Am letzten Wochenende ging es nach Liebenberg. Das Schloss- und Tagungshotel beherbergte die Mitglieder der Oranienburger SPD-Stadtfraktion. Ohne Zeitlimit konnte diskutiert werden. Nachdem sich alle über den Haushaltsentwurf 2025 der Stadt Oranienburg gebeugt hatten, wurden Pläne geschmiedet, wie man die Stadt Oranienburg weiterentwickeln möchte. Während der amtierende Bürgermeister es als seine Aufgabe ansieht, keine Ideen zu haben, sprudelten die Ideen geradezu während der Klausurtagung. Die SPD-Stadtverordneten Matthias Hennig, Burkhard Wilde, Christiane Tinus, Mareen Curran, Marei John-Ohnesorg, Gero Gewald, Björn Lüttmann und Dirk Blettermann, sowie die sachkundigen Einwohner der Fraktion, Torsten Simon, Uta Gerber und Stefan Westphal hatten jedenfalls viel Spaß bei ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit.
Einer der wichtigsten Beschlüsse und Forderungen der SPD-Fraktion war der Bau des Schloss.Quartier (früher Hotel Eilers). Mit der neuen Namensgebung will die SPD-Fraktion klare Prioritäten setzen. „Unser Ziel ist ein Schloss.Quartier, das den Platz gegenüber dem Schloss belebt“, so Matthias Hennig, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Wir brauchen dort eine Initialzündung, um diesen städtebaulichen Missstand zu beseitigen. Das muss nicht Hotel Eilers heißen, aber es muss auf diesem Platz vorangehen. Entsprechende Planungsmittel müssen in den Haushalt eingestellt werden.
Zu einer lebenswerten Stadt gehört für die SPD-Fraktion zentral das Thema Mobilität und damit ein Stadtbus. Wir setzen uns weiter für ein Parkhaus auf dem Park & Ride-Parkplatz ein – allerdings nicht für die erstaunliche Summe von 28 Mio., die aktuell als Planzahl im Haushalt stehen. Das geht sicher günstiger. Für den sicheren Schulweg Richtung Oranienburg fordern wir eine neue Beleuchtung am Friedenthaler Weg entlang des Oranienburger Kanals. Außerdem könnte sich die SPD Fraktion die Wiedereinführung des OR-Kennzeichen gut vorstellen. Wer sich die ganze Presseerklärung anschauen möchte, kann das gern hier tun.
Der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann (SPD) ist in dieser Woche zum Vorsitzenden des Hauptausschusses Brandenburgs gewählt worden. Gegenüber der Märkischen Allgemeinen erklärte er: „Ich freue mich, neben dem Fraktionsvorsitz auch diese wichtige Funktion übernehmen zu können. Für die damit verbundenen neuen Aufgaben bin ich zuversichtlich, dass ich von den Erfahrungen aus meiner langjährigen Landtagsarbeit und den dabei gewonnenen Eindrücken profitieren kann.“ Den Hauptausschuss zu leiten, empfinde er als große Ehre. „Er ist ein zentrales Organ der parlamentarischen Prozesse im Landtag Brandenburg. Diese Funktion mit dem gebührenden Respekt, der nötigen Effizienz und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger im Land auszuüben, gehört zu meinen Vorsätzen.“
Auch die Abgeordnete Nicole Walter Mundt aus Oranienburg wurde Vorsitzende eines brandenburgischen Ausschusses, nämlich des Innenausschusses. Oranienburg ist mit den beiden Abgeordneten in verantwortungsvoller Position in Potsdam vertreten. Herzlichen Glückwunsch.
In dieser Woche wurden wieder Plakate der Bundes-SPD und unserer Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher (SPD) an die Laternen gebracht. Auch das Rotkehlchen (Oranienburger SPD-Magazin) wurde fleißig verteilt. Oranienburgs SPD ist jeden Tag auf Achse, um für ihre Kandidatin zu werben. Am Dienstag war die SPD-Kandidatin den ganz Tag in Oranienburg unterwegs. Neben dem sogenannten Haustürwahlkampf war Ariane Fäscher auch am Bahnhof Oranienburg und während der Mittagszeit in der Kantine bei TAKEDA anzutreffen. Die anwesenden staunten nicht schlecht, als die Bundestagsabgeordnete mit einem kurzen „Hallo“ vorbeischaute.
Auch wurde in dieser Woche bekannt, dass Stefanie Rose gegen den amtierenden Bürgermeister Alexander Laesicke zur Bürgermeisterwahl antreten wird. Ob es so ein kluger Schachzug ist, wird man spätestens Ende September sehen. Immerhin gehört sie den LINKEN an, die bekanntlich derzeit in Brandenburg das Problem hat, von den Wählerinnen und Wählern in ausreichender Anzahl gevotet zu werden. Eine große Anzahl Vertreter der LINKEN versucht derzeit gegen den heftigen Shitstorm auf den sozialen Medien anzugehen. Bei dem Verhetzungspotential ein sehr schwieriges Unterfangen. Das stellen allerdings alle demokratischen Parteien fest.
Gestern wurde im ReMo, in unserem Regionalmuseum im Schloss, die Ausstellung Frauen.Orte eröffnet. Frauen machen Geschichte. Viel zu viele sind aber nicht bekannt. Die Ausstellung zeigt bemerkenswerte Frauen, ihre oft übersehenen Errungenschaften und ihr Engagement, das das Land geprägt hat. Wir kennen Louise Henriette und die Lehnitzer kennen den Frauen.Ort zu Frieda Glücksmann. In Oberhavel finden Sie aber auch Emma Ihrer oder Johanna Louise Pirl und die bekannte Clara Zetkin. Was ihr Lebenswerk war? Schauen Sie nach, die Ausstellung läuft noch bis März. Marei John-Ohnesorg und Andrea Suhr, SPD, waren gestern bei der Eröffnung dabei.
Mal will es Winter werden, dann steigen wieder die Temperaturen. Also richtiger Winter sieht anders aus. Bleibt alle gesund, bis zur nächsten Woche
Eure
Henriette von Oranienburg