Einsatz für Kampfmittelbeseitigung lieber gemeinsam gestalten – CDU-Abgeordnete verwirrt mit Aussagen

Stellungnahme des SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann zu den Aussagen der neuen CDU-Landtagsabgeordneten Nicole Walter-Mundt auf ihrer Internetseite zum Thema Kampfmittelbeseitigung in der Stadt Oranienburg:

„Die Äußerungen der Neu-Landtagsabgeordneten der CDU zur Landesunterstützung bei der Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg sind mindestens verwirrend, in Teilen sogar irreführend. Seit wenigen Wochen gehört Frau Walter-Mundt dem Landtag an, aber es wirkt, als befände sie sich noch immer mitten im Wahlkampf. Anders ist es kaum zu erklären, weshalb beim wichtigen Thema Bombenbeseitigung, wie schon im Wahlkampf, Fakten bewusst falsch dargestellt und Erfolge der rot-roten Landesregierung ignoriert werden.

So behauptet Frau Walter-Mundt weiterhin, dass Land hätte die Mittel für die Bombenbeseitigung in den Jahren 2014-2019 zurückgefahren, obwohl diese zuletzt auf Höchststand waren. Immer wieder wird dafür das Beispiel der „fehlenden Übernahme“ von Maßnahmen der Grundwasserhaltung angeführt. Richtig ist aber vielmehr, dass das Land sich zeitweise an den Kosten der Grundwasserabsenkung im Rahmen eines „Pilotverfahrens“ beteiligte und der Stadt in den Jahren 2014 und 2015 rund 500.000 Euro dafür überwies. Dies wurde jedoch vom Landesrechnungshof scharf kritisiert, da zum damaligen Zeitpunkt die gesetzliche Grundlage für diese Zahlungen fehlte. Deshalb wurden diese Zahlungen wieder eingestellt. Die Gesamtaufwendungen des Landes für Kampfmittelbeseitigung wurden aber zu keiner Zeit gekürzt! 

Die Regierung aus SPD und Linken erkannte vielmehr die Notwendigkeit für eine noch stärkere Unterstützung Oranienburgs und entsprechende Gesetzesänderungen. Und wir haben erreicht, dass für die Jahre 2019/2020 ein Rekordhaushalt für die Bombenbeseitigung im ganzen Land und speziell in Oranienburg bereitgestellt wurde. In den Haushaltsdiskussionen haben SPD und Linke zudem gemeinsam die „Modellregion Oranienburg“ bei der Kampfmittelbeseitigung durchgesetzt, die am 1.8.2019 erfolgreich angelaufen ist. Im Juni letzten Jahres hat der Landtag schlussendlich mit der Änderung des Ordnungsbehördengesetzes gesetzlich geregelt, dass Oranienburg künftig wieder Geld für Maßnahmen der Grundwasserhaltung im Zusammenhang mit Bombenentschärfungen beim Land beantragen kann. Erstmalig für 2019 hat die Stadt daher 620.000 Euro für Kosten der Grundwasserabsenkungen für die Entschärfungen von vier Blindgängern im Teidelweg und in der Lehnitzstraße erhalten. 

Es ist schade, dass Frau Walter-Mundt versucht, sich und die CDU bei diesem sensiblen Thema mit fremden Federn zu schmücken. Ich wünschte mir vielmehr, dass wir das Thema Kampfmittelbeseitigung und auch andere Themen ab jetzt gemeinsam in der Kenia-Koalition angehen und solch parteipolitisches Geklüngel dabei lassen.“

Skat und Rommé haben in Malz Tradition!

Am letzten Freitag konnte dem Hospiz in Oranienburg wieder ein Barscheck überreicht werden. Während der Oranienburger Lichternacht sammelte die Oranienburger SPD wieder Spenden ein. Wer am Glücksrad drehte, bekam nicht nur ein kleines Geschenk. Wer drehte, beschenkte gleichzeitig das Hospiz mit einer „Glücksspende“.  Diese überreichten Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann, Oranienburgs stellvertretender SPD-Chef Martin Vater, sowie Hagen Pietrzak der Oranienburger Band „STAMPEDE“, den Verantwortlichen des Oranienburger Hospiz. 

Sonntagnachmittag in Malz. Die dortigen Sozis riefen zum Skat- und Rommé, viele kamen. Nicht nur Fairplay war angesagt, die Anwesenden hatten auch einen schönen Nachmittag. Auch der Lehnitzer Ortsvorsteher Matthias Hennig (SPD), die SPD-Vorstandsmitglieder Marga SchlagGero Gewald und Michael Richter (SPD), der Stadtverordnete aus Malz, gehörten zu den eifrigen Spielern.

Am Montag riefen Oranienburgs Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD), die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Elena Miropolskaja und Stadthistoriker Hans Biereigel zu einem stillen Gedenken, für den kommenden Montag, am Standort des ehemaligen Gebetshauses in der Havelstraße auf. Die Beteiligten hoffen auf eine rege Beteiligung. Angriffe auf Menschen jüdischen Glaubens können, nach den Verbrechen des dritten Reiches, niemals mehr in Deutschland geduldet werden.   

Am Dienstag fand in Potsdam die Trauerfeier für den früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) statt. Zahlreiche Oranienburger/innen nahmen daran teil, unter anderem auch Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann.

Die Strickfrauen rund um unsere Marga Schlag (SPD) waren wieder fleißig und haben für die Kältehilfe gestrickt. Yvonne Lehmann (SPD) hat heute vier Säcke und einen Karton mit gestricktem Sachen abgegeben. Die Kältehilfe sagt Danke! und hat noch einmal betont, dass der Bedarf ungebrochen groß ist. Einen Dank an Marga und Grüße an die strickenden Mitstreier_innen!

Gestern fand die erste Mitgliederversammlung im Jahr 2020 statt. Premiere für den neu gewählten Vorstand der SPD Oranienburg. Die Ortsvereinsvorsitzende Marei John-Ohnesorg eröffnete pünktlich um 18:30 Uhr die Veranstaltung. Als Einstieg stand die Begrüßung eines Neumitgliedes, Viktor Klemm, auf der Tagesordnung. An Themen mangelte es in dieser Versammlung nicht. Unter anderem wurden durch die SPD-Vorstandsmitglieder Meike Kulgemeyer und Gero Gewald Präsentationen über Themen wie Schulungsmöglichkeiten zu Politik und politischen Themen gehalten, es wurde über die zukünftige Übermittlung von Informationen und Terminen innerhalb des Ortsvereins gesprochen. Judith Brandt (SPD) sprach in Vertretung für den SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann, der gestern noch in einer Landtagssitzung saß, über Neuigkeiten der letzten 100 Tage aus dem Brandenburger Landtag. Eine gut besuchte und mit vielen Informationen gefüllte Mitgliederversammlung zum Jahresstart.

Am heutigen Freitag findet in der Oranienburger Orangerie der Neujahrsempfang der SPD Oberhavel statt. Dazu in der nächsten Kolumne mehr.  

Ein richtiger Winter scheint sich in unserer Stadt nicht einzustellen. Die einen finden es gut, die anderen hätten gern ein bisschen mehr Winterwetter. Ich wünsche allen eine schöne Woche!  

Euer

Henri von Oranienburg

555 Euro Spende für den Oberhavel Hospiz Verein

Der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann, die SPD Oranienburg und die Oranienburger Lokalpatrioten der Band „STAMPEDE“ übergaben heute eine Spende in Höhe von 555 Euro an den Oberhavel Hospiz Verein. 200 Euro spendeten die Musiker, der überwiegende Rest des Geldes wurde während der Lichternacht im letzten Jahr vor dem SPD Bürgerbüro gesammelt. Mit dem Geld soll die wichtige Arbeit des Vereins, der ehrenamtlich Sterbebegleitung und Trauerbegleitung anbietet, unterstützt werden.

Björn Lüttmann kommentiert:
„Die Ehrenamtlichen begleiten Menschen bis zum Tod, beraten Angehörige und helfen dabei, die Trauer nach dem Verlust eines geliebten Menschen zu bewältigen. Menschen in der denkbar schwierigsten Phase ihres Lebens beizustehen, ist eine große Aufgabe und deshalb gebührt den Engagierten mein höchster Respekt und Dank. 

Der Verein finanziert sich überwiegend aus Spenden. Immer mehr Menschen wünschen sich, bis zum Tod in heimischer Umgebung zu leben. Es ist daher eine politische und auch gesamtgesellschaftliche Frage, wie dies möglich gemacht werden kann. Hospiz Vereine, ambulante Pflegedienste und Familien stoßen hierbei an Grenzen. Hier sind noch viele Fragen offen, die geklärt werden müssen. Der Tod gehört zum Leben dazu und Sterbende sollten selbstbestimmt entscheiden dürfen, wie sie ihre verbleibende Zeit gestalten wollen.“

Leben und leben lassen in Oranienburg!

Montag fand die Verlängerung der Stadtverordnetenversammlung aus dem Dezember statt. Mehrere Anträge von SPD, FDP, Die Linke, den Grünen, Freien Wählern und der AfD, sowie Vorlagen der Verwaltung standen zur Diskussion. Dass die meisten Anträge mit großer Mehrheit verabschiedet wurden, lag wohl an der guten Vorarbeit der Fraktionsvorsitzenden. Ein gemeinsamer Antrag zum Klima brachte die AfD in Wallung. Mimosenhaft, wie immer, beklagten diese, dass sie an der Erarbeitung des Klima-Antrages nicht beteiligt wurden. Christian Howe (CDU), der als „Schreiberling“ des gemeinsamen Antrages fungierte, begründete dann auch folgerichtig die Notwendigkeit des Klimaschutzes. Dem schlossen sich alle anderen Redner an. 

Leben und leben lassen in Oranienburg! weiterlesen

Geplantes Jugendcafé ist Ergebnis gelebter Kommunalpolitik

Januar 2020 Standort Jugendcafé Oranienburg SPD

Das geplante Jugendcafé in der Oranienburger Innenstadt nimmt konkrete Formen an. Dass Oranienburger Jugendliche bald einen zentralen Treffpunkt mitten in der City haben, ist einem Antrag von SPD und Linken in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung zu verdanken. Jetzt sind die Jugendlichen am Zug: Wie soll der neue Treffpunkt aussehen? Was wünscht Ihr Euch? Welche Angebote soll es geben? Am Mittwoch, den 15. Januar, in der Zeit von 17 bis 21 Uhr, sind alle herzlich eingeladen, in der Bernauer Straße 61 vorbeizukommen und beim Workshop für das neue Jugendcafé mitzumachen. 

Die SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Hennig und Judith Brandt kommentieren:
„Oranienburg soll eine lebenswerte Stadt für alle sein. Jugendliche brauchen soziale Räume, um sich zu treffen und gemeinsam Zeit zu verbringen. Die Idee zum neuen zentralen Treffpunkt stammt von Jugendlichen selbst. Dieses Projekt ist somit ein tolles Ergebnis der Zusammenarbeit von Kommunalpolitik und Jugendlichen. Damit machen wir auch klar, wir hören zu! Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtentwicklung ist uns als SPD sehr wichtig. Mit dem neuen Jugendcafé wird auch einmal mehr deutlich, es lohnt sich, sich vor Ort einzubringen und die eigene Stadt mitzugestalten. Auf das Resultat sind wir schon gespannt.“

Mit neuer Energie ins Jahr 2020!

Ein besonderes Jubiläum konnte der Lehnitzer Ortsvorsteher Matthias Hennig (SPD) in dieser Woche feiern. Mit seiner 50zigsten Blutspende beim Roten Kreuz ist eine Einladung zu einer Ehrenveranstaltung verbunden. Die lebensrettenden roten Blutkörperchen zu spenden, ist für einen roten Politiker Ehrensache.

