Autor: Lisa

Die Brandenburger Jusos trafen sich am vergangenen Wochenende zu ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Kemlitz. Gut 100 junge Menschen tauschten sich dabei über ihre Visionen für Brandenburg aus, berieten Anträge und wählten ihren Vorstand. Vorsitzender blieb Leonel Richy Andicene. Eine seiner stellvertretenden Vorsitzenden wurde Vivien Semrau aus Oberkrämer, während Eric Ruck aus Zehdenick auf eine erneute Kandidatur verzichtete. Mit Paul Winter aus Hennigsdorf werden die Jusos aus Oberhavel auch beim nächsten Bundeskongress vertreten sein. Oberhavels Co-Jusos-Chef Gero Gewald zeigt sich zufrieden: „Als Oberhavel waren wir gut vertreten, vorbereitet, sichtbar und nutzten die Gelegenheit zum Netzwerken. Diese Versammlungen geben viel Kraft für Zeiten, in denen man als Juso auch mal an der Mutterpartei verzweifelt.“

Bei den Jusos war natürlich auch der Rücktritt der brandenburgischen Innenministerin Katrin Lange ein Thema. Aber erst nach ihrem Treffen wurde bekannt, dass Rene Wilke, bis dato Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), ihren Posten übernehmen soll. Für diese Entscheidung von Dietmar Woidke war viel Lob zu hören. Der Ex-Linke soll pragmatisch und erfahren sein. Seien wir gespannt. Ob mit einem „neuen“ Innenminister allerdings nun auch der „alte“ brandenburgische Verfassungsschutzchef Jörg Müller in die Behörde zurückkehrt? Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann lässt sich im Tagesspiegel deutlich zitieren. Dort heißt es: „Nein, das möchte ich nicht.“

Oranienburgs Vereine und Träger der Wohlfahrt standen diese Woche besonders im Fokus. Am Dienstag feierte der ambulante Hospizdienst Oberhavel sein 20-jähriges Bestehen. Landrat Alexander Tönnies gehörte genauso zu den Gästen, die gratulierten, wie unsere Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin -Feeder. Gemeinsam unterhielten sie sich mit einigen Ehrenamtlern und staunten nicht schlecht über die Erfolgsgeschichte des Hospizdienstes.

Am Mittwoch fand eine Veranstaltung zum „Mühsamen Erinnern“ bei der der Gedenkstätte und dem Museum Sachsenhausen statt. Dabei ging es um die Gedenkdemonstrationen zu Erich Mühsam und die Neukonzeption des Gedenkortes des ehem. KZ Oranienburg. Im Podium war neben dem Gedenkstättenleiter Axel Drecoll unter anderem auch der jüngste SPD-Stadtverordnete Gero Gewald und der zuständige Architekt Martin Bennis vertreten.

Parallel dazu trafen sich die Kreistagsmitglieder zur Sitzung ihres Gremiums. Inhaltlich war die SPD-Fraktion zufrieden: Tourismus-Revolution mit der Brandenburgische Seenplatte, Astrid Schorn als Kinder- und Jugendbeauftragte von Oberhavel gewählt und ihr eigener Antrag zur Anschaffung von Defibrillatoren an kreiseigenen Sportplätzen wurde beschlossen. Schön sind die kleinen Filmchen, mit denen die Fraktion über ihre Arbeit berichtet, schon gesehen? Diesmal waren Hartmut Leib, Dirk Blettermann und Judith Brandt (SPD) vor der Kameralinse und haben die aktuellen Themen präsentiert.

Während andere also etwas geleistet haben, haben zwei AfD-Vertreter sich etwas geleistet. Denn parallel tagte noch der Landtag. Statt sich dort auf die Sitzung zu konzentrieren, ihrer Arbeit nachzugehen, Wortbeiträge zu formulieren etc., nahmen zwei Vertreter des mittlerweile als gesichert rechtsextrem eingestuften Landesverbandes online gleichzeitig an der Kreistagssitzung teil. Da sie in der Landtagssitzung schlecht sprechen können, stimmten sie nicht wie üblich mit „ja“ oder „nein“ ab, sondern blieben beim Daumen. Nicht vergessen: Es war die AfD-Ecke, die immer behauptete, dass die Politiker in den Plenarsälen ja gar nicht arbeiten, sondern am Handy spielen würden. Jetzt nehmen sie parallel an zwei Sitzungen teil. Wie das dann wohl mit den Sitzungsgeldern geregelt wird?

Richtig gearbeitet hat im Gegenzug unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann. In einer aktuellen Stunde zum Thema des brandenburgischen Verfassungsschutzes sprach der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion über das Amt. Er sagte zur Arbeit des Verfassungsschutzes „ja zur Unabhängigkeit, aber nein zur Eigenständigkeit“, plädierte aber auch dafür, den neuen Innenminister René Wilke erst ankommen zu lassen, um dann mit kühlem Kopf den Verfassungsschutz neu aufzustellen. Natürlich nutzte er die Gelegenheit, um auch Katrin Lange für ihre Arbeit zu danken.

Sehr beeindruckt war Jennifer Collin-Feeder von der großen Bandbreite der Angebote des örtlichen DRK. Diese besuchte sie Anfang der Woche im Rahmen ihrer Zuhörtour. Besonders die Themen Schulsozialarbeit, Jugendarbeit und Kinderschutz waren den Beteiligten wichtig. 
Ähnliches gilt auch für den Märkischen Sozialverein, der am Freitag zum Tag der offenen Tür lud. Gemeinsam mit dem Stadtverordneten Gero Gewald sowie dem Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann, folgten die drei Gabriele Wolff bei einer Führung durch die Räume des MSV. Dieser vergrößert sich gerade im Erdgeschoss und lud zu einer Ausstellung über Kinderarmut im Rahmen des Projektes „Stark vor Ort“. Darüber hinaus folgten sie einem Vortrag über Kinderschutz und trafen dabei auf viele Gleichgesinnte, darunter weitere Akteure der Stadtpolitik. Insgesamt war die Veranstaltung sehr gut besucht und viele Menschen informierten sich an den Ständen der Beratungsangebote und Selbsthilfegruppen. Großartig, so soll es sein.

Man kann nur festhalten, wie froh wir Oranienburgerinnen und Oranienburger über so eine große Bandbreite von freien Trägern und Verbänden sein können, die sich tagtäglich um das Wohl der Menschen in unserer Stadt kümmern. Ganz so einfach haben sie es derzeit jedoch nicht, denn die Stadt Oranienburg steht nach wie vor ohne beschlossenen Haushalt da. Wie man dieser Tage läuten hörte, genehmigt die Kreisaufsicht den vom Bürgermeister eingereichten Haushaltsentwurf nicht. Note: mangelhaft! Auch Nachbehandlungen und Korrekturen reichen nicht aus. Hier muss jemand nochmal seine Hausaufgaben machen und Verantwortung tragen. Und, um es ganz klar zu sagen, die Verantwortung hat Bürgermeister Alexander Laesicke. Bis das Haushaltsproblem gelöst ist, bleibt die Stadt weitestgehend handlungsunfähig und muss eine vorläufige Haushaltsführung anwenden. Ob wir wohl im Herbst einen beschlossenen Haushalt haben werden? So wird das jedenfalls nichts mit einer zukunftsfähigen Stadt! Die Zahlen müssen stimmen!  Wir finden: Oranienburg kann’s besser.

In Brandenburgs Politik scheint es auf allen Ebenen also nie langweilig zu werden. Ich hoffe ihr startet in ein entspanntes und erholsames Wochenende! Bis nächste Woche!

Euer Henri von Oranienburg

Die Agenda der Stadtverordnetenversammlung am Montag bot eine Vielfalt von Themen. Unsere Stadtverordneten hatten allerhand zu beraten. Die Sitzung leitete ihr Vorsitzender Dirk Blettermann gewohnt souverän und so konnten alle Tagesordnungspunkte bewältigt werden. Im zweiten Teil übergab er die Leitung seinem Stellvertreter Pascal Mundt (CDU), damit dieser schon einmal aktiv in die Arbeit einsteigen kann. Inhaltlich lief es wie gewohnt: Schrille populistische Töne von rechtsaußen, sonst konstruktives Zusammenwirken der demokratischen Kräfte auch beim Thema der kommunalen Wärmeplanung. Fast fünf Stunden wurden wichtige Vorlagen entschieden und unzählige Informationen mitgeteilt. Eine wesentliche Frage wollte der Bürgermeister auch auf Nachfrage, welche der CDU- Fraktionsvorsitzende Christan Howe nach Absprache mit unserem Fraktionsvorsitzenden Matthias Hennig stellte, nicht öffentlich beantworten. Ein zähes Geschäft ist das. Und der vom Bürgermeister sehr verspätet eingebrachte Doppelhaushalt liegt immer noch nicht genehmigt vor. Werden wir für dieses Jahr noch einen Haushalt bekommen oder nicht? Oder greift das Sprichwort: Alles Neue macht der Mai.

Als Landtagsabgeordneter ist unser SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann immer nah an den Themen aus seinem Wahlkreis. So war er Donnerstag in der Kita „Kleine Fische“ zu Besuch. Thema dieses Besuches waren die Forderungen von Eltern, Erzieherinnen und Erziehern sowie Kitaträgern. Aus dem Termin ging er mit einem Paket von Aufgaben. Aber auch die Kinder durften sich über einen zeitweisen Spielkameraden freuen, denn Björn ließ es sich nicht nehmen auch mit den kleinen Gastgebern ins Gespräch zu kommen bzw für mehr Schwung auf der Schaukel zu sorgen. Björn Lüttmann ist überzeugt, dass bei allen finanziellen Schwierigkeiten die Kitas des Landes Brandenburg auch weiterhin Unterstützung von der Landesregierung erhalten müssen.

Am Abend trafen sich die Oranienburger SPD-Mitglieder wieder zu einer Mitgliederversammlung der SPD Oranienburg – denn wir sind Mitgliederpartei. Zu Beginn berichtete unsere Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder vom aktuellen Stand ihrer Wahlkampfvorbereitung, ihrer Zuhörtour und inhaltliche Positionen, ehe Yvonne Lehmann den Austausch unter unseren Mitgliedern moderierte. Im Anschluss gab Björn Lüttmann einen Einblick in seine aktuellen Aufgaben als Landtagsabgeordneter und die Landespolitik. Hier geht es gerade hoch her und es gibt einige Konflikte zu klären und zu moderieren. Gut, dass darüber geredet wird. Matthias Hennig übernahm dann als Vorsitzender unserer Stadtfraktion für aktuelle Themen aus der Stadtpolitik. Natürlich gab es auch einiges über den Start der neuen Bundesregierung zu sprechen. Ihr seht: Viel Redebedarf, aber diesem wurde auch der nötige Raum gegeben.

Die SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder hat auf der gestrigen Mitgliederversammlung Resumée ihrer bisherigen Zuhörtour gezogen. Über 40 Termine hat die Kandidatin schon wahrgenommen und viele Oranienburger Unternehmen und Vereine getroffen. In den vergangenen Tagen standen Termine beim Verein „Willkommen in Oranienburg“, dem Fußballverein Post Zehlendorf, dem Nachbarschaftstreff Lehnitz und den Cheerleaders der Oranien Raptoren auf dem Plan.

Außerdem ging Jennifer Collin-Feeder am Mittwoch mit der CDU Oranienburg in den Austausch. Zusammen mit unserer Ortsvereinsvorsitzenden Marei John-Ohnesorg war sie bei der Mitgliederversammlung der CDU zu Gast. Wichtig waren der Kandidatin das Themen Wirtschaft und Finanzen. Es müsse endlich wieder ordentlich gewirtschaftet werden in der Stadt, so die Kandidatin. Und da gibt es ganz zweifellos gemeinsame Interessen. Die Finanzlage brennt uns gerade allen besonders unter den Nägeln – sieht es doch um den städtischen Haushalt für dieses Jahr sehr schlecht aus. Vielen Dank für den guten und konstruktiven Austausch.

Ob die Kreisaufsicht den Haushaltsentwurf des amtierenden Bürgermeisters freigibt, große Auflagen oder sogar eine Ablehnung folgen, werden wir die nächsten Tage sehen. Mit einer vorläufigen Haushaltsführung bis in den Sommer oder Herbst hinein, lässt sich die Entwicklung der Stadt jedenfalls nicht gestalten. Die Leidtragenden sind vor allem die sozialen Einrichtungen. So etwas gab es in Oranienburg noch nie.

Dirk Blettermann wiederum war diese Woche in Sachen Stadtentwicklung unterwegs. Hannover hat zum Städtetag eingeladen unter dem Motto: „Zusammen sind wir Stadt“. Ja, das sind wir. Wir sind gespannt, welche neuen Vorschläge für eine moderne, zeitgemäße Stadtentwicklung dort vorgestellt wurden, die auch für uns spannend sind. Drei Tage lang wurde die aktuelle Politik und die Sorgen und Nöte der Kommunen diskutiert, aber natürlich auch Ideen präsentiert.

Zum Abschluss noch eine Einladung: Für Samstag um 9.45 Uhr ruft Oranienburgs Gleichstellungsbeauftragte Christiane Bonk anlässlich des Aktionstages gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie zum Hissen der Regenbogenfahne vor dem Schloss auf. Die Fahne ist ein Symbol für Toleranz, Vielfalt und Gleichberechtigung – nicht mehr und nichtweniger. Sie erinnert daran, dass jeder Mensch das Recht hat, respektiert zu werden. Die Sozis unterstützen diese Aktion gerne

Und dann gleich noch eine zweite spannende Einladung: Wie funktioniert das Verfassungsgericht Brandenburg? Warum ist es ein unverzichtbarer Pfeiler unserer Demokratie? Und warum ist es so wichtig, unsere Landesverfassung zu schützen?  Unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann bietet Bürgerinnen und Bürgern die Chance, das Verfassungsgericht hautnah zu erleben – inklusive exklusiver Führung mit einer Richterin oder einem Richter. Am 3. Juli 2025 geht’s nach Potsdam: Neben einem Rundgang durch das Haus (Jägerallee 9–12) gibt es einen Austausch über die Aufgaben, Arbeitsweise und aktuelle rechtspolitische Fragen. Jetzt anmelden! Wer dabei sein will, schreibt bis 31. Mai 2025 eine Mail an: buero.bjoern.luettmann@mdl.brandenburg.de

Ihr seht, Langeweile kommt in der politischen Arbeit nie auf. Regine Hildebrandt sagte einst: „Man kann nur etwas ändern, wenn man sich dafür einsetzt.“ Wenn auch ihr etwas verändern wollt, engagiert euch! Es gibt auch Mitgliedsanträge auf unserer Website. Ist gerade ein guter Moment für alle, die mitreden wollen.

Eure

Henriette von Oranienburg

Am Freitag ging „Koofen und Schwoofen“ der City-Gemeinschaft Oranienburg e.V. in die nächste Runde. Viele Oranienburgerinnen und Oranienburger erfreuten sich an der autofreien Innenstadt und es bildeten sich große Gruppen und Schlangen vor den Geschäften. Auch vor dem SPD-Bürgerbüro fand mit DJ „Al-Disco“, Zuckerwatte, Apfelpunsch und Glücksrad eine große Fete statt, die von zahlreichen Sozis begleitet wurde: Björn Lüttmann, unser Landtagsabgeordneter, war natürlich vor Ort. Tatkräftig mitgeholfen haben Judith Brandt und David Presciuttini, Lisa Wagner und Jörg Wagner, Burkhard Wilde, Gero Gewald, Marei John-Ohnesorg und Matthias Hennig. Dabei wurden Spenden für den Verein „Kids kreativ“ gesammelt, aber dazu später mehr. Unser Dank gilt allen Organisatorinnen und Organisatoren, die diese Veranstaltung Jahr für Jahr möglich machen.

(Leider) erscheint der Vorwärts nur noch online. In der jetzigen Ausgabe sind zwei Oranienburgerinnen und Oranienburger namentlich erwähnt. Zum einen geht es um die Bürgermeisterwahl im Herbst dieses Jahres in Oranienburg mit unserer Kandidatin Jennifer Collin-Feeder. Zum anderen um Oranienburgs Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Darin ging es unter anderem um verlässliche Politik der SPD-Landtagsfraktion, Entlastungen der Familien in Brandenburg, der Aufarbeitung der Corona-Pandemie und des personellen Aufwuchses der Polizeistellen auf über neuntausend Beamte. Eine Anzahl von Polizisten, die unter früheren CDU-Innenministern nie erreicht wurde.

