In der Berliner Straße regt sich etwas: Zwischen Polizeianwärterwohnheim und einem Geschäft findet die Neugestaltung des Gedenkortes des ehemaligen KZ Oranienburg statt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich über Jahre an dem Projekt beteiligt. Erstmals 2020 fand sich eine große Mehrheit an Stadtverordneten, die die Neugestaltung beantragte. Was nun nun die Umsetzung sieht, spüren viele ein Gefühl von Erleichterung und Zufriedenheit. Bei allem, was die extreme Rechte in Oranienburg an Vorwänden auch vorgeschoben hat: Es ist ihr nicht gelungen die Neugestaltung und damit die präsentere Erinnerung des Gedenkortes zu verhindern. Ein immer wieder wichtiges Zeichen, das Kraft für die zukünftige Arbeit gibt. Anfang November soll die Neugestaltung fertig sein. Wir freuen uns darauf!

Am Montag stand wieder der städtische Hauptausschuss auf dem Plan. Die SPD hat die Neuauflage des Einzelhandelskonzepts angestoßen. CDU und FDP/Piraten meinten: „Das regelt der Markt“. Manchmal stimmt das – oft nicht. Was wir alle wissen: Der Markt entscheidet nicht, wo Busse fahren, Schulen stehen und ob die Innenstadt noch eine Innenstadt bleibt. Stadtplanung nach dem Prinzip „wird schon“ ist jedenfalls kein Konzept und so ist es gut, dass der SPD-Antrag doch eine Mehrheit gefunden hat. Das auch sicherlich dank des Engagements der SPD-Vertreter Matthias Hennig und Dirk Blettermann.

Bei der Beratung hat sich aber auch die AfD erneut zuverlässig die Blöße gegeben. Eine Vertreterin der in weiten Teilen rechtsextremen Partei sagte: „Parteibüros in der Innenstadt: Sie bringen keinen Mehrwert und belegen Handelsflächen. Die Flächenproduktivität und der Attraktivitätsfaktor ist hier gleich null.“ Mit Fakten braucht man der AfD gewiss nicht kommen, dass beispielsweise Innenstädte zunehmend durch Dienstleistungsgeschäfte dominiert werden. Auch das SPD-Büro in der Bernauer Straße ist jede Woche Anlaufpunkt für viele Menschen, die Fragen und Anliegen aus den verschiedensten Bereichen mitbringen. Und von der Attraktivität können sich die Bürgerinnen und Bürger spätestens wieder zur nächsten Lichternacht am 30. Oktober überzeugen. Dann sorgt die SPD wieder für Musik und viel gute Laune – und das schon seit Jahren!

Am Mittwoch tagte der Kreistag Oberhavel: Die meisten Tagesordnungspunkte drehten sich um die Jahresabschlüsse der kreiseigenen Gesellschaften – dazu gehören auch die Oberhavel Kliniken. Im Vergleich zu vielen anderen kommunalen Klinikverbünden stehen unsere Kliniken finanziell solide da. Damit das auch so bleibt und die Vorgaben der Krankenhausreform umgesetzt werden können, hat der Kreistag strukturelle Veränderungen wie die Zusammenlegung der stationären Versorgung von Hennigsdorf und Oranienburg beschlossen. Die Entwicklungen dazu können unter folgendem Link verfolgt werden: Reform der Oberhavel Kliniken

Busse und Bahnen! In Zeiten steigender Spritpreise steigen zunehmend mehr Menschen auf die Bahn um. Das ist gut. Innerhalb der Städte und zur Anbindung der Dörfer nutzen wir Busse. Manche Linien sind voll, andere sehr viel weniger. Zu diesem Thema hat gestern die Kreistagsfraktion der SPD eingeladen: Katja Hermann, Dezernentin im Landkreis für Mobilität, hat Nahverkehrsplan und Mobilitätskonzept vorgestellt. Es gab unzählige Fragen und eine kontroverse Debatte. In Zeiten knapper Kassen kann nicht jede Randzeit aufrechterhalten werden. In der Vergangenheit hat der Ausbau des Angebots auch nicht überall zu steigenden Fahrgastzahlen geführt. Klar ist, dass gespart werden muss, wenn Personalkosten steigen. Klar ist, dass alle Teile Oberhavels angebunden bleiben müssen und stark frequentierte Linien erhalten bleiben. Das sind schwierige Abwägungen. Gut ist, dass mit dem „MOHVER“ als On-Demand-Angebot in einigen Regionen auch Alternativen zu großen Gelenkbussen auf festen Routen möglich sind und eingesetzt werden. Romy Segler und Hartmut Leib aus der Kreistagsfraktion haben uns souverän durch den Abend geführt.

Nichts geht mehr wegen fehlender Finanzen? Doch. Eine gute Nachricht zum Abschluss. Der Landkreis Oberhavel lässt mehrere Abschnitte touristischer Radwege instand setzen. Das betrifft den Bereich auf Oranienburger Seite am Lehnitzsee entlang. Auch von der Lehnitzschleuse bis zur Grabowseebrücke und Richtung Bernöwe werden Schäden beseitigt, Wurzelaufbrüche gekappt und vieles mehr. Schön ist, dass im Zuge dessen auch die Schutzhütte zwischen Schleuse und Grabowseebrücke ersetzt wird sowie der Rastplatz am Lehnitzsee. Auch die Stadt Oranienburg beteiligt sich an den Kosten. Wir finden das gut. Die Radwege werden täglich viel genutzt, das ist eine gute Sache für uns alle.

Morgen feiern wir 36 Jahre Deutsche Einheit. Ein guter Anlass zum Innehalten. Es war der Wunsch nach Demokratie und ein Leben in Freiheit, dass Bürgerinnen und Bürger in der DDR demonstrieren ließ. Die letzten Landtagswahlen zeigen nun, dass aktuell wieder die Kräfte  an Zuspruch gewinnen, die unsere heutige Demokratie und Freiheit abschaffen wollen. Das ist paradox und zugleich Ansporn, deutlicher zu machen, dass Deutschland zu keiner Zeit freier, demokratischer, toleranter und lebenswerter gewesen ist als heute. Lasst uns feiern, was uns verbindet und nicht, was uns trennt!

In diesem Sinne wünscht Euch  ein schönes Wochenende

Henriette von Oranienburg

Die Bahn hat diese Woche informiert: Es wird gebaut. Diesmal werden Brücken gebaut, insgesamt drei Unterführungen. Was bei uns allen vermutlich erheblich Störgefühle auslöst ist (auch) eine gute Sache. Die Brückenbauten gehen mit dem Bau von Schallschutzwänden einher. Damit werden alle, die an der Bahn wohnen, vor Lärm geschützt. Und die Fahrt an die Ostsee geht durch neue Stellwerkstechnik schneller. Problematisch sind, wie immer bei solchen Vorhaben, die Sperrungen. Mögen sie gut koordiniert werden.

Festgehalten – Was uns zusammenhält. René Wilke ist Brandenburgs Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit, aber auch für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Er hat eine Reihe aufgelegt, ein Besuchsformat, und war im Zuge dessen bei Lehnitz Connect. Er hat die jungen Leute in Lehnitz beim Volleyball getroffen. Thema waren Treffpunkte junger Menschen, ehrenamtliches Engagement und vieles mehr. Toll, wenn Politik vor Ort ansprechbar ist. Auf seinem Instagram-Kanal verrät er, ob er auch mitgespielt hat.

Getroffen haben sich auch die Ortsvorsteher. Ein gutes Format, bei dem auch die Bürgermeisterin dabei ist und sich den Anliegen aus den Ortsteilen widmet. Themen gibt es genug. Es geht um die Feuerwehr, um Treffpunkte und Dorfgemeinschaftshäuser, aber auch um Photovoltaik-Anlagen. Deren Umsetzung löst immer auch Widerstände aus. Lage und Größe müssen den Bedingungen vor Ort angepasst sein. Positiv ist: Die Ortsteile werden zukünftig massiv vom „Solareuro“ profitieren. In jedem Fall gut, dass geredet wird.

Um Photovoltaik-Anlagen ging es auch bei der Infoveranstaltung in Germendorf diese Woche. Eine wirklich gute Sache. Ob es die Preise an der Tankstelle sind, der Wunsch, bei Strom eigenständig zu sein, oder der Gedanke an Nachhaltigkeit: Viele erwägen eine eigene PV-Anlage auf dem Dach. Die Klimaschutzmanagerin der Stadt Oranienburg hat eingeladen und der Saal war voll. Ein einstündiger Fachvortrag hat alle vorstellbaren technischen und rechtlichen Fragen beantwortet. Von der Einspeisevergütung bis zum Brandschutz, von der Dachneigung bis zu den technischen Bausteilen und Kosten. Gut zu hören, dass die Beantragung inzwischen viel einfacher geworden ist: Es ist kein Kleingewerbe mehr nötig und überhaupt sind die Abläufe schneller geworden.

Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gibt es viel zu diskutieren. Das stand im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung am Donnerstag. Nach fachlichen Inputs von Arne Grimm und Sören Gruner gings in den Austausch. Ein Fazit kann es nicht geben, aber die Erkenntnis: In der Politik zählen aktuell offenbar Gefühle mehr als Fakten, das lustige Instagram-Reel mehr als wirkliche Lösungskompetenz. Das ist eine Entwicklung, die aufhorchen lässt. Unser Anspruch bleibt: Wir machen soziale Politik für alle – und keine Klientelpolitik.

Zum Schluss: Die Bürgermeisterin hat ihre Wette verloren. Eine schlechte Nachricht? Keineswegs. hatte gewettet, ob Kinder und Jugendliche es schaffen, eine große, lückenlose Kette rund um den Schlossplatz zu ziehen. Wolle, Perlen, Schnüre, der Kreativität waren keine Grenzen gesetzt. Ziel war, zu zeigen, wie wichtig Jugendarbeit ist und die Verbindungen, die sich daraus ergeben. Und sie haben es geschafft, der Schlossplatz wurde mehrfach umrundet. Wetteinsatz war gemeinsames Backen von Weihnachtsplätzchen. Das wird im DRK-Jugendclub umgesetzt.

Unser Tipp fürs Wochenende: Besuchen Sie den Regionalmarkt im Schlosspark, der findet am 26. und 27. September statt. Das Wetter soll noch einmal sommerlich werden – also nichts wie raus.

Herzliche Grüße

Henriette von Oranienburg

Am vergangenen Wochenende veranstaltete die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) einen Workshop zur Medienstrategie der „Neuen Rechten“ in den Sozialen Medien. Zu diesem Termin reisten auch einige Jungsozialisten aus Oberhavel an, unter ihnen ihr Vorsitzender Daniel Mendel und Vorstandsmitglied Paul Winter, aber auch Oranienburgs jüngster SPD-Stadtverordneter Gero Gewald nahm an der Sitzung teil. Im Anschluss organisierte letzterer natürlich noch ein schönes Foto der Neuruppiner Karl-Marx-Büste. Immer ein Blick fürs Detail!

In der letzten Woche besuchten Oranienburgs SPD-Bürgermeisterin Jennifer Collin-Feeder und der Vorsitzende der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD), die westfälische Partnerstadt Hamm. Für die Bürgermeisterin ist es der erste Besuch in ihrem neuen Amt. Der Hammer Bürgermeister, Marc Herter (SPD) begrüßte seine Amtskollegin aus Brandenburg ganz überschwänglich, schließlich will man in den nächsten Jahren auch enger zusammenarbeiten. Und wie man hört, hat der Amtschef aus Hamm die feste Absicht, am Oranienburger Stadtempfang Anfang Oktober teilzunehmen.

Als die beiden Kommunalpolitiker am Samstag aus Hamm zurückkehrten, hatten sie nur eine ganz kurze Verschnaufpause. Am Nachmittag wurden nämlich unsere Oranienburger Kinder für ihre Lesequalitäten ausgezeichnet. Über 4.300 Bücher haben sie im „Brandenburger Lesesommer“ gelesen. Dafür sind die beiden doch gerne etwas früher von der Städtereise aus Hamm zurückgekommen, denn so fleißiges Lesen muss prämiert werden. Jedenfalls freuten sich die Schulkinder über die Urkunden und Geschenke, die sie von Stefanie Rose, Jennifer Collin-Feeder und Dirk Blettermann, sowie dem Leiter der Oranienburger Bibliothek Daniel Fehlauer und der Bildungs-Amtsleiterin Anke Michelczak überreicht bekamen. Danke auch an das gesamte Team der Bibliothek Oranienburg und alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer!

Der städtische Sozialausschuss fand in dieser Woche unter Leitung des SPD-Stadtverordneten Gero Gewald statt. Nach einer Vorstellung der Initiative „Lehnitz-Connect“ unter anderem durch ihre Gründerin Sandra Lorenz kam es zur einzigen Beschlussvorlage der Sitzung: Die Benennung der neuen Mehrzweckhalle in Friedrichsthal in „Friedrichshalle“. „Nanu?“ werden da jetzt einige sicher denken, „findet eine Benennung nicht immer dem Nachnamen nach statt und müsste sie dann nicht die ‚Engels-Halle‘ heißen?“ Ihnen sei gesagt: Nein! Namensgeber von Friedrichsthal und Friedrichshalle ist der Kurfürst Friedrich der Dritte und nicht der große, sozialistische Vordenker Friedrich Engels. Der Name wurde durch eine Bürgerbeteiligung ermittelt.

Diese Woche war der Internationale Tag der Demokratie  Demokratie lebt nicht davon, dass wir uns immer einig sind. Sie lebt davon, dass wir miteinander diskutieren, unterschiedliche Meinungen aushalten und gemeinsam Verantwortung übernehmen. Gerade in Zeiten, in denen demokratische Werte unter Druck geraten, gilt: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit – sie braucht Menschen, die für sie einstehen – auf dem Sportplatz, in der Schule oder der Kita sowie auf allen politischen Ebenen. Lasst uns gemeinsam für Freiheit, Respekt und eine starke Demokratie eintreten. Hier gibt´s das Video noch einmal …

Auch der Landtag Brandenburg kam in dieser Woche an drei Tagen zusammen. Der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt war der Start der Haushaltsberatungen des Landes für die Jahre 2027 und 2028: Fraktionschef Björn Lüttmann hat seine Haushaltsrede – wenige Tage nach der Wahl beim Nachbarn Sachsen-Anhalt – mit einem klaren Appell verbunden. Demokratie braucht Engagement. „Engagieren Sie sich, unterstützen Sie demokratische Parteien und treten Sie am besten in eine solche ein!“ Denn die Mehrheit derer, die keine Rechtsextremen in Regierungsverantwortung wollen, ist nach wie vor groß! Und er machte deutlich, wofür die rot-schwarze Regierung in Brandenburg in Haushaltsfragen steht: Konsolidierung und Investitionen in Zukunftsaufgaben, das ist der Zweiklang dieses Doppelhaushaltes. Die ganze Haushaltsrede gibt es hier unter folgendem Link:

Herzliche Grüße

Henriette von Oranienburg

Am Mittwoch besuchte der Brandenburgische Minister für Infrastruktur und Landesplanung Robert Crumbach (SPD) unsere Stadt Oranienburg und Bürgermeisterin Jennifer Collin-Feeder (SPD). Er schaute sich Infrastrukturmaßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel an, u.a. der Lange Park und die fast nur aus Holz gebaute Kita Baumhaus. Teil war auch ein Fachgespräch zwischen Ministerium und Fachverwaltung. Oranienburg war der erste Auftakt, was sicherlich auch ein Zeichen dafür ist, was hier seit dem Ende der DDR-Zeit erreicht wurde.

Regen und Wind? Nichts konnte uns abhalten. Über Sachsenhausen (zumindest über einem Teil der Gärten) wehte eine SPD-Fahne. Die SPD Oranienburg hat sich zum Sommerfest getroffen. Klar, ein paar haben die Regenlücken abgewartet. Aber viele sind gekommen, die Stimmung war gut und das Wetter dann auch. Unsere Sommerfeste haben sich etabliert, seit Jahren werden wir immer wieder in einen (SPD-Mitglieds-) Garten eingeladen und lernen so Stadt und Stadtteile kennen. Wir haben über Politik geredet, natürlich über die Landtagswahlen, aber auch eine Menge Spaß gehabt. SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg hatte Fotos aus den letzten Jahren mitgebracht, unglaublich, was in dieser Zeit alles passiert ist. Und sie hat sich gefreut, wieder zwei Parteibücher zu überreichen. Vielen Dank an Judith und Andreas Brandt, dass wir zu Gast sein durften!

Am Wochenende fand die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Brandenburg statt. Die Jungsozialisten trafen sich im Prignitzer Schloss Gadow und empfingen unter anderem Altbundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Brandenburgs Super-Minister René Wilke (SPD). Außerdem wurde Oberhavels Jusos-Vorsitzender Daniel Mendel als stellvertretender Vorsitzender in den Landesvorstand gewählt. Auch inhaltlich wurden wichtige Weichen aus Oberhavel für den Erarbeitungsprozess des SPD-Grundsatzprogramms gestellt. Oranienburgs SPD-Stadtverordneter Gero Gewald stellte den Antrag vor, den Demokratischen Sozialismus weiterhin im Programm zu führen. Schön, wie sich die Jugend mit Weitblick und gegen den neoliberal-rechtspopulistischen Zeitgeist einbringt.

Der Seeheimer Kreis, der eher konservativ-traditionellere Flügel der SPD, lud ein zur 15ten Auflage seines Sommerfestes in die Parlamentarische Gesellschaft in Berlin. Der Vorsitzende Lars Klingbeil und auch Kanzler Friedrich Merz fanden bewegende Worte am Tag nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Auch der Vorsitzende der Oranienburger SPD-Stadtfraktion Matthias Hennig nahm an der Veranstaltung teil.

Nach dem Sommerfest wurde am nächsten Tag die erste SPD-Kommunalkonferenz mit über 150 Bürgermeisterinnen, Landräten und Ehrenamtlichen durchgeführt. Unser Kreistagsmitglied, Ortsvorsteher und Fraktionsvorsitzender Matthias Hennig nahm teil und kam mit vielen Emotionen zurück nach Oranienburg.

Solidarische Grüße

Henriette von Oranienburg