Am Freitag erschien in der Märkischen Allgemeinen ein Interview mit Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordnetem Björn Lüttmann. Darin äußert er sich zu aktuellen Themen. Das traditionelle Interview führt der Abgeordnete zu Beginn eines jeden neuen Jahres. Besonders der positive Ansatz ist es, welcher sich in dem Interview durch alle Zeilen zieht. Im Gegensatz zu den vielen Nörglern und Pessimisten tut das Interview wirklich gut.
Kennen Sie Joachim Rukwied und Claus Weselsky? Beides sind CDU-Mitglieder. Der eine ist Bauernpräsident, der andere Gewerkschaftsführer der Eisenbahner. In dieser Woche haben beide dazu beigetragen, dass in Oranienburg die Mobilität teilweise zum Erliegen gekommen ist. Der Eisenbahner will mehr Einkommen für seine Lokomotivführer. Wenn man aber den Landwirten mal richtig zugehört hat, dann beklagen sie nicht nur die Entscheidungen der Regierung vom Dezember letzten Jahres. Die Politik der Bundesregierungen der letzten Jahre ärgerte sie mächtig. Nur mal so nebenbei. Die CDU/CSU stellte seit 2005 immer den Landwirtschaftsminister, unter anderem so bekannte Persönlichkeiten wie Horst Seehofer (CSU), Ilse Aigner (CSU) und Julia Klöckner (CDU). Auch diese mussten sich regelmäßig Protesten der Landwirte erwehren! Schon vergessen?
In dieser Woche kamen die Ausschüsse der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung zusammen. Am Montag der Feuerwehr- und der Sozialausschuss. Heftige Kritik musste sich dabei der Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa (CDU) anhören. Sowohl am Zeitmanagement als auch an konkreten Zahlen im Haushalt. Nicht nur die Ortsvorsteherinnen Anja Rosenow-Doil (Zehlendorf) und Katrin Kittel (Schmachtenhagen) sowie Ortsvorsteher Michael Richter (SPD/Malz) machten ihren Unmut deutlich, sondern auch alle Fraktionen. Wenn der „Finanzer“ nun gehofft hat, dass seine CDU ihn stützt, dann musste er vergeblich warten. Alle waren unzufrieden. In Absprache mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) und dem Vorsitzenden des Hauptausschusses, Werner Mundt (CDU) verständigten sich alle auf einen neuen Zeitplan zur Verabschiedung des städtischen Haushaltes.
Am Dienstag kamen die Vertreter des Bauausschusses zusammen. Olaf Bendin (SPD), der Ausschussvorsitzende, stellte einen ganz Strauß voller Fragen, ebenso wie andere von CDU und Linken und auch die Grünen hatten Fragen vorgelegt. Von der AfD gab es übrigens keine Beiträge und nichts zu hören. Fast schwindelig wurde es dem Baustadtrat Dr. Tenz und auch dem Finanzdezernenten. Mit so viel Fragen haben beide nicht gerechnet. Immer mehr macht sich deutlich, dass die Fraktionen den Haushalt in der jetzigen Form nicht passieren lassen, jedenfalls waren sich die Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Fraktion (Marei John-Ohnsorg, Lisa Wagner, Olaf Bendin und Dirk Blettermann) einig.
Spannende Diskussion am Zehlendorfer Stammtisch unseres Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher Ahmet Öztemel (SPD) konnten sehr interessierte und diskussionsfreudige Gäste begrüßt werden. Ein örtliches Feuerwehrmitglied brachte ein Anliegen mit und eine örtliche Landwirtin informierte zum aktuellen Bauernprotest. Großen Raum in der Aussprache nahm auch die Frage nach dem Umgang mit der AFD ein. Der nächste Ortsteil-Stammtisch findet am 7. März in Lehnitz statt.
Her mit Euren Ideen! Bis zum 29. Februar 2024 können Vorschläge für den Bürgerhaushalt eingereicht werden. Insgesamt stehen 143.000 € zur Verfügung. Große und kleine Ideen sind willkommen. Ob Sommerkino im Schlosspark, Nistkästen für Fledermäuse, Sportgeräte, Spielplatztuning oder Bücherschränke … alles ist möglich. Infos rund um die Vorgaben etc. gibt es hier: https://oranienburg.de/Politik-Beteiligung/Bürgerbeteiligung/Bürgerhaushalt/ schreibt Yvonne Lehmann in einem Beitrag für die Oranienburger SPD!
Wie jeden zweiten Freitag lädt die SPD Oranienburg heute Abend zum Stammtisch ein. So auch wieder heute Abend ab 19 Uhr. Diesmal in der Milchbar, da das Jupp noch nicht geöffnet hat. Wir freuen uns auf Interessierte, kommt gern vorbei, wenn Ihr über aktuelle Themen diskutieren und dabei ein Getränk genießen möchtet.
Die Oranienburger Kolumne hat sich vorgenommen, auch in diesem Jahr mit spitzer Feder, manchmal auch nicht immer bierernst Oranienburger Geschichten zu kommentieren. Und wie man sieht, es geht wieder gut los! Es passiert viel in unserer Stadt!
Eure
Henriette von Oranienburg