Entlastung der Anlieger auf den Weg zu bringen. Wenn sich keine Mehrheit für unseren Antrag findet, werden die Anwohner*innen in der Speyerer und anderen Straßen nach aktueller Rechtslage mit dem Höchstbetrag zur Kasse gebeten. Das möchten wir gern verhindern.“

Speicher: SPD fordert Sonderbauausschuss

Oktober 2019 Speicher SPD Oranienburg

Sanierung, Abriss, Neubau? Wie soll es weitergehen mit dem alten Speicher? Um das zu klären, forderte die SPD-Stadtfraktion in der letzten Stadtverordnetenversammlung die Einberufung eines Sonderbauausschusses. Dieser wurde nun für den 19. November, um 18 Uhr festgelegt. Die SPD-Fraktion will erreichen, dass die Mitglieder des Bauausschusses, die Stadtverwaltung und der Inverstor TAS-Gruppe eine gemeinsame klare Linie beim weiteren Vorgehen finden. 

Hier die Erklärung der Vorsitzenden der SPD-Fraktion Matthias Hennig und Judith Brandt dazu: 

Vorstand der SPD Oranienburg deutlich verjüngt

Oktober 2019 neuer Vorstand SPD Oranienburg

Die Mitgliederversammlung der SPD Oranienburg hat ihren Vorstand neu gewählt. An der Spitze des Ortsvereins wird zukünftig Marei John-Ohnesorg stehen, zusammen mit Matthias Hennig, Lisa Wagner und Martin Vater als Stellvertreter/innen. 

Das Team wird durch den Kassierer Stefan Westphal und die Schriftführerin Marga Schlag komplettiert, sowie fünf weitere Beisitzer/innen: Gero Gewald, Ralf Leymann, Meike Kulgemeyer, Kerstin Wendt und Burkhard Wilde. Insgesamt standen 14 Kandidat_innen zur Wahl.

Der neue Vorstand freut sich auf seine Aufgabe, sozialdemokratische Politik in Oranienburg mit zu gestalten. Vier der Mitglieder waren schon im letzten Vorstand vertreten. Insofern findet eine umfassende Erneuerung und auch Verjüngung in der SPD Oranienburg statt. Die Vorstandsmitglieder decken eine breite Palette von Berufen und unterschiedlichste Erfahrungen ab, die Alterspanne reicht von 22 bis 63, und sie sind bestens innerhalb der Stadt und den Ortsteilen vernetzt. Wichtig sind den Vorstandsmitgliedern der Zusammenhalt innerhalb der Partei und eine weiterhin starke Stellung der SPD in Oranienburg. Inhalte sollen, wie schon bei der Kommunalwahl erfolgreich geschehen, gemeinsam erarbeitet werden. Die Aufgabenverteilung und konkreten Projekte der nächsten Zeit werden in den nächsten Vorstandssitzungen festgelegt.

Besonderer Dank gilt dem bisherigen Vorsitzenden Dirk Blettermann, der den Ortsverein über viele der letzten 25 Jahre lang geführt hat. Er bleibt politisch weiterhin aktiv als Mitglied der SPD-Fraktion und Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung.

Marei John-Ohnesorg und Dirk Blettermann

Facebook:  www.facebook.com/SPD.Oranienburg

e-Mail:        info@spd-oranienburg.de

SPD-Fraktion wählt neue Spitze

Brandt und Hennig zu Fraktionsvorsitzenden gewählt

Judith Brandt und Matthias Hennig sind die neue Doppelspitze der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg. Die Wahl fand gestern nach der Stadtverordnetenversammlung statt. Nötig geworden war die Neubesetzung, weil die bisherige Vorsitzende Jennifer Collin ihr Mandat abgegeben hat. Judith Brandt war für sie nachgerückt. Keine Änderungen gab es bei der Besetzung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Diese Funktion übernimmt weiterhin Burkhard Wilde.

Das neue Führungsduo freut sich auf die neue Aufgabe. Beide sind erfahrene Kommunalpolitiker. „Wir ergänzen uns gut und werden diese neue Herausforderung deshalb gemeinsam auch gut meistern“, ist sich Judith Brandt sicher. „Wir kennen unsere Stadt, die Probleme und die Herausforderungen, vor denen wir stehen“, ergänzt Matthias Hennig. 