Ein Highlight der Zuhörtour der sozialdemokratischen Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder in dieser Woche: Der Besuch beim Oranienburger Rugbyverein RC Oranien Raptors. Ein Verein, der binnen sieben Jahren von 0 auf fast 400 Mitglieder gewachsen und mittlerweile ein Aushängeschild von #oranienburg geworden ist. Inzwischen sind dort 15 Trainerinnen und Trainer aktiv und seit letztem Jahr gibt es die neue Abteilung der Cheerleader. Ihr findet die Raptoren auf dem Sportplatz hinterm Schloss. Das Mitmachen hat offensichtlich Spaß gemacht, wie man auf der Facebook-Seite der Oranienburger SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder sehen konnte. Das Event ist übrigens auch auf YouTube abrufbar, wie viele andere Beiträge der SPD Oranienburg. Wir freuen uns über alle, die unseren Kanal abonnieren!

Bürgerdialog über Polizei, Feuerwehr, Bombensuche und vieles mehr: Rund 40 Gäste – eine gute Mischung aus Interessierten und Fachpublikum – beteiligten sich an der Diskussion mit unserer brandenburgischen Innenministerin Katrin Lange (SPD). Dabei wurde von verschiedener Seite gewürdigt, dass der Entwurf des Landeshaushaltes eine Priorität auf die Stärkung der Inneren Sicherheit legt. So wird es mehr Polizistinnen und Polizisten, eine bessere Ausstattung und eine weiterhin intensive Bombensuche in Oranienburg geben, stellte Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann fest.

Unser Oranienburger Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann hat als neuer SPD-Fraktionschef nicht nur im Landtag alle Hände voll zu tun, sondern mischt jetzt auch im Landesvorstand kräftig mit. Bei der SPD-Vorstandsklausur am Wochenende machte er vor rund 50 Genossinnen und Genossen den Kurs der Fraktion deutlich – inklusive klarer Ansagen zum Landeshaushalt, der aktuell diskutiert wird. Ein Schwerpunkt, der gesetzt ist: 200 Millionen Euro für Brandenburgs Krankenhäuser, damit Brandenburgs Gesundheitsversorgung langfristig gesichert wird und auch die Polizei wird weiter ausgebaut. Davon profitiert auch Oranienburg sichtbar: Das Wohnheim der Polizei für 400 junge Menschen eröffnet bald und auch die Hochschule soll weiter ausgebaut werden.

Sport-Talente made in Oranienburg und Oberhavel trafen sich am Freitag in der Sporthalle des Luise -Henriette Gymnasiums. Die erfolgreichsten Drittklässler des Emiticon-Sporttests waren vom Landessportbund eingeladen, verschiedene Sportarten auszuprobieren. Vor Ort trafen sich altbekannte Gesichter und Vereine. So war die SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder vor Ort, aber auch die Laufgruppe Oberhavel mit Katrin Koczessa-Drößler, der Judoclub „Samura“ und die Oranienburger Raptoren!

Am vergangenen Samstag jährte sich einer der grauenvollsten Tage der Geschichte von Oranienburg. Seine Folgen belasten unsere Stadt auch noch 80 Jahre später. Ereignisse wie die Entschärfung von Bomben gehören fast zum Alltag der Oranienburger. Im Zweiten Weltkrieg, am 15. März 1945, wurden an nur einem Tag 5.690 Bomben über Oranienburg abgeworfen. Während des andauernden Krieges wurde Oranienburg durch insgesamt 20.000 Bomben fast gänzlich zerstört. Kaum vorstellbar, wenn man jetzt durch die Straßen von Oranienburg geht. Anlässlich dieses schweren Tages kamen Vertreterinnen und Vertreter der Stadt und Kommunalpolitik gemeinsam mit Oranienburgerinnen und Oranienburgern zusammen um den Opfern des Krieges zu gedenken. Von der Oranienburger SPD nahmen der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann, der Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann und die SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder an dem musikalisch umrahmten Gedenken teil.