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Stadtverordnetenversammlung
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Aktuelles von der Bundes-SPD

Soli wird für fast alle abgeschafft 21. August 2019
Versprochen, gehalten: Die Koalition bringt einen Gesetzentwurf zum Abbau des Solidaritätszuschlags für rund 90 Prozent aller Steuerzahler auf den Weg. Davon profitieren vor allem Familien und Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen.
Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus 21. August 2019
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben.
Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern 21. August 2019
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen.

Unsere Heimat Oranienburg – Behutsam wachsend ins neue Jahrzehnt! Liebe Oranienburgerinnen, liebe Oranienburger, Oranienburg ist unsere Heimat. Ja selbstverständlich, werden Sie jetzt sagen, oder etwa nicht? Wir glauben, dass die positive Entwicklung in den letzten Jahren dazu geführt hat, dass sich mehr Menschen mit unserer Stadt verbunden fühlen. Oranienburg ist in den letzten Jahren – entgegen früherer Prognosen – deutlich gewachsen. Manche sehen für 2030 gar die 50 000er-Marke übersprungen. Auf der einen Seite ist dieses Wachstum erfreulich – zeigt es doch, wie attraktiv unsere Stadt ist. Zugleich sind die Herausforderungen, die dadurch auf Oranienburg und seine politisch Verantwortlichen zukommen, unübersehbar. Unsere 6 Kernthemen für die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg der Jahre 2019 – 2023: Lebenswerte Stadt, Boomende Stadt, Mobil sein und bleiben, Unzufrieden?, Offene Stadt, Blaue Seen, grüne Lunge.