Roter Bewegungsmelder – SPD Oranienburg weiht Bürgerbriefkasten ein

Bewegungen erkennen, wie ein Sensor, das machen Bewegungsmelder möglich. Wir haben einen roten Bewegungsmelder am Bürgerbüro installiert: „Unser neuer roter Briefkasten ist dafür da, ‚Bewegungen‘ und Stimmungen zu erkennen und mehr über Wünsche und Bedürfnisse zu erfahren. Wir laden Sie ein, uns Ihre Vorschläge und Anliegen zu schreiben“, sagt Marei John-Ohnesorg. 

„Wir wollen Menschen für Politik begeistern und sie an der Stadtentwicklung beteiligten. Es sollte deshalb möglichst viele Wege geben, Ideen und Kommentare abzugeben“ fügt Björn Lüttmann hinzu.

Heute konnte der Oranienburger SPD-Ortsvereingemeinsam mit unserer Vorsitzenden Marei John-Ohnesorg und unserem Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann feierlich den roten Bürgerbriefkasten einweihen. Danke auch noch einmal an unser Mitglied Monika Schubert, die vor einiger Zeit die Idee dazu hatte. Wir wollen durch den roten Bürgerbriefkasten den Bürgerinnen und Bürger damit eine weitere Anlaufstelle für mehr Bürgernähe geben, ihre Wünsche, Vorschläge und Anregungen oder auch mal Ärger über die Stadtpolitik kundtun.

Landesregierung legt Rekord-Nachtragshaushalt vor: Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und Hochschule der Polizei profitieren

Mehr Geld für Feuerwehr, Gedenkstätten, Krankenhäuser, Pflege, Radwege oder für Investitionen in Kommunen. In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Rekord-Nachtragshaushalt 2020 in Höhe von rund 441 Millionen Euro auf den Weg gebracht, der wichtige Investitionen in Soziales, Sicherheit, Personal und Infrastruktur beinhaltet. Der Nachtragsentwurf geht nun zur Beratung in die Fachausschüsse und soll im Mai beschlossen werden.

Björn Lüttmann kommentiert:

„Zuletzt beim Besuch der Feuerwehr Germendorf am Wochenende wurde mir wiederholt gesagt, wie nötig mehr Geld für Aus- und Weiterbildung von Feuerwehrmännern und -frauen ist.  Mit dem Nachtragshaushalt kommen wir dieser wichtigen Forderung nach, stärken den Brand- und Katastrophenschutz und stellen diesen auch personell besser auf. Eine ganze Palette zentraler Schwerpunkte aus dem Koalitionsvertrag werden angepackt, was die gute Zusammenarbeit der Regierungsparteien deutlich macht. So wird es zum Beispiel im Kita-Bereich zum 1. August mehr Personal geben, der „Pakt für Pflege“ wird auf den Weg gebracht, der Radverkehr soll stärker gefördert werden. Zudem soll Brandenburg einen Seniorenbeauftragten bekommen und auch Investitionen in Krankenhäuser sind geplant. Besonders freut mich, dass auch die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten mehr Geld erhalten soll und an der Hochschule der Polizei der Studiengang Kriminalistik eingeführt wird.“

Konkret ist unter anderem vorgesehen:

–        Mehr Personal für die Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz: Für die Finanzierung eines dauerhaften zweiten Standorts in Wünsdorf und zur Schaffung 10 neuer Personalstellen werden die Mittel für die Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz um 325.000 Euro erhöht.

–        Investitionen in Krankenhäuser: Die zur Verfügung gestellten Mittel werden um 10 Millionen Euro auf insgesamt 110 Millionen Euro aufgestockt. 

–        Hochschule der Polizei in Oranienburg: Einführung des Master-Studiengangs Kriminalistik zur Spezialisierung und Vertiefung der polizeilichen Aus- und Weiterbildung im Land.   

–        Höhere Zuschüsse für Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten:  Die Landesmittel sollen erneut um 180.000 Euro erhöht werden, um die wichtige Erinnerungsarbeit in den Gedenkstätten weiter zu stärken.

–        Einführung Landesseniorenbeauftragte/r: Die Belange von Seniorinnen und Senioren sollen stärkere Beachtung auf Landesebene finden. 

–        Verbesserung Kita-Personalschlüssel: Die Ausgaben für Kita-Betreuung sollen um 16 Millionen Euro auf mehr als 557 Millionen Euro steigen.  Ab 1. August soll der Personalschlüssel für die 3-6-Jährigen von heute 1:11 auf 1:10 verbessert werden.

–        Investitionen in Radverkehr: Zur Stärkung des Radverkehrs, seiner Verkehrsbedeutung und für Modellprojekte will das Land 500.000 Euro bereitstellen. 

–        Geld für „Pakt für Pflege“: Die Pflegeoffensive des Landes soll fortgeführt und erste Maßnahmen des Pakts für Pflege, wie die Stärkung der Pflegestützpunkte, durchgeführt werden. Dafür sollen langfristig 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Anwohnerinnen und Anwohner dürfen nicht allein gelassen werden!

Sommer Sonne Lehnitzsee Badestelle SPD Oranienburg

Ordnung durchsetzen und weitere Orte für Jugendliche schaffen

Die erneute Belästigung von Anwohnerinnen und Anwohnern in der Oranienburger Neustadt, im Bereich des Spielplatzes am Lehnitzsee, sowie die Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen und Anliegern am Bollwerk in der Mittelstadt müssen Konsequenzen haben. Es geht darum, dass Ordnung und Sicherheit für die Anwohnerinnen und Anwohner durchgesetzt werden, z.B. durch eine routinierte Begehung der Hotspots (Bollkwerk, Lehnitzsee). Gleichzeitig muss die Stadt weiter daran arbeiten, geeignete Treffpunkte für Jugendliche und eine bessere Kommunikation  vorhandener Angebote (Jugend-Kind-Treff, Generation Youth Party, etc.) zu schaffen. 

Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende der SPD Oranienburg: „Wenn sich Menschen, die im Bereich des Spielplatzes am Lehnitzsee wohnen, von Ruhestörung und Randale beängstigst fühlen, müssen Lösungen gefunden werden. Wir fordern schon lange, dass das Ordnungsamt der Stadt mehr Personal bekommt und dadurch in die Lage versetzt wird, auch Freitag- und Samstagabend, am besten gemeinsam mit der Polizei, auf Streife zu gehen. Zugleich ist es wichtig, dass junge Menschen sich ausleben und auch mal kräftig feiern können. Das in der Oranienburger Innenstadt entstehende Jugendcafé ist ein sehr guter Anfang. Wir brauchen aber auch Orte und Räume, an denen abends mal die Musik etwas lauter aufgedreht werden kann. Wenn solche Angebote privat, z.B. als Bars und Diskotheken, nicht entstehen, sollten hier dem Jugendcafé weitere Angebote folgen! Ein gutes Beispiel dafür ist die Generation Youth Party, die vom Jugendbeirat organisiert wird. Und natürlich, was immer gilt: Man sollte mit den Jugendlichen ins Gespräch gehen, was sie sich wünschen.“

Björn Lüttmann, Stadtverordneter für Oranienburg-Neustadt ergänzt: „Der Spielplatz und die Badestelle am Lehnitzsee sind wichtige Erholungsorte für Oranienburger Familien. Alle Generationen sollten hier friedlich miteinander entspannen können und auch die Belange der Anwohnerinnen und Anwohner müssen dabei berücksichtigt werden. Deshalb begrüße ich, dass es eine Aussprache der Betroffenen mit der Polizei und der Stadtverwaltung geben soll, um Lösungen zu finden, die alle Seiten einbeziehen. Diese sollte es möglichst vor Beginn der schönen Jahreszeit geben.“

SPD-Stadtfraktion: Judith Brandt legt Mandat in Stadtverordnetenversammlung nieder

In der SPD-Stadtfraktion Oranienburg gibt es erneut einen Wechsel. Die Fraktionsvorsitzende Judith Brandt hat ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg abgegeben. Judith Brandt und Matthias Hennig führten die Fraktion als Doppelspitze, nun wird Hennig die Leitung allein in die Hand nehmen. Den Platz von Judith Brandt nimmt der langjährige Stadtverordnete Eckhard Kuschel ein.
Judith Brandt kommentiert:„Dieser Schritt fällt mir nicht leicht, weil ich ein durch und durch politischer Mensch bin. Bereits von 2014-2019 gehörte ich der Stadtverordnetenversammlung an und es machte bis auf wenige Ausnahmen immer Spaß, an der Stadtentwicklung mitzuwirken und in den Ausschüssen zu diskutieren. Das wird mir sicherlich fehlen, gerade weil wir als SPD in den letzten Jahren viele Dinge in Oranienburg angeschoben haben. Wenn die Gesundheit jedoch nicht mitspielt, müssen Prioritäten gesetzt werden, und das habe ich nun getan. Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und hoffe, dass dies auch in Zukunft so gut klappt.“Bei Fragen wird um Rücksprache mit Matthias Hennig, Vorsitzender SPD-Stadtfraktion (hennigmatthias1977@googlemail.com) oder Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende SPD Oranienburg (johnohnesorg_spd@yahoo.com), gebeten.

Einsatz für Kampfmittelbeseitigung lieber gemeinsam gestalten – CDU-Abgeordnete verwirrt mit Aussagen

Stellungnahme des SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann zu den Aussagen der neuen CDU-Landtagsabgeordneten Nicole Walter-Mundt auf ihrer Internetseite zum Thema Kampfmittelbeseitigung in der Stadt Oranienburg:

„Die Äußerungen der Neu-Landtagsabgeordneten der CDU zur Landesunterstützung bei der Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg sind mindestens verwirrend, in Teilen sogar irreführend. Seit wenigen Wochen gehört Frau Walter-Mundt dem Landtag an, aber es wirkt, als befände sie sich noch immer mitten im Wahlkampf. Anders ist es kaum zu erklären, weshalb beim wichtigen Thema Bombenbeseitigung, wie schon im Wahlkampf, Fakten bewusst falsch dargestellt und Erfolge der rot-roten Landesregierung ignoriert werden.

So behauptet Frau Walter-Mundt weiterhin, dass Land hätte die Mittel für die Bombenbeseitigung in den Jahren 2014-2019 zurückgefahren, obwohl diese zuletzt auf Höchststand waren. Immer wieder wird dafür das Beispiel der „fehlenden Übernahme“ von Maßnahmen der Grundwasserhaltung angeführt. Richtig ist aber vielmehr, dass das Land sich zeitweise an den Kosten der Grundwasserabsenkung im Rahmen eines „Pilotverfahrens“ beteiligte und der Stadt in den Jahren 2014 und 2015 rund 500.000 Euro dafür überwies. Dies wurde jedoch vom Landesrechnungshof scharf kritisiert, da zum damaligen Zeitpunkt die gesetzliche Grundlage für diese Zahlungen fehlte. Deshalb wurden diese Zahlungen wieder eingestellt. Die Gesamtaufwendungen des Landes für Kampfmittelbeseitigung wurden aber zu keiner Zeit gekürzt! 

Die Regierung aus SPD und Linken erkannte vielmehr die Notwendigkeit für eine noch stärkere Unterstützung Oranienburgs und entsprechende Gesetzesänderungen. Und wir haben erreicht, dass für die Jahre 2019/2020 ein Rekordhaushalt für die Bombenbeseitigung im ganzen Land und speziell in Oranienburg bereitgestellt wurde. In den Haushaltsdiskussionen haben SPD und Linke zudem gemeinsam die „Modellregion Oranienburg“ bei der Kampfmittelbeseitigung durchgesetzt, die am 1.8.2019 erfolgreich angelaufen ist. Im Juni letzten Jahres hat der Landtag schlussendlich mit der Änderung des Ordnungsbehördengesetzes gesetzlich geregelt, dass Oranienburg künftig wieder Geld für Maßnahmen der Grundwasserhaltung im Zusammenhang mit Bombenentschärfungen beim Land beantragen kann. Erstmalig für 2019 hat die Stadt daher 620.000 Euro für Kosten der Grundwasserabsenkungen für die Entschärfungen von vier Blindgängern im Teidelweg und in der Lehnitzstraße erhalten. 

Es ist schade, dass Frau Walter-Mundt versucht, sich und die CDU bei diesem sensiblen Thema mit fremden Federn zu schmücken. Ich wünschte mir vielmehr, dass wir das Thema Kampfmittelbeseitigung und auch andere Themen ab jetzt gemeinsam in der Kenia-Koalition angehen und solch parteipolitisches Geklüngel dabei lassen.“

555 Euro Spende für den Oberhavel Hospiz Verein

Der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann, die SPD Oranienburg und die Oranienburger Lokalpatrioten der Band „STAMPEDE“ übergaben heute eine Spende in Höhe von 555 Euro an den Oberhavel Hospiz Verein. 200 Euro spendeten die Musiker, der überwiegende Rest des Geldes wurde während der Lichternacht im letzten Jahr vor dem SPD Bürgerbüro gesammelt. Mit dem Geld soll die wichtige Arbeit des Vereins, der ehrenamtlich Sterbebegleitung und Trauerbegleitung anbietet, unterstützt werden.

Björn Lüttmann kommentiert:
„Die Ehrenamtlichen begleiten Menschen bis zum Tod, beraten Angehörige und helfen dabei, die Trauer nach dem Verlust eines geliebten Menschen zu bewältigen. Menschen in der denkbar schwierigsten Phase ihres Lebens beizustehen, ist eine große Aufgabe und deshalb gebührt den Engagierten mein höchster Respekt und Dank. 

Der Verein finanziert sich überwiegend aus Spenden. Immer mehr Menschen wünschen sich, bis zum Tod in heimischer Umgebung zu leben. Es ist daher eine politische und auch gesamtgesellschaftliche Frage, wie dies möglich gemacht werden kann. Hospiz Vereine, ambulante Pflegedienste und Familien stoßen hierbei an Grenzen. Hier sind noch viele Fragen offen, die geklärt werden müssen. Der Tod gehört zum Leben dazu und Sterbende sollten selbstbestimmt entscheiden dürfen, wie sie ihre verbleibende Zeit gestalten wollen.“

Geplantes Jugendcafé ist Ergebnis gelebter Kommunalpolitik

Januar 2020 Standort Jugendcafé Oranienburg SPD

Das geplante Jugendcafé in der Oranienburger Innenstadt nimmt konkrete Formen an. Dass Oranienburger Jugendliche bald einen zentralen Treffpunkt mitten in der City haben, ist einem Antrag von SPD und Linken in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung zu verdanken. Jetzt sind die Jugendlichen am Zug: Wie soll der neue Treffpunkt aussehen? Was wünscht Ihr Euch? Welche Angebote soll es geben? Am Mittwoch, den 15. Januar, in der Zeit von 17 bis 21 Uhr, sind alle herzlich eingeladen, in der Bernauer Straße 61 vorbeizukommen und beim Workshop für das neue Jugendcafé mitzumachen. 

Die SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Hennig und Judith Brandt kommentieren:
„Oranienburg soll eine lebenswerte Stadt für alle sein. Jugendliche brauchen soziale Räume, um sich zu treffen und gemeinsam Zeit zu verbringen. Die Idee zum neuen zentralen Treffpunkt stammt von Jugendlichen selbst. Dieses Projekt ist somit ein tolles Ergebnis der Zusammenarbeit von Kommunalpolitik und Jugendlichen. Damit machen wir auch klar, wir hören zu! Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtentwicklung ist uns als SPD sehr wichtig. Mit dem neuen Jugendcafé wird auch einmal mehr deutlich, es lohnt sich, sich vor Ort einzubringen und die eigene Stadt mitzugestalten. Auf das Resultat sind wir schon gespannt.“

