Durchblick haben

Am vergangenen Montag gab es einen großen Bericht über den Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann, im Oranienburger Generalanzeiger. Die Überschrift zollte dem Abgeordneten schon Respekt: „Eine eigene Meinung und Durchblick – der SPD-Politiker: Björn Lüttmann ist ein Mann der leisen Töne“. Besser konnte man es in der Überschrift nicht zusammenfassen. 

Am letzten Samstag war der 1. Mai. Früher ein Tag, an dem viele tausend Menschen zusammenkamen. In Pandemiezeiten schon ein schweres Unterfangen. Und trotzdem kamen in Hennigsdorf rund hundert Menschen vor dem Rathaus zusammen. Aus Oranienburg waren Dirk Blettermann, Gero Gewald und Ottomar Voß dabei. Auch die hiesige Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher konnte man unter den Teilnehmenden sehen. Am Rande wurde noch ein Videoclip gedreht. Die Fragen stellte Gero Gewald, professionell und sympathisch. 

Der SGK-Vorstand (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) tagte am Montag. Da die Herren des Vorstandes teilweise noch im SPD-Landesvorstand festhingen, konnte festgestellt werden, dass zu Beginn eine 100%ige Frauenquote bestand. Bald stehen wieder Neuwahlen an. Jennifer Collin, die frühere SPD-Bürgermeisterkandidatin in Oranienburg, wird sich wieder als Beisitzerin bewerben. Die SGK ist ja vollends auf Online-Seminare umgestiegen und freut sich darauf und hofft, irgendwann wieder Fraktionsklausuren in den Gemeinden fachlich zu unterstützen.

Am Dienstag ging es dann doch relativ schnell. Der in der Öffentlichkeit unter heftigen Beschuss geratene AfD-Stadtverordnete Bodo Radtke gab sowohl sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung als auch im Lehnitzer Ortsbeirat auf. Hintergrund war die Verurteilung wegen Volksverhetzung. Konsequent und richtig, fand der Vorsitzende der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD). Allerdings hätte der Selbstreinigungsprozess schneller gehen müssen. Die Tat lag immerhin zwei Jahre zurück. 

Mit umfangreicher Tagesordnung startete am Mittwoch der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz im Landtag in einer Präsenzsitzung. Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann, berichtete voller Stolz, dass auf Vorschlag der SPD-Fraktion Oranienburgs Gleichstellungsbeauftragte, Christiane Bonk, als Expertin für das Fachgespräch zum Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm des Landes Brandenburg eingeladen wurde. 

Auch in dieser Woche möchte ich euch ein Mitglied des Oranienburger Juso-Sprecher:innenrates vorstellen. Julian Burchardt ist stets engagiert und bemüht, die Welt sozialer und gerechter zu machen. Hierbei lässt er keine Möglichkeit aus, um die Gesellschaft von Rassismus, Antisemitismus und sämtlicher Diskriminierung zu befreien. Hier erfahrt ihr mehr über Julians Vorstellung einer sozial gerechteren Zukunft.

Am Mittwoch tagte in einer Videokonferenz die Kreistagsfraktion der SPD. Es standen wieder viele Themen auf der Tagesordnung. Für den Bildungsausschuss musste eine Stelle des sachkundigen Einwohners neu besetzt werden. Die Fraktion verständigte sich einmütig auf einen Oranienburger Vorschlag. Mareen Curran, die ASF-Vorsitzende aus Oberhavel wurde auserwählt.  

Morgen, am Samstag, wird in Oranienburg ein neuer Unterbezirksvorstand der SPD-Oberhavel gewählt. Auch Oranienburgs SPD schickt drei Kandidat:innen ins Rennen. Lisa Wagner, Ralf Leymann und Ottomar Voß wollen im neuen Vorstand mitarbeiten. Für die Versammlungsleitung hat sich der bisherige Vorstand auf Dirk Blettermann verständigt. Wenn der Parteitag diesem Vorschlag folgt, dann haben sie wahrscheinlich seine stringente Verhandlungsführung in der Stadtverordnetenversammlung im Kopf. Schließlich stehen jede Menge Wahlen an, die ordentlich und schnell durchgeführt werden müssen. 

Bleibt alle gesund, haltet Abstand zu anderen, schützt Euch, setzt Masken auf, bis zum nächsten Freitag, 

Euer

Henri von Oranienburg 

Äpfel und Birnen, Käse und Quark

Am Montag war es endlich vollbracht. Der Haushalt der Stadt Oranienburg wurde mit 29 Ja-Stimmen beschlossen. Zuvor kam es allerdings zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen Verwaltung und Stadtverordneten! Schon im Hauptausschuss ärgerte sich der Bürgermeister über einen Antrag, den CDU, Freie Wähler und FDP eingebracht haben und ihm das Budget kürzen wollten. Nachdem der Verwaltungschef erneut den Fraktionen der Stadt Unkenntnis vorgeworfen hat, platzte dem CDU-Fraktionschef Werner Mundtförmlich der Kragen. Unerhört fand er es, dass Bürgermeister Alexander Laesicke von Äpfeln und Birnen und anschließend auch noch von Käse und Quark gesprochen hat. Und es ging nicht um seinen Diätplan sondern über einen Antrag einiger Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung. 

