Demokratieverächter gibt es auch in Oranienburg!

Februar 2020 Demo gegen rechts Berlin

In der letzten Woche konnte man live erleben, was passiert, wenn Demokraten nicht zusammenhalten. In unerträglicher Weise haben AfD-Funktionäre unserer parlamentarischen Demokratie einen Bärendienst erwiesen und geheime Wahlen pervertiert. Oranienbugs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann hat den mit Stimmen von FDP, CDU und AfD gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Am Sonnabend hatte das Trauerspiel dann auch ein Ende, der FDP-Mann nahm seinen Hut und ging. 

Am vergangenen Samstag fand auf dem Platz der Republik unter dem Titel „Keinen Schritt nach rechts“ eine große Demonstration gegen die Zusammenarbeit von CDU, FDP und AfD in Thüringen statt. Dabei war auch unser Ortsvorstandsmitglied Gero Gewald in Begleitung von Tobias Fiedler (Bündnis 90/ Die Grünen). Wie auch die Rufe auf der Demo verlautbarten gilt: „Alle zusammen gegen den Faschismus!“
Es war laut Polizei „eine hohe dreistellige Zahl“ an Demonstrierenden vor Ort. Geredet haben Vertreter/innen von den Jusos wie Kevin Kühnert, von der linksjugend[s‘ solid], den Jungen Grünen und weiteren Vereinen. Es herrschte eine positive und motivierende Stimmung. Der Demonstrationszug führte vom Kanzleramt zum Auswärtigen Amt und verschmolz dort mit einer Demonstrationsgruppe der Seebrücke.

Der Vorstand der SPD Oranienburg tagte am Montag, zusammen mit dem Landtagsabgeordneten, Björn Lüttmann, und dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Dirk Blettermann. Bevor die üblichen Planungen anstehender Termine besprochen wurden, stand natürlich eine Debatte um Thüringen und seine Folgen auf der Tagesordnung. Es geht darum, selbst eine klare Haltung einzunehmen. Und es geht um eine klare Abgrenzung zur AfD auf allen Ebenen: im Land, im Kreis und in der Stadt. Diese Debatte findet schon statt. „Wir wollen diese Debatte in die Öffentlichkeit tragen, nicht nur heute, sondern dauerhaft“, sagt die Vorsitzende des Ortsvereins, Marei John-Ohnesorg, nach der Sitzung. Die AfD ist nicht einfach nur ein bisschen konservativer als andere Parteien, wie manche zu glauben scheinen. Wir möchten im Ortsverein und darüber hinaus Debatten anstoßen mit dem Ziel, dass klare Vereinbarungen geschlossen werden: Politische Mehrheiten, die nur durch Stimmen der AfD zustande kommen, werden ausgeschlossen. Wir möchten „Gegenhalten“ zum Thema machen und den Wert der Demokratie neu diskutieren. Wir möchten auf Zukunftsthemen setzen: Wohnen, Nahverkehrs- und Mobilitätskonzepte, Kitas, Pflege. Darum geht es doch!

Am Dienstag tagte die SPD-Fraktion der Stadt. Neben der Vorbereitung der Ausschüsse in der kommenden Woche, wurde Judith Brandt für ihre Arbeit in der Fraktion gedankt und verabschiedet. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hennig überreichte seiner ehemaligen Co-Vorsitzenden einen Gutschein für einen tollen Tag in der TURM-Erlebniscity. Gleichzeitig wurde der neue SPD-Stadtverordnete Eckhard Kuschel, der bereits von 1990 bis 2008 der Stadtverordnetenversammlung angehörte, als Nachrücker für Judith Brandt in der Fraktion begrüßt. 

Am Mittwoch tagte der Kreistag Oberhavels in Oranienburg. Es war die zweite Folgesitzung von Anfang Dezember. Außer vier Anträgen verschiedener Fraktionen stand nichts mehr auf der Tagesordnung. Diesmal spielten auch nicht die Anträge der Fraktionen eine große Rolle, sondern das Verhalten der Demokratieverächter von der rechten Seite. Anders als sonst, sprach kein/e Abgeordnete/r mit den Demokratiezerstörern der AfD. Eine schöne Geste, der gesamte übrige Kreistag zeigte Haltung! Man machte durch Missachtung deutlich, dass das demokratiezerstörende Verhalten dieser Partei nicht länger geduldet wird und setzte somit ein Zeichen.

Gestern fand die Informationsveranstaltung zum geplanten Straßenausbaukonzept in der Feuerwehrhauptwache in Oranienburg statt. Auch die SPD- Fraktion war mit der sachkundigen Einwohnerin des Bauausschusses Lisa Wagner, unserem Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann und dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Hennig vertreten. Die Mitarbeiter des beauftragten Ingenieurbüros Schüßler-Plan aus Berlin stellten die bisherige Vorgehensweise zur Erfassung des Zustandes der jeweiligen Oranienburger Straßen vor. Hierbei wurden in den vergangenen Monaten mit Hilfe des IRIS-Messsystems insgesamt ca. 409 Straßenkilometer erfasst. Davon sind derzeit noch ca 128 km unbefestigte Straßen. Die Daten wurden bereits ausgewertet und an die Stadtverwaltung übergeben. Außerdem wurde die geplante Bürgerbeteiligung vorgestellt, welche in Kürze auf der Internetseite der Stadt Oranienburg online ist und die Oranienburger Bürgerinnen und Bürger zur Abstimmung einlädt.

„Naturnaher, regionaler Tourismus statt Massentourismus per Flugreise, eine weitere Aufwertung der Havel als touristischer Magnet und Naherholungsbereich (neuer Fuß- und Radweg), wirtschaftliche Stärkung unserer Stadt in Form von weiteren Tourist/innen, die in unserer Stadt ihr Geld ausgeben (nach Angaben der TKO kommen hier schon heute rund 50 Millionen Euro pro Jahr zusammen), eine Verbindung auf dem Wasser von Oranienburg nach Neuruppin und vieles mehr… Ich verstehe die Ablehnung des lange geplanten und endlich in die Umsetzung gehenden Projektes nicht und die SPD Oranienburg wird den Antrag der Grünen ablehnen!“ Klare Worte unseres Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Björn Lüttmann!

Ich wünsche allen eine schöne Woche!  

Eure

Henriette von Oranienburg

Modellregion Oranienburg!

Anfang der Woche bat Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke die Oranienburger Landtagsabgeordneten in sein Büro, um gemeinsam Oranienburger Herausforderungen zu besprechen. Zwei von drei Landtagsabgeordneten nahmen daran teil, Heiner Klemp (Grüne) und Björn Lüttmann (SPD). Die dritte im Bunde, Nicole Walter-Mundt (CDU), ließ sich entschuldigen. 

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SPD-Stadtfraktion: Judith Brandt legt Mandat in Stadtverordnetenversammlung nieder

In der SPD-Stadtfraktion Oranienburg gibt es erneut einen Wechsel. Die Fraktionsvorsitzende Judith Brandt hat ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg abgegeben. Judith Brandt und Matthias Hennig führten die Fraktion als Doppelspitze, nun wird Hennig die Leitung allein in die Hand nehmen. Den Platz von Judith Brandt nimmt der langjährige Stadtverordnete Eckhard Kuschel ein.
Judith Brandt kommentiert:„Dieser Schritt fällt mir nicht leicht, weil ich ein durch und durch politischer Mensch bin. Bereits von 2014-2019 gehörte ich der Stadtverordnetenversammlung an und es machte bis auf wenige Ausnahmen immer Spaß, an der Stadtentwicklung mitzuwirken und in den Ausschüssen zu diskutieren. Das wird mir sicherlich fehlen, gerade weil wir als SPD in den letzten Jahren viele Dinge in Oranienburg angeschoben haben. Wenn die Gesundheit jedoch nicht mitspielt, müssen Prioritäten gesetzt werden, und das habe ich nun getan. Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und hoffe, dass dies auch in Zukunft so gut klappt.“Bei Fragen wird um Rücksprache mit Matthias Hennig, Vorsitzender SPD-Stadtfraktion (hennigmatthias1977@googlemail.com) oder Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende SPD Oranienburg (johnohnesorg_spd@yahoo.com), gebeten.

Die wahren Realitätsverweigerer in Oranienburg!

In der letzten Woche flackerte es heftig am Oranienburger Polithimmel. Was war geschehen? Die neue CDU Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt versuchte sich mal wieder mit nichtnachvollziehbarer Selbstbelobigung ins rechte Licht zu setzen. Anlass waren die Äußerungen auf der Internetseite der Abgeordneten zur Landesunterstützung bei der Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg. Seit wenigen Wochen gehört sie dem Landtag an, aber es wirkt, als befände sie sich noch immer mitten im Wahlkampf. Anders ist es kaum zu erklären, weshalb beim wichtigen Thema Bombenbeseitigung, wie schon im Wahlkampf, Fakten bewusst falsch dargestellt und Erfolge der rot-roten Landesregierung ignoriert werden. Es ist schade, dass versucht wird, sich und die CDU bei diesem sensiblen Thema mit fremden Federn zu schmücken, schreibt Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann.

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Einsatz für Kampfmittelbeseitigung lieber gemeinsam gestalten – CDU-Abgeordnete verwirrt mit Aussagen

Stellungnahme des SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann zu den Aussagen der neuen CDU-Landtagsabgeordneten Nicole Walter-Mundt auf ihrer Internetseite zum Thema Kampfmittelbeseitigung in der Stadt Oranienburg:

„Die Äußerungen der Neu-Landtagsabgeordneten der CDU zur Landesunterstützung bei der Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg sind mindestens verwirrend, in Teilen sogar irreführend. Seit wenigen Wochen gehört Frau Walter-Mundt dem Landtag an, aber es wirkt, als befände sie sich noch immer mitten im Wahlkampf. Anders ist es kaum zu erklären, weshalb beim wichtigen Thema Bombenbeseitigung, wie schon im Wahlkampf, Fakten bewusst falsch dargestellt und Erfolge der rot-roten Landesregierung ignoriert werden.

So behauptet Frau Walter-Mundt weiterhin, dass Land hätte die Mittel für die Bombenbeseitigung in den Jahren 2014-2019 zurückgefahren, obwohl diese zuletzt auf Höchststand waren. Immer wieder wird dafür das Beispiel der „fehlenden Übernahme“ von Maßnahmen der Grundwasserhaltung angeführt. Richtig ist aber vielmehr, dass das Land sich zeitweise an den Kosten der Grundwasserabsenkung im Rahmen eines „Pilotverfahrens“ beteiligte und der Stadt in den Jahren 2014 und 2015 rund 500.000 Euro dafür überwies. Dies wurde jedoch vom Landesrechnungshof scharf kritisiert, da zum damaligen Zeitpunkt die gesetzliche Grundlage für diese Zahlungen fehlte. Deshalb wurden diese Zahlungen wieder eingestellt. Die Gesamtaufwendungen des Landes für Kampfmittelbeseitigung wurden aber zu keiner Zeit gekürzt! 

Die Regierung aus SPD und Linken erkannte vielmehr die Notwendigkeit für eine noch stärkere Unterstützung Oranienburgs und entsprechende Gesetzesänderungen. Und wir haben erreicht, dass für die Jahre 2019/2020 ein Rekordhaushalt für die Bombenbeseitigung im ganzen Land und speziell in Oranienburg bereitgestellt wurde. In den Haushaltsdiskussionen haben SPD und Linke zudem gemeinsam die „Modellregion Oranienburg“ bei der Kampfmittelbeseitigung durchgesetzt, die am 1.8.2019 erfolgreich angelaufen ist. Im Juni letzten Jahres hat der Landtag schlussendlich mit der Änderung des Ordnungsbehördengesetzes gesetzlich geregelt, dass Oranienburg künftig wieder Geld für Maßnahmen der Grundwasserhaltung im Zusammenhang mit Bombenentschärfungen beim Land beantragen kann. Erstmalig für 2019 hat die Stadt daher 620.000 Euro für Kosten der Grundwasserabsenkungen für die Entschärfungen von vier Blindgängern im Teidelweg und in der Lehnitzstraße erhalten. 

Es ist schade, dass Frau Walter-Mundt versucht, sich und die CDU bei diesem sensiblen Thema mit fremden Federn zu schmücken. Ich wünschte mir vielmehr, dass wir das Thema Kampfmittelbeseitigung und auch andere Themen ab jetzt gemeinsam in der Kenia-Koalition angehen und solch parteipolitisches Geklüngel dabei lassen.“

Skat und Rommé haben in Malz Tradition!

Am letzten Freitag konnte dem Hospiz in Oranienburg wieder ein Barscheck überreicht werden. Während der Oranienburger Lichternacht sammelte die Oranienburger SPD wieder Spenden ein. Wer am Glücksrad drehte, bekam nicht nur ein kleines Geschenk. Wer drehte, beschenkte gleichzeitig das Hospiz mit einer „Glücksspende“.  Diese überreichten Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann, Oranienburgs stellvertretender SPD-Chef Martin Vater, sowie Hagen Pietrzak der Oranienburger Band „STAMPEDE“, den Verantwortlichen des Oranienburger Hospiz. 

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555 Euro Spende für den Oberhavel Hospiz Verein

Der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann, die SPD Oranienburg und die Oranienburger Lokalpatrioten der Band „STAMPEDE“ übergaben heute eine Spende in Höhe von 555 Euro an den Oberhavel Hospiz Verein. 200 Euro spendeten die Musiker, der überwiegende Rest des Geldes wurde während der Lichternacht im letzten Jahr vor dem SPD Bürgerbüro gesammelt. Mit dem Geld soll die wichtige Arbeit des Vereins, der ehrenamtlich Sterbebegleitung und Trauerbegleitung anbietet, unterstützt werden.

Björn Lüttmann kommentiert:
„Die Ehrenamtlichen begleiten Menschen bis zum Tod, beraten Angehörige und helfen dabei, die Trauer nach dem Verlust eines geliebten Menschen zu bewältigen. Menschen in der denkbar schwierigsten Phase ihres Lebens beizustehen, ist eine große Aufgabe und deshalb gebührt den Engagierten mein höchster Respekt und Dank. 

Der Verein finanziert sich überwiegend aus Spenden. Immer mehr Menschen wünschen sich, bis zum Tod in heimischer Umgebung zu leben. Es ist daher eine politische und auch gesamtgesellschaftliche Frage, wie dies möglich gemacht werden kann. Hospiz Vereine, ambulante Pflegedienste und Familien stoßen hierbei an Grenzen. Hier sind noch viele Fragen offen, die geklärt werden müssen. Der Tod gehört zum Leben dazu und Sterbende sollten selbstbestimmt entscheiden dürfen, wie sie ihre verbleibende Zeit gestalten wollen.“

Leben und leben lassen in Oranienburg!

Montag fand die Verlängerung der Stadtverordnetenversammlung aus dem Dezember statt. Mehrere Anträge von SPD, FDP, Die Linke, den Grünen, Freien Wählern und der AfD, sowie Vorlagen der Verwaltung standen zur Diskussion. Dass die meisten Anträge mit großer Mehrheit verabschiedet wurden, lag wohl an der guten Vorarbeit der Fraktionsvorsitzenden. Ein gemeinsamer Antrag zum Klima brachte die AfD in Wallung. Mimosenhaft, wie immer, beklagten diese, dass sie an der Erarbeitung des Klima-Antrages nicht beteiligt wurden. Christian Howe (CDU), der als „Schreiberling“ des gemeinsamen Antrages fungierte, begründete dann auch folgerichtig die Notwendigkeit des Klimaschutzes. Dem schlossen sich alle anderen Redner an. 

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Geplantes Jugendcafé ist Ergebnis gelebter Kommunalpolitik

Januar 2020 Standort Jugendcafé Oranienburg SPD

Das geplante Jugendcafé in der Oranienburger Innenstadt nimmt konkrete Formen an. Dass Oranienburger Jugendliche bald einen zentralen Treffpunkt mitten in der City haben, ist einem Antrag von SPD und Linken in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung zu verdanken. Jetzt sind die Jugendlichen am Zug: Wie soll der neue Treffpunkt aussehen? Was wünscht Ihr Euch? Welche Angebote soll es geben? Am Mittwoch, den 15. Januar, in der Zeit von 17 bis 21 Uhr, sind alle herzlich eingeladen, in der Bernauer Straße 61 vorbeizukommen und beim Workshop für das neue Jugendcafé mitzumachen. 

Die SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Hennig und Judith Brandt kommentieren:
„Oranienburg soll eine lebenswerte Stadt für alle sein. Jugendliche brauchen soziale Räume, um sich zu treffen und gemeinsam Zeit zu verbringen. Die Idee zum neuen zentralen Treffpunkt stammt von Jugendlichen selbst. Dieses Projekt ist somit ein tolles Ergebnis der Zusammenarbeit von Kommunalpolitik und Jugendlichen. Damit machen wir auch klar, wir hören zu! Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtentwicklung ist uns als SPD sehr wichtig. Mit dem neuen Jugendcafé wird auch einmal mehr deutlich, es lohnt sich, sich vor Ort einzubringen und die eigene Stadt mitzugestalten. Auf das Resultat sind wir schon gespannt.“

Mit neuer Energie ins Jahr 2020!

Ein besonderes Jubiläum konnte der Lehnitzer Ortsvorsteher Matthias Hennig (SPD) in dieser Woche feiern. Mit seiner 50zigsten Blutspende beim Roten Kreuz ist eine Einladung zu einer Ehrenveranstaltung verbunden. Die lebensrettenden roten Blutkörperchen zu spenden, ist für einen roten Politiker Ehrensache.

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