Liebe Mitmenschen aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde,
mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 finanziert das Land wichtige Zukunftsaufgaben. In Krisenzeiten braucht es jedoch ergänzende Hilfen. Mit dem „Brandenburg-Paket“ unterstützt und entlastet das Land zusätzlich da, wo es die Energiekrise aktuell nötig macht.
Das sind die Schwerpunkte im Haushalt:
- Stärkung der Polizei und Justiz: Mehr Stellen und bessere Ausstattung
- Fortführung der Investitionen in Krankenhäuser auf hohem Niveau
- Fortsetzung „Pakt für Pflege“
- Ausbau der sozialen und klimagerechten Wohnraumförderung
- Beitragsfrei ab 3: Umsetzung der vollständigen Kitabeitragsfreiheit im Jahr 2024, das letzte Kitajahr ist schon heute beitragsfrei
Das sind die Schwerpunkte im „Brandenburg-Paket“:
- Entlastung von Familien: Beitragsfreiheit für Krippe, Kita und Hort für
alle Familien bis 35.000 Euro Jahreshaushaltsnettoeinkommen ab 2023 - Unterstützung kommunaler Einrichtungen wie Schwimmbäder und
sozialer Dienstleister wie die Tafeln oder Selbsthilfegruppen - Unterstützung bei der Umstellung von Stadtwerken und
kommunalen Einrichtungen von fossile auf erneuerbare Energien - Stärkung des Gesundheitswesens: Vorsorge für Investitionen
in Krankenhäuser bei weiteren Energie- oder Preissteigerungen
Weitere Informationen zu Ihrem Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann finden Sie hier: https://www.bjoern-luettmann.de
