Behelfsmasken für Oranienburg!

Um es gleich vorweg zu nehmen. Die selbstgemachten Mundmasken schützen im medizinischen Sinne nicht vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus. Und dennoch ist es einfach gut, wenn sich Initiativen in Oranienburg gründen, um zu Hause für andere die Mundmasken zu nähen. Meike Kulgemeyer, SPD-Vorstandsmitglied aus Oranienburg, hat sich vor zirka 10 Tagen drangemacht, hat genäht, organisiert und informiert. Eine Gruppe von 15 Frauen und 2 Männern fertigen jetzt zu Hause diese Behelfsmasken an. Auch Lisa Wagner, die stellvertretende Vorsitzende unseres Ortsvereins wurde vom Nähfieber durch Meike Kulgemeyer angesteckt und unterstützt beim Anfertigen der Masken. Fast 300 Euro Geldspenden, unter anderem von Thomas Ney (Piratenpartei) und Dirk Blettermann (SPD), um die Materialkosten zu decken und zusätzliche Aktivkohlefilter zu erwerben kamen ebenso zusammen, wie 2 Ikea-Taschen voller Stoffe und 200 Meter Gummiband. Gleichzeitig wurde eine Facebook-Gruppe (Behelfsmasken für Oranienburg) gegründet, an der sich schon 160 Mitglieder beteiligen. Unter anderem wurden auch für das Labor der Oranienburger Klinik schon 20 Masken genäht. Die Labormitarbeiter waren ganz angetan, als sie die Behelfsmasken und zur Verfügung gestellt bekamen.

Am Mittwoch lud Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg wieder zu einer Mitgliederversammlung im Rahmen einer Videokonferenz ein. Diesmal standen Sabine Fussan und Patrick Krüger, die beiden Vorsitzenden der SPD/LGU/Tierschutzpartei-Fraktion des Kreistages Oberhavel den Mitgliedern des Oranienburger Ortsvereins Rede und Antwort. Da kurz zuvor eine Telefonkonferenz der Kreistagsfraktion und dem Landrat Ludger Weskamp (SPD) stattgefunden hat, wurden die Oranienburger SPD Mitglieder gleich aus erster Hand informiert. 

Am Donnerstag gab es etwas zu feiern, natürlich aufgrund der momentan vorherrschenden Pandemie ohne eigentliche Feier. Vor dreißig Jahren haben sich Menschen in Malz zusammengefunden, um in der Gaststätte „Zum Anker“ die dortige SPD zu gründen. Lothar Schlag und Werner Külz gehörten zu den damaligen Gründungsmitgliedern. Heute gehört mit Marga Schlag eine Malzerin als Schriftführerin dem SPD-Vorstand in Oranienburg an. Michael Richter ist zudem seit 2014 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg und leitet dort den Werkausschuss der Stadt. 

Vor einigen Wochen stellte Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann eine Anfrage an die Landesregierung zum Thema VBB-Tarif für die Fahrt mit dem Intercity ab Oranienburg in Richtung Berlin. Das CDU-geführte Infrastrukturministerium stellte nun in seiner Antwort klar, dass „eine Tarifanerkennung nur angestrebt wird, wenn hierfür eine verkehrsrechtliche Notwendigkeit besteht“. Na hoppla. Der Minister scheint noch nicht informiert zu sein, was in Zeiten des Berufsverkehrs auf der Strecke nach Berlin los ist. Jedenfalls waren alle Oranienburger Landtagsabgeordneten von SPD (Björn Lüttmann), CDU (Nicole Walter Mundt) und Grünen (Heiner Klemp) mit der Aussage von Verkehrsminister Guido Beermann (CDU)  nicht glücklich. 

Ein dringender Appell an alle Leserinnen und Leser: Haltet Euch an die Empfehlungen der Behörden, Verwaltungen und der Regierung. Bleibt zu Hause und kommt gut durch die Woche.   

Euer

Henri von Oranienburg

SPD Oranienburg begrüßt IC in Oranienburg

Die SPD Oranienburg begrüßt, dass der IC seit heute nicht nur durch Oranienburg fährt, sondern auch hier anhält. Dirk Blettermann, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, und Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, waren zusammen mit weiteren Mitgliedern der SPD und einigen anderen am Sonntag, den 15. Dezember 2019 pünktlich um 7.54 Uhr vor Ort am Bahnhof, um den IC willkommen zu heißen. 

