Straßenbau und Erschließungsbeiträge

Januar 2020 Straßenausbau Speyrer Straße Oranienburg

Antrag in der Stadtverordnetenversammlung am 13. Januar 2020

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der pauschale Mehrbelastungsausgleich des Landes Brandenburg, welcher künftig als Kompensation für die weggefallenen Straßenbaubeiträge an die Stadt Oranienburg überwiesen wird, ist in Gänze für Straßenbau und -ausbau in der Stadt einzusetzen. 
  2. Beim erschließungsbeitragspflichtigen Ausbau bisheriger Sandstraßen ist im Einzelfall eine höhere Beteiligung der Stadt als 10 Prozent zu prüfen. Hierzu soll ein Vorschlag der Verwaltung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung erarbeitet werden. 
  3. In kleinen Anliegerstraßen, in denen kaum Verkehr stattfindet, soll ein einfacher Straßenbau (Asphalt-Spritzdecke) ermöglicht werden, wenn keine Gründe der grundsätzlichen Verkehrs- oder Umweltsicherheit dagegen sprechen. 

2019 – Unser Jahresrückblick der SPD Oranienburg

August 2019 Demo Toleranz Schloss SPD Oranienburg

2019 war ein Jahr voller Höhen und Tiefen. Die Empörung um den Dieselskandal hat endlich Bewegung in Richtung Umweltschutz und Mobilität gebracht; Tausende gingen bei den Demos von Fridays for Future auf die Straße. Damit ist die Klimadebatte mitten in der Politik, aber auch in unser aller Alltag angekommen. Mehr Wertschätzung ins Leben vieler hart Arbeitender ist mit der „Respektrente“ gekommen – das Wort des Jahres 2019, direkt gefolgt von ‚Rollerchaos’. Dieses Großstadtproblem ist glücklicherweise an Oranienburg vorbeigegangen…

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Oranienburgs SPD ist sehr traurig!

Dezember 2019 Lieselotte Ristau SPD Oranienburg

Am letzten Freitag herrschte vorweihnachtliche Vorfreude in Oranienburg. Sechs Wochen vor der geplanten Eröffnung wurde die Dropebrücke in der Saarlandstraße wieder eröffnet. Mehrere hundert Menschen wohnten der Zeremonie bei, als der Bürgermeister Alexander Laesicke und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg, Dirk Blettermann (SPD) zur Schere griffen und das Band durchschneiden wollten. Die Reden mussten abrupt beendet werden, weil ein Notarztwagen den Weg durch die Sirene frei machte.

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SPD Oranienburg trauert um Lieselotte Ristau

Dezember 2019 Lieselotte Ristau SPD Oranienburg

Am Sonntag, den 22. Dezember 2019 ist Lieselotte Ristau verstorben. Wir sind erschüttert über ihren unerwarteten Tod und trauern mit ihren Angehörigen und Freunden. 

Lieselotte Ristau war der SPD und der Stadt Oranienburg auf das Engste verbunden. Sie war von 1990 bis 2013 Stadtverordnete in Oranienburg. Von 1990 bis 1991 stand sie der Stadtverordnetenversammlung als Vorsitzende vor. 

Sie gehörte zu den Gründungsmitgliedern der SPD Oranienburg. Am 1. November 1989 trat sie in die SPD (damals SDP) ein. Die ersten Eintritte in Oranienburg erfolgten bei ihr zu Hause. Bei der Gründungsversammlung am 16. Dezember 1989 wurde sie als Kassenwartin gewählt.

Eine andere Partei kam für Liselotte Ristau nie in Frage. Ein Zitat von ihr lautet: „Ich habe das Programm gelesen und gesagt, das ist es“. So erinnerte sich die Oranienburgerin vor einigen Jahren. Und auch daran, dass nach der Gründung der SDP in Schwante die ersten Mitglieder in Oranienburg bei ihr „am Küchentisch“ eintraten.

Lieselotte Ristau hat sich seit der Wende kommunalpolitisch engagiert. Ihrem langjährigen Wirken für die Partei und die Stadt gebührt höchster Respekt. Wir danken ihr für ihre Treue und ihre Bereitschaft, immer wieder politische Verantwortung zu übernehmen. 

Unsere Gedanken sind bei ihren Angehörigen. 

Die SPD Oranienburg

Nun ran an die Arbeit!

Oktober 2019 neuer Vorstand SPD Oranienburg

Am Montag traf sich zum ersten Mal der neue SPD-Vorstand. Die Arbeit muss auf breite Schultern verteilt werden, es galt die Verantwortung für die nächsten zwei Jahre abzustimmen und zu entscheiden. Erste Aufgaben wurden verteilt, vor allem die Zuständigkeiten für die Website und für Facebook. Eine sehr motivierte Truppe hat sich da gefunden. Es gab alle möglichen Vorschläge und kreativen Ideen, was die zukünftige gemeinsame Arbeit angeht. Was weitere Pläne angeht, sollten wir der neuen Runde noch ein paar Tage Zeit geben. Wir werden berichten, erzählte die neue Oranienburger SPD-Vorsitzende, Marei John-Ohnesorg, voller Stolz.

