Oranienburger Innenstadtgespräche

SPD Oranienburg lässt Ladeninhaber:innen zu Wort kommen

Die Stadtverwaltung hat dazu aufgerufen, sich mit Ideen an der Weiterentwicklung der Innenstadt zu beteiligen. Die Frist dafür wurde gestern bei der Stadtverordnetenversammlung um vier Wochen verlängert (https://bit.ly/3dXrm5I). Vorab hat die SPD Oranienburg einige Ideen der Einzelhändler:innen abgeholt. Die Einzelhändler in Oranienburg sind von den Folgen der Pandemie stark betroffen. Das gilt natürlich besonders für die, die schließen mussten. 

Aber was ist mit denen, die geöffnet blieben? Die SPD Oranienburg hat vor einem Monat die „Oranienburger Innenstadtgespräche“ gestartet und ließ einige der Einzelhändler:innen selbst zu Wort kommen. Die Inhaber:innen des Weinladens in der Stralsunder Straße, der Schlossparfümerie in der Bernauer Straße und von Cook rein in der Schulstraße berichteten anschaulich und offen über ihre aktuelle Situation. 

Das Rotkehlchen ist da

Im November des vergangenen Jahres hat unsere Genossin Judith Brandt eine Idee auf den Weg gebracht: Ein kleines, regelmäßig erscheinendes SPD-Magazin für Oranienburg.

Diese Idee fand in unserem Vorstand schnell Unterstützung und es ging an die genaue Planung. Das Konzept stand schnell: Alle Oranienburger Genossinnen und Genossen sollten sich beteiligen können und selbst Ideen für Artikel einreichen können. Parallel dazu sammelte der Vorstand unter Leitung von Judith Brandt und unserer Vorsitzenden Marei John-Ohnesorg aktuelle kommunalpolitische Themen wie die Arbeit des Bürgermeisters, unser digitales Auftreten, unsere Kolumne, den Untersuchungsausschuss zur Holding, die Arbeit unseres Landtagsabgeordneten und vieles mehr.

Der Name „Rotkehlchen“ war der Name mit der meisten Zustimmung unter unseren Mitgliedern. Er passt, weil wir in dem Magazin die Kommunalpolitik aus SPD-roter Sicht beobachten und bewerten und das Magazin in die Briefkästen der Oranienburgerinnen und Oranienburger flattert.

Beim Erstellen, Vor- und Ausformulieren der Artikel beteiligte sich dann eine Vielzahl von Genossinnen und Genossen. Wir haben die Magazine drucken lassen, welche am 4. März in unserem Büro ankamen und bereits am darauffolgenden Wochenende an unsere Mitglieder und in allen Ortsteilen verteilt wurden. Ein paar stehen noch aus, diese kommen in den nächsten Tagen.

Wir hoffen, mit diesem Magazin das Interesse der Bürgerinnen und Bürger für die Kommunalpolitik noch weiter zu fördern und auch die Menschen zu erreichen, die sich nicht auf Instagram und Facebook bewegen. Solltet ihr auch ein Exemplar erhalten wollen, lagern noch einige in unserem Bürgerbüro in der Bernauerstraße 52.

Und wir freuen uns über Einsendungen mit dem Lösungswort des Kreuzworträtsels. Ist gar nicht so einfach, oder?

Eure SPD Oranienburg

Hier die Datei des ersten „Rotkehlchens“:

Hier noch ein paar Eindrücke vom Verteilen der „Rotkehlchen“.

Viel Spaß!

Corona-Hilfen in Stadt, Land und Bund

Im Rahmen der Veröffentlichung der „Oranienburger Innenstadtgespräche“ wurden Fragen nach den Hilfen von Stadt, Land und Bund gestellt. Ohne jeglichen Anspruch auf Vollständigkeit hier eine aktuelle Übersicht. Die Übersicht zeigt, wie vielfältig und umfassend die Maßnahmen sind. Während manche Hilfen schnell geflossen sind, stehen andere Zahlungen noch aus und erfolgen nur schleppend. Für den aktuellen Stand sind die Übersichten auf dieser Seite besonders zu empfehlen.

Unterstützung lokaler Unternehmen

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler / Piraten, FDP bei der Stadtverordnetenversammlung am 22. Februar 2021 (beschlossen)

Beschluss: Unterstützung ortsansässiger Unternehmen, Flexibilisierung des Corona-Härtefallfonds, Information der Öffentlichkeit, „Kassenbelege gegen Oranientaler“.