„Wir wollen der Stadtpolitik einen starken sozialdemokratischen Anstrich verleihen. Die wichtigsten Themen stehen dabei schon fest: Die Schaffung von mehr sozialem Wohnraum, Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Bau von neuen Schulen und Kitas gehören zu den Schwerpunkten. Wichtig ist uns auch, eine gleichmäßige Entwicklung in der Kernstadt und den Ortsteilen voranzutreiben.“

Steckbrief Matthias Hennig

  • 41 Jahre alt, verheiratet und lebt mit Familie in Lehnitz
  • Seit 2014 Ortsvorsteher in Lehnitz
  • Seit 2014 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung
  • Von Beruf Polizeibeamter  
  •  SPD-Mitglied seit 2012
  • Sonstiges Ehrenamt: Mitglied im Kita-Verein, Schulförderverein, Lebenshilfe e.V. Oberhavel Süd, NABU, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK)

Steckbrief Judith Brandt

  • 36 Jahre alt, verheiratet und wohnt mit Familie in Oranienburg Mittelstadt
  • 2014 – Mai 2019 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, Wiedereinzug im September 2019
  • Von Beruf Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann
  • Master of Arts im Fach Soziologie: Masterarbeit „Kindergarten und soziale Ungleichheit. Einflüsse institutioneller Rahmenbedingungen auf die frühkindliche Bildung.“  
  • SPD-Mitglied seit 2013
  • Sonstiges Ehrenamt: Mitglied im Schulförderverein, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK)

Persönliche Erklärung

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber informieren, dass ich mich schweren Herzens dazu entschieden habe, mein Mandat als Stadtverordnete in Oranienburg aus beruflichen und familiären Gründen ab sofort niederzulegen. Die letzten Monate haben zu zahlreichen Terminkollisionen geführt, die in der Folge die familiäre Logistik bis an die Belastungsgrenze geführt haben.

Ich bin jedoch froh und dankbar, dass Judith Brandt als eine erfahrene Stadtverordnete für mich nachrücken wird, der das Wohl unserer Stadt genauso am Herzen liegt wie mir. Bekanntermaßen stehen wir uns politisch und freundschaftlich sehr nah. Wir beide sind Sozialwissenschaftlerinnen und leben mit unseren Familien in Oranienburg. Uns beiden ist eine nachhaltige Politik wichtig, die sich für Familien und junge Menschen einsetzt. 
Ich danke der SPD Oranienburg, den Kollegen der anderen Fraktionen und all meinen Unterstützern für ihren Zuspruch. Natürlich werde ich den Oranienburgerinnen und Oranienburgern weiterhin als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen und ihre Interessen vertreten – nur künftig nicht mehr im Format der Stadtverordneten. 

Mit freundlichen Grüßen

Jennifer Collin

SPD putzt Badestellen

Augusts 2019 Lehnitzsee Badestelle Müll SPD Oranienburg

Verlorene Oranienburger Stadtwette:

SPD putzt am 25. August die Badestellen am Lehnitzsee

Nachdem die Oranienburgerinnen und Oranienburger Anfang August mit einer großen Parade für den Wassertourismus warben und damit die Wette gegen den Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann gewannen, löst die SPD Oranienburg nun ihre Wettschuld ein. Dazu werden am 25. August zunächst die Badestelle auf der Neustädter Seite (Rüdesheimer Straße), danach der „Weiße Strand“ in Lehnitz und zum Schluss der „Bolli“ in Lehnitz (Wasserweg). 

Alle Oranienburgerinnen und Oranienburger sind selbstverständlich herzlich eingeladen mitzumachen.

Treff ist am 25.8. um 10 Uhr an der Badestelle Rüdesheimer Straße!

Falschaussagenkampagne ist gezielte Wählertäuschung

Juli 2019 Olaf Scholz Modellregion SPD Oranienburg

Collin: Es reicht! Falschaussagen-Kampagne der CDU-Landtagskandidatin ist gezielte Wählertäuschung

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Jennifer Collin zu Falschaussagen der CDU-Landtagskandidatin Nicole Walter-Mundt zur Landesunterstützung bei der Kampfmittelbeseitigung:

„Die Behauptungen der CDU-Landtagskandidatin Nicole Walter-Mundt, das Land hätte die Gelder für die Bombenbeseitigung in Oranienburg gekürzt, sind schlichtweg falsch. Diese Aussage verbreitet die CDU-Kandidatin im Moment über die Presse, im Internet und in ihrem Flyer. So verbreitet Frau Walter-Mundt erstens die Falschmeldung, dass die Stadt keine Landesgelder für Maßnahmen der Grundwasserhaltung erhält, wozu zum Beispiel die Herstellung nötiger wasserfreier Bergegruben zählt. Als Stadtverordnete müsste sie es eigentlich besser wissen. Eine weitere Falschaussage betrifft die Einrichtung der „Modellregion Oranienburg“ bei der Kampfmittelbeseitigung. So behauptet Frau Walter-Mundt, einem Antrag der CDU im Oranienburger Stadtparlament sei es zu verdanken, dass Oranienburg nun von deutlich mehr Mitarbeitern beim Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes und insgesamt mehr Landesunterstützung profitiert. 

