Verbale Ohrfeigen in Oranienburg!

Eine ganze Seite gab es am letzten Samstag für den Geschäftsführer der Oranienburg-Holding in der Zeitung. Alireza Assadi erhielt die Möglichkeit, die Dinge in der Holding so zu beschreiben, wie er sie sieht. Soweit, so gut. Viele hätten sich gefreut, wenn er gegenüber der Öffentlichkeit ein Wort des Bedauerns über die andauernden Verwerfungen, die zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der Stadtverordnetenversammlung geführt haben, zu Ausdruck gebracht hätte. So jedenfalls der Tenor aus den sozialen Medien. Einige Antworten des Geschäftsführers auf die doch sehr präzise gestellten Fragen, führten zu weiteren Fragen bzw. es blieb die eindeutige Antwort auf einige Fragen leider aus.

Als wenn es keine anderen Themen geben würde, beißen sich Vertreter der LINKEN und der Grünen an den Benennungen von 8 Straßen am Aderluch, die Frauennamen erhalten haben, fest. Unglücklicherweise hat nun auch noch die CDU-Stadtverordnete Nicole Walter-Mundt Öl ins Feuer gekippt, als sie versuchte, der Kulturministerin Manja Schüle (SPD) noch eine Breitseite zu geben. Diese hatte die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung als „überdenkenswert“ beschrieben. Nun denkt man, dass man unter Politiker*Innen die gemeinsam in einer Koalition das Land voran bringen wollen, eher zum Telefon greift, als zum Megafon. So wie man es gewohnt ist, muss erstmal viel Staub aufgewirbelt werden, ohne Rücksicht auf Verluste. 

Diese Aussagen nahmen nun wieder Vertreter der LINKEN zum Anlass, kräftig der CDU-Landtagsabgeordneten Nicole Walter-Mundt verbal Ohrfeigen zu erteilen. Auch wenn das heftige Eindreschen auf den politischen Gegner scheinbar inzwischen zum „guten Ton“ gehört, stellte ein römischer Gelehrter Anicius Boethius zutreffend einmal fest, „hättest du doch geschwiegen, wär`s du Philosoph geblieben“.  Dem ist nichts hinzuzufügen.    

Ganz anders hat der Vorsitzende der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung Dirk Blettermann (SPD) reagiert, als er von der Aussage der Kulturministerin gehört hat. Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann stellte eine Telefonverbindung zwischen der Ministerin und dem Stadtverordnetenvorsteher her. Auf dem kurzen Weg haben sich die beiden Politiker/innen telefonisch ausgetauscht und die hoch gepuschte Aufregung einiger konnte schnell abgeräumt werden. So kann man auch agieren. Zwischenzeitlich hat sich auch Alt-Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke in die Debatte eingeschaltet. Als profunder Kenner der Materie, hat er den Stadtverordneten und dem Bürgermeister bei ihrer Entscheidung deutlich den Rücken gestärkt. Danke dafür! 

Die ASF Oberhavel (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) veranstaltete am Dienstag eine Online-Veranstaltung zum Thema „Frauen brauchen starke Interessenvertretungen“ mit Mechthild Rawert, welche für die SPD Mitglied im Bundestag ist. Die Vorsitzende der ASF Oberhavel Mareen Curran, lud gemeinsam mit den weiteren Vorstandsmitgliedern alle interessierten Frauen zur Diskussion. Das Angebot wurde auch von Frauen aus anderen Landkreisen Brandenburgs gut angenommen. Kirstin Fussan moderierte die Veranstaltung. Nach einer lockeren Vorstellungsrunde mit gewitzten Fragen wurde der Austausch zu Themenbereichen wie Diskriminierung und Vielfalt, Arbeits- und Sozialpolitik sowie Care-Arbeit in drei Online-Arbeitsgruppen fortgeführt. Die stellvertretenden Vorsitzenden Meike Burchardt und Lisa Wagner sowie Vorstandsmitglied Jennifer Collin moderierten die Diskussionen. Die ASF-Vorsitzende aus Oberhavel Mareen Curran zieht, nach dem überaus positiven Feedback, eine gute Bilanz. Sie ist sich sicher, dass wir aus dem Input einen anspruchsvollen Auftrag an die zukünftigen Abgeordneten des Bundestages formulieren, um die Rechte und Interessen der Frauen auf Bundesebene gut zu vertreten.

Am Mittwoch tagte der Unterbezirksvorstand der SPD-Oberhavel in der TURM Erlebniscity. Oranienburg war hier gut vertreten: Neben der Vorsitzenden der SPD-Oranienburg, Marei John-Ohnesorg, nahmen auch Gero Gewald, Ralf Leymann und Meike Burchardt an der Sitzung teil. Letztere ist ja bekanntlich auch Beisitzerin im Unterbezirksvorstand. 

Ende kommender Woche lädt Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann Interessierte zu einer Fahrradfahrt in das nördliche Oberhavel Richtung Liebenberg ein. Wie man hört, haben Mitglieder des örtlichen ADFC eine Route herausgesucht, die ca. 60 Kilometer lang ist. Wer also mitfahren möchte kommt am Samstag, den 18. Juli 2020 um 10 Uhr auf den Schlossplatz in Oranienburg. Von dort aus geht es los. Gegen 16.30 ist mit der Rückkehr nach Oranienburg zu rechnen. 

Bleibt alle weiterhin gesund und bis zum nächsten Freitag,

Euer

Henri von Oranienburg

Viele neue Mitglieder bei Oranienburgs SPD!

Am Montag wurde die Stadtverordnetenversammlung fortgesetzt, die mangels Zeit in der letzten Woche unterbrochen wurde. Die offenen Tagesordnungspunkte mussten abschließend beschieden werden. Eine gute dreiviertel Stunde dauerte die Sitzung im öffentlichen Teil. Peter Ott, der sich in den letzten drei Monaten um die Tontechnik in der TURM ErlebnisCity gekümmert hat, bedankte sich nicht nur für die tolle Zeit, sondern lobte den Umgang während der Sitzungen mit den Worten, dass er „seit der Zeit des Runden Tisches (der Wendezeit) nicht soviel konstruktive Beiträge gehört hat, wie er es in Oranienburg erlebt hat.“ Vielen Dank für das Kompliment, erwiderte Oranienburgs Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD). 

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Heiraten ist in Oranienburg angesagt!

Am Montag galt es eine pralle Tagesordnung in der Stadtverordnetenversammlung abzuarbeiten. Zu Beginn wurde dem Mitglied der Piratenpartei, Thomas Ney, ein Blumenstrauß und ein Gutschein einer namhaften Gartenfirma vom Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) und seiner Stellvertreterin Nicole Walter-Mundt (CDU) überreicht. Alle Fraktionsvorsitzenden haben einen kleinen Betrag gespendet, damit der frisch verheiratete Thomas Ney gemeinsam mit seiner Frau einen obligatorischen Baum pflanzen kann.

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Auf in die Fluten von Oranienburg!

Große Freude herrschte am Samstag vor der TURM Erlebniscity in Oranienburg. Fast 90 Tage musste das Haus zwangsweise aufgrund der Corona-Pandmie geschlossen bleiben. Pünktlich um 9 Uhr wurden die Türen freudestrahlend vom Geschäftsführer Kay Duberowwieder geöffnet. Oranienburgs stellvertretender Bürgermeister Frank Oltersdorf (SPD) wies noch mal auf die Sicherheitsabstände hin und dass der Virus immer noch nicht endgültig beseitigt ist. Der Aufsichtratsvorsitzende der Holding, Ralph Bujok (Die Linke) und Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) gehörten ebenso zu den ersten Besuchern, wie das SPD-Vorstandsmitglied und Mitglied des Jugendbeirates Gero Gewald

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Aufklärung ist angesagt!

Am Montag tagte der Hauptausschuss der Stadt Oranienburg. Einen breiten Raum nahm der Antrag der FDP-Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses über die Vorgänge der Oranienburg-Holding ein. Man hätte es kaum für möglich gehalten. Es gab keine Fraktion, die einer Aufklärung im Wege steht. Allerdings empfahl der Ausschuss auf Antrag von Dirk Blettermann (SPD), dass es keinen Extraausschuss geben soll, sondern der Hauptausschuss zeitweiliger Untersuchungsausschuss sein soll. Die beiden Vorstandsmitglieder der Oranienburger SPD, Lisa Wagner und Ralf Leymann, die unter den Gästen saßen, konnten dem Vorstand berichten, dass die Forderung der Oranienburger SPD nach Aufklärung nun nichts mehr im Wege steht.   