Kondolenzbuch für Manfred Stolpe im SPD Bürgerbüro Oranienburg

Ein Kondolenzbuch für Manfred Stolpe liegt ab Freitag, den 3.1.2020, für eine Woche im Büro des Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg aus. Der erste Ministerpräsident Brandenburgs und Bundesminister a. D. war am Wochenende im Alter von 83 Jahren verstorben. Alle Oranienburgerinnen und Oranienburger sind zu den Öffnungszeiten des Büros herzlich dazu eingeladen, ihre Gedanken und Gefühle niederzuschreiben und auf diese Weise Abschied zu nehmen. 

Zu folgenden Zeiten ist das SPD Bürgerbüro geöffnet:

–       Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 9-13 Uhr

–       Donnerstag: 10-16:30 Uhr

SPD Oranienburg trauert um Lieselotte Ristau

Dezember 2019 Lieselotte Ristau SPD Oranienburg

Am Sonntag, den 22. Dezember 2019 ist Lieselotte Ristau verstorben. Wir sind erschüttert über ihren unerwarteten Tod und trauern mit ihren Angehörigen und Freunden. 

Lieselotte Ristau war der SPD und der Stadt Oranienburg auf das Engste verbunden. Sie war von 1990 bis 2013 Stadtverordnete in Oranienburg. Von 1990 bis 1991 stand sie der Stadtverordnetenversammlung als Vorsitzende vor. 

Sie gehörte zu den Gründungsmitgliedern der SPD Oranienburg. Am 1. November 1989 trat sie in die SPD (damals SDP) ein. Die ersten Eintritte in Oranienburg erfolgten bei ihr zu Hause. Bei der Gründungsversammlung am 16. Dezember 1989 wurde sie als Kassenwartin gewählt.

Eine andere Partei kam für Liselotte Ristau nie in Frage. Ein Zitat von ihr lautet: „Ich habe das Programm gelesen und gesagt, das ist es“. So erinnerte sich die Oranienburgerin vor einigen Jahren. Und auch daran, dass nach der Gründung der SDP in Schwante die ersten Mitglieder in Oranienburg bei ihr „am Küchentisch“ eintraten.

Lieselotte Ristau hat sich seit der Wende kommunalpolitisch engagiert. Ihrem langjährigen Wirken für die Partei und die Stadt gebührt höchster Respekt. Wir danken ihr für ihre Treue und ihre Bereitschaft, immer wieder politische Verantwortung zu übernehmen. 

Unsere Gedanken sind bei ihren Angehörigen. 

Die SPD Oranienburg

SPD Oranienburg begrüßt IC in Oranienburg

Die SPD Oranienburg begrüßt, dass der IC seit heute nicht nur durch Oranienburg fährt, sondern auch hier anhält. Dirk Blettermann, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, und Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, waren zusammen mit weiteren Mitgliedern der SPD und einigen anderen am Sonntag, den 15. Dezember 2019 pünktlich um 7.54 Uhr vor Ort am Bahnhof, um den IC willkommen zu heißen. 

„Wir freuen uns, dass der IC auf der Strecke von Rostock nach Dresden ab sofort auch Halt in Oranienburg macht. Das ist ein weiterer, positiver Schritt, was die Anbindung Oranienburgs angeht“, so Marei John-Ohnesorg. Dem Lokführer sowie der Zugbegleiterin wurden passend zum 3. Adventssonntag Tee und Weihnachtsplätzchen überreicht.

Björn Lüttmann, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion, ergänzt: „Der Anschluss Oranienburgs an die IC-Verbindung zeigt, dass verkehrspolitisch die Zeichen der Zeit erkannt wurden. Die boomenden Gemeinden wie Oranienburg brauchen mehr und bessere Bahnanschlüsse, das ist wirtschafts- und umweltpolitisch dringend notwendig. Die nächsten Schritte sind der neue Regionalexpress zum BER ab 2022 und der 10-Minuten-Takt der S-Bahn!“