Presse

Im November des vergangenen Jahres hat unsere Genossin Judith Brandt eine Idee auf den Weg gebracht: Ein kleines, regelmäßig erscheinendes SPD-Magazin für Oranienburg.

Diese Idee fand in unserem Vorstand schnell Unterstützung und es ging an die genaue Planung. Das Konzept stand schnell: Alle Oranienburger Genossinnen und Genossen sollten sich beteiligen können und selbst Ideen für Artikel einreichen können. Parallel dazu sammelte der Vorstand unter Leitung von Judith Brandt und unserer Vorsitzenden Marei John-Ohnesorg aktuelle kommunalpolitische Themen wie die Arbeit des Bürgermeisters, unser digitales Auftreten, unsere Kolumne, den Untersuchungsausschuss zur Holding, die Arbeit unseres Landtagsabgeordneten und vieles mehr.

Der Name „Rotkehlchen“ war der Name mit der meisten Zustimmung unter unseren Mitgliedern. Er passt, weil wir in dem Magazin die Kommunalpolitik aus SPD-roter Sicht beobachten und bewerten und das Magazin in die Briefkästen der Oranienburgerinnen und Oranienburger flattert.

Beim Erstellen, Vor- und Ausformulieren der Artikel beteiligte sich dann eine Vielzahl von Genossinnen und Genossen. Wir haben die Magazine drucken lassen, welche am 4. März in unserem Büro ankamen und bereits am darauffolgenden Wochenende an unsere Mitglieder und in allen Ortsteilen verteilt wurden. Ein paar stehen noch aus, diese kommen in den nächsten Tagen.

Wir hoffen, mit diesem Magazin das Interesse der Bürgerinnen und Bürger für die Kommunalpolitik noch weiter zu fördern und auch die Menschen zu erreichen, die sich nicht auf Instagram und Facebook bewegen. Solltet ihr auch ein Exemplar erhalten wollen, lagern noch einige in unserem Bürgerbüro in der Bernauerstraße 52.

Und wir freuen uns über Einsendungen mit dem Lösungswort des Kreuzworträtsels. Ist gar nicht so einfach, oder?

Eure SPD Oranienburg

Hier die Datei des ersten „Rotkehlchens“:

Hier noch ein paar Eindrücke vom Verteilen der „Rotkehlchen“.

Viel Spaß!

Im Rahmen der Veröffentlichung der „Oranienburger Innenstadtgespräche“ wurden Fragen nach den Hilfen von Stadt, Land und Bund gestellt. Ohne jeglichen Anspruch auf Vollständigkeit hier eine aktuelle Übersicht. Die Übersicht zeigt, wie vielfältig und umfassend die Maßnahmen sind. Während manche Hilfen schnell geflossen sind, stehen andere Zahlungen noch aus und erfolgen nur schleppend. Für den aktuellen Stand sind die Übersichten auf dieser Seite besonders zu empfehlen.

Mölln, Rostock, Halle, Istha, Hamburg, Solingen, Garbsen, Hannover, München, Berlin und am 19.2.20: Hanau. Heute vor einem Jahr wurden Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun und Fatih Saraçoğlu von einem Rassisten und Neo-Nazi in Hanau ermordet. Der Täter erschoss die Opfer in einer Bar, einem Kiosk, einem Lokal und auf einem Parkplatz. Noch immer sind etliche Fragen ungeklärt. Warum waren die Notrufleitungen nicht besetzt? Hat die Polizei angeordnet die Notausgänge der Arena Bar verschließen zu lassen? Warum erhielten die Familienangehörigen der Opfer Gefährderansprachen durch die Polizei? Warum wurden die Leichen ohne Rücksprache mit den Familien obduziert?
Der Großvater von Filip Goman, der Urgroßvater von Mercedes Kierpacz wurde im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz vergast. Mercedes wird 2020 von einem Neo-Nazi erschossen, weil sie Rom:nja waren. 2021 diskutieren Prominente im Fernsehen ob wir das Z-Wort noch sagen dürfen. Deutschland hat ein Rassismus-Problem. Die Zuschreibung von Andersartigkeit reproduziert rassistische Denkmuster. Hamza Kurtović hatte blonde Haare und blaue Augen, die Polizei beschrieb sein Äußeres als typisch orientalisch. Die Opfer waren keine Fremden, sie waren keine ‚Anderen‘. Sie waren Hanauerinnen und Hanauer, Deutsche. Sprache ist mächtig, Begriffe wie „Migrationshintergrund“, „Clan-Kriminalität“, „südländisches Aussehen“ oder „kulturelle Unterschiede“ stigmatisieren komplette Teile unserer Bevölkerung und bieten Ansatzpunkte für rassistische Ideologien. Wie viele rassistische und rechtsextreme Morde müssen noch geschehen, bis die Gesellschaft aufsteht?

