Kommunalwahl 6: Reizend!

Oranienburg hat viele Reize. Hier gibt es viele tolle Möglichkeiten, seine Freizeit zu genießen. Dass das nicht nur wir so sehen, beweisen die vielen Touristen. Diese Schätze wollen wir weiter heben! Zudem wollen wir die Stadt noch näher an den Fluss rücken, indem wir den Wassertourismus mit mehr Anlegestellen ausbauen. Damit niemand ein kulturelles Angebot verpasst, wollen wir eine Oranienburg-App schaffen. Und um mehr Kultur in die Fläche zu bringen, setzen wir uns für einen Bücherbus ein, der regelmäßig die Ortsteile anfährt.

Baumstandorte auf Schlossplatz erhalten

Antrag der SPD-Fraktion

Stadtverordnetenversammlung vom 14. Februar 2022

Beschluss: Die verbliebenen drei Baumstandorte vor dem Schloss Oranienburg bleiben erhalten. Im Falle eventuell nötiger Baumfällungen werden Ersatzpflanzungen am Standort vorgenommen. Um die sich abzeichnende Ersatzpflanzung in einer angemessenen Größe realisieren zu können, ist eine Haushaltsposition in Höhe von 35000 Euro für den Haushalt 2022 einzustellen. Der vierte Baumstandort ist wiederherzustellen und auch hierfür eine entsprechende Haushaltsposition in Höhe von 50000 Euro einzustellen. 

Grüne Stadtwerke

Antrag der SPD-Fraktion

Der BM wird beauftragt die Transformation zu einer klimaneutralen Stadt bis zum Jahr 2040 im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Aktivität sowie mit den der Stadt baurechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln nach Kräften zu unterstützen. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass die Holding und ihre Tochtergesellschaften im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Aktivitäten dies mit umsetzen. 

Kommunaler Klimaschutz

Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung am 13.1.2020

Beschlossen: 27 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltungen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: 

Die Stadt Oranienburg erkennt die Forschungsergebnisse des Weltklimarates IPCC an und leistet ihren Beitrag dazu, die Klimaschutzziele der Bundesregierung und die Vereinbarungen des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen.

1.       Der Bürgermeister wird beauftragt bis zum 31.12.2020 ein umfassendes Klimaschutzkonzept für den Zeitraum bis zum Jahr 2035 mit Zwischenziel 2025 zu erarbeiten. Die in der Anlage benannten Schwerpunkte sind dabei zu berücksichtigen. Der Bürgermeister legt der Stadtverordnetenversammlung bis 30.06.2020 einen Zwischenbericht vor.

2.     Für die Erstellung und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und Klimaschutz-managements sind alle Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes-, und Europaebene auszuschöpfen. 

3.     Der Bürgermeister wird beauftragt ein Klimaschutzmanagement gemäß den Vorgaben der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) vom 5. Juni 2019 einzuführen. Dazu ist die Stelle eines Klimaschutzmanagers auszuschreiben und bis zum 30. Juni 2020 zu besetzen.

4.     Zur inhaltlichen Begleitung des Entwicklungs- und Erarbeitungsprozesses des Konzeptes wird eine Arbeitsgruppe des Bauausschusses nach §16 der Geschäftsordnung gebildet, die nach Bedarf externe Kompetenz und gesellschaftliche Akteure einbindet.

1000 neue Bäume für Oranienburg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverwaltung Oranienburg wird beauftragt, in den nächsten 2 Jahren 1000 neue Bäume zu pflanzen. Dabei sind geeignete klimawandelangepasste Gehölzarten unter Berücksichtigung der aktuellen und zu erwartenden Boden-, Wasser-, und Klimaverhältnisse auszuwählen. Ziel ist es, die Anzahl und Qualität der Bäume im Stadtgebiet zu erhöhen.

2. Die Stadtverwaltung Oranienbug entwickelt bis 31.12.2019 ein Baumpatenprogramm. Dies kann auch in Kooperation mit einem Verein umgesetzt werden. Privatpersonen, Vereine, Unternehmen und Schulen sollen mittels einer Spende die Pflanzung eines Baumes finanzieren und dessen Versorgung unterstützen.

Oranienburger Stadtwette: Auf´s Wasser für einen guten Zweck!

Der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann wettet, dass am 3.8. um 13 Uhr keine 10 Boote zusammenkommen, um vom Schlosshafen zur geplanten Schleuse Friedenthal und zurück zu fahren. Schaffen es die Oranienburgerinnen und Oranienburger doch, mit 10 Booten oder mehr vor Ort zu sein, säubern der Landtagsabgeordnete und die SPD Oranienburg an einem Sonntag die Badestellen am Lehnitzsee!

