Sitzungsmarathon in Oranienburg!

Am letzten Sonntag wurde die Bernauer Straße in Oranienburg für 90 Minuten für den Autoverkehr gesperrt. Diese Aktion, die „Kidical-Mass“-Demo, initiierte der Vorsitzende der Grünen-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg, Thomas Hebestreit und der Kreisjugendring Oberhavel. Somit wurde sich dabei für eine kinderfreundliche und nachhaltige Verkehrsentwicklung und eine Stärkung des Radverkehrs ausgesprochen. Auch Petra Klemp (Die Grünen), Dirk Blettermann (SPD), Gero Gewald (SPD) und Enrico Geißler (Die Linke) haben durch ihre Anwesenheit ihre Sympathie zum Ausdruck gebracht. 

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) sowie Innenminister Michael Stübgen (CDU) informierten am Montag in Oranienburg zu den geplanten Baumaßnahmen des Neubaus eines Anwärterheims und unterstrichen, wie wichtig das Projekt für den Hochschulstandort Oranienburg ist. Dazu erklärte Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann: „Bereits seit vielen Jahren demonstrieren die Studierenden der Hochschule der Polizei und ihre Gewerkschaft der Polizei (GdP) für ein Wohnheim der Polizei in Oranienburg. Jetzt beginnen die Abrissarbeiten der alten Polizeiwache und für die nächsten Jahre sind nun insgesamt 43 Millionen Euro für den Neubau des Anwärterheims geplant.“ Was lange währt, wird gut! 

Heftig ging es am Montag im Werkausschuss zu. Anlass war der Vorschlag der Verwaltung, den Preis für die Grubenabfuhr deutlich über 12 Euro anzuheben. Die Ortsvorsteher aus Germendorf, Olaf Bendin (SPD), aus Friedrichsthal, Jens Pamperin (CDU) und Sachsenhausen, Burkhard Wilde (Pro Sachsenhausen/SPD) ließen ihrem Unmut freien Lauf. Als dann noch das Rederecht eines Ortsvorstehers eingeschränkt werden sollte, war es aus mit einer sachgerechten Debatte. Nach einer Pause einigte man sich, dass die Punkte von der Tagesordnung genommen werden und eine weitere „Runde“ drehen sollen. 

Am Dienstag tagte der Sozialausschuss der Stadt. Um es vorweg zu sagen. Trotz größter Bemühungen der Ausschussvorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) gelang es nicht, alle Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Und einen Paukenschlag gab es auch noch. Gero Gewald, Mitglied des städtischen Jugendbeirates, überzeugte die Ausschussmitglieder mit dem Vorschlag, dass es künftig keine Altersbeschränkung bei der Abstimmung über den Bürgerhaushalt mehr gibt. Nun muss nur noch die Stadtverordnetenversammlung dem folgen. 

Ein weiteres Thema im Sozialausschuss nahm die Diskussion um die Pläne von Stefanie Rose(Die Linke) und dem Stadtbrandmeister, Sven Marten, über die Neuordnung des Brandschutzes in Schmachtenhagen, Wensickendorf und Zehlendorf ein. Ohne das tatsächliche Ergebnis zu kennen, kann man wohl prophezeien, dass die Pläne sicherlich nicht so aus der Stadtverordnetenversammlung herauskommen, wie sie von der Verwaltung eingebracht wurden. Das haben jedenfalls Matthias Hennig (SPD), Enrico Geißler (Die Linke), Petra Klemp (Grüne) und Thomas Ney(Piraten/Freie Wähler) mit ihren Wortbeiträgen deutlich gemacht.

Im Bauausschuss am Mittwoch lag diesmal eine recht überschaubare Tagesordnung vor. Zum einen wurde der aktuelle Stand des Neubauprojektes eines Wohnheimes für Poizeianwärter:innen, sowie die aktuellen Planungen genauer vorgestellt. Kopfschütteln verursachten die beiden Vertreter der AfD-Fraktion, als sie vom Vorsitzenden Olaf Bendin (SPD) gebeten wurden ihren Antrag zu den Erschließungsbeiträgen vorzustellen und betretenes Schweigen herrschte. Die beiden Herren waren nicht in der Lage zu erläutern, was sie fordern.

Seit Mittwoch tagt wieder der Brandenburgische Landtag. Voller Stolz zeigte Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann (SPD) seinen neuen Mund-Nasenschutz. Dass er ein stolzer Oberhaveler ist, macht er jetzt auch mit seiner Maske deutlich.

Bleibt weiter gesund und haltet Abstand, die Pandemie ist noch nicht ausgestanden,

Euer

Henri von Oranienburg

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