Videokonferenzen in Oranienburg!

Durch die strikte Anweisung der Behörden ist es untersagt, dass sich mehr als zwei Personen treffen, um sich auszutauschen. Am Mittwoch war es dann eine Premiere. Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg lud zur ersten Online-Mitgliederversammlung der Oranienburger SPD ein. Bis zu 15 Personen nahmen gleichzeitig an der Versammlung teil. Nur 15 Personen werden einige sagen? Der Kreis sollte erstmal etwas kleiner sein, um zu sehen, ob und wie es funktioniert. Die interne SPD Gruppe umfasst zirka 30 Personen. Und wenn sich 15 daran beteiligen, ist die Quote von 50 Prozent erreicht. Auch das ist eine Premiere.  

Die Corona-Krise verlangt uns allen eine Menge ab, die Folgen der Krise sind heute noch gar nicht absehbar. Ganz besonders belastet sind derzeit ohne Zweifel Familien mit Kindern, die nun entweder mit ihren Kindern im Home-Office arbeiten, im unfreiwilligen Urlaub, mit Kurzarbeitergeld oder plötzlich arbeitslos zu Hause sind. Sie können die Kinderbetreuung nicht in Anspruch nehmen und sollten sie deshalb auch nicht bezahlen müssen, zumal viele Familien in der derzeitigen Situation große finanzielle Einbußen haben. Darüber hinaus sollten aber auch die Eltern, die derzeit hart arbeiten, um unser medizinisches System, die Lebensmittelversorgung oder sonstige gesellschaftserhaltende Arbeiten zu verrichten, von den Kita-Beiträgen sowie dem Essensgeld freigestellt werden. Sie können zwar die Betreuung in Anspruch nehmen, arbeiten derzeit aber unter erschwerten Bedingungen, oft unter Einsatz der eigenen Gesundheit. Auch würden viele ihr Kind auf Grund der Ansteckungsgefahr sicherlich lieber zu Hause wissen. Wenn die Landesregierung – wie gestern angekündigt – die Kosten für die nicht stattgefundene Kinderbetreuung weitgehend übernimmt, blieben der Stadt vor allem die Kosten der in der Notbetreuung ausfallenden Elternbeiträge. Diesen zeitlich befristeten Ausfall von Kita-Beiträgen könnte die Stadt Oranienburg sicherlich verkraften und hiermit zugleich ein wichtiges Zeichen der Solidarität setzen, so Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oranienburg am Donnerstag.

Darüber hinaus sollten steuerfreie Sonderzahlungen oder Steuerentlastungen für die jetzt besonders belasteten Beschäftigten möglich gemacht werden“ fordert Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann (SPD). Hierzu habe Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereits erste Andeutungen gemacht. „Durch solche Sonderzahlungen oder Steuerentlastungen für die vielen Helferinnen und Helfer in der gegenwärtigen Notlage würden auch diejenigen profitieren, die von einer Erstattung der Kita-Beiträge nichts haben, zum Beispiel Familien mit älteren Kindern oder Kinderlose. Am Ende müssen wir Regelungen finden, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt in und auch nach der Krise möglich machen!

Oranienburgs SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hennig bereitet im Hintergrund die nächste Sitzung der Fraktion vor. Natürlich als Videokonferenz. Nun gibt es viele Anbieter, die diese Konferenzen möglich machen. Alles ist, wie immer im Leben, eine Sache des Geldes und des Könnens.

Wie man der Presse so entnehmen kann, wird hinter den Oranienburger Kulissen (in diesem Fall das Schloss, als Sitz der Verwaltung) geprüft, wie und ob eine Stadtverordnetenversammlung stattfinden kann, die einer Videokonferenz gleicht. Der Gesetzgeber hat das bisher nicht vorgesehen, wie Oranienburgs Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) informierte. Da die Corona-Pandemie wahrscheinlich längere Zeit andauert, wird man seitens des Landtages in Brandenburg über neue Formen der Versammlung nachdenken müssen. 

Kommt alle gesund durch die Woche und haltet Euch an die Empfehlungen der Behörden, Verwaltungen sowie der Regierung. Bleibt zu Hause, auch wenn die Sonne wieder scheint.   

Euer

Henri von Oranienburg

Oranienburgs Kümmerer in Potsdam!

Schweren Herzens musste am letzten Freitag Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg die monatliche SPD-Mitgliederversammlung in der TURM-ErlebnisCity absagen. Der Corona-Virus zwingt derzeit (fast) alle, Veranstaltungen abzusagen, an denen mehr als 30 Personen in geschlossenen Räumen teilnehmen werden. Das ist die bislang dritte SPD-Versammlung, die in den letzten 30 Jahren in Oranienburg aus bestimmten Gründen abgesagt werden musste (Orkan Kyrill 2007, Starkregen 2017 und jetzt Corona-Virus).