Hintergrund: Der Wassertourismus in unserer Region braucht Unterstützung – gerade nach den letzten Monaten mit den Sperrungen der Schleuse Zaaren, auf der Havel sowie auf dem Oder-Havel-Kanal. Der Brandenburger Landtag hat deshalb auch den Antrag „Sanierungsprogramm des Bundes für Schleusen jetzt!“ beschlossen. Unsere Wasserstraßen sind für Oranienburgerinnen und Oranienburger genauso wie für Touristen attraktiv. Sie sind wirtschaftlich wichtig und es macht einfach Spaß, Zeit auf dem Wasser zu verbringen.

Von der alten Schleuse Friedenthal stehen derzeit nur noch einige wenige Grundmauern. Der Neubau der Schleuse ist inzwischen beschlossen und der Baubeginn für nächstes Jahr geplant. Damit wird die Verbindung zwischen der Havel und dem Ruppiner Kanal endlich wiederhergestellt.

Deshalb rufen wir die Oranienburgerinnen und Oranienburger auf, zum Schlosshafen Oranienburg zu kommen und mit uns ein Zeichen für den Wassertourismus zu setzen! Kommen Sie mit ihrem Boot, Kanu, Kajak, SUP oder was auch immer und bringen Sie Ihre Freunde mit. Wir fahren gemeinsam zur geplanten Schleuse und wieder zurück.

Treffpunkt: Am 03.08.2019 um 13 Uhr, am Schlosshafen

Top, die Wette gilt!

Gemeinsam mit Staatssekretär Thomas Kralinski haben wir uns die übrig gebliebenen Grundmauern der Schleuse Friedenthal angeschaut. Im nächsten Jahr soll der Baubeginn für die neue Schleuse sein.

Aus dem Wahlprogramm 2019

Wasser Beet

Wir können Oranienburg – Schauen Sie auf die erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt!

Neben einer funktionierenden Infrastruktur gehören dazu auch Freizeit und Erholung. Ob bei den Badestellen am Lehnitzsee, dem Ausbau der Radwege, dem geplanten Schleusenneubau in Friedenthal oder dem Anlegesteg an der TURM ErlebnisCity – die Möglichkeiten, das Wochenende im Grünen oder am Wasser zu verbringen, sind in den letzten Jahren deutlich verbessert worden. Die Tourismus Kultur Oranienburg (TKO) sowie der Tourismusverein Oranienburg und Umland haben hierbei wichtige Pflöcke eingeschlagen: Die neue Tourist-Info mit Regionalladen, der große Regionalmarkt sowie der Weihnachtsgans-Auguste-Markt sind nur einige Schlagworte des Erfolges der letzten Jahre.

Oranienburgs Einwohnerschaft sowie die vielen Gäste unserer Stadt wollen hier ihre Freizeit genießen. Deshalb unterstützen wir diejenigen, die in gastronomische und touristische Einrichtungen investieren wollen. Unser Leitbild ist dabei eine Freizeit- und Tourismuskultur, die die natürlichen Vorzüge unserer Region nutzt und umweltverträglich weiterentwickelt. Die Stadt soll näher an den Fluss rücken: Insbesondere der Wassertourismus bietet große Möglichkeiten zur Entwicklung Oranienburgs als Stadt an der Havel. Zur weiteren Qualifizierung unserer Freizeit- und Naturattraktionen gehört auch, dass wir die Möglichkeiten zur Müllentsorgung, sprich mehr Mülleimer, im Stadtgebiet verbessern.

Im Hinblick auf den beliebten Schlosspark wollen wir den Zugang verbessern. So soll es per elektronischer Karte und Automatiktüren möglich sein, auch vom Schlosshafen oder an der Kanalstraße Einlass zu bekommen.

Liebe Oranienburger/innen, vielleicht fehlt Ihnen noch ein Thema oder manches finden Sie vielleicht weniger wichtig. Zögern Sie bitte nicht, uns zu kontaktieren, nach dem Motto: SIE KENNEN UNS, WIR KÜMMERN UNS!

Aufwertung der Badestellen am Lehnitzsee & Grabowsee

Sommer Sonne Lehnitzsee Badestelle SPD Oranienburg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Januar 2017 zu prüfen, wie die Aufwertung der Bade- und Erholungsbereiche am Lehnitzsee – namentlich der„Weiße Strand“ im OT Lehnitz und der Badestelle auf der Oranienburger Seite, Nähe Rüdesheimer Straße und der Badestelle am Grabowsee erfolgen kann. Für den Lehnitzsee soll das Konzept auf der von der Verwaltung im Jahr 2006 in Auftrag gegebenen „Entwicklungskonzeption Lehnitzsee“ basieren.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: