Am Wochenende wurde, wie in regelmäßigen Abständen, die Stimmung der Brandenburger:innen erfasst. Nach rund eineinhalb Jahren Regierungszeit von SPD, CDU und Grünen haben es die Christdemokrat:innen geschafft, mit den Grünen bei 14 Prozent gleichzuziehen. Die Brandenburgische SPD belegt mit 24 Prozent den ersten Platz. Der Oranienburger Wahlkreis wird farblich weiterhin rot gesehen, also weiterhin in der Hand des Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann (SPD).
Politische Stimmungen sind scheu wie ein Reh, heißt es immer. Langsam scheint sich in Deutschland allerdings eine Wechselstimmung breitzumachen. Eine Regierung ohne CDU und CSU! Wer hätte vor wenigen Wochen gedacht, dass Ariane Fäscher, die sozialdemokratische Kandidatin des Bundestagswahlkreises 58 eine reelle Chance hat, den Wahlkreis direkt zu gewinnen? Das Meinungsforschungsinstitut Allensbach notierte jedenfalls in dieser Woche: „die Unions-Werte fallen gerade rapide ins Bodenlose“.
Am Montag kamen die Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Oranienburg zusammen, die meisten natürlich virtuell in einer Onlinesitzung. Da der Haushalt 2021 in zusätzlichen Sitzungen beraten werden sollen, hatte man die Hoffnung, dass die Sitzung nicht allzu lange dauern würde. Aber weit gefehlt. Allein zur Personalkonzeption fand eine lange Debatte statt, allerdings ohne Beiträge des Bürgermeisters Alexander Laesicke. Das ist schon deshalb bemerkenswert, weil Personalangelegenheiten ureigene Domäne eines Bürgermeisters sind. Nicht aber in Oranienburg. Da sagt der Verwaltungschef lieber nichts.
Am Dienstag rief Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg zur monatlichen Mitgliederversammlung. Natürlich als Onlinesitzung. Zu Beginn konnte die SPD-Kandidatin für den Bundestag, Ariane Fäscher, ihre Vorstellung zur Wahlkampagne vortragen. Ideen sind angesagt, wenn der Wahlkreis am 26. September 2021 tatsächlich in SPD-Rot gefärbt werden soll. Und die Kandidatin sprudelte geradezu davon.
In dieser Woche stellten SPD-Fraktionschef Matthias Hennig, der Stadtverordnete Dirk Blettermann und Uta Gerber, die für die SPD sachkundige Einwohnerin ist, der Presse die Anträge der Fraktion für den Haushalt 2021 vor. Von einem neuen Büchereibus, über die Einführung einer Stadtbuslinie, neue temporäre Querungshilfen in Sachsenhausen bis zu einer Veranstaltungshalle der Stadt für Abschlussveranstaltungen, reichen die Vorschläge in den Anträgen. Jetzt muss noch mit anderen Fraktionen gesprochen werden. Da die anderen Mitbewerber:innen auch ihre Wünsche haben, gibt es gute Chancen, auch Mehrheiten für alles zu erhalten.
Am Mittwoch sprach Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann im Brandenburger Landtag über die Coronapolitik des Landes. Während der Debatte wurde selbstverständlich auch über die Rolle rückwärts („Osterruhe“) der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gesprochen, die sie am Vormittag der staunenden Öffentlichkeit überbracht hat. Es ist eine schwere Zeit, auch für die seit fast sechzehn Jahre amtierende Kanzlerin. Man hatte allerdings schon den Eindruck, dass sie sich den Tag herbeisehnt, aus dem Amt zu scheiden.
Seit gestern Abend steht es nun wirklich fest. Die SPD-Kandidatin Ariane Fäscher wurde in geheimer Briefwahl mit 64 Stimmen zur Kandidatin der SPD Oberhavel und Havelland II für den Wahlkreis 58 bestätigt.
Die dritte Welle der Coronapandemie hat auch unsere Stadt erreicht. Immer mehr Menschen werden durch die Mutationen des Corvid19-Virus infiziert. Deshalb. Haltet noch mehr Abstand zu anderen, schützt Euch, setzt Masken auf und durchsteht die nächsten Tage. Bis zum nächsten Freitag,
Eure
Henri von Oranienburg