Grüne Stadtwerke

Antrag der SPD-Fraktion (wird noch überarbeitet und neu eingebracht)

Der BM wird beauftragt die Transformation zu einer klimaneutralen Stadt bis zum Jahr 2040 im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Aktivität sowie mit den der Stadt baurechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln nach Kräften zu unterstützen. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass die Holding und ihre Tochtergesellschaften im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Aktivitäten dies mit umsetzen. 

Eine attraktives Zentrum für Oranienburg

Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Linke, Bündnis 90 in der Stadtverordnetenversammlung am 7. September 2020

Beschlossen 29 ja, 5 2 Enthaltungen

1. kurzfristig umsetzbare Maßnahmen zur Attraktivierung der Bernauer Straße und des Schlossplatzes zu prüfen (z.B. einladende Beleuchtungskonzepte, einheitliche und attraktive Stadtmöbel, ein System von Wegweisern, ein Parkleitsystem, Trinkwasserspender etc.) und den Stadtverordneten spätestens zum Sonderbauausschuss am 4. November zur Umsetzung ab dem Haushalt 2021 vorzuschlagen. …. und 7 weitere Maßnahmen…

Verplombung Gartenwasserzähler

Antrag der SPD bei der Stadtverordnetenversammlung am 7.9.2020

Abgelehnt 6 ja, 26 nein, 2 Enthaltungen

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, § 2 Abs. 1 Satz 7 der Satzung über die Gebühren für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen öffentlichen Schmutzwasseranlage wie folgt zu ändern sowie die Aufnahme eines Satzes 6a vorzunehmen. 

Satz 7: Die Verplombung der Messeinrichtung kann durch Dienstkräfte oder Beauftragte der Stadt und für die Einrichtung eines sogenannten Gartenwasserzählers durch örtlich ansässige Installationsunternehmen auf Kosten des Gebührenpflichtigen erfolgen. 

Satz 6a: Der Ein-und Ausbau, das Auswechseln eines Gartenwasserzählers kann auch durch örtlich ansässige Installationsunternehmen erfolgen. 

Straßennamen im Aderluch

Beschlussvorlage des Bürgermeisters aus der Stadtverordnetenversammlung am 22.6.2020

Umsetzung eines früheren Antrags der SPD-Fraktion aus 2019, dass Straßen, Plätze etc. in Zukunft prioritär nach Frauen benannt werden sollen.

Die in der Anlage dargestellten Straßen (Planstraßen A bis I) erhalten die folgenden Straßennamen: 
A – Hildegard-Busse-Straße 
B – Ida-Ihle-Straße 
C – Marie-Bieber-Straße 
D – Elise-Zorn-Straße 
E – Galina-Romanowa-Straße 
F – Rosa-Broghammer-Straße 
G – Gisela-Gneist-Straße I –
Jette-Bath-Straße 

Erinnerung an das Schicksal von Max Lazarus

Antrag der SPD, CDU, Freie Wähler / Piraten, Grüne, Linke bei der Stadtverordnetenversammlung am 22.6.2020

Beschluss 33 ja, 1 Enthaltung

Die Verwaltung wird aufgefordert, das Schicksal des jüdischen Speicherbesitzers Max Lazarus sowie seiner Familie weiter zu erforschen. Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, auf Grundlage der so gewonnenen Erkenntnisse eine Gedenktafel zu erarbeiten, welche am historischen Speicher angebracht werden soll. 

Sachsenhausener Straße sicherer

Antrag der SPD-Fraktion bei der Stadtverordnetenversammlung am 22.6.2020

Beschlossen 34 ja

  1. Um Fußgängerinnen und Fußgängern eine sichere Überquerung der Sachsenhausener Straße zu ermöglichen, wird der Bürgermeister beauftragt, beim Landkreis Oberhavel die Einrichtung von zwei Zebrastreifen zu beantragen. Der erste Zebrastreifen wird zwischen den zwei Ärztezentren eingerichtet, also vom Zentrum kommend kurz bevor es rechtsseitig in die Heidestraße geht. Der zweite Zebrastreifen ist zur Querungsmöglichkeit auf Höhe des EDEKA-Marktes einzurichten. Der genaue Bereich ist dabei so zu wählen, dass der Zebrastreifen nicht zu Konflikten mit den zu EDEKA einfahrenden Kraftfahrzeugen führt. 
  2. Am neuen Kreisel, welcher die Sachsenhausener Straße mit der Rungestraße verbindet, sind zur Verbesserung der Sichtbarkeit die einmündenden Fahrradwege farbig und mit einem Fahrradsymbol zu kennzeichnen.