Aufschlussreich und voller Tatendrang

Vor einigen Tagen traf sich unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann mit Vertreter:innen der Jüdischen Gemeinde Oberhavel in der Lehnitzstraße 36. Die Gemeinde hat schon lange ein Auge auf das dort ansässige Gebäude des ehemaligen Polizeireviers geworfen und wurde in ihrem Ansinnen bereits in der letzten Legislaturperiode von unserem Abgeordneten unterstützt. Nach dem offiziell verkündeten Verzicht der Stadt scheint nun der Weg frei für die Jüdische Gemeinde. Wir hoffen, man einigt sich mit dem Land auf einen für beide Seiten fairen Kaufpreis!

Der Untersuchungsausschuss ging am vergangenen Dienstag in die zweite Runde. Die aus allen Parteien besetzte Runde tagte am Montagabend in der Orangerie. Bei der Planung der Themen konnte man manchmal den Eindruck gewinnen, dass der Ausschuss nacharbeiten wird, was damals in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert und beschlossen wurde – jetzt teils mit mehr Hintergrundwissen. Diesmal machte Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa den Auftakt mit einem Vortrag über die Struktur der Holding. Höchst aufschlussreich. Für die Ausschussmitglieder, darunter für die SPD Matthias Hennig und Björn Lüttmann sowie Marei John-Ohnesorg als sachkundige Einwohnerin, wird es hart: schon jetzt liegen ihnen 93 Dokumente vor, die die Holding betreffen. Keine Kleinigkeit. Nicht ganz klar wurde, ob nicht doch doppelt von verschiedenen Stellen geprüft wird. Das sollte vermieden werden. Ansonsten: Ab dem nächsten Treffen werden Gäste in den Untersuchungsausschuss eingeladen. Und der erste Teil ist immer öffentlich.

Am Dienstag hatte Björn Lüttmann eine ihm sonst aus dem Radio vertraute Stimme am Telefon: Sabine Dahl, Moderatorin beim Inforadio vom rbb, meldete sich, um eine Talkrunde zu 30 Jahre Deutsche Einheit im Oranienwerk am 27. September vorzubereiten. Der Abgeordnete, der zuvor auch Wirtschaftsförderer der Stadt Oranienburg war, wird mit ehemaligen Mitarbeiter/innen des Kaltwalzwerkes sowie einem Professor, der die Treuhandgeschichte aufarbeitet, auf dem Podium sitzen. Wird bestimmt ein interessanter Austausch. Mehr Infos zum kompletten Tagesprogramm im Oranienwerk am 27.9. hier: https://oranienwerk.jimdosite.com/

Es wird Herbst…und Herbstzeit bedeutet Bürgerhaushaltszeit. Bis zum 30.06. konnten Vorschläge eingereicht werden. Die Stadtverwaltung hatte jetzt 2,5 Monate Zeit, die eingegangenen Vorschläge auf Zulässigkeit und Umsetzbarkeit zu prüfen. Am Mittwoch fand sich eine Arbeitsgruppe mit Vertreter:innen aus den Fraktionen im Schloss zusammen und hat über die Entscheidungen der Verwaltung noch einmal beraten. Für die SPD war Meike Burchardt dabei. Nach nur zwei Tagen Vorlaufzeit war es gar nicht so einfach, sich durch die Vielzahl der Anträge (188) zu arbeiten.
Aber der Einsatz hat sich gelohnt. So konnte der Vorschlag zur Aufstellung von Fahrradbügeln an Bushaltestellen wieder zugelassen werden. Viele Unklarheiten über die Entscheidungen der Verwaltung wurden beseitigt und über einige abgelehnte Vorschläge werden wir sicherlich in der Fraktion beraten. Manche Vorschläge liegen nicht im Zuständigkeitsbereich der Stadt, manche übersteigen das Budget. Die Bürgerinnen und Bürger haben viele tolle Ideen. Man muss ihnen nur zuhören.

In dieser Woche tagten auch wieder die Ortsbeiräte. Am Mittwoch war der Lehnitzer Ortsbeirat sehr produktiv: Nach fast drei Stunden Sitzung wurden mehrere Anträge beschlossen. Lehnitz wächst weiter. Der Ortsbeirat fordert deshalb, den Ankauf eines Grundstückes zur Planung eines weiteren Kitastandortes schnell voran zu treiben. Dem Ortsbeirat ist daran gelegen, die Friedrich-Wolf-Gedenkstätte stärker im Ortsleben zu verankern. Dazu wurde ein Änderungsantrag formuliert. Außerdem ging es um die Ausrückzeit bei Einsätzen der Feuerwehr. Aus Sicht des Ortsteils muss ein umgesetztes Feuerwehrfahrzeug schnellstmöglich ersetzt werden. Die freiwillige Feuerwehr Lehnitz verfügt aktuell über 34 aktive Mitglieder und ist damit die zweitgrößte Wehr in Oranienburg.

Eine aufschlussreiche Woche neigt sich dem Ende. Genießt das sonnige Wochenende und bleibt alle weiterhin gesund!

Eure

Henriette von Oranienburg

Viel Lob in Oranienburg!

Unser Roter Briefkasten, der „Bewegungsmelder“, wird regelmäßig für Nachrichten an den SPD-Ortsverein genutzt (Bernauer Straße 52). 
Letzte Woche erreichte uns ein Brief eines Lehnitzer Bürgers, der konkrete Vorschläge für eine attraktive Innenstadt macht. Vielen Dank dafür! Eine Belebung der Innenstadt ist offensichtlich gewünscht, so Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg in einer Stellungnahme. 

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Gemeinsam für Oranienburg: Stadtverordnetenversammlung stimmt mit großer Mehrheit für Innenstadt-Antrag

Zur einstimmigen Annahme des von der SPD-Fraktion initiierten und gemeinsam mit CDU, Linken und Grünen ausgearbeiteten Antrages „Ein attraktives Zentrum für Oranienburg: Die gesamte Innenstadt in den Fokus nehmen“ erklären Björn Lüttmann, Stadtverordneter, und Lisa Wagner, sachkundige Einwohnerin im Bauausschuss:

Björn Lüttmann: „Ich freue mich sehr, dass nach intensiver Debatte in den Ausschüssen eine überfraktionelle Einigkeit erzielt wurde und am Ende nun ein noch umfassenderer Arbeitsauftrag an die Stadtverwaltung zur Verbesserung der Oranienburger Innenstadt vorliegt. Neben kurzfristigen Verbesserungen für Bernauer Straße und Schlossplatz geht es nun auch um eine kluge Planung und Umsetzung des Sonderbauausschusses am 4. November. Wichtig ist jetzt, dass die Stadtverwaltung sich schnell an die Umsetzung des Antrages macht. Die Attraktivierung der Innenstadt duldet keinen Aufschub!“

Lisa Wagner: „Das Ziel aller Stadtverordneten muss es sein, die Stadt Oranienburg attraktiver zu gestalten, damit sich die Oranienburger Bürger/innen und auch Touristen in unserer Stadt wohlfühlen. Sie sollen gern hier wohnen bzw. einen schönen Tag verbringen können. Mit der Umsetzung der Inhalte dieses Antrages wird nun der erste Schritt zu einem attraktiven Zentrum in naher Zukunft geebnet. Mit unserem Antrag haben wir von Anfang an alle Beteiligten zu einer gemeinsamen Debatte eingeladen, wie wir schnell etwas Gutes für die Stadt Oranienburg umsetzen können. Als der Antrag im Bauausschuss vorgestellt wurde, wählten einige leider zunächst den Weg des Widerstandes und plädierten für den komplizierten und langen Weg. Es schien teilweise als wolle man mit dem Kopf durch die Wand, anstatt im Team für die Stadt Oranienburg zu arbeiten. Daher freut es mich nun umso mehr, dass alle Beteiligten nun doch den zielführenden Weg gewählt haben zu einem attraktiven Zentrum für Oranienburg. Die Stadtverordneten sind das Sprachrohr der Oranienburger Gesellschaft, sie wurden von den Oranienburger/innen gewählt um das Bestmögliche für Oranienburg zu erreichen. Dabei ist aus meiner Sicht eine gemeinsame Arbeit für die Sache essenziell und unabdingbar, wie sich bei diesem Antrag gezeigt hat. In dieser Wahlperiode machte es bisher manchmal den Anschein, als würden einige Stadtverordnete nicht aus dem Wahlkampfmodus heraustreten können, was aus meiner Sicht deutlich die Zusammenarbeit in der SVV stört. Ich hoffe für die Zukunft auf eine weitere zielführende Zusammenarbeit der Fraktionen untereinander. Gemeinsam für Oranienburg.“

Neue Ideen für Oranienburg!

Ende der vergangenen Woche wurde wieder die politische Stimmung in Brandenburg erforscht und das Ergebnis auf der Plattform www.wahlkreisprognose.de veröffentlicht. Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde bleiben weiter in den guten Händen der SPD und von Björn Lüttmann, dem direkt gewählten Landtagsabgeordneten.

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Verbissenheit gegen Ernsthaftigkeit!

In dieser Woche ging es los. Unter der Leitung von Daniel Langhoff (FDP) und Thomas Ney (Piraten) konstituierte sich der Untersuchungsausschuss der Stadt Oranienburg. Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD), appellierte an die Mitglieder, sich nicht unter Druck setzen zu lassen, die Untersuchung aber schnell und gründlich durchzuführen. In den ersten Debattenbeiträgen von Matthias Hennig (SPD), Gabriele Schiebe und Michael Ney (beide CDU) sowie Jörg Roitsch (Die Grünen) wurde das Bemühen deutlich, dass die Aufklärung von großer Ernsthaftigkeit geprägt war. 

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Einwohner/innen mit Sachkunde in Oranienburg!

Am vergangenen Freitag wurde in der Gartenstraße 14 Richtfest zweier Passivhäuser, welche die städtische WOBA baut, gefeiert. Timo Leukefeld, Ideengeber des Projektes, lobte Geschäftsführer Bernd Jarczewski und nannte ihn einen coolen Typen. Die Häuser, welche die WOBA dort baut, werden bereits jetzt mit dem Standard gebaut, wie es die Bundesregierung für 2050 plane. Mit diesem Projekt setzt die WOBA in der Region einen entscheidenden und bisher einzigartigen Akzent in Sachen Zukunft und Fortschritt. Die dort dann wohnenden Mieterinnen und Mieter erhalten eine Energieflat, da das Haus fast vollkommen autark versorgt wird. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann traf gemeinsam mit Bürgermeister Alexander LaesickeBernd Jarczewski und den beiden Planern, den bei einem Richtfest traditionellen letzten Nagel fast ausschließlich auf dem Kopf. Auch unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann, Julian Burchardt und die stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Lisa Wagner, ließen es sich nicht nehmen diesem besonderen Tag beizuwohnen.

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Schwach und ahnungslos in Oranienburg!

Am Freitag war Erik Stohn, der Fraktionsvorsitzende der SPD Brandenburg, zum Abschluss seiner Sommertour hier in Oranienburg. Auf Einladung von Björn Lüttmann, seinem Stellvertreter im Landtag, ging es in gemütlicher Atmosphäre um die Arbeit der Sozialverbände. Besonders die Lebenshilfe hat einen anschaulichen Einblick in ihre Arbeit geliefert. Dort war in den letzten Monaten viel Einsatz, Kreativität und Durchhaltevermögen gefragt. Julian Burchardt, Gero Gewald, Marei John-Ohnesorg, Udo Neumann, Ralf Leymann, Tony Sieg und viele andere haben mitdiskutiert.

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Erik Stohn heute in Oranienburg!

Am letzten Wochenende haben wohl auch Oranienburger:innen an der Demonstration zum „Tag der Freiheit“ in Berlin teilgenommen. Abgesehen davon, dass dieser Titel bereits durch Leni Riefenstahls Film über einen Reichsparteitag der Nazis 1935 derart belastet ist, haben sich die sogenannten Verteidiger der Freiheit weder an die entsprechenden Infektionsbestimmungen gehalten, noch treten diese für die Freiheit ein. Wie sonst kann es möglich sein, dass Journalisten, die von der Veranstaltung berichten wollten, von den Demonstranten bespuckt werden. Die einzigen, die ihre Freude über das Tamtam in Berlin überhaupt nicht aufhören wollten zu berichten, waren die örtlichen Vertreter der AfD-Oranienburg auf ihren Seiten. Was will man aber auch erwarten. Der Brandenburgische Verfassungsschutz hat wieder mal ein Mosaikstein mehr über die Vertreter der Rechtsaußenpartei!

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Die Luft wird dünner um den Bürgermeister!

Am Montag tagte der Hauptausschuss. Die Vertreterinnen und Vertreter sollten eigentlich die Konstituierung des Untersuchungsausschusses vollziehen. Allerdings wurde daraus nichts. Der Vorsitzende des Gremiums, Werner Mundt (CDU), hatte sich in der Vorwoche an die Kommunalaufsicht gewandt. Diese erklärte nun, dass der größte Teil der Mitglieder des Untersuchungsausschusses „befangen“ sei. Kurzerhand wurde nun eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragt. Kurioses am Rande: Ziemlich zerknirscht erklärte der Vorsitzende des Aufsichtsrates, Ralph Bujok (Die Linke), dass er nun den Aufsichtsrat mit der Aufklärung der verschiedenen Ungereimtheiten bemühen will. Jenen Aufsichtsrat, der ausschließlich als „befangen“ gilt. Ob diese Absicht geeignet ist, wieder Ruhe in die verfahrene Lange zu bringen, ist wohl höchst fragwürdig. Aber vielleicht sollten auch nur wieder mal Nebelkerzen verschossen werden.

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Demokratie leben!

Am letzten Samstag ging es los. Der ADFC rief gemeinsam mit Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann dazu auf, eine Fahrradtour von 60 Kilometer zu absolvieren. Zwischenhalt wurde in Nassenheide, Grüneberg, Schloß Liebenberg und Liebenwalde gemacht. In der Grüneberger Kirche empfing die Gruppe Löwenbergs Bürgermeister Bernd-Christian Schneck (SPD) und der dortige SPD-Fraktionschef Tony Sieg. Neben dem Vorsitzenden der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) nahmen auch zwei Vertreter des Oranienburger Jugendbeirates teil, nämlich Tobias Fiedler und Gero Gewald (SPD). Letzterer hatte allen anderen gegenüber einen riesigen Vorteil, er borgte sich für die Tour das Elektrofahrrad seiner Mutter. 

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