Mit neuer Energie ins Jahr 2020! weiterlesen

Kondolenzbuch für Manfred Stolpe im SPD Bürgerbüro Oranienburg

Ein Kondolenzbuch für Manfred Stolpe liegt ab Freitag, den 3.1.2020, für eine Woche im Büro des Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg aus. Der erste Ministerpräsident Brandenburgs und Bundesminister a. D. war am Wochenende im Alter von 83 Jahren verstorben. Alle Oranienburgerinnen und Oranienburger sind zu den Öffnungszeiten des Büros herzlich dazu eingeladen, ihre Gedanken und Gefühle niederzuschreiben und auf diese Weise Abschied zu nehmen. 

Zu folgenden Zeiten ist das SPD Bürgerbüro geöffnet:

–       Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 9-13 Uhr

–       Donnerstag: 10-16:30 Uhr

Oranienburger Kondolenzbuch für Manfred Stolpe

Am Jahresende erreichte Oranienburg die Nachricht vom Tod von Manfred Stolpe (SPD), Brandenburgs Landesvater und Gründungsministerpräsident nach 1990. Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann, die Vorsitzende der Oranienburger SPD, Marei John-Ohnesorg, und Oranienburgs Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) haben gegenüber der Märkischen Allgemeinen Trauer und Bestürzung zum Ausdruck gebracht. Und obwohl alle wussten, dass Manfred Stolpe schon sehr krank war, kommt der Tod kurz vor dem Jahreswechsel doch sehr plötzlich.

Oranienburger Kondolenzbuch für Manfred Stolpe weiterlesen

30 Jahre SPD Oranienburg!

Wenn sich Oranienburgerinnen und Oranienburger am frühen Sonntagmorgen auf den Bahnsteigen Oranienburgs treffen, dann muss etwas ganz Großes passieren. Am letzten Sonntag fuhr der erste IC um 7.54 Uhr am Oranienburger Bahnhof ein. Die zusätzliche Linie der Deutschen Bahn bringt Oranienburg noch ein Stück näher an die deutsche Hauptstadt Berlin. Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg und Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) überreichten dem Lokführer und der Bahnbegleiterin eine süße Aufmerksamkeit aus der Stadt Oranienburg. Auch Gero Gewald (SPD) vom Jugendbeirat Oranienburg, die sachkundige Einwohnerin Uta Gerber und Frank Oltersdorf (SPD) begrüßten den neuen Zug. Dem Bürgermeister Alexander Laesicke war es vorbehalten, den Zug nach einem kräftigen Pfiff auf die Reise zu schicken.

30 Jahre SPD Oranienburg! weiterlesen

SPD Oranienburg begrüßt IC in Oranienburg

Die SPD Oranienburg begrüßt, dass der IC seit heute nicht nur durch Oranienburg fährt, sondern auch hier anhält. Dirk Blettermann, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, und Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, waren zusammen mit weiteren Mitgliedern der SPD und einigen anderen am Sonntag, den 15. Dezember 2019 pünktlich um 7.54 Uhr vor Ort am Bahnhof, um den IC willkommen zu heißen. 

„Wir freuen uns, dass der IC auf der Strecke von Rostock nach Dresden ab sofort auch Halt in Oranienburg macht. Das ist ein weiterer, positiver Schritt, was die Anbindung Oranienburgs angeht“, so Marei John-Ohnesorg. Dem Lokführer sowie der Zugbegleiterin wurden passend zum 3. Adventssonntag Tee und Weihnachtsplätzchen überreicht.

Björn Lüttmann, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion, ergänzt: „Der Anschluss Oranienburgs an die IC-Verbindung zeigt, dass verkehrspolitisch die Zeichen der Zeit erkannt wurden. Die boomenden Gemeinden wie Oranienburg brauchen mehr und bessere Bahnanschlüsse, das ist wirtschafts- und umweltpolitisch dringend notwendig. Die nächsten Schritte sind der neue Regionalexpress zum BER ab 2022 und der 10-Minuten-Takt der S-Bahn!“