Bürgermeister im „Kreuzverhör“

Das neue SPD-Stadtmagazin Rotkehlchen scheint sich schon nach der ersten Ausgabe zum echten Renner zu entwickeln. Es haben sich auch einige gemeldet, die keine Ausgabe erhalten haben. Besonders der Artikel über die Arbeit des Bürgermeisters fand wohl eine besondere Beachtung. Außerdem wir haben auch gehört, dass das „Rotkehlchen“ an die weitergegeben wurde, die keines erhalten haben. Kurz, die Auflage der nächsten Ausgabe wird erhöht, freute sich Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg mitzuteilen.    

Seit dem letzten Sonntag ist es nicht mehr ausgemacht, dass die CDU auch ab September 2021 das Kanzleramt verwalten kann. Die SPD hat in Rheinland-Pfalz einen schönen Wahlsieg eingefahren, die Grünen in Baden-Württemberg. Und die CDU? Die hat in beiden Wahlen kräftig verloren, ebenso die AfD! Das motiviert auch uns Sozialdemokrat:innen in Oranienburg, so Marei John-Ohnesorg, die Oranienburger SPD-Chefin!

Am Montagabend war es dann soweit. Um 21.50 Uhr stand fest, dass Ariane Fäscher die Kandidatin für den hiesigen Bundestagswahlkreis ist, sofern die Ergebnisse der laufenden Briefwahlen nicht gegenteiliges sagen. In einer Onlinesitzung wurden die Delegierten zusammengerufen, um zu entscheiden. Sicherlich ist es nicht sicher, dass die Kandidatin auch in den Bundestag einziehen wird. Aber wer kann das schon sein? Nach den verheerenden Wahlniederlagen der CDU in ihren früheren Stammländern vom Sonntag nicht einmal mehr der CDU-Kandidat. Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg hat die Kandidatin daraufhin gleich zur nächsten Mitgliederversammlung eingeladen.

Am Dienstag lud SPD-Fraktionschef Matthias Hennig zu einer Fraktionssitzung in großer Runde. Da auch der Haushalt auf dem Plan stand, wurde auch Oranienburgs Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa (CDU) eingeladen. Die vom Fraktionschef zuvor eingereichten Fragen zum Haushalt konnte der Dezernent beantworten. Anschließend hat die Fraktion auch ihre sechs Vorschläge zum Haushalt erarbeitet, die in den Tagen der Öffentlichkeit vorgestellt werden. 

Seit dieser Woche wird verstärkt auf den nächsten Bürgerhaushalt 2022 hingewiesen. Die Bürgerschaft hat jetzt erstmal die Möglichkeit, Vorschläge einzureichen. Der Vorsitzende der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD), rief nun alle auf, von diesem Recht Gebrauch zu machen, damit im Herbst dieses Jahres auch genug Vorschläge vorhanden sind, über welche dann abgestimmt werden kann. 

Online-Veranstaltungen sind in Corona-Zeiten ziemlich normal geworden, aber oft dann doch nicht so gut besucht wie „echte“ Veranstaltungen. Ganz anders war dies am Mittwoch, als der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann (SPD) zu einem Vernetzungstreffen der verschiedenen Expert:innen und Interessierten zur Aufwertung des Gedenkortes KZ Oranienburg geladen hatte. Bei der Veranstaltung im Rahmen der Anti-Rassismus-Woche 2021 versammelten sich rund 30 Menschen und beteiligten sich mit vielen Ideen. Als der ebenfalls anwesende Linken-Fraktionsvorsitzende Ralph Bujok erwähnte, dass auch die Hochschule der Polizei in die Pläne eingebunden werden müsse, ploppte plötzlich ein „wir sind doch hier“ im Chat auf. Damit machte der amtierende Präsident der Hochschule der Polizei, Jochen Christe-Zeyse, auf sich aufmerksam und bekam sogleich das Wort. Nun gilt es, die vielen Hinweise auszuwerten und dann sollten Stadt, Gedenkstätte und Land sobald wie möglich mit der konkreten Umsetzung beginnen. Ergänzend solleine Projektgruppe gebildet werden, die den Prozess begleitet. Ziemlich viele Ergebnisse für einen Abend…

Am Mittwoch kam der Feuerwehrausschuss zu seiner zweiten Beratung zusammen. Merkwürdige Töne musste man entnehmen, als der Friedrichsthaler Ortsvorsteher Jens Pamperin (CDU) parteipolitisch herumpolterte. Dabei bat der SPD-Stadtverordnete Dirk Blettermann den Ortsvorsteher nur, den Beschlusstext anzupassen. Ob der Beschlusstext angepasst werden muss, bleibt erstmal offen.     

Am Donnerstag konnte Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke im städtischen Untersuchungsausschuss seine Sicht der Dinge zur Holding, der missglückten Absetzung des WOBA Geschäftsführers, Bernd Jarczeswki, und des entstandenen Scherbenhaufens, den er hinterlassen hat, Stellung beziehen. Wer sich die Mühe machte, sich die 60-minütige Rede des Bürgermeisters anzuhören, der brauchte schon viel Muße. Man kann auch sagen, vielfach am Thema vorbei. Schade! Die anschließenden Fragen von Michael Ney (CDU), Gabriele Schiebe (CDU), Matthias Hennig (SPD), Björn Lüttmann (SPD) und Daniel Langhoff (FDP) an den Bürgermeister glichen schon als Abrechnung mit der Politik des Bürgermeisters in seiner bisherigen dreijährigen Amtszeit. Auf die Frage, wie das Verhältnis zum Holding-Geschäftsführer sei, sagte der Bürgermeister nur ein Wort: „konstruktiv“. Verheerend! Dass das Mitglied der „Holding-Partei“ Enrico Geißler (Die Linke) dem Bürgermeister bei seinen Aussagen Rückendeckung gegeben hat, hatte schon etwas von Tragik.  

Zuvor wurden die Anwälte in die Mangel der Mitglieder des Untersuchungsausschusses genommen. Die Kanzlei wurde vom Untersuchungsausschuss beauftragt, einige Fragen zu beantworten. Dem kamen die beiden Anwälte zufriedenstellend nach. Als einer der Rechtsanwälte während der Befragung bzw. als er die aktuelle Konstrukte beschrieb, von „einem Monstrum und einer Marionette“ sprach, schmunzelten einige. Wer war da wohl gemeint?

Eine richtig gute Information erreichte am Donnerstag Oranienburg aus der Nachbargemeinde Velten. Die frühere SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin wurde auf Wunsch der Bürgermeisterin Ines Hübner(SPD) zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt und tritt zum 1.April ihr neues Amt an. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg im neuen Amt! 

Auch wenn es den einen oder anderen langsam nervt. Aber. Haltet Abstand zu anderen, schützt Euch vor dem Coronavirus und setzt Masken auf, und durchsteht die nächsten Tage, bis zum nächsten Freitag, 

Euer

Henri von Oranienburg 

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