Mut haben für weitere Veränderungen
Pressemitteilung vom 13.01.2022
Die Stadtverordnetenversammlung hat heute den Bericht des Untersuchungsausschusses diskutiert, zur Kenntnis genommen und auch die Handlungsempfehlungen mit überwältigender Mehrheit zur Kenntnis genommen und gebilligt. Der Untersuchungsausschuss hat in 14 Sitzungen eine umfassende und fachlich tiefgehende Arbeit geleistet. Matthias Hennig, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung würdigt das Engagement der Beteiligten: „Vielen Dank für die gute, wenn auch bisweilen hitzige Diskussion.“ Sein Blick geht in die Zukunft: „Jetzt gilt es im Fachausschuss konkrete Maßnahmen zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten.“
Björn Lüttmann, Mitglied der SPD-Fraktion, ergänzt: „Ich bin den beiden Vorsitzenden und den meisten Mitgliedern des Ausschusses dankbar für eine konstruktive Diskussion, fachliche Expertise und wichtige Ergebnisse. Somit hat ein Ausschuss, der aus einem unerfreulichen Anlass gegründet wurde, am Ende erfreuliche Ergebnisse geliefert. Insbesondere die geplante bessere Transparenz der Holding-Prozesse und die größeren Kontrollmöglichkeiten für die Stadtverordneten sind sehr zu begrüßen.“
Marei John-Ohnesorg, sachkundige Einwohnerin der SPD im Untersuchungsausschuss, betont, dass wir aus der Arbeit des Untersuchungsausschusses lernen müssen: „Die Ergebnisse sind eine perfekte Grundlage für die zukünftige Arbeit der Stadt: Es geht um Leitlinien guter Unternehmensführung, professionelle Bewerbungsverfahren, keine Dopplung bei Geschäftsführerposten, garantierte Einflussmöglichkeiten der Stadtverordneten, klar abgetrennte Kompetenzen und transparente Entscheidungen. Die Stadt Oranienburg sollte den Mut haben, auf dieser Grundlage eine weitere externe Prüfung und Verbesserungen zum Wohle unserer Stadt zu ermöglichen.“