Vor 76 Jahren, am 27. Januar 1945, befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Dieses markante Datum wurde zum internationalen Gedenktag für die Opfer und Verfolgten des Nationalsozialismus ausgewählt. Dieses Jahr jähren sich zwei traurige Ereignisse zum 80. Mal. 1941 überfielen die Deutschen die Sowjetunion und ermordeten 12.000 sowjetische Kriegsgefangene im Konzentrationslager Sachsenhausen. Die Brandenburger Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke, Dr. Axel Drecoll und Dr. Astrid Ley erinnern heute in der Gedenkstätte Sachsenhausen den Opfern des Holocaust und insbesondere der Opfer des 80. Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion und die Ermordung der 12.000 Kriegsgefangenen.

Die Links zur heutigen Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Sachsenhausen mit drei Videos auf YouTube finden Sie hier:

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, 27. Januar 2021, Gedenkstätte Sachsenhausen

Axel Drecoll, Gedenkstätte Sachsenhausen, Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, 27.1.2021

Ulrike Liedtke, Landtagspräsidentin, Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, 27.1.2021

Vor 79 Jahren fand die Wannseekonferenz statt. Die dort verabschiedete „Endlösung der Judenfrage“ führte die Perversion der Shoah auf ihren Höhepunkt. Die unfassbaren Verbrechen der Deutschen endeten in der Ermordung von 6 Millionen Jüdinnen und Juden, der Poraijmos, der bis zu einer Million Sint:ezza und Rom:nja zum Opfer fielen und Tausende hingerichteter politischer Gefangener, Homosexuelle und der in der Euthanasie ermordeten Menschen mit Behinderung.

In unserer Stadt Oranienburg wurde 1933 mit dem KZ Oranienburg das erste KZ Preußens errichtet, 1936 schließlich auch das „KL Sachsenhausen“. Die Deutschen verbrachten 200.000 Menschen in das KZ Sachsenhausen. Mind. 40.000 ermordeten sie, durch Tod durch Arbeit, Erschießungen, Erhängen oder Vergasung in der Station Z. Die Inhaftierten mussten für viele Deutsche Unternehmen Zwangsarbeit leisten. Einige kennen wir heute immer noch: Siemens, Daimler-Benz, AEG, Salamander, UHU oder die Continental-Gummi-Werke. Der Nationalsozialismus ergriff Deutschland nicht von außen. Ohne das Mitwirken der Mehrheitsgesellschaft hätte die Aufrechterhaltung des NS-Regimes und die Durchführung des Holocaust nicht funktioniert. Wir, die deutsche Gesellschaft tragen keine Schuld an dem Holocaust. Aber wir tragen Verantwortung. Verantwortung der Vergangenheit zu erinnern und den brutalen Schrecken nicht zu verschleiern.

Unsere historische Verantwortung endet nicht mit der Befreiung Europas von dem Nationalsozialismus im Jahr 1945. Israel bietet seit der Gründung 1948 allen Verfolgten des Nationalsozialismus einen Schutzraum. Dieser Schutzraum ist fragil und musste vielfach verteidigt werden. Wir als Demokratinnen und Demokraten dürfen nicht zulassen, dass Antisemitismus wieder salonfähig wird. Aktuelle Studien zeigen, dass jede/r vierte Bürger:in zu antisemitischen Denkmustern neigt. Jüdinnen und Juden berichten nahezu täglich in sozialen Medien von antisemitischen Erfahrungen. Antisemitismus war nie dem rechten Rand exklusiv. Wir alle müssen unser Denken reflektieren. „Nie wieder“ darf keine leere Worthülse werden. Die Gefährdung jüdischen Lebens endete nicht 1945.

Antisemitismus ist das Bindeglied zu antidemokratischen und antifreiheitlichen Denkmustern. Antisemitismus korreliert mit Demokratiefeindlichkeit, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Sexismus und Chauvinismus. Neo-Nazis, Graue Wölfe oder die sogenannten Querdenker gefährden täglich die Freiheitliche Demokratische Grundordnung unserer Bundesrepublik. Antisemitische Weltbilder finden sich in all diesen Organisationen. Der parlamentarische Arm des Rechtsextremismus, die sogenannte „Alternative für Deutschland“ hofiert demokratiefeindliche und antisemitische Akteure. Funktionsträger wie B. Höcke nutzen offen antisemitische Narrative in ihren Reden oder Veröffentlichungen.

„Nie wieder“ bedeutet dagegen aufzustehen. Aufzustehen in den Parlamenten, aufzustehen an den Wahlurnen, aufzustehen, wenn in Berlin der Al-Quds Marsch stattfindet, aufzustehen, wenn Jüdinnen und Juden aufgrund von Kippas oder Davidsternketten beleidigt oder angegriffen werden, aufzustehen, wenn Israel antisemitisch kritisiert wird, aufzustehen, wenn Jüdinnen und Juden Opfer von Antisemitismus werden. Wir sind es allen Opfern des Holocaust schuldig, unser eigenes Denken und Handeln zu reflektieren und gegen Ungerechtigkeit, Unterdrückung und Diskriminierung aufzustehen. Lernen wir aus der Vergangenheit und arbeiten wir an einer besseren Zukunft! Politiker:innen, die heute der Shoah gedenken, aber nicht Moria räumen, verhöhnen die Opfer des Holocaust.

SPD Oranienburg lädt ein zu Online-Austausch

Die SPD Oranienburg lädt alle Oranienburgerinnen und Oranienburger ein, am Montag, den 14. Dezember ab 17 Uhr gemeinsam den Live-Stream der Stadtverordnetenversammlung anzusehen.

Oranienburg bleibt zu Hause – Gemeinsam gegen Corona. In der überparteilichen Presseerklärung haben wir angekündigt: „Wir brauchen kritische Debatten, die aber freundlich und sachlich im Umgang miteinander stattfinden sollten. Dafür müssen wir – auch jetzt – Räume finden: Das geht im Internet genauso wie im Gespräch mit den Nachbarn. Wir haben uns vorgenommen, jeden Adventsmontag einen Anlass zum Reden zu bieten, im Netz, in der Presse und auf anderen Wegen. Aber ohne Angst und Panikmache. Oranienburg hält zusammen.“

Wir laden dazu ein, an einem Online-Austausch teilzunehmen. Wir schauen gemeinsam den Livestream und tauschen uns im Chat über die Vorgänge, Debatten und Standpunkte aus. Der „Raum“ ist ab 16.40 Uhr geöffnet, um z.B. den Zugang zu testen.

Hier der Link (läuft über den Anbieter „Zoom“).

Meeting-ID: 838 4825 2489

Kenncode: 219884

Der Link wird auch über Social Media und unsere Website veröffentlicht.

Der Austausch während der Sitzung wird sich im Wesentlichen auf den Chat beschränken, damit alle der Sitzung folgen können. Die Spielregeln sind bekannt: sachlich bleiben, nicht persönlich werden, usw. Wir behalten uns Maßnahmen zur Umsetzung der Spielregeln offen.

Die Tagesordnung umfasst allein im öffentlichen Teil noch über 30 Punkte, da in der letzten Sitzung nur acht abgearbeitet wurden: Es geht um Ladeinfrastruktur für E-Autos, den Bürgerhaushalt, die geplante Caravanserei Schmachtenhagen, Wirtschaftspläne, Grundstücke und Straßenausbau. Besonders das Straßenausbauthema wird sicher kontrovers diskutiert.

Wir freuen uns auf den Austausch!

Marei John-Ohnesorg

Zur einstimmigen Annahme des von der SPD-Fraktion initiierten und gemeinsam mit CDU, Linken und Grünen ausgearbeiteten Antrages „Ein attraktives Zentrum für Oranienburg: Die gesamte Innenstadt in den Fokus nehmen“ erklären Björn Lüttmann, Stadtverordneter, und Lisa Wagner, sachkundige Einwohnerin im Bauausschuss:

Björn Lüttmann: „Ich freue mich sehr, dass nach intensiver Debatte in den Ausschüssen eine überfraktionelle Einigkeit erzielt wurde und am Ende nun ein noch umfassenderer Arbeitsauftrag an die Stadtverwaltung zur Verbesserung der Oranienburger Innenstadt vorliegt. Neben kurzfristigen Verbesserungen für Bernauer Straße und Schlossplatz geht es nun auch um eine kluge Planung und Umsetzung des Sonderbauausschusses am 4. November. Wichtig ist jetzt, dass die Stadtverwaltung sich schnell an die Umsetzung des Antrages macht. Die Attraktivierung der Innenstadt duldet keinen Aufschub!“

Lisa Wagner: „Das Ziel aller Stadtverordneten muss es sein, die Stadt Oranienburg attraktiver zu gestalten, damit sich die Oranienburger Bürger/innen und auch Touristen in unserer Stadt wohlfühlen. Sie sollen gern hier wohnen bzw. einen schönen Tag verbringen können. Mit der Umsetzung der Inhalte dieses Antrages wird nun der erste Schritt zu einem attraktiven Zentrum in naher Zukunft geebnet. Mit unserem Antrag haben wir von Anfang an alle Beteiligten zu einer gemeinsamen Debatte eingeladen, wie wir schnell etwas Gutes für die Stadt Oranienburg umsetzen können. Als der Antrag im Bauausschuss vorgestellt wurde, wählten einige leider zunächst den Weg des Widerstandes und plädierten für den komplizierten und langen Weg. Es schien teilweise als wolle man mit dem Kopf durch die Wand, anstatt im Team für die Stadt Oranienburg zu arbeiten. Daher freut es mich nun umso mehr, dass alle Beteiligten nun doch den zielführenden Weg gewählt haben zu einem attraktiven Zentrum für Oranienburg. Die Stadtverordneten sind das Sprachrohr der Oranienburger Gesellschaft, sie wurden von den Oranienburger/innen gewählt um das Bestmögliche für Oranienburg zu erreichen. Dabei ist aus meiner Sicht eine gemeinsame Arbeit für die Sache essenziell und unabdingbar, wie sich bei diesem Antrag gezeigt hat. In dieser Wahlperiode machte es bisher manchmal den Anschein, als würden einige Stadtverordnete nicht aus dem Wahlkampfmodus heraustreten können, was aus meiner Sicht deutlich die Zusammenarbeit in der SVV stört. Ich hoffe für die Zukunft auf eine weitere zielführende Zusammenarbeit der Fraktionen untereinander. Gemeinsam für Oranienburg.“