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Wir gedenken der Opfer der Bombardierung in Oranienburg

Vor genau 75 Jahren, am 15. März 1945 wurden rund 6.000 Bomben auf die Stadt Oranienburg abgeworfen. Dirk Blettermann sagte in seiner Rede: „Wir gedenken heute der Menschen, die durch die Politik des verbrecherischen Naziregime ums Leben gekommen sind. Die Bomben auf Oranienburg sind nicht die Ursache, sondern das Ergebnis nationalistischer Politik der damaligen Zeit. Das Gebot der Stunde: Nie wieder Nationalismus, nie wieder Krieg!“

Chemische Industrie und Rüstungsindustrie haben die Kleinstadt Oranienburg damals zum Ziel alliierter Luftangriffe gemacht. „Der Krieg ist an seinen Ausgangsort zurückgekehrt“, wie es heute bei der Gedenkveranstaltung hieß. Bei der Bombardierung starben etwa 2000 Menschen, darunter viele Gefangene des KZ Sachsenhausen und Zwangsarbeiter. Deren Namen wurden heute von Schülerinnen und Schülern des Louise-Henriette-Gymnasiums vorgelesen. 

Unter freiem Himmel hatten sich zahlreiche Oranienburger/innen versammelt. Sie gedachten der Opfer der Bombardierung. Unter den Opfern waren Jüngere und Ältere, Einjährige, 46jährige, 80jährige. Menschen aus den Niederlanden, aus Belgien, aus anderen Ländern. Eltern mit ihren Kindern. Fremdarbeiter. Menschen aus Oranienburg, aus Falkensee und Berlin und aus anderen Orten. Sie starben in den Straßen Oranienburgs. Auch die Namen der Bomberpiloten, die damals zu Tode kamen, wurden genannt.

Das Gedenken fand vor der Plastik „Zeichen der Erinnerung“ im Rosengarten vor dem Louise-Henriette Gymnasium statt. Bürgermeister Alexander Laesicke und Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann haben einen Kranz abgelegt. Unter den Gästen waren Marei John-Ohnesorg, die Vorsitzende der SPD Oranienburg, unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann, Ottomar Voß und Patrick Rzepio sowie viele andere Oranienburger/innen.

Ein Schüler hat eine Botschaft des Bomberpiloten Henry Chandler vorgelesen: Er kam vor 75 Jahren mit einem tödlichen Auftrag zum ersten Mal hierher. Er war dankbar, dass man ihn nach seinem Abschuss am Leben ließ. Bei einem zweiten, späteren Besuch habe man ihn mit großer Freundlichkeit empfangen. Mit seinen Worten: ‚Krieg ist die Hölle. Krieg ist dumm… Inmitten der schrecklichsten Dinge gibt es Gesten der Freundschaft und Verbundenheit… Ohne die Vergangenheit jemands vergessen zu wollen.‘

Wir gedenken der Opfer der Bombardierung am 15. März 1945.
Ihre SPD Oranienburg

Der Rote Bewegungsmelder in Oranienburg!

Am vergangenen Sonnabend verteilten die Oranienburger Sozis Rote Rosen. Viele Frauen freuten sich, als Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann, die Vorsitzende der Oranienburger SPD, Marei John-Ohnesorg, Stellvertreterin Lisa Wagner sowie die Vorstandsmitglieder Burkhard Wilde und Gero Gewald die Blumen mit einem freundlichen Gruß zum Internationalen Frauentag verteilten. Zuvor wurde noch der ROTE BEWEGUNGSMELDER der Öffentlichkeit vorgestellt. Dieser kleine Briefkasten soll denen die Möglichkeit für Nachrichten an die SPD oder den Oranienburger Landtagsabgeordneten geben, die nicht über den elektronischen Weg mit den Betroffenen kommunizieren können oder wollen. Die Idee für diesen Briefkasten hatte Monika Schubert, den Namen kupferte Björn Lüttmann von seiner Landtagskollegin Elske Hildebrandt  aus Strausberg ab!

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Roter Bewegungsmelder – SPD Oranienburg weiht Bürgerbriefkasten ein

Bewegungen erkennen, wie ein Sensor, das machen Bewegungsmelder möglich. Wir haben einen roten Bewegungsmelder am Bürgerbüro installiert: „Unser neuer roter Briefkasten ist dafür da, ‚Bewegungen‘ und Stimmungen zu erkennen und mehr über Wünsche und Bedürfnisse zu erfahren. Wir laden Sie ein, uns Ihre Vorschläge und Anliegen zu schreiben“, sagt Marei John-Ohnesorg. 

