Am vergangenen Samstag fand in Oranienburg ein Demokratiefest statt – ein buntes, offenes und friedliches Zeichen für Toleranz, Vielfalt und Zusammenhalt in unserer Stadt. Zahlreiche Vereine, Initiativen, Bürgerinnen und Bürger sowie demokratische Parteien haben sich beteiligt, um unsere freiheitliche Gesellschaft zu feiern und ein gemeinsames Miteinander zu fördern.

Die AfD war zu diesem Demokratiefest bewusst nicht eingeladen. Es war eine Veranstaltung, die sich klar für Demokratie, gegen Hetze und demokratiefeindliche Ideologien positioniert hat. Umso bedauerlicher ist es, dass die AfD – ungeachtet ihrer Ausladung – gezielt einen bekannten rechten YouTuber auf das Fest mitbrachte und gemeinsam mit ihrer Bürgermeisterkandidatin, Frau Waschkau, das Fest massiv störte. Spätestens hier wurde deutlich, dass Frau Waschkau nicht an inhaltlicher Auseinandersetzung interessiert war, sondern daran, Feindbilder zu erzeugen und gegen sie Stimmung zu machen.

Über eineinhalb Stunden lang wurde ohne Zustimmung der Beteiligten live aus dem Fest und direkt vor dem Fest gestreamt. Menschen, darunter auch Kinder und Ehrenamtliche, wurden ungefragt und deutlich erkennbar gefilmt und ins Internet übertragen. Personen wurden öffentlich diffamiert, gezielt provoziert und im Nachgang in manipulativer Weise in sozialen Medien dargestellt. Die AfD und ihre Bürgermeisterkandidatin versuchen nun, sich als vermeintliche Opfer zu inszenieren – ein durchsichtiges Manöver, das wir mit aller Deutlichkeit zurückweisen.

Die SPD Oranienburg verurteilt dieses Verhalten scharf. Wir lehnen die gezielte Provokation und mediale Inszenierung durch die AfD entschieden ab. Wer Ehrenamtliche durch aggressive Videoaufnahmen einschüchtert und ohne Genehmigung filmt, wer sich dem Hausrecht der Veranstalter widersetzt, wer Menschen öffentlich vorführt, diffamiert und deren Persönlichkeitsrechte verletzt, handelt nicht demokratisch – er handelt verantwortungslos und antidemokratisch.

„Dieses Verhalten der AfD hat mit demokratischem Wettstreit nichts zu tun“, erklärt Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende der SPD Oranienburg.

Es ist aus Sicht der SPD Oranienburg unverantwortlich, wie Frau Waschkau im Wahlkampf agiert und Lügen, Einschüchterung, bewusste Irreführung und die Missachtung grundlegender Rechte zulässt bzw. bewusst betreibt. Wenn das die „neue Art“ des Wahlkampfs sein soll, dann sagen wir als SPD klar: Nicht mit uns. Wir stehen für einen fairen, respektvollen und aufrichtigen politischen Diskurs – für eine Stadt, in der alle sicher und frei leben können, ohne Angst vor digitaler Hetze und öffentlicher Bloßstellung. Wer schon im Wahlkampf gezielt auf Spaltung setzt, zeigt, dass er ungeeignet ist für das Bürgermeisteramt.

Wir danken allen Teilnehmenden und Unterstützenden des Demokratiefestes für ihren Mut, ihre Haltung und ihr Engagement. Gemeinsam stehen wir für Demokratie. Und gemeinsam lassen wir nicht zu, dass sie durch gezielte Provokationen und Desinformation ausgehöhlt wird.

Wenn einer eine Reise macht… Der Kreistag Oberhavel geht auf Reisen und tagte am Mittwoch nicht in der Kreisstadt Oranienburg, sondern hoch im Oberhavel-Norden, in Fürstenberg. Also machten sich die Oranienburger SPD-Abgeordneten Judith Brandt, Matthias Hennig und Dirk Blettermann am frühen Nachmittag auf den Weg, bildeten eine Fahrgemeinschaft und kamen auch gut gelaunt an.

Die großen Ferien stehen demnächst an. Es gibt Zeugnisse und für die Schülerinnen und Schülern, aber auch für die Pädagogen beginnt eine schöne Sommerzeit. Aus diesem Grunde hat sich SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder eine tolle „Zeugnisaktion“ ausgedacht. Wer am 25. Juli zwischen 14 und 16 Uhr in der Bernauer Straße 110 einfindet, erhält eine Kugel Eis. Die Kandidatin spendiert 100 Kugeln leckeres Eis bei L´angolo del Gelato-Oranienburg – dem Eisladen direkt neben dem Restaurant Donna Rosa an der Bernauer Straße! In den nächsten Tagen wird auch öffentlich für die Eisaktion geworben.

Am Donnerstag wurde gefeiert: Die Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) wurde 35! Zahlreiche Stadtverordnete ließen es nicht nehmen, gemeinsam mit den Bewohnern zu feiern. Nachdem der heftige Regenguss aufgehört hat, gab es einige kurze Ansprachen. Neben dem Oranienburger Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Björn Lüttmann (SPD) sah man unter den Gästen auch den Vorsitzenden der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD), den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Christian Howe, den Bauausschussvorsitzenden Burkhard Wilde (SPD) und weitere Vertreter der kommunalen Familie.

Oranienburgs SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder ist wirklich jeden Tag unterwegs. Manchmal hat man sogar den Eindruck, sie ist an zwei Orten gleichzeitig. Diese Woche besuchte sie den Arbeitslosenservice „Horizont“ in Oranienburg, bei dem die Oranienburger Tafel angedockt ist. Weiter ging es nach Friedrichsthal/Damswalde. Eine Neuruppiner Firma hat dort ein Wohngebäude in Modulbauweise aufgebaut. Die Baufirma hat die Kandidatin via Instagram kontaktiert und die Kandidatin konnte bei dem Aufbau des Gebäudes dabei sein. Deutsche Ingenieurkunst ist schon etwas wert, wie man so schön sagt.

Viel Spaß, aber vor allem viele beeindruckende Einsichten hat die SPD-Landtagsfraktion am Mittwoch bei einer Baustellentour im Neuen Palais in Potsdam bekommen. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten saniert diesen Teil des Potsdamer Ensembles über viele Jahre mit hohem künstlerischem Einsatz, aber auch Finanzbedarf. Beeindruckende Kultur, die es gilt, für die Nachwelt zu erhalten, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Björn Lüttmann!

Immer mehr Menschen nutzen die Oranienburger Kolumne für ihren Wissenstransfer. Regelmäßig klicken inzwischen über 1000 Nutzer die wöchentlichen Nachrichten der Oranienburger SPD an, freut sich die Ortschefin Marei John-Ohnesorg. Wir sagen einfach mal Dankeschön für ihr Interesse!

Euer

Henri von Oranienburg

Endlich Sommerferien! Zur Belohnung für das geschaffte Schuljahr spendiert Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder 100 Kugeln Eis. Kommt vorbei und sichert euch ein leckeres Eis!