„Wir freuen uns, dass der IC auf der Strecke von Rostock nach Dresden ab sofort auch Halt in Oranienburg macht. Das ist ein weiterer, positiver Schritt, was die Anbindung Oranienburgs angeht“, so Marei John-Ohnesorg. Dem Lokführer sowie der Zugbegleiterin wurden passend zum 3. Adventssonntag Tee und Weihnachtsplätzchen überreicht.

Björn Lüttmann, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion, ergänzt: „Der Anschluss Oranienburgs an die IC-Verbindung zeigt, dass verkehrspolitisch die Zeichen der Zeit erkannt wurden. Die boomenden Gemeinden wie Oranienburg brauchen mehr und bessere Bahnanschlüsse, das ist wirtschafts- und umweltpolitisch dringend notwendig. Die nächsten Schritte sind der neue Regionalexpress zum BER ab 2022 und der 10-Minuten-Takt der S-Bahn!“

Viele Weihnachtsmärkte in Oranienburg!

Auf dem Gelände hinter dem Friedrich-Wolf-Kulturhaus fand letztes Wochenende der Lehnitzer Weihnachtsmarkt statt und wurde in bewährter Manier von Ortsvorsteher Matthias Hennig (SPD) zusammen mit seinem Stellvertreter Christian Studier (SPD) eröffnet. Unsere Malzer Genossin Marga Schlag war dort mit ihrer Mitstreiterin Kerstin Kind zusammen mit einem Stand vertreten: Die ,,Malzer Strickfrauen“ haben für Obdachlose gestrickt und Spenden gesammelt, wie jedes Jahr. Tolle Aktion. Natürlich waren an diesem Tag überall die ersten Weihnachtsmärkte und man traf bekannte Gesichter. Jennifer Collin, Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg und viele andere haben ebenfalls vorbeigeschaut.

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SPD will Anlieger bei Erschließungsbeiträgen entlasten

Werden Sandpisten in Oranienburg nur deshalb ausgebaut, weil eine Kita oder Schule entsteht, dann sollen sich Anlieger*innen nicht mit 90 Prozent der Kosten am Ausbau beteiligen müssen. Das fordert die SPD-Stadtfraktion in einem Antrag, der in der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Montag abgestimmt wird. In Oranienburg betrifft das unter anderem die Speyerer Straße, in der aktuell eine Kita entsteht. 

Beim Vor-Ort-Termin in der Speyerer Straße wurde der SPD-Antrag heute intensiv mit Anwohner*innen, Mitgliedern der Bürgerinitiative und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Hennig und Judith Brandt sowie dem Vorsitzenden des Bauausschusses Olaf Bendin diskutiert. 

„Uns wurden Summen bis 12.000 Euro genannt, die auf die Anwohner*innen zukommen. Die Kita, die in der Speyerer Straße entsteht, dient der Allgemeinheit und es ist die Pflicht der Stadt, soziale Infrastruktur zu schaffen. Die Kosten für die Zuwegung von Kitas und Schulen sollten deshalb auf mehr Schultern verteilt werden und nicht nur auf Anlieger*innen“, sagt Judith Brandt. 

Matthias Hennig ergänzt: „Ist die Straße fertig, verschickt die Stadt Bescheide, um Geld von Anwohner*innen für die Erschließung der Straße einzufordern. Jetzt ist daher der richtige Zeitpunkt, um eine Entlastung der Anlieger auf den Weg zu bringen. Wenn sich keine Mehrheit für unseren Antrag findet, werden die Anwohner*innen in der Speyerer und anderen Straßen nach aktueller Rechtslage mit dem Höchstbetrag zur Kasse gebeten. Das möchten wir gern verhindern.“

5 Jahre Bürgerbüro Björn Lüttmann!

Am letzten Wochenende stand eine Klausur der SPD-Landtagsfraktion an. Funktionen und Aufgaben mussten neu vergeben werden. Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann wurde zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Weiterhin soll er Vorsitzender des Sozialausschusses des brandenburgischen Landtags werden.

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Speicher: SPD fordert Sonderbauausschuss

Oktober 2019 Speicher SPD Oranienburg

Sanierung, Abriss, Neubau? Wie soll es weitergehen mit dem alten Speicher? Um das zu klären, forderte die SPD-Stadtfraktion in der letzten Stadtverordnetenversammlung die Einberufung eines Sonderbauausschusses. Dieser wurde nun für den 19. November, um 18 Uhr festgelegt. Die SPD-Fraktion will erreichen, dass die Mitglieder des Bauausschusses, die Stadtverwaltung und der Inverstor TAS-Gruppe eine gemeinsame klare Linie beim weiteren Vorgehen finden. 