„Wir wollen Menschen für Politik begeistern und sie an der Stadtentwicklung beteiligten. Es sollte deshalb möglichst viele Wege geben, Ideen und Kommentare abzugeben“ fügt Björn Lüttmann hinzu.

Heute konnte der Oranienburger SPD-Ortsvereingemeinsam mit unserer Vorsitzenden Marei John-Ohnesorg und unserem Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann feierlich den roten Bürgerbriefkasten einweihen. Danke auch noch einmal an unser Mitglied Monika Schubert, die vor einiger Zeit die Idee dazu hatte. Wir wollen durch den roten Bürgerbriefkasten den Bürgerinnen und Bürger damit eine weitere Anlaufstelle für mehr Bürgernähe geben, ihre Wünsche, Vorschläge und Anregungen oder auch mal Ärger über die Stadtpolitik kundtun.

Noch immer ist Fürsorgearbeit eher Frauensache

Letzten Freitag wurden in Germendorf die Karten im wahrsten Sinne des Wortes neu gemischt. Unser Bürgermeister Alexander Laesicke spielte gemeinsam mit 72 Skatbegeisterten den 2. Pokal des Bürgermeisters im Skat aus. In seiner Eröffnungsrede sprach der Gastgeber von „bedeutenden Persönlichkeiten“ der Kommunalpolitik, welche an diesem Turnier teilnahmen und begrüßte unter anderem Germendorfs Ortsvorsteher Olaf Bendin, den Lehnitzer Ortsvorsteher Matthias Hennig und den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Dirk Blettermann (alle SPD) in der Runde. Nach dem vorletzten Platz im letzten Jahr, lief es für den Bürgeremeister dieses Mal deutlich besser. Etwas ketzerisch wurde die Frage gestellt: „Übt der Bürgermeister jetzt während seiner Dienstreisen?“ Aber manchmal liegt es wohl doch einfach nur am Kartenglück.

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Landesregierung legt Rekord-Nachtragshaushalt vor: Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und Hochschule der Polizei profitieren

Mehr Geld für Feuerwehr, Gedenkstätten, Krankenhäuser, Pflege, Radwege oder für Investitionen in Kommunen. In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Rekord-Nachtragshaushalt 2020 in Höhe von rund 441 Millionen Euro auf den Weg gebracht, der wichtige Investitionen in Soziales, Sicherheit, Personal und Infrastruktur beinhaltet. Der Nachtragsentwurf geht nun zur Beratung in die Fachausschüsse und soll im Mai beschlossen werden.

Björn Lüttmann kommentiert:

„Zuletzt beim Besuch der Feuerwehr Germendorf am Wochenende wurde mir wiederholt gesagt, wie nötig mehr Geld für Aus- und Weiterbildung von Feuerwehrmännern und -frauen ist.  Mit dem Nachtragshaushalt kommen wir dieser wichtigen Forderung nach, stärken den Brand- und Katastrophenschutz und stellen diesen auch personell besser auf. Eine ganze Palette zentraler Schwerpunkte aus dem Koalitionsvertrag werden angepackt, was die gute Zusammenarbeit der Regierungsparteien deutlich macht. So wird es zum Beispiel im Kita-Bereich zum 1. August mehr Personal geben, der „Pakt für Pflege“ wird auf den Weg gebracht, der Radverkehr soll stärker gefördert werden. Zudem soll Brandenburg einen Seniorenbeauftragten bekommen und auch Investitionen in Krankenhäuser sind geplant. Besonders freut mich, dass auch die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten mehr Geld erhalten soll und an der Hochschule der Polizei der Studiengang Kriminalistik eingeführt wird.“

Konkret ist unter anderem vorgesehen:

–        Mehr Personal für die Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz: Für die Finanzierung eines dauerhaften zweiten Standorts in Wünsdorf und zur Schaffung 10 neuer Personalstellen werden die Mittel für die Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz um 325.000 Euro erhöht.

–        Investitionen in Krankenhäuser: Die zur Verfügung gestellten Mittel werden um 10 Millionen Euro auf insgesamt 110 Millionen Euro aufgestockt. 

–        Hochschule der Polizei in Oranienburg: Einführung des Master-Studiengangs Kriminalistik zur Spezialisierung und Vertiefung der polizeilichen Aus- und Weiterbildung im Land.   

–        Höhere Zuschüsse für Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten:  Die Landesmittel sollen erneut um 180.000 Euro erhöht werden, um die wichtige Erinnerungsarbeit in den Gedenkstätten weiter zu stärken.

–        Einführung Landesseniorenbeauftragte/r: Die Belange von Seniorinnen und Senioren sollen stärkere Beachtung auf Landesebene finden. 

–        Verbesserung Kita-Personalschlüssel: Die Ausgaben für Kita-Betreuung sollen um 16 Millionen Euro auf mehr als 557 Millionen Euro steigen.  Ab 1. August soll der Personalschlüssel für die 3-6-Jährigen von heute 1:11 auf 1:10 verbessert werden.

–        Investitionen in Radverkehr: Zur Stärkung des Radverkehrs, seiner Verkehrsbedeutung und für Modellprojekte will das Land 500.000 Euro bereitstellen. 

–        Geld für „Pakt für Pflege“: Die Pflegeoffensive des Landes soll fortgeführt und erste Maßnahmen des Pakts für Pflege, wie die Stärkung der Pflegestützpunkte, durchgeführt werden. Dafür sollen langfristig 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Jetzt wird wieder Politik gemacht!

Die freiwillige Feuerwehr in Germendorf lud am Freitag letzter Woche zu ihrer jährlichen Hauptversammlung ein. Cornel Gratz, der Germendorfer „Feuerwehrhauptmann“, führte gekonnt durch das Programm. Zu Beginn begrüßte er den Oranienburger Bürgermeister Alexander Laesicke, sowie seinen Amtsvorgänger, den Vorsitzenden der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) und seine Stellvertreterin Nicole Walter-Mundt (CDU), den Oranienburger SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann, die beiden Stadtverordneten Werner Mundt (CDU) und Antje Wendt (Freie Wähler), sowie Germendorfs Ortsbürgermeister Olaf Bendin (SPD).

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Anwohnerinnen und Anwohner dürfen nicht allein gelassen werden!

Sommer Sonne Lehnitzsee Badestelle SPD Oranienburg

Ordnung durchsetzen und weitere Orte für Jugendliche schaffen

Die erneute Belästigung von Anwohnerinnen und Anwohnern in der Oranienburger Neustadt, im Bereich des Spielplatzes am Lehnitzsee, sowie die Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen und Anliegern am Bollwerk in der Mittelstadt müssen Konsequenzen haben. Es geht darum, dass Ordnung und Sicherheit für die Anwohnerinnen und Anwohner durchgesetzt werden, z.B. durch eine routinierte Begehung der Hotspots (Bollkwerk, Lehnitzsee). Gleichzeitig muss die Stadt weiter daran arbeiten, geeignete Treffpunkte für Jugendliche und eine bessere Kommunikation  vorhandener Angebote (Jugend-Kind-Treff, Generation Youth Party, etc.) zu schaffen. 

Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende der SPD Oranienburg: „Wenn sich Menschen, die im Bereich des Spielplatzes am Lehnitzsee wohnen, von Ruhestörung und Randale beängstigst fühlen, müssen Lösungen gefunden werden. Wir fordern schon lange, dass das Ordnungsamt der Stadt mehr Personal bekommt und dadurch in die Lage versetzt wird, auch Freitag- und Samstagabend, am besten gemeinsam mit der Polizei, auf Streife zu gehen. Zugleich ist es wichtig, dass junge Menschen sich ausleben und auch mal kräftig feiern können. Das in der Oranienburger Innenstadt entstehende Jugendcafé ist ein sehr guter Anfang. Wir brauchen aber auch Orte und Räume, an denen abends mal die Musik etwas lauter aufgedreht werden kann. Wenn solche Angebote privat, z.B. als Bars und Diskotheken, nicht entstehen, sollten hier dem Jugendcafé weitere Angebote folgen! Ein gutes Beispiel dafür ist die Generation Youth Party, die vom Jugendbeirat organisiert wird. Und natürlich, was immer gilt: Man sollte mit den Jugendlichen ins Gespräch gehen, was sie sich wünschen.“

Björn Lüttmann, Stadtverordneter für Oranienburg-Neustadt ergänzt: „Der Spielplatz und die Badestelle am Lehnitzsee sind wichtige Erholungsorte für Oranienburger Familien. Alle Generationen sollten hier friedlich miteinander entspannen können und auch die Belange der Anwohnerinnen und Anwohner müssen dabei berücksichtigt werden. Deshalb begrüße ich, dass es eine Aussprache der Betroffenen mit der Polizei und der Stadtverwaltung geben soll, um Lösungen zu finden, die alle Seiten einbeziehen. Diese sollte es möglichst vor Beginn der schönen Jahreszeit geben.“

Schützt unsere Republik!

Seit Anfang der Woche ist der Oranienburger Bürgermeister Alexander Laesicke auf Auslandsdienstreise. Nach Japan im November 2019, reiste er diesmal nach Israel. Mit einer israelischen Stadt soll eine Städtepartnerschaft gegründet werden. Soweit, so gut. Das kein/e Vertreter_in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung der Reise beiwohnte, stieß auf einiges Stirnrunzeln. Nun schauen wir mal.

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