Pressemitteilung „Zeitenwende in der Weltpolitik“

Februar 2019 Sigmar Gabriel im Oranienburg SPD Oranienburg

Die SPD Oranienburg lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Veranstaltung „Zeitenwende in der Weltpolitik“ ein.

Die Welt ist unsicherer geworden. Das wirft viele Fragen auf. Mit welcher außenpolitischen Strategie können wir Frieden und Wohlstand sichern? Wie kommen wir wieder zu vertrauensvolleren Beziehungen mit Russland? Wie soll Europa mit den Tiraden von U.S.-Präsident Trump umgehen? Was ist Europas Antwort auf Chinas ehrgeizige Geostrategie? Wie geht es weiter nach dem BrexitChaos?

Darüber sprechen wir mit dem Außenminister a.D. Sigmar Gabriel.

Kommen vorbei und diskutiert mit! Bringen Sie Freunde mit und lassen Sie uns einen interessanten und Informativen Abend haben.

Wo? Kultursaal Oranienwerk, Kremmener Straße 43 16515 Oranienburg

Wann? 14.02.2019

Beginn? 19:00 Uhr (Einlass 18:00)

Der Eintritt ist frei.

Ihr SPD-Oranienburg

Sie kennen uns! Wir kümmern uns!

SPD Oranienburg präsentiert ihre Kandidierendenliste

Kandidierende SVV 2019-2024 SPD Oranienburg

45 Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadt, 26 für die Ortsbeiräte


Voller Stolz präsentierte der SPD-Ortsverein Oranienburg nun seine Listen zu den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte. Mit 45 Kandidierenden für die Stadtverordnetenversammlung und 26 Kandidierenden für die Ortsbeiräte dürften es die umfangreichsten Listen der örtlichen Parteien sein.

CDU-Landtagskandidatin verbreitet Falschmeldung zu Straßenbaubeiträgen

Straße Verkehr SPD Oranienburg

Zum Presseartikel „CDU will Ende der Beitragspflicht für Straßenausbau“ im heutigen Oranienburger Generalanzeiger erklärt Jennifer Collin, sachkundige Einwohnerin der SPD-Fraktion im Bauausschuss der Stadt Oranienburg:

„Die von CDU-Landtagskandidatin Nicole Walter-Mundt in ihrem Presseartikel genannten Fakten sind falsch. Sie macht zu Recht klar, dass das Thema Straßenbaubeiträge sehr komplex ist. Wer allerdings jahrelang kommunalpolitisch aktiv ist, der sollte den Unterschied zwischen Erschließungsbeiträgen und Straßenausbaubeiträgen kennen. Frau Walter-Mundt scheint leider nicht zu wissen, wovon sie spricht. Das trägt nicht zur Aufklärung bei, stiftet eher zusätzliche Verwirrung bei ohnehin verunsicherten Anwohnerinnen und Anwohnern der Badstraße.“

Richtig ist, dass Erschließungsbeiträge bei der erstmaligen Herstellung von Straßen, Wegen und Plätzen anfallen. Grundlage ist das bundesweit geltende Baugesetzbuch. Dort ist festgelegt, dass bis zu 90 Prozent der Kosten auf Anlieger umgelegt werden können. Aktuell gibt es jedoch keine Diskussion zu Erschließungsbeiträgen. Was hingegen im Land Brandenburg und in einigen anderen Bundesländern diskutiert wird, ist die Erhebung von Straßenbaubeiträgen.

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SPD Oranienburg ruft zur Beteiligung an Bürgermeister-Stichwahl auf

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Die SPD Oranienburg hat heute in einer außerordentlichen, sehr gut besuchten, Mitgliederversammlung über den Ausgang der Bundestags- und Bürgermeisterwahlen beraten. Viele Mitglieder zeigten sich enttäuscht über das Abschneiden der SPD bei beiden Wahlen, zugleich wurde bereits in die Zukunft geschaut. 

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Spende an Kinderhaus in Malz

Spende MSV Oranienburg

Viele Oranienburgerinnen und Oranienburger beteiligten sich an der Spendensammlung der SPD Oranienburg zur Shoppingnacht „Koofen und Schwoofen“. Gesammelt wurde für das Kinderhaus 2 im Oranienburger Ortsteil Malz, dass durch den Märkischen Sozialverein e.V. betrieben wird. Die Spende in Höhe von 300 Euro wurde durch den Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Blettermann, Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin und den Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann an die Geschäftsführerin des Sozialvereins Frau Wolff übergeben.

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Parkkita zur Sanierung Oranienburger Kitas nutzen

Parkkita SPD Oranienburg

Der Druck, Kita- und Schulplätze in Oranienburg zu schaffen ist enorm. Daher plädiert die SPD-Fraktion Oranienburg für eine praktikable Lösung im Sinne der Kinder und Eltern: Der sog. „Schuhkarton“ soll als „Parkkita“ weitergenutzt werden, während die dringend notwendigen Sanierungen in den anderen Einrichtungen erfolgen. Im Dezember beschlossen die Stadtverordneten einstimmig ein Konzept zur Schaffung neuer Kita- und Schulstandorte. Seit dem letzten Bildungsausschuss ist klar, dass ein Schulbetrieb in der alten Comenius-Grundschule wie im Konzept gefordert, nicht möglich ist.

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