Zur ersten Falschaussage ist folgendes richtig zu stellen: Die Stadt Oranienburg als zuständige Ordnungsbehörde war bisher für alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Bombenbeseitigung verantwortlich. Dazu gehören auch die besonders kostenintensiven Maßnahmen der Grundwasserabsenkung und das Wiederherstellen des ursprünglichen Zustandes. Im Rahmen eines „Pilotverfahrens“ hat das Land die Stadt in der Vergangenheit dabei freiwillig und ohne rechtliche Grundlage unterstützt. Der Landesrechnungshof hat dieses Vorgehen jedoch scharf kritisiert und das Land musste die Unterstützung einstellen. Das Problem der fehlenden gesetzlichen Grundlage für eine Landesunterstützung bei diesen Aufgaben wurde mit der Änderung des Ordnungsbehördengesetzes im Juni dieses Jahres durch den Landtag jedoch behoben. Die Stadt Oranienburg hat nun die Möglichkeit, Gelder für Maßnahmen der Grundwasserhaltung vom Land erstattet zu bekommen. Im Übrigen wurden auch nie Leistungen gekürzt. Richtig ist, die Landesunterstützung bei der Bombenbeseitigung befindet sich auf Rekordniveau – gerade durch die neu geschaffene Modellregion. 

Die zweite Falschaussage betrifft die Einrichtung der Modellregion Oranienburg für Kampfmittelbeseitigung: Um die Bombensuche in Oranienburg zu beschleunigen, hat das Land mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 zusätzliches Geld für 13 zusätzliche Mitarbeiter beim Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes, für Ausstattung und Material bereitgestellt. Zu verdanken ist dieser Erfolg dem Einsatz der rot-roten Regierungskoalition, die entsprechende Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf stellte und in den Haushaltsverhandlungen durchsetzen konnte. Der von Frau Walter-Mundt angesprochene Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg vom Oktober 2018 – den auch die SPD-Fraktion mittrug – war lediglich eine Aufforderung an den Bürgermeister, sich beim Bund und beim Land für eine Ausweitung beziehungsweise gleichbleibende Unterstützung bei der Bombenbeseitigung einzusetzen. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. 

Wahlkampf ist oft geprägt von Zuspitzungen, Übertreibungen und Populismus, um bei den Wählerinnen und Wählern zu punkten. Ich finde wichtig, dass der Wettbewerb der Parteien fair bleibt und auf sachlicher Ebene erfolgt. Dazu gehört auch ein gewissenhafter Umgang mit Fakten. Frau Walter-Mundt versucht nun jedoch, Erfolge für sich zu verbuchen, an denen sie keinen Anteil hat. Zudem, und das ist die weitaus bitterere Erkenntnis, betreibt sie mit ihrem Kommunikationsstil Wählertäuschung durch das gezielte Verdrehen von Fakten. Wer sich um ein politisches Mandat bewirbt, sollte jedoch die entsprechenden Eigenschaften wie Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit mitbringen. Unser gemeinsames Ziel sollte es sein, Oranienburg weiter voran zu bringen. Dazu gehört auch, alles daran zu setzen, Oranienburg so schnell wie möglich bombenfrei zu machen. Mit der vom Land finanzierten Modellregion machen wir einen großen Sprung vorwärts. Wünschenswert wäre auch die Bereitschaft des Bundes, Oranienburg langfristig und nicht nur im Rahmen einer begrenzten Förderung bei den Kosten der Bombensuche zu unterstützen. Dafür wird die SPD-Fraktion weiterkämpfen.

gez. Jennifer Collin

Fraktionsvorsitzende

Oranienburger Stadtwette: Auf´s Wasser für einen guten Zweck!

Der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann wettet, dass am 3.8. um 13 Uhr keine 10 Boote zusammenkommen, um vom Schlosshafen zur geplanten Schleuse Friedenthal und zurück zu fahren. Schaffen es die Oranienburgerinnen und Oranienburger doch, mit 10 Booten oder mehr vor Ort zu sein, säubern der Landtagsabgeordnete und die SPD Oranienburg an einem Sonntag die Badestellen am Lehnitzsee!

Hintergrund: Der Wassertourismus in unserer Region braucht Unterstützung – gerade nach den letzten Monaten mit den Sperrungen der Schleuse Zaaren, auf der Havel sowie auf dem Oder-Havel-Kanal. Der Brandenburger Landtag hat deshalb auch den Antrag „Sanierungsprogramm des Bundes für Schleusen jetzt!“ beschlossen. Unsere Wasserstraßen sind für Oranienburgerinnen und Oranienburger genauso wie für Touristen attraktiv. Sie sind wirtschaftlich wichtig und es macht einfach Spaß, Zeit auf dem Wasser zu verbringen.

Von der alten Schleuse Friedenthal stehen derzeit nur noch einige wenige Grundmauern. Der Neubau der Schleuse ist inzwischen beschlossen und der Baubeginn für nächstes Jahr geplant. Damit wird die Verbindung zwischen der Havel und dem Ruppiner Kanal endlich wiederhergestellt.

Deshalb rufen wir die Oranienburgerinnen und Oranienburger auf, zum Schlosshafen Oranienburg zu kommen und mit uns ein Zeichen für den Wassertourismus zu setzen! Kommen Sie mit ihrem Boot, Kanu, Kajak, SUP oder was auch immer und bringen Sie Ihre Freunde mit. Wir fahren gemeinsam zur geplanten Schleuse und wieder zurück.

Treffpunkt: Am 03.08.2019 um 13 Uhr, am Schlosshafen

Top, die Wette gilt!

Gemeinsam mit Staatssekretär Thomas Kralinski haben wir uns die übrig gebliebenen Grundmauern der Schleuse Friedenthal angeschaut. Im nächsten Jahr soll der Baubeginn für die neue Schleuse sein.

Bei der Shoppingnacht gesammelte Spenden übergeben – 400 Euro gehen an das Hospiz „Lebensklänge“

Juni 2019 Übergabe Spende an Hospiz SPD Oranienburg

Im Rahmen der Shoppingnacht „Koofen und Schwoofen“ am 26. April 2019 hatte die Oranienburger SPD wieder für einen guten Zweck gesammelt. Nachdem in den vergangenen Jahren das Oranienburger Frauenhaus, der Gnadenhof Wensickendorf und der ambulante Hospizverein profitierten, ging das Geld in diesem Jahr an das stationäre Hospiz „Lebensklänge“ in der Germendorfer Allee 18 in Oranienburg.

Die Leitende Pflegefachkraft Bernadette Collatz nahm die Summe von 400 Euro erfreut entgegen und betonte dabei, wie wichtig und herzlich willkommen jede Spende beim Hospiz ist. Immerhin fünf Prozent der Kosten des Hospizes sind durch Spenden zu decken, die restlichen 95 Prozent zahlen die Krankenkassen. Die anwesenden Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes zeigten sich anschließend bei einem Rundgang durch das Hospiz tief beeindruckt und dankbar für das Engagement der Pflegekräfte. 

Konto für weitere Spenden:

Stationäres Hospiz Oberhavel GmbH
Mittelbrandenburgische Sparkasse

IBAN: DE39 1605 0000 1000 8490 54

BIC: WELADED1PMB

Verwendungszweck: Name, Adresse

Foto: von links nach rechts:Matthias Hennig, Björn Lüttmann, Dirk Blettermann, Bernadette Collatz, Burkhard Wilde

Andrea Nahles tritt zurück

Logo SPD

„Mit dem Rücktritt von Andrea Nahles als Bundes- und Fraktionsvorsitzende eröffnet sich für die SPD die Chance eines echten Neuanfangs. Oranienburgs Sozialdemokraten wünschen sich nun, dass dieser Neuanfang auch dafür genutzt wird, mit „neuem“, unverbrauchtem Personal zu punkten. Wir erwarten, dass Frauen und Männer in die erste Reihe aufrücken, die nicht nur einen Neuanfang repräsentieren, sondern auch die Chance erhalten, mindestens über eine Dekade die Politik der SPD mitzubestimmen. 

Insbesondere sollte die Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden in einem offenen Parteiprozess stattfinden, bei dem sich mehrere Bewerber/innen der Parteibasis stellen und dann die Basis abstimmt. In der Zwischenzeit kann die Partei von einem oder einer gewählten Stellvertreter/in geführt werden.  

Die SPD hat in den letzten Jahren und auch in der laufenden Legislaturperiode in der Koalition mit CDU und CSU viel erreicht. Allein in den letzten Monaten konnte eine umfangreiche Kita-Förderung, ein Digitale-Bildung-Paket, eine Mindestausbildungsvergütung, neue Stellen in der Pflege und vieles mehr auf den Weg gebracht werden. Wir müssen mit diesen Erfolgen und künftigen Plänen besser in der Öffentlichkeit durchdringen. Hierzu muss auch die Kommunikation der Partei auf allen Ebenen deutlich besser werden, wir wollen dazu unseren Beitrag vor Ort leisten!“

Dirk Blettermann Vorsitzender    

Jennifer Collin, Björn Lüttmann, Matthias Hennig, stellv. Vorsitzende

SPD Oranienburg