Hier die Erklärung der Vorsitzenden der SPD-Fraktion Matthias Hennig und Judith Brandt dazu: 

Vor 85 Jahren: SPD Lehnitz gegründet (MAZ)

Der Beginn der 1930er Jahre war geprägt vom sozialen Elend, in das die Weltwirtschaftkrise viele Menschen gestoßen hatte. Die erste parlamentarische Demokratie der Deutschen besaß zahlreiche Gegner. Politische Auseinandersetzungen fanden nicht selten mit Gewalt auf der Straße statt. In dieser bewegten Zeit trafen sich am 2. Juni 1930 zehn Anhänger der SPD im Lehnitzer Restaurant Waldschloss in der Dianastraße (die Gaststätte wurde im Zweiten Weltkrieg zerstört) zur Gründung einer Ortsgruppe. Um 20.30 Uhr eröffnete ein Parteisekretär aus Berlin die Versammlung. Für die künftigen Mitglieder und Mitgliederinnen referierte er über Richtlinien und Ziele der SPD. Im Ergebnis der sich anschließenden Wahlen wurden Alfred Goldschmidt zum 1. Vorsitzenden und Emil ­Goetze zum Stellvertreter gewählt. Über die Motive der wenigen Anwesenden, sich der Sozialdemokratie anzuschließen und kommunalpolitische Arbeit zu leisten, kann man nur spekulieren. Der Eintritt in die SPD stellte zugleich ein öffentliches Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie dar.

Sicherlich spielten auch die Aktivitäten der NSDAP im Ort eine Rolle, der man nicht widerstandslos das Feld überlassen wollte. Bereits 1929 hatte sich eine Ortsgruppe der NSDAP gebildet. Hans Hinkel, einem ihrer wortgewaltigsten Mitglieder, war es gelungen, sich zum Vorsitzenden des überparteilichen Lehnitzer Ortsvereins wählen zu lassen. Der Ortsverein besaß bis 1933 großen Einfluss im Gemeindeparlament. Nur wenige Tage nach der Gründung der SPD-Gruppe hielt jener Vorsitzende in einer Veranstaltung eine Rede: „SPD – die Partei des Arbeiterverrates.“ Bei den Landtagswahlen im November 1929 hatte die NSDAP in Lehnitz die meisten Stimmen erhalten. Die Bedingungen für eine sozialdemokratische Einflussnahme und Kommunalpolitik waren für die junge Ortsgruppe also nicht einfach. Mit ihrem Vorsitzenden Goldschmidt besaß sie jedoch einen erfahrenen Kommu­nalpolitiker, der schon einige ­Jahre im Gemeindeparlament wirkte.

Erst im Februar 1931 trat die Ortsgruppe im Restaurant Lehnitz-See am Gutsplatz (heute das griechische Restaurant) mit einer öffentlichen Versammlung vor die Lehnitzer Bevölkerung. In diesen Monaten der politischen Auseinandersetzungen und Polarisierung fanden politische Veranstaltungen einen großen Zulauf. Bereits vor Beginn musste die Versammlung wegen Überfüllung polizeilich gesperrt werden. Auch eine Gruppe Nationalsozialisten gehörte zu den Anwesenden, die sich lautstark mit dem Thema des Referats, NSDAP – die Maske runter, auseinandersetzten. Goldschmidt schloss die Zusammenkunft mit einem dreifachen Hoch auf die SPD. Der Ortsgruppe sollten nur knapp zwei Jahre verbleiben, um Kommunalpolitik zu praktizieren und als Sozialdemokraten aufzutreten.