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Holding, Holding und kein Ende!

Wie die letzte Woche endete, beherrschte die Oranienburg-Holding zu Beginn der neuen Woche die Debatte. Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter Björn Lüttmann fordert die Oranienburg Holding auf, die Öffentlichkeit an der Planung zu beteiligen. Die bisherigen Informationen im Finanzausschuss der Stadt waren völlig unzureichend. Immerhin geht es um den Bau einer Zentrale, die mal so eben 18 Millionen Euro kosten soll. Lüttmann erinnert in diesem Zusammenhang an die Zusage, dass Stadtverordnetenversammlung und Öffentlichkeit eingebunden und informiert werden müssen. Da steht wohl noch ein großes Stück Arbeit bevor. 

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Kulturministerin Manja Schüle in Oranienburg!

Am Montag war es soweit. SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hennig lud zur Fraktionssitzung. Diesmal, nach langen Wochen, wieder als Präsenzsitzung. Die MBS Arena schien diesmal der richtige Ort zu sein. In den Weiten der Halle trafen sich fast alle sachkundigen Einwohner/innen und Stadtverordnete der SPD! Es war ungewohnt und weil die Mikroanlage nicht eingeschaltet war, mussten die Rednerinnen und Redner deutlich lauter sprechen, als gewohnt. 

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Briefe schreiben in Oranienburg!

In dieser Woche kursieren zwei Briefe in der Stadt. Zuerst zu dem Brief, der keine Unterschrift trägt. In diesem werden die Gründung der Oranienburg-Holding und deren Auswirkungen für die Stadt beleuchtet. Dem geneigten Leser wird en passant mitgeteilt, dass der Holding Geschäftsführer Alireza Assadi ein Jahreseinkommen hat, welches das der Bundeskanzlerin Angela Merkel um Längen übertrifft. Das Ganze wird auch noch mit Zitaten aus scheinbar nichtöffentlichen Sitzungen garniert. Hier stinkt was mächtig zum Himmel. Und in der Tat: hier ist Aufklärung von Nöten. Wie man hört, soll bereits eine Fraktion in der SVV einen „Untersuchungsausschuss“ beantragen wollen. Dem kann sich wohl keiner verschließen.   

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120 Jahre Oranienburger SPD!

Am letzten Samstag rief das Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt in Oranienburg zu einer Protestkundgebung vor der Bibliothek auf. Anlass war die Veranstaltung der „Realitätsverweigerer“ AfD, die gegen die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung in Folge des Coronavirus protestierten. Neben der Oranienburger SPD-Vorsitzenden Marei John-Ohnesorg nahmen Lisa Wagner, Ralf Leymann, Gero Gewald, Yvonne Lehmann, Mareen Curran, Jennifer Collin, Felix Kretzschmar, Patrick Rzepio, und Dirk Blettermann teil. Der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann forderte die Menschen in seinem Redebeitrag auf, nicht den rechten Rattenfängern auf den Leim zu gehen. Auch Vertreter/innen anderer Parteien waren vor Ort, diesmal sogar ein Vertreter der CDU. Er fotografierte allerdings nur die Kundgebung der Rechten, um anschließend eine Pressemitteilung für seine Chefin, der CDU-Landtagsabgeordneten zu machen.

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Berüchtigte Stadtverordnete in Oranienburg!

In der Stadtverordnetenversammlung gab es diesmal ein ganz besonderes Jubiläum. Seit 30 Jahren übt Ralph Bujok (Linke) das Ehrenamt eines Fraktionsvorsitzenden aus. Bei der Laudatio sagte Bürgermeister Alexander Laesicke: „Wenn ich ihn mit einem Wort beschreiben soll, fällt mir zuerst ein „berüchtigt“. Eine mutige und nicht ganz unbegründete Wortwahl.

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