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Auf ihr Wort ist Verlass

Anlässlich des 76. Jahrestages der Befreiung hat die ASF Oberhavel am Ort des einstig größten Frauen-Konzentrationslagers in Deutschland an die Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Jährlich im April wird in Ravensbrück mit Gedichten und Rosen an Leid und Tod erinnert. ASF-Vorstandsmitglied Kirstin Fussan und SPD-Bundestagskandidatin Ariane Fäscher trugen vergangenen Samstag stellvertretend für die ASF den Kranz und unser Gedenken nach Ravensbrück.

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Oranienburger Gespräche

Am letzten Freitag wurde über die frühere SPD-Stadtverordnete und Vorstandsmitglied Meike Burchardt im Oranienburger Generalanzeiger berichtet. Seit vielen Jahren rettet die Oranienburgerin Lebensmittel vor der Mülltonne – über die Initiative Foodsharing. Durch einen öffentlich zugänglichen Kühlschrank sollen zukünftig das gerettete Obst und Gemüse länger haltbar bleiben. Vor einigen Wochen wandte sich der kürzlich bei den Grünen ausgetretene Henning Schluß an den Gemeindekirchenrat und den Vorsitzenden der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) mit einem ähnlichen Vorschlag. Es müsste doch mit dem Teufel zugehen, wenn aus dem Projekt nichts wird. 

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Oranienburger Innenstadtgespräche

SPD Oranienburg lässt Ladeninhaber:innen zu Wort kommen

Die Stadtverwaltung hat dazu aufgerufen, sich mit Ideen an der Weiterentwicklung der Innenstadt zu beteiligen. Die Frist dafür wurde gestern bei der Stadtverordnetenversammlung um vier Wochen verlängert (https://bit.ly/3dXrm5I). Vorab hat die SPD Oranienburg einige Ideen der Einzelhändler:innen abgeholt. Die Einzelhändler in Oranienburg sind von den Folgen der Pandemie stark betroffen. Das gilt natürlich besonders für die, die schließen mussten. 

Aber was ist mit denen, die geöffnet blieben? Die SPD Oranienburg hat vor einem Monat die „Oranienburger Innenstadtgespräche“ gestartet und ließ einige der Einzelhändler:innen selbst zu Wort kommen. Die Inhaber:innen des Weinladens in der Stralsunder Straße, der Schlossparfümerie in der Bernauer Straße und von Cook rein in der Schulstraße berichteten anschaulich und offen über ihre aktuelle Situation. 

Personalkonzept der Stadt Oranienburg überarbeiten, Fachkräfte gewinnen und halten!

Antrag der SPD-Fraktion

Beschlussempfehlung: Die Stadtverordnetenversammlung möge das Personalkonzept „Stadt Oranienburg –der attraktive Arbeitgeber“ begrüßen. Im Rahmen des Konzeptes sollen u.a. die Entgelte aller Mitarbeiter der Stadt Oranienburg hinsichtlich ihrer Angemessenheit unter BErücksichtigung des TVOÖ und des Prinzips „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ geprüft und transparent gemacht und der Stelle des Behindertenbeauftragten durch Anheung auf eine 0,75-VZE-Stelle mehr Gewicht beigemessen werden.

Kostenabschätzung zur Umsetzung eine Geh-/Radweges ehem. Kremmener Bahn

Antrag der SPD-Fraktion
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.04.2021 (beschlossen)

Beschluss: In Ergänzung zur Vorlage 0049/2019 soll eine Kostenabschätzung für die Errichtung von Fuß- und Radfahrerbrückenüber die Lehnitz-, Saarland- und Berliner Straße durchgeführt werden.

Und morgen geht die Sonne wieder auf…

Am Standort des ehemaligen KZ Oranienburg in der Berliner Straße finden derzeit archäologische Grabungen statt. Hintergrund ist die Vorbereitung des Neubaus des Polizei-Wohnheims sowie der von den Stadtverordneten beschlossenen Neugestaltung des Gedenkorts. Im Gespräch mit dem ausführenden Archäologen Torsten Dressler erfuhr Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann einiges über den Standort und seine bauliche Geschichte. Gemeinsam mit vielen weiteren Engagierten, der Stadt, der Gedenkstätte und dem Land wird der Abgeordnete weiter an der Entwicklung des Gedenkortes arbeiten!

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Oranienburger Politik ohne Polemik?

Sie haben das Rotkehlchen gelesen und das Kreuzworträtsel gelöst? Marei John Ohnesorg und Mareen Curran haben diese Woche unter allen Einsendungen mit dem richtigen Lösungswort die Gewinnerinnen und Gewinner ausgelost. Herzlichen Glückwunsch an die Gewinner:innen, die wir schon benachrichtigt haben. Wir haben Oranientaler verlost, die in vielen Geschäften hier in der Innenstadt eingelöst werden können.

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Wechselstimmung, auch in Oranienburg

Am Wochenende wurde, wie in regelmäßigen Abständen, die Stimmung der Brandenburger:innen erfasst. Nach rund eineinhalb Jahren Regierungszeit von SPD, CDU und Grünen haben es die Christdemokrat:innen geschafft, mit den Grünen bei 14 Prozent gleichzuziehen. Die Brandenburgische SPD belegt mit 24 Prozent den ersten Platz. Der Oranienburger Wahlkreis wird farblich weiterhin rot gesehen, also weiterhin in der Hand des Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann (SPD). 

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