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Speicher: SPD fordert Sonderbauausschuss

Oktober 2019 Speicher SPD Oranienburg

Sanierung, Abriss, Neubau? Wie soll es weitergehen mit dem alten Speicher? Um das zu klären, forderte die SPD-Stadtfraktion in der letzten Stadtverordnetenversammlung die Einberufung eines Sonderbauausschusses. Dieser wurde nun für den 19. November, um 18 Uhr festgelegt. Die SPD-Fraktion will erreichen, dass die Mitglieder des Bauausschusses, die Stadtverwaltung und der Inverstor TAS-Gruppe eine gemeinsame klare Linie beim weiteren Vorgehen finden. 

Hier die Erklärung der Vorsitzenden der SPD-Fraktion Matthias Hennig und Judith Brandt dazu: 

Wechsel in Oranienburgs SPD!

Oktober 2019 neuer Vorstand SPD Oranienburg

Am Dienstag fand die erste Sitzung der SPD-Fraktion unter der Führung von Judith Brandt und Matthias Hennig statt. 12 Anträge aller Fraktionen standen auf der Tagesordnung. Für die Beratung in  den Ausschüssen galt es, eine Linie zu finden. Nach gut eineinhalb Stunden schlossen die beiden sichtlich zufrieden die Sitzung.

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Vorstand der SPD Oranienburg deutlich verjüngt

Oktober 2019 neuer Vorstand SPD Oranienburg

Die Mitgliederversammlung der SPD Oranienburg hat ihren Vorstand neu gewählt. An der Spitze des Ortsvereins wird zukünftig Marei John-Ohnesorg stehen, zusammen mit Matthias Hennig, Lisa Wagner und Martin Vater als Stellvertreter/innen. 

Das Team wird durch den Kassierer Stefan Westphal und die Schriftführerin Marga Schlag komplettiert, sowie fünf weitere Beisitzer/innen: Gero Gewald, Ralf Leymann, Meike Kulgemeyer, Kerstin Wendt und Burkhard Wilde. Insgesamt standen 14 Kandidat_innen zur Wahl.

Der neue Vorstand freut sich auf seine Aufgabe, sozialdemokratische Politik in Oranienburg mit zu gestalten. Vier der Mitglieder waren schon im letzten Vorstand vertreten. Insofern findet eine umfassende Erneuerung und auch Verjüngung in der SPD Oranienburg statt. Die Vorstandsmitglieder decken eine breite Palette von Berufen und unterschiedlichste Erfahrungen ab, die Alterspanne reicht von 22 bis 63, und sie sind bestens innerhalb der Stadt und den Ortsteilen vernetzt. Wichtig sind den Vorstandsmitgliedern der Zusammenhalt innerhalb der Partei und eine weiterhin starke Stellung der SPD in Oranienburg. Inhalte sollen, wie schon bei der Kommunalwahl erfolgreich geschehen, gemeinsam erarbeitet werden. Die Aufgabenverteilung und konkreten Projekte der nächsten Zeit werden in den nächsten Vorstandssitzungen festgelegt.

Besonderer Dank gilt dem bisherigen Vorsitzenden Dirk Blettermann, der den Ortsverein über viele der letzten 25 Jahre lang geführt hat. Er bleibt politisch weiterhin aktiv als Mitglied der SPD-Fraktion und Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung.

Marei John-Ohnesorg und Dirk Blettermann

Facebook:  www.facebook.com/SPD.Oranienburg

e-Mail:        info@spd-oranienburg.de

Nachhaltige SPDler in Oranienburg!

Herbst I SPD Oranienburg

In diesen Tagen findet unter den Oranienburger SPD-Mitgliedern nicht nur die Abstimmung über eine neue SPD-Führung für den Bundesvorsitz statt. Auch über den dritten Bürgerhaushalt der Stadt Oranienburg kann abgestimmt werden. Dabei hat man nicht nur die Qual der Wahl. Diesmal kann man online abstimmen, oder per Brief, oder am 25. Oktober während der Lichternacht. Auch Marei John-Ohnesorg (SPD) hat, wie viele andere, Vorschläge eingereicht, die auch bei der Wahl Berücksichtigung gefunden haben. Wer am Ende den Zuschlag bekommt, entscheiden die Oranienburgerinnen und Oranienburger. Die dritte Wahl in diesem Jahr!

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Mehr Schutz für unsere Republik!

Oktober 2019 Schwante SDP Gründung SPD Oranienburg

Am letzten Sonntag vor 30 Jahren gründeten 43 Oppositionelle die Sozialdemokratische Partei (SDP) der DDR im Pfarrhaus in Schwante, im damaligen Kreis Oranienburg. Eine geheime Mission, die nicht lange geheim blieb. Eine mutige Aktion, geboren aus dem Wunsch nach demokratischer politischer Teilhabe. Immer mit der Angst im Nacken, von der Stasi verhaftet zu werden. Anschließend gründeten sich überall in der DDR Ortsvereine. Auch in Oranienburg, wo sich am 30. Dezember 1989 die Wiedergründung der SPD nach 1946 bei Eisbein-Otto vollzog. In einer späteren Kolumne gehe ich auf diese historischen Ereignisse ein.

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