An wichtigen Gedenktagen jener Zeit, wie dem Volkstrauertag am 1. März 1931, sprach daher auch der Sozialdemokrat Erich Werst anlässlich der offiziellen Kranzniederlegung vor dem Kriegerdenkmal im Ort. Werst gehörte zugleich der Lehnitzer Gruppe des republikanischen Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold an. Doch die nationalistische Propaganda und soziale Demagogie der Nationalsozialisten blieb bei den Lehnitzern nicht ohne Einfluss. Dagegen wollten die Lehnitzer Sozialdemokraten in ihren ­öffentlichen Versammlungen antreten. Ein Berliner Polizeimajor referierte im September 1931 über das Thema „Die Republik – und ihre Feinde“. Auch für Lehnitzer Bürger verschärfte sich die soziale Situation Anfang 1932. Von den ca. 600 Einwohnern erhielten 30 Arbeitslosenunterstützung, sechs eine so genannte Krisenfürsorge. Mehrheitlich lebten die Lehnitzer jedoch nicht in einer sozialen Notlage. Im Vorfeld der Reichspräsidentenwahlen, April 1932, gab es im Restaurant Lehnitz-See eine Wahlveranstaltung, die der frühere sozialdemokratische Reichsarbeitsminister Rudolf Wissell (1869 bis 1962) mit einer Rede einleitete. Diese und noch weitere Bemühungen der SPD-Gruppe konnten den Wahltrend in Lehnitz nicht umkehren: Seit 1929 bekam die NSDAP hier die meisten Stimmen; so auch im Wahljahr 1932. Am 18. Januar 1933, nur wenige Tage vor der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler, wählten die SPD-Mitglieder in der Gaststätte Seebad Lehnitz (heute Friedrich-Wolf-Straße 54) einen neuen Vorstand. Karl Wilhelm wurde Vorsitzender, Martin Teller sein Stellvertreter. Elf Lehnitzer Sozialdemokraten ließen sich in der letzten öffentlich stattfindenden Versammlung (ebenfalls im Seebad Lehnitz am 16. Februar) für die Gemeindevertretung auf die Kandidatenliste ihrer Partei setzen. An erster Stelle Alfred Goldschmidt, es folgten Otto Cunjahn und Erich Werst. Dafür bedurfte es zu diesem Zeitpunkt schon erheblicher ­Zivilcourage.

In den Wochen vor den Reichs- und Landtagswahlen am 5. März führten die NSDAP und ihre Hilfsorganisationen, insbesondere die SA, einen Wahlkampf, bestehend aus Gewalt, Einschüchterung und Demagogie. So meldete der Briesetal-Bote das Verbot einer SPD-Wahlkundgebung durch den Landrat (26. Februar) und eine Hausdurchsuchung, bei dem in Lehnitz am Gutsplatz wohnenden niederländischen Schriftsteller und Journalisten Nico Rost. Hier wollte man „mehrere Zentner“ kommunistische Flugblätter gefunden haben. Zum Terror kam nationalistische Demagogie. Vor dem Wahltag veranstaltete die NSDAP eine Kundgebung am Kriegerdenkmal in Lehnitz. Hier, an dieser für die Lehnitzer jener Zeit wichtigen Erinnerungsstätte, inszenierten die Nazis eine „Heldengedächtnisfeier“, in die sie auch gleich die Toten ihrer Bewegung nach 1919 einbezogen. Anschließend traf man sich zum Hören einer „Führerrede“ im Café Hildebrandt in der Florastraße, dem Versammlungslokal der NSDAP, das in makabrer Weise auch Wahllokal für die am nächsten Tag stattfindenden Wahlen war. Die NSDAP konnte ihren Stimmenanteil gegenüber den Wahlen im Vorjahr weiter ausbauen. Am darauffolgenden Sonntag, dem Volkstrauertag, fanden die Kommunalwahlen statt. Wieder missbrauchten die Nazis das Kriegerdenkmal für ihren Wahlkampf. Nach der offiziellen Kranzniederlegung stand am Denkmal eine NSDAP-Wache den ganzen Tag. Zusätzlich erhellten zwei Leuchtfeuer den Platz in den Abendstunden. Die Wahlen brachten zwar einen erheblichen Stimmenzuwachs für die NSDAP, jedoch war sie auf die Zusammenarbeit mit einer der beiden Listenverbindungen angewiesen. Für die SPD konnte nur Alfred Goldschmidt in das Gemeindeparlament ziehen, das bald diesen Namen nicht mehr verdienen sollte. Bis zur Konstituierung der Volksvertretungen setzte die NSDAP nun wieder auf staatlich sanktionierten Terror. Sozialdemokraten, Kommunisten und andere Gegner wurden verhaftet und in die entstehenden Konzentrationslager verschleppt. Ein Kommando der Landjägerei und Hilfspolizeibeamte (zumeist SA-Angehörige) wirkten auch in Lehnitz. Die Verhafteten, darunter zwei Sozialdemokraten, wurden in das Konzentrationslager Oranienburg eingeliefert. Von ihnen ist bis heute nur der Sozialdemokrat Martin Teller namentlich bekannt. Den zunehmend propagandistisch gefärbten Berichten des Briesetal-Boten kann man entnehmen, dass die ersten Gemeindevertretersitzungen mehr NSDAP-Veranstaltungen ähnelten. Alfred Goldschmidt blieb den ersten Sitzungen fern. Als er am 7.Mai zur ersten Arbeitssitzung erschien, hatte sich das Kräfteverhältnis auch im Lehnitzer Ortsparlament grundlegend verändert. Zu den drei Vertretern der NSDAP-Fraktion gesellten sich noch zwei Abgeordnete einer Listenverbindung. Damit besaß die NSDAP mit fünf Stimmen auch rechnerisch die Mehrheit im neunköpfigen Gemeindeparlament. Alfred Goldschmidt musste die Auflösung der SPD-Ortsgruppe bekanntgeben. Als Interessenvertreter der Bürger wolle er jedoch weiter in der Gemeindevertretung wirken, schickte er hinterher. Dass Goldschmidt seinen Mut noch nicht verlorenhatte, bewies er noch am selben Abend. Als einziger Abgeordneter stimmte Goldschmidt gegen den Kauf eines Hitlerbildes mit der Begründung: 

„Die Anbringung des Hitlerbildes entspricht nicht jedermanns Meinung; ferner weiß man auch nicht, wie lange die jetzige Regierung im Amt bleibt!“

Mit dem gesetzmäßig verordneten SPD-Verbot im Juni 1933 schlossen die Lehnitzer Abgeordneten Alfred Goldschmidt aus dem Gemeindeparlament aus. Nach fast drei Jahren waren damit sozialdemokratische und demokratische Geschichte in Lehnitz dauerhaft beendet. 1935 meldete ein Bericht des emigrierten sozialdemokratischen Parteivorstandes in Prag (SOPADE): „Anfang April wird der frühere Sozialdemokrat und Reichsbannerführer Werst, Lehnitz bei Oranienburg, durch Kopfschuss getötet.“ Bodo Becker

Unterschrift am Küchentisch SPD Oranienburg besteht heute 20 Jahre (MAZ)

Ristau

ORANIENBURG – Eine andere Partei kam für Liselotte Ristau nie in Frage: „Ich hab das Programm gelesen und gesagt, das ist es“, erinnert sich die Oranienburgerin. Und auch daran, dass nach der Gründung der SDP in Schwante die ersten Mitglieder in Oranienburg bei ihr „am Küchentisch“ eintraten.

Heute vor 20 Jahren gründete sich offiziell der Ortsverband Oranienburg der SDP, heute SPD. Wenige Tage zuvor hatten Klaus Wendland und Kurt Vetter in der damaligen „Märkischen Volksstimme“ dazu aufgerufen, dass diejenigen „die soziale Ideale haben, an der Gründungsveranstaltung teilnehmen“ sollten. Bei Eisbein-Otto waren es dann am 16. Dezember 1989 insgesamt 23 Frauen und Männer, die den Ortsverband aus der Taufe hoben. Unterschrieben ist die Gründungsurkunde von Gerd Feierbach und Wolfgang Schäfer als erstem und zweitem Sprecher sowie Liselotte Ristau als Kassenwart. „Wir fühlen uns den ökologischen, sozialen und demokratischen Grundsätzen verpflichtet, wie sie auch im Statut … der SDP in Schwante … niedergelegt sind. Bei unserer Arbeit sind wir der gesamten SDP in der DDR verbunden“, steht in der Gründungsurkunde zu lesen. Die hütet seit etwa zehn Jahren Dirk Blettermann wie seinen Augapfel. 1991 aus Berlin nach Oranienburg gekommen, wurde er 1994 Ortsvorsitzender. Mittlerweile ist er seit acht Jahren SPD-Fraktionschef, jetzt zusammen mit den Grünen, in der Stadtverordnetenversammlung. Heute Abend ab 18.30 Uhr treffen sich die Sozialdemokraten zur Feierstunde. Natürlich bei „Eisbein-Otto“. 15 der Gründungsmitglieder werden dort geehrt. Nur die Hälfte von ihnen ist heute noch in der SPD. Insgesamt zählt die Ortsgruppe derzeit rund 100 Mitglieder. Liselotte Ristau macht bis heute Kommunalpolitik. Mit einer Unterbrechung von fünf Jahren ist sie Mitglied der Fraktion im Stadtparlament. Für „ihre“ SPD auf Bundesebene wünscht sie sich, „dass sie wieder zu einer sozialdemokratischen Politik zurückfindet. Wieder Partei des kleines Mannes ist.“ Keinerlei Verständnis hat sie für die rot-rote Regierung in Potsdam. Da habe sie erstmals über Austritt nachgedacht. Und sich’s dann doch überlegt: „Hinschmeißen ist leicht. Zu helfen, es besser zu machen, ist besser“, findet sie (. hb)