Aufschlussreich und voller Tatendrang

Vor einigen Tagen traf sich unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann mit Vertreter:innen der Jüdischen Gemeinde Oberhavel in der Lehnitzstraße 36. Die Gemeinde hat schon lange ein Auge auf das dort ansässige Gebäude des ehemaligen Polizeireviers geworfen und wurde in ihrem Ansinnen bereits in der letzten Legislaturperiode von unserem Abgeordneten unterstützt. Nach dem offiziell verkündeten Verzicht der Stadt scheint nun der Weg frei für die Jüdische Gemeinde. Wir hoffen, man einigt sich mit dem Land auf einen für beide Seiten fairen Kaufpreis!

Der Untersuchungsausschuss ging am vergangenen Dienstag in die zweite Runde. Die aus allen Parteien besetzte Runde tagte am Montagabend in der Orangerie. Bei der Planung der Themen konnte man manchmal den Eindruck gewinnen, dass der Ausschuss nacharbeiten wird, was damals in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert und beschlossen wurde – jetzt teils mit mehr Hintergrundwissen. Diesmal machte Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa den Auftakt mit einem Vortrag über die Struktur der Holding. Höchst aufschlussreich. Für die Ausschussmitglieder, darunter für die SPD Matthias Hennig und Björn Lüttmann sowie Marei John-Ohnesorg als sachkundige Einwohnerin, wird es hart: schon jetzt liegen ihnen 93 Dokumente vor, die die Holding betreffen. Keine Kleinigkeit. Nicht ganz klar wurde, ob nicht doch doppelt von verschiedenen Stellen geprüft wird. Das sollte vermieden werden. Ansonsten: Ab dem nächsten Treffen werden Gäste in den Untersuchungsausschuss eingeladen. Und der erste Teil ist immer öffentlich.

Am Dienstag hatte Björn Lüttmann eine ihm sonst aus dem Radio vertraute Stimme am Telefon: Sabine Dahl, Moderatorin beim Inforadio vom rbb, meldete sich, um eine Talkrunde zu 30 Jahre Deutsche Einheit im Oranienwerk am 27. September vorzubereiten. Der Abgeordnete, der zuvor auch Wirtschaftsförderer der Stadt Oranienburg war, wird mit ehemaligen Mitarbeiter/innen des Kaltwalzwerkes sowie einem Professor, der die Treuhandgeschichte aufarbeitet, auf dem Podium sitzen. Wird bestimmt ein interessanter Austausch. Mehr Infos zum kompletten Tagesprogramm im Oranienwerk am 27.9. hier: https://oranienwerk.jimdosite.com/

Es wird Herbst…und Herbstzeit bedeutet Bürgerhaushaltszeit. Bis zum 30.06. konnten Vorschläge eingereicht werden. Die Stadtverwaltung hatte jetzt 2,5 Monate Zeit, die eingegangenen Vorschläge auf Zulässigkeit und Umsetzbarkeit zu prüfen. Am Mittwoch fand sich eine Arbeitsgruppe mit Vertreter