Oranienburg zeigt Flagge!

Bereits in der letzten Woche Donnerstag gab es ein Fach- und Expertengespräch zur Fortschreibung der städtebaulichen Rahmenplanung Sanierungsgebiet “Oranienburg-Innenstadt”, wie es so schön im Amtsdeutsch heißt. Es wurden viele Ideen vorgestellt und diskutiert. Hier finden Sie den Link zu der Präsentation (kommt noch…). SPD-Fraktionschef Matthias Hennig und der Vorsitzende des Bauausschusse, Olaf Bendin  (SPD) gehörten zu den interessierten Gästen der Veranstaltung.  

Am Montag im Hauptausschuss der Stadt Oranienburg. Ganz kurzfristig musste sich der Vorsitzende Werner Mundt (CDU) krankheitsbedingt entschuldigen. Also sprang der Stellvertreter ein. Und man muss sagen, Olaf Kästner (Die Linke) machte seine Sache sehr gut. Allein schon die Tagesordnung so umzustricken, dass eine gewisse Logik entsteht, war eine Glanzleistung. Die Liveübertragung machte es einfach, bei Gewürztee und Stolle der Sitzung beizuwohnen. 

Seit Dienstag steht vor dem Oranienburger Schloss ein großer Weihnachtsbaum und seit Mittwoch ist er sogar beleuchtet. Und das vor dem 1. Advent. Keine Selbstverständlichkeit, wie wir alle wissen. Vor einem Jahr dauerte es bis zum 2. Advent, bis der damalige Baum in vollen Lichterglanz erstrahlte. Während hier vorweihnachtliche Stimmung aufkommt, geht es auch am Bahnhof voran: Die ersten Busse halten am neuen Busbahnhof!

Am Mittwoch wurde wieder, auf Initiative der Oranienburger Gleichstellungsbeauftragten Christiane Bonk, vor dem Oranienburger Dienstsitz des Bürgermeisters eine Flagge gehisst. „Keine Gewalt an Frauen“ war dort zu lesen. Oranienburgs Sozialdezernentin Stefanie Rose hielt eine Rede, die Gleichstellungsbeauftragte berichtete über die angezeigten Straftaten. Oranienburgs Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) bedankte sich bei den anwesenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und freute sich, dass auch die Stadtverordneten Enrico Geissler (Die Linke), Kathleen Stange (Freie Wähler) und Daniel Langhoff (FDP) der Gleichstellungsbeauftragten ihre Unterstützung kund taten. 

Am Mittwoch Abend hat Marei John-Ohnesorg, die Oranienburg SPD-Vorsitzende, den Ortsverein und weitere Gäste zur Online-Sitzung eingeladen. Alles mögliche ist gerade „coronabedingt“. Wir alle haben Fragen dazu. In solchen Zeiten ist es am besten, sich bei denen zu informieren, die sich auskennen. Wir haben uns gefreut, dass Dr. Detlef Troppens, Geschäftsführer der Oberhavel-Kliniken, unsere Einladung angenommen hat. Interessante Einblicke in den Krankenhausalltag, Aufklärung zu Tests und Impfungen. Alle waren am Ende schlauer und informierter.

Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann stellte in dieser Woche das Investitionsprogramm für die Feuerwehrinfrastruktur der Brandenburgischen Koalition vor. Das Programm umfasst 40 Millionen Euro und wird den Kommunen für Neu- und Umbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt. Es würde doch mit dem Teufel zugehen, wenn nicht auch Oranienburg aus dem Fördertopf etwas erhalten könnte. Gerade nach der Diskussion am Montag im Hauptausschuss muss die Verwaltung Anträge stellen. 

Große Freude am heutigen Freitag. Heute teilt Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann mit, dass am Mittwoch der Bundeshaushaltsausschuss weiterhin Mittel aus der „Richtlinie des Bundes für die Beseitigung ehemals alliierter Kampfmittel“ zur Verfügung stellt. Damit hat sich die Forderung des SPD-Landtagsabgeordneten schneller erfüllt, als erwartet. Dankeschön dafür!   

Kommt alle Gesund durch die Woche und haltet Euch an die Empfehlungen der Behörden, Verwaltungen und der Regierung. Es kann Euer Schaden nicht sein!  

Eure

Henriette von Oranienburg

Eine Schande aus Oranienburg

Nicht nur der Oranienburger Bürgermeister steht ab und zu im Fokus von Häme und Kritik. Am letzten Sonnabend traf es den Vorsitzenden der Linken-Fraktion, Ralph Bujok. Was war passiert? Am Donnerstag im Finanzausschuss bemerkte er, „dass der Geschäftsführer der WOBA, Bernd Jarczewski, wieder einmal nicht da ist. Leider ist er oft nicht da, man kann ihn selten fragen“. Obwohl Ralph Bujok den Grund der Abwesenheit kannte, konnte er es sich wohl nicht verkneifen, sich wieder einmal eine weitere Stufe des Niveaus nach unten zu begeben. Die Bemerkung hat „Trump-Niveau“, wie es im Bericht des Oranienburger Generalanzeiger hieß. Er „bedankte“ sich für den beleidigenden Vergleich mit Trump.

Am Dienstag traf sich die SPD-Fraktion. Per Videoschalte. Unser ältestes Mitglied, der langjährige Stadtverordnete Eckhard Kuschel fremdelt nach wie vor mit der modernen Technik. Kurzerhand hat sich Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg angeboten, dem guten Eckhard unter die Arme zu greifen. Gemeinsam, aber mit Abstand, sitzen sie nun vor dem PC und nehmen aktiv an der SPD-Fraktionssitzung teil. Das nennt man gelebte Solidarität. 

SPD-Fraktionschef Matthias Hennig berichtete aus dem Ältestenrat vom Vortag. Ein neuer Ausschuss soll im kommenden Jahr installiert werden. Ein Feuerwehrausschuss. Dieser soll sich im kommenden Jahr um die Berufs- und Freiwilligenwehr kümmern und Vorschläge erarbeiten, die dann in den Folgejahren umgesetzt werden sollen. Das ist dann der achte Ausschuss in dieser Wahlperiode.  

Am Mittwoch wurde die 212. scharfe Bombe seit 1990 unschädlich gemacht. Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann erinnerte in diesem Zusammenhang erneut auf die Verpflichtungen vom Bund. Er erneuerte die Forderung aus Oranienburg, dass die finanziellen Leistungen des Bundeshaushalts fortgesetzt werden müssen.

Um kurz vor 3 war es dann soweit. Mit dem Sirenenheulen weiß jeder, dass die Entschärfung erfolgreich abgeschlossen ist. Der Oranienburger Bürgermeister Alexander Laesicke fährt in Windeseile zu den Sprengmeistern und spricht seinen Dank im Namen Stadt aus. Diesmal kam noch die Oranienburger CDU-Abgeordnete Nicole Walter-Mundt zum Inselweg. Denn ihr gehört das jetzt durchgewühlte Grundstück an der Havel im Ortsteil Lehnitz, so der Bericht im Oranienburger Generalanzeiger. 

Auch am Mittwoch tagte der Kreistag des Landkreises Oberhavel. Ausschließlich per Video wurde getagt. Kein Abgeordneter war anwesend. Auch wenn jeder von zu Hause seine Beiträge „abliefern“ musste, war die Heftigkeit nicht geringer. Diesmal entzündete ein Personalvorschlag der AfD-Fraktion die Gemüter. Auch Oranienburgs SPD-Kreistagsabgeordneter Dirk Blettermann meldete sich zu Wort und warf dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion vor, die anderen Kreistagsmitglieder einschüchtern zu wollen. Der Personalvorschlag  wurde dann auch folgerichtig abgelehnt. 

Vor dem Bundestag haben sich am Mittwoch mehrere hundert Demonstranten eingefunden, um ihre Ablehnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie kundzutun. Unter einen Hitler-Bild und verfassungswidrigem Fahnentuch wurde demonstriert und gepöbelt. Es wurde gerempelt und der Rechtsstaat sollte verhohnepiepelt werden. Anordnungen der Polizei wurden missachtet. Man machte sich straffällig und nahm Kinder als menschliche Schutzschilde. Alles in  allem eine Schande. Neben NPD-Funktionären konnte man unter anderem auch den Oranienburger AfD-Stadtverordneten Joachim Radtke bei der Demonstration sehen. Noch Fragen? 

Am Donnerstag lud die Stadt Oranienburg zu einer Konferenz über 20 Jahre Stadtentwicklung Oranienburg ein. Da die Anzahl der Teilnehmer:innen auf 25 reglementiert war, konnte auch nicht jeder daran teilnehmen. Für die SPD ergatterten Bauausschussvorsitzender Olaf Bendin und Fraktionschef Matthias Hennig zwei Plätze.

Am Donnerstagabend veröffentlichte Brandenburg Aktuell die neuesten Stimmungszahlen in Brandenburg. Die SPD bleibt auch im 31. Regierungsjahr deutlich stärkste Partei mit 26 Prozent. Abgeschlagen kommen CDU und AfD auf Platz 2 und 3 mit 20 und 19 Prozent. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bleibt beliebtester Politiker im Land, gefolgt von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher von den Grünen.

Liebe Leserinnen und Leser, seit einigen Monaten beenden wir unsere Kolumne immer mit dem Appell, die Abstandregeln und andere Auflagen einzuhalten. Auf Besuche, Reisen und Veranstaltungen sollte verzichtet werden. In diesem Sinne, bleibt gesund!

Eure

Henriette von Oranienburg

Kommunaler Klimaschutz

Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung am 13.1.2020

Beschlossen: 27 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltungen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: 

Die Stadt Oranienburg erkennt die Forschungsergebnisse des Weltklimarates IPCC an und leistet ihren Beitrag dazu, die Klimaschutzziele der Bundesregierung und die Vereinbarungen des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen.

1.       Der Bürgermeister wird beauftragt bis zum 31.12.2020 ein umfassendes Klimaschutzkonzept für den Zeitraum bis zum Jahr 2035 mit Zwischenziel 2025 zu erarbeiten. Die in der Anlage benannten Schwerpunkte sind dabei zu berücksichtigen. Der Bürgermeister legt der Stadtverordnetenversammlung bis 30.06.2020 einen Zwischenbericht vor.

2.     Für die Erstellung und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und Klimaschutz-managements sind alle Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes-, und Europaebene auszuschöpfen. 

3.     Der Bürgermeister wird beauftragt ein Klimaschutzmanagement gemäß den Vorgaben der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) vom 5. Juni 2019 einzuführen. Dazu ist die Stelle eines Klimaschutzmanagers auszuschreiben und bis zum 30. Juni 2020 zu besetzen.

4.     Zur inhaltlichen Begleitung des Entwicklungs- und Erarbeitungsprozesses des Konzeptes wird eine Arbeitsgruppe des Bauausschusses nach §16 der Geschäftsordnung gebildet, die nach Bedarf externe Kompetenz und gesellschaftliche Akteure einbindet.

Würdige Neugestaltung Gedenkort KZ Oranienburg

Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, B90/Die Grünen  in der Stadtverordnetenversammlung am 9.12.2019

Beschlossen am 13.1.2020: 22 Ja, 10 Nein, 2 Enthaltungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich für eine würdige Weiterentwicklung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg an der Berliner Straße 47 in Oranienburg einzusetzen. Hierzu ist umgehend der Kontakt mit den zuständigen Stellen des Landes Brandenburg sowie der Stiftung Brandenburgischen Gedenkstätten aufzunehmen. 

2. Gemeinsam mit dem Land Brandenburg und der Stiftung Brandenburgischen Gedenkstätten soll ein Konzept entwickelt werden, wie der Gedenkort begleitend zum bald beginnenden Abriss des alten Polizeireviers und zum Aufbau des neuen Hochschulwohnheims umgestaltet werden kann. 

3. Ziel der Umgestaltung des Gedenkortes ist die Schaffung eines modernen Ortes Erinnerungskultur, der Aufklärung über die düstere Vergangenheit sowie des Appells für eine freie und offene Demokratie. 

4. Der Stadtverordnetenversammlung ist im zweiten Quartal 2020 Bericht über die Gespräche mit Land und Stiftung sowie erste Konzeptentwürfe zu erstatten. 

Tempo 30-Zonen in Germendorf

Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 6.12.2019

Beschlossen: Ja 26, Nein 6, Enthaltung 1

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei der zuständigen Stelle die Einrichtung von Tempo-30-Zonen für die Zeit von 22:00-6:00Uhr für folgende Straßen im Ortsteil Germendorf zu beantragen: Germendorfer Dorfstraße, Kremmener Allee, Veltener Straße und Hohenbrucher Straße

Straßenbau und Erschließungsbeiträge

Januar 2020 Straßenausbau Speyrer Straße Oranienburg

Antrag in der Stadtverordnetenversammlung am 13. Januar 2020

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der pauschale Mehrbelastungsausgleich des Landes Brandenburg, welcher künftig als Kompensation für die weggefallenen Straßenbaubeiträge an die Stadt Oranienburg überwiesen wird, ist in Gänze für Straßenbau und -ausbau in der Stadt einzusetzen. 
  2. Beim erschließungsbeitragspflichtigen Ausbau bisheriger Sandstraßen ist im Einzelfall eine höhere Beteiligung der Stadt als 10 Prozent zu prüfen. Hierzu soll ein Vorschlag der Verwaltung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung erarbeitet werden. 
  3. In kleinen Anliegerstraßen, in denen kaum Verkehr stattfindet, soll ein einfacher Straßenbau (Asphalt-Spritzdecke) ermöglicht werden, wenn keine Gründe der grundsätzlichen Verkehrs- oder Umweltsicherheit dagegen sprechen. 

2019 – Unser Jahresrückblick der SPD Oranienburg

August 2019 Demo Toleranz Schloss SPD Oranienburg

2019 war ein Jahr voller Höhen und Tiefen. Die Empörung um den Dieselskandal hat endlich Bewegung in Richtung Umweltschutz und Mobilität gebracht; Tausende gingen bei den Demos von Fridays for Future auf die Straße. Damit ist die Klimadebatte mitten in der Politik, aber auch in unser aller Alltag angekommen. Mehr Wertschätzung ins Leben vieler hart Arbeitender ist mit der „Respektrente“ gekommen – das Wort des Jahres 2019, direkt gefolgt von ‚Rollerchaos’. Dieses Großstadtproblem ist glücklicherweise an Oranienburg vorbeigegangen…

2019 – Unser Jahresrückblick der SPD Oranienburg weiterlesen

Oranienburgs SPD ist sehr traurig!

Dezember 2019 Lieselotte Ristau SPD Oranienburg

Am letzten Freitag herrschte vorweihnachtliche Vorfreude in Oranienburg. Sechs Wochen vor der geplanten Eröffnung wurde die Dropebrücke in der Saarlandstraße wieder eröffnet. Mehrere hundert Menschen wohnten der Zeremonie bei, als der Bürgermeister Alexander Laesicke und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg, Dirk Blettermann (SPD) zur Schere griffen und das Band durchschneiden wollten. Die Reden mussten abrupt beendet werden, weil ein Notarztwagen den Weg durch die Sirene frei machte.

Oranienburgs SPD ist sehr traurig! weiterlesen

SPD Oranienburg trauert um Lieselotte Ristau

Dezember 2019 Lieselotte Ristau SPD Oranienburg

Am Sonntag, den 22. Dezember 2019 ist Lieselotte Ristau verstorben. Wir sind erschüttert über ihren unerwarteten Tod und trauern mit ihren Angehörigen und Freunden. 

Lieselotte Ristau war der SPD und der Stadt Oranienburg auf das Engste verbunden. Sie war von 1990 bis 2013 Stadtverordnete in Oranienburg. Von 1990 bis 1991 stand sie der Stadtverordnetenversammlung als Vorsitzende vor. 

Sie gehörte zu den Gründungsmitgliedern der SPD Oranienburg. Am 1. November 1989 trat sie in die SPD (damals SDP) ein. Die ersten Eintritte in Oranienburg erfolgten bei ihr zu Hause. Bei der Gründungsversammlung am 16. Dezember 1989 wurde sie als Kassenwartin gewählt.

Eine andere Partei kam für Liselotte Ristau nie in Frage. Ein Zitat von ihr lautet: „Ich habe das Programm gelesen und gesagt, das ist es“. So erinnerte sich die Oranienburgerin vor einigen Jahren. Und auch daran, dass nach der Gründung der SDP in Schwante die ersten Mitglieder in Oranienburg bei ihr „am Küchentisch“ eintraten.

Lieselotte Ristau hat sich seit der Wende kommunalpolitisch engagiert. Ihrem langjährigen Wirken für die Partei und die Stadt gebührt höchster Respekt. Wir danken ihr für ihre Treue und ihre Bereitschaft, immer wieder politische Verantwortung zu übernehmen. 

Unsere Gedanken sind bei ihren Angehörigen. 

Die SPD Oranienburg

Nun ran an die Arbeit!

Oktober 2019 neuer Vorstand SPD Oranienburg

Am Montag traf sich zum ersten Mal der neue SPD-Vorstand. Die Arbeit muss auf breite Schultern verteilt werden, es galt die Verantwortung für die nächsten zwei Jahre abzustimmen und zu entscheiden. Erste Aufgaben wurden verteilt, vor allem die Zuständigkeiten für die Website und für Facebook. Eine sehr motivierte Truppe hat sich da gefunden. Es gab alle möglichen Vorschläge und kreativen Ideen, was die zukünftige gemeinsame Arbeit angeht. Was weitere Pläne angeht, sollten wir der neuen Runde noch ein paar Tage Zeit geben. Wir werden berichten, erzählte die neue Oranienburger SPD-Vorsitzende, Marei John-Ohnesorg, voller Stolz.

Nun ran an die Arbeit! weiterlesen