Ein ereignisreicher Samstag liegt hinter den SPD-Mitgliedern. Bereits am Morgen traf sich der Vorstand der SPD Oranienburg zu einer Klausur. Dabei ging es vornehmlich um die Organisation des Wahlkampfes zum Superwahljahr 2024. Es galt nicht nur einen passenden Wahlslogan auszuwählen. Auch die Anzahl von Wahlplakaten und wie man die Bürgerinnen und Bürger am besten erreichen kann, wurden besprochen. Um 12 Uhr zeigte sich die Vorsitzende Marei John-Ohnesorg zufrieden mit dem Ergebnis und freut sich auf die bevorstehenden aufregenden Monate. Wir werden mit allen ins Gespräch kommen, ob es um eine stabile Demokratie geht oder um Fragen zum städtischen Haushalt und unsere Pläne für die Zukunft Oranienburgs.
Nach einer einstündigen Pause für die Oranienburger Sozis hat die SPD Oberhavel zu einem intensiven Austausch eingeladen, um sich mit dem hochaktuellen Thema der Zuwanderung und Asyl auseinanderzusetzen. Unter den rund 40 Teilnehmenden befanden sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher, der SPD-Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann, der Landrat Alexander Tönnies, Staatssekretär Benjamin Grimm sowie Fouad Abdalla, AG Migration der SPD Brandenburg. Im Mittelpunkt standen zwei essenzielle Anliegen: Zunächst die rasche Umsetzung der auf europäischer Ebene vereinbarten Steuerung der Migration. Dies beinhaltet die Durchführung von Asylverfahren an den Außengrenzen sowie eine gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge auf alle Mitgliedstaaten der EU.
Björn Lüttmann betonte die Dringlichkeit, Flüchtlinge unverzüglich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Er sieht darin den Schlüssel für einen erfolgreichen Spracherwerb und eine gelungene Integration. Zu diesem Zweck wurden jüngst gesetzliche Hindernisse beseitigt, und das Prinzip von „Fördern und Fordern“ soll von Tag 1 an in der Praxis der Integration verankert werden. In Arbeitsgruppen wurde darüber beraten, wie die SPD ihrer Verantwortung für das Recht auf Asyl gerecht werden kann, insbesondere in Zeiten, in denen eine Vielzahl von Menschen nach Deutschland kommt. Dabei standen Fragen zur gelungenen Integration in der Kommune und zur Situation in Oberhavel im Fokus. Es geht um Sprachkurse, Arbeitsplätze, um Mitarbeit von Seiten der Kommunen genauso wie Kita-Plätze. Die erarbeiteten Ergebnisse werden sorgfältig zusammengetragen und sollen einen Beitrag zu den bevorstehenden Wahlkämpfen und -programmen der Partei leisten.
Am Abend fanden dann wieder zahlreiche „Knutfeste“ in Oranienburgs Ortsteilen statt. In Germendorf findet das Fest bereits seit 15 Jahren statt. Auch Torsten Simon (SPD, rechts im Bild) und natürlich Germendorfs Ortsvorsteher Olaf Bendin (SPD) waren dabei. Der Kandidat für den Germendorfer Ortsbeirat kam mit seinen Kindern. Und die freuten sich über das hochlodernde Feuer.
Auch die freiwillige Feuerwehr bzw. die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr (Wache Nord) der Stadt, verbrachte den Samstag in Gemeinschaft während ihrer Jahreshauptversammlung . Neben den Reden der Ortswehrführerin Olivia Gärtner und des Ortsvorstehers Jens Pamperin, überbrachte auch der Vorsitzende der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) die Grüße der Stadtverordneten und des Bürgermeisters.
Und, immer noch am Samstag, es ist nicht zu fassen: Staatssekretär Benjamin Grimm und der SPD Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann haben einen Scheck mit über 14.000 Euro an den Oranienburger Handballclub übergeben. Patrick Rzepio, SPD, und viele andere waren dabei.
Weiter ging es am Sonntag mit einer der größten Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechts in Berlin. Unter den ca. 100.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren auch zwei aus dem Ortsverein Oranienburg, Gero Gewald und Patrick Rzepio, und haben klare Kante gegen Rechts und für eine stabile Demokratie gezeigt.
Am Dienstag berieten zum wiederholten Male die Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnerinnen und -Einwohner der SPD-Fraktion der SVV über den Haushalt der Stadt Oranienburg. Inzwischen ist bekannt geworden, dass der Haushalt 2024 umgeschrieben werden muss, weil erhebliche Steuermindereinnahmen zu erwarten sind. Es finden erneute Sondersitzungen statt. Auf diesem Haushalt scheint kein „Segen“ zu liegen, so Fraktionschef Matthias Hennig (SPD).
Mitten im Winter wird in Oranienburg ein neuer Spielplatz eingeweiht. Im Ortsteil Sachsenhausen war es so weit. Oranienburgs Bürgermeister und der SVV-Vorsitzende verzichteten diesmal auf den obligatorischen Durchschnitt des Flatterbandes. Zwei Kinder, die es nicht erwarten konnten, den Spielplatz in Empfang zu nehmen, ließen es sich nicht zweimal sagen und griffen zur Schere. Gekonnt wurde das Band zerschnitten. An der kurzen Veranstaltung nahmen auch Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann (SPD) und die SPD-Stadtverordneten Olaf Bendin, Gero Gewald und Dirk Blettermann teil.
Am Donnerstag kamen die Sozis aus Oranienburg zu ihrer monatlichen Sitzung zusammen. Die SPD-Chefin Marei John-Ohnesorg hatte eine Tagesordnung mit den aktuellen Themen zusammengestellt. Neben dem SPD-Magazin „Rotkehlchen“ standen auch die Kampagne zur Kommunalwahl im Juni 2024 und die Landtagswahl im Herbst 2024 auf dem Programm. Eine gut aufgestellt Oranienburger SPD stellt sich den Wählerinnen und Wählern.
Nachdem am vergangenen Wochenende bundesweit bereits über 1 Mio. Menschen für die Demokratie ein deutliches Zeichen gesetzt haben, findet am morgigen Samstag um 13 Uhr auch eine in Oranienburg statt. Start ist am Bahnhof Oranienburg. Die Demonstration wird von den FinKEN Oberhavel (Fraueninitiative für Kommunalpolitik und Emanzipation mit Nachdruck) organisiert. Unterstützt wird sie u.a. von den Städten Oranienburg und Hohen Neuendorf, dem Kreisjugendring Oberhavel, der Initiative Fridays for Future, den Nordbahngemeinden mit Courage, dem CSD-Oberhavel, Impuls e.V., dem DGB, dem Frauenpolitischen Rat des Landes Brandenburg e.V., MRICS, FSV Borgsdorf, Oranjeboom, dem Oranienwerk, de Demokratieforum Oranienburg und den Oberhaveler-Kreisverbänden der Parteien SPD, Bündnis90/DieGrünen, FDP und Die Linke.
Wir sind nun alle im Jahr 2024 angekommen. In den letzten Wochen demonstrierten viele Menschen in und um Oranienburg. Die Landwirte für ihre Interessen und viele besorgte Menschen für unsere Demokratie. Es ist eben eine Menge los in Oranienburg,
Euer
Henri von Oranienburg