Sitzungsmarathon in Oranienburg!

Am letzten Sonntag wurde die Bernauer Straße in Oranienburg für 90 Minuten für den Autoverkehr gesperrt. Diese Aktion, die „Kidical-Mass“-Demo, initiierte der Vorsitzende der Grünen-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg, Thomas Hebestreit und der Kreisjugendring Oberhavel. Somit wurde sich dabei für eine kinderfreundliche und nachhaltige Verkehrsentwicklung und eine Stärkung des Radverkehrs ausgesprochen. Auch Petra Klemp (Die Grünen), Dirk Blettermann (SPD), Gero Gewald (SPD) und Enrico Geißler (Die Linke) haben durch ihre Anwesenheit ihre Sympathie zum Ausdruck gebracht. 

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) sowie Innenminister Michael Stübgen (CDU) informierten am Montag in Oranienburg zu den geplanten Baumaßnahmen des Neubaus eines Anwärterheims und unterstrichen, wie wichtig das Projekt für den Hochschulstandort Oranienburg ist. Dazu erklärte Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann: „Bereits seit vielen Jahren demonstrieren die Studierenden der Hochschule der Polizei und ihre Gewerkschaft der Polizei (GdP) für ein Wohnheim der Polizei in Oranienburg. Jetzt beginnen die Abrissarbeiten der alten Polizeiwache und für die nächsten Jahre sind nun insgesamt 43 Millionen Euro für den Neubau des Anwärterheims geplant.“ Was lange währt, wird gut! 

Heftig ging es am Montag im Werkausschuss zu. Anlass war der Vorschlag der Verwaltung, den Preis für die Grubenabfuhr deutlich über 12 Euro anzuheben. Die Ortsvorsteher aus Germendorf, Olaf Bendin (SPD), aus Friedrichsthal, Jens Pamperin (CDU) und Sachsenhausen, Burkhard Wilde (Pro Sachsenhausen/SPD) ließen ihrem Unmut freien Lauf. Als dann noch das Rederecht eines Ortsvorstehers eingeschränkt werden sollte, war es aus mit einer sachgerechten Debatte. Nach einer Pause einigte man sich, dass die Punkte von der Tagesordnung genommen werden und eine weitere „Runde“ drehen sollen. 

Am Dienstag tagte der Sozialausschuss der Stadt. Um es vorweg zu sagen. Trotz größter Bemühungen der Ausschussvorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) gelang es nicht, alle Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Und einen Paukenschlag gab es auch noch. Gero Gewald, Mitglied des städtischen Jugendbeirates, überzeugte die Ausschussmitglieder mit seinem Vorschlag, dass es künftig keine Altersbeschränkung bei der Abstimmung über den Bürgerhaushalt mehr gibt. Nun muss nur noch die Stadtverordnetenversammlung dem folgen. 

Ein weiteres Thema im Sozialausschuss nahm die Diskussion um die Pläne von Stefanie Rose(Die Linke) und dem Stadtbrandmeister, Sven Marten, über die Neuordnung des Brandschutzes in Schmachtenhagen, Wensickendorf und Zehlendorf ein. Ohne das tatsächliche Ergebnis zu kennen, kann man wohl prophezeien, dass die Pläne sicherlich nicht so aus der Stadtverordnetenversammlung herauskommen, wie sie von der Verwaltung eingebracht wurden. Das haben jedenfalls Matthias Hennig (SPD), Enrico Geißler (Die Linke), Petra Klemp (Grüne) und Thomas Ney(Piraten/Freie Wähler) mit ihren Wortbeiträgen deutlich gemacht.

Im Bauausschuss am Mittwoch lag diesmal eine recht überschaubare Tagesordnung vor. Zum einen wurde der aktuelle Stand des Neubauprojektes eines Wohnheimes für Poizeianwärter:innen, sowie die aktuellen Planungen genauer vorgestellt. Kopfschütteln verursachten die beiden Vertreter der AfD-Fraktion, als sie vom Vorsitzenden Olaf Bendin (SPD) gebeten wurden ihren Antrag zu den Erschließungsbeiträgen vorzustellen und betretenes Schweigen herrschte. Die beiden Herren waren nicht in der Lage zu erläutern, was sie fordern.

Seit Mittwoch tagt wieder der Brandenburgische Landtag. Voller Stolz zeigte Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann (SPD) seinen neuen Mund-Nasenschutz. Dass er ein stolzer Oberhaveler ist, macht er jetzt auch mit seiner Maske deutlich.

Bleibt weiter gesund und haltet Abstand, die Pandemie ist noch nicht ausgestanden,

Euer

Henri von Oranienburg

Aufschlussreich und voller Tatendrang

Vor einigen Tagen traf sich unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann mit Vertreter:innen der Jüdischen Gemeinde Oberhavel in der Lehnitzstraße 36. Die Gemeinde hat schon lange ein Auge auf das dort ansässige Gebäude des ehemaligen Polizeireviers geworfen und wurde in ihrem Ansinnen bereits in der letzten Legislaturperiode von unserem Abgeordneten unterstützt. Nach dem offiziell verkündeten Verzicht der Stadt scheint nun der Weg frei für die Jüdische Gemeinde. Wir hoffen, man einigt sich mit dem Land auf einen für beide Seiten fairen Kaufpreis!

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Gemeinsam für Oranienburg: Stadtverordnetenversammlung stimmt mit großer Mehrheit für Innenstadt-Antrag

Zur einstimmigen Annahme des von der SPD-Fraktion initiierten und gemeinsam mit CDU, Linken und Grünen ausgearbeiteten Antrages „Ein attraktives Zentrum für Oranienburg: Die gesamte Innenstadt in den Fokus nehmen“ erklären Björn Lüttmann, Stadtverordneter, und Lisa Wagner, sachkundige Einwohnerin im Bauausschuss:

Björn Lüttmann: „Ich freue mich sehr, dass nach intensiver Debatte in den Ausschüssen eine überfraktionelle Einigkeit erzielt wurde und am Ende nun ein noch umfassenderer Arbeitsauftrag an die Stadtverwaltung zur Verbesserung der Oranienburger Innenstadt vorliegt. Neben kurzfristigen Verbesserungen für Bernauer Straße und Schlossplatz geht es nun auch um eine kluge Planung und Umsetzung des Sonderbauausschusses am 4. November. Wichtig ist jetzt, dass die Stadtverwaltung sich schnell an die Umsetzung des Antrages macht. Die Attraktivierung der Innenstadt duldet keinen Aufschub!“

Lisa Wagner: „Das Ziel aller Stadtverordneten muss es sein, die Stadt Oranienburg attraktiver zu gestalten, damit sich die Oranienburger Bürger/innen und auch Touristen in unserer Stadt wohlfühlen. Sie sollen gern hier wohnen bzw. einen schönen Tag verbringen können. Mit der Umsetzung der Inhalte dieses Antrages wird nun der erste Schritt zu einem attraktiven Zentrum in naher Zukunft geebnet. Mit unserem Antrag haben wir von Anfang an alle Beteiligten zu einer gemeinsamen Debatte eingeladen, wie wir schnell etwas Gutes für die Stadt Oranienburg umsetzen können. Als der Antrag im Bauausschuss vorgestellt wurde, wählten einige leider zunächst den Weg des Widerstandes und plädierten für den komplizierten und langen Weg. Es schien teilweise als wolle man mit dem Kopf durch die Wand, anstatt im Team für die Stadt Oranienburg zu arbeiten. Daher freut es mich nun umso mehr, dass alle Beteiligten nun doch den zielführenden Weg gewählt haben zu einem attraktiven Zentrum für Oranienburg. Die Stadtverordneten sind das Sprachrohr der Oranienburger Gesellschaft, sie wurden von den Oranienburger/innen gewählt um das Bestmögliche für Oranienburg zu erreichen. Dabei ist aus meiner Sicht eine gemeinsame Arbeit für die Sache essenziell und unabdingbar, wie sich bei diesem Antrag gezeigt hat. In dieser Wahlperiode machte es bisher manchmal den Anschein, als würden einige Stadtverordnete nicht aus dem Wahlkampfmodus heraustreten können, was aus meiner Sicht deutlich die Zusammenarbeit in der SVV stört. Ich hoffe für die Zukunft auf eine weitere zielführende Zusammenarbeit der Fraktionen untereinander. Gemeinsam für Oranienburg.“

Einwohner/innen mit Sachkunde in Oranienburg!

Am vergangenen Freitag wurde in der Gartenstraße 14 Richtfest zweier Passivhäuser, welche die städtische WOBA baut, gefeiert. Timo Leukefeld, Ideengeber des Projektes, lobte Geschäftsführer Bernd Jarczewski und nannte ihn einen coolen Typen. Die Häuser, welche die WOBA dort baut, werden bereits jetzt mit dem Standard gebaut, wie es die Bundesregierung für 2050 plane. Mit diesem Projekt setzt die WOBA in der Region einen entscheidenden und bisher einzigartigen Akzent in Sachen Zukunft und Fortschritt. Die dort dann wohnenden Mieterinnen und Mieter erhalten eine Energieflat, da das Haus fast vollkommen autark versorgt wird. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann traf gemeinsam mit Bürgermeister Alexander LaesickeBernd Jarczewski und den beiden Planern, den bei einem Richtfest traditionellen letzten Nagel fast ausschließlich auf dem Kopf. Auch unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann, Julian Burchardt und die stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Lisa Wagner, ließen es sich nicht nehmen diesem besonderen Tag beizuwohnen.

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Erik Stohn heute in Oranienburg!

Am letzten Wochenende haben wohl auch Oranienburger:innen an der Demonstration zum „Tag der Freiheit“ in Berlin teilgenommen. Abgesehen davon, dass dieser Titel bereits durch Leni Riefenstahls Film über einen Reichsparteitag der Nazis 1935 derart belastet ist, haben sich die sogenannten Verteidiger der Freiheit weder an die entsprechenden Infektionsbestimmungen gehalten, noch treten diese für die Freiheit ein. Wie sonst kann es möglich sein, dass Journalisten, die von der Veranstaltung berichten wollten, von den Demonstranten bespuckt werden. Die einzigen, die ihre Freude über das Tamtam in Berlin überhaupt nicht aufhören wollten zu berichten, waren die örtlichen Vertreter der AfD-Oranienburg auf ihren Seiten. Was will man aber auch erwarten. Der Brandenburgische Verfassungsschutz hat wieder mal ein Mosaikstein mehr über die Vertreter der Rechtsaußenpartei!

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Die Luft wird dünner um den Bürgermeister!

Am Montag tagte der Hauptausschuss. Die Vertreterinnen und Vertreter sollten eigentlich die Konstituierung des Untersuchungsausschusses vollziehen. Allerdings wurde daraus nichts. Der Vorsitzende des Gremiums, Werner Mundt (CDU), hatte sich in der Vorwoche an die Kommunalaufsicht gewandt. Diese erklärte nun, dass der größte Teil der Mitglieder des Untersuchungsausschusses „befangen“ sei. Kurzerhand wurde nun eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragt. Kurioses am Rande: Ziemlich zerknirscht erklärte der Vorsitzende des Aufsichtsrates, Ralph Bujok (Die Linke), dass er nun den Aufsichtsrat mit der Aufklärung der verschiedenen Ungereimtheiten bemühen will. Jenen Aufsichtsrat, der ausschließlich als „befangen“ gilt. Ob diese Absicht geeignet ist, wieder Ruhe in die verfahrene Lange zu bringen, ist wohl höchst fragwürdig. Aber vielleicht sollten auch nur wieder mal Nebelkerzen verschossen werden.

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Demokratie leben!

Am letzten Samstag ging es los. Der ADFC rief gemeinsam mit Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann dazu auf, eine Fahrradtour von 60 Kilometer zu absolvieren. Zwischenhalt wurde in Nassenheide, Grüneberg, Schloß Liebenberg und Liebenwalde gemacht. In der Grüneberger Kirche empfing die Gruppe Löwenbergs Bürgermeister Bernd-Christian Schneck (SPD) und der dortige SPD-Fraktionschef Tony Sieg. Neben dem Vorsitzenden der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) nahmen auch zwei Vertreter des Oranienburger Jugendbeirates teil, nämlich Tobias Fiedler und Gero Gewald (SPD). Letzterer hatte allen anderen gegenüber einen riesigen Vorteil, er borgte sich für die Tour das Elektrofahrrad seiner Mutter. 

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Politische Sommerpause auf Sparflamme!

In der letzten Woche erschien das neue Stadtmagazin. Viele rieben sich verwundert die Augen, als sie lesen mussten, dass rund um die Oranienburg-Holding wohl einiges nicht mit rechten Dingen zugehen kann. Anders kann man wohl den Aufruf des Bürgermeisters Alexander Laesicke an die Bevölkerung nicht verstehen, dass er „den oder die Autoren zu entlarven und zur Verantwortung zu ziehen“ gedenkt. Weiterhin führt er aus, dass „ein Heckenschütze und Brandstifter“ es darauf anlegt, „möglichst großen Schaden anzurichten“. Und weiterhin schwadroniert er, dass eine „feindselige Verleumdung schlicht eine Straftat ist“. Dabei geht es um (teilweise anonyme) Briefe an die Oranienburger Stadtverordnetenversammlung. Bisher haben sich Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft um Aufklärungen und das Aufspüren von Straftaten gekümmert. Dieses Privileg staatlicher Organe scheint jetzt wohl der Bürgermeister von Oranienburg mit übernehmen zu wollen. Das macht sprachlos. 

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Viele neue Mitglieder bei Oranienburgs SPD!

Am Montag wurde die Stadtverordnetenversammlung fortgesetzt, die mangels Zeit in der letzten Woche unterbrochen wurde. Die offenen Tagesordnungspunkte mussten abschließend beschieden werden. Eine gute dreiviertel Stunde dauerte die Sitzung im öffentlichen Teil. Peter Ott, der sich in den letzten drei Monaten um die Tontechnik in der TURM ErlebnisCity gekümmert hat, bedankte sich nicht nur für die tolle Zeit, sondern lobte den Umgang während der Sitzungen mit den Worten, dass er „seit der Zeit des Runden Tisches (der Wendezeit) nicht soviel konstruktive Beiträge gehört hat, wie er es in Oranienburg erlebt hat.“ Vielen Dank für das Kompliment, erwiderte Oranienburgs Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD). 

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Acht Straßen im Aderluch sollen Frauen im Stadtgebiet sichtbarer machen – SPD Oranienburg: Aktueller Konflikt war vermeidbar

Am vergangenen Montagabend folgte die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich der einstimmigen Empfehlung der Straßenbenennungskommission zur Benennung der acht Straßen im neuen Wohnviertel am Aderluch. In diesem neu geschaffenen Wohnviertel sollen erstmals alle Straßen nach Frauen benannt werden. Diesen Antrag hatte die SPD im letzten Jahr erfolgreich als Ziel der Straßenbenennungskommission eingebracht:

„Viele Straßen in Oranienburg erinnern an Persönlichkeiten aus Politik, Naturwissenschaften, Literatur oder Zeitgeschichte. In den meisten Fällen sind diese Persönlichkeiten Männer. Es gibt jedoch auch Frauen, die sich in besonderer Weise um die Stadt verdient machten oder mit Oranienburg verbunden sind. Auch diese Frauen verdienen es, von den Oranienburger/innen sowie Besucher/innen wahrgenommen zu werden. In Zukunft sollen Frauen bei der Benennung von Straßen, Plätzen oder Wegen im Stadtgebiet, z.B. im Zuge von Neubauvorhaben von Wohnquartieren, stärker als bisher berücksichtigt werden.“

Die Liste der hierfür ausgewählten Frauennamen wurde sorgfältig aus Vorschlägen der Stadtverwaltung ausgewählt und war ein Gesamtkompromiss unter allen Fraktionen. Marei John-Ohnesorg war bei der Stadtverordnetenversammlung dabei: „Die Reden dazu waren von großer Ernsthaftigkeit, aber auch von Emotionalität geprägt. Die Entscheidung der Stadtverordneten wurde mit breiter und damit demokratischer Mehrheit getroffen. Sie basierte auf einem Kompromiss, aber ohne Missachtung des historischen Erbes der Stadt. Der aktuelle Konflikt war vermeidbar.“

Unter den Namen befinden sich die drei ersten Frauen, welche nach Einführung des Frauenwahlrechts 1919 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg waren: Ida Ihle (USPD), Marie Bieber (DDP) und Elise Zorn (MSPD). Darüber hinaus gehören dazu die ehemalige Bürgermeisterin und Ehrenpreisträgerin Hildegard Busse, die Zwangsarbeitslagerärztin und Widerstandskämpferin Galina Romanowa. Außerdem wurden die an den Folgen ihrer KZ-Haft in Sachsenhausen verstorbene Rosa Broghammer und die Pferdeomnibusfahrerin aus der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts Jette Bath benannt. Mit Gisela Gneist wird in Oranienburg die erste Straße nach einer inhaftierten Person des Sowjetischen Speziallagers benannt. Damit bildet die Liste ein breites Spektrum der jüngeren Geschichte Oranienburgs ab.

Am Montag und in der vorangegangenen Sitzung der Straßenbenennungskommission am 06. Juni 2020 sorgte besonders der Name Gisela Gneist für kritisches Aufsehen und Diskussionen. Wir wissen um die Aussagen, die Gisela Gneist vorgeworfen werden und distanzieren uns deutlich von deren Inhalten, aber sie können ihr nach aktuellem Kenntnisstand nicht nachgewiesen werden.

Matthias Hennig, Fraktionsvorsitzender der SPD, führte bereits auf der Stadtverordnetenversammlung dazu aus: „Als SPD-Fraktion freuen wir uns insbesondere über die Namensvorschläge von Ida Ihle, Marie Bieber und Elise Zorn.“ Weiterhin machte er in seiner Rede deutlich, dass die Auswahl des Namens Gisela Gneist sowie die weiteren Namen ein Kompromiss mit den weiteren Fraktionen aus der Straßen-benennungskommission war. Dass der Name Gisela Gneist von vielen Außenstehenden kritisch gesehen wird, wurde innerhalb unserer Fraktion ebenfalls kritisch diskutiert. Allerdings ließen sich die Informationen zu Gneist, welche am Montag von anderen Fraktionen vorgetragen wurden, nicht zuverlässig belegen. Matthias Hennig betonte, dass die Fraktion der SPD auf die Arbeit der Straßenbenennungskommission vertraue und daher an dem in der Kommission gefundenen Kompromiss festhält. Die Argumente der Kommission wurden ausführlich dargelegt. Deren Arbeit erfolgte im Bewusstsein der Geschichte Oranienburgs.

Wir sind uns als SPD Oranienburg der besonderen Geschichte Oranienburgs sehr bewusst. Wir bedauern, dass der Eindruck entstanden ist, dass die SVV gegen die Meinung der Gedenkstätte und des internationalen Sachsenhausen Komitees entschieden hätte. Schon jetzt gibt es zahlreiche Kontakte und Gespräche. Um künftig solche unnötig schwierigen Situationen zu vermeiden, sprechen wir uns nachdrücklich dafür aus, dass es einen regelmäßigen und etablierten Austausch zwischen Stadtverordneten und Gedenkstätte / Internationalem Sachsenhausenkomitee gibt. Dafür muss ein geeigneter Weg gefunden werden.

Marei John-Ohnesorg 
Vorsitzende SPD Oranienburg 

Matthias Hennig
Vorsitzender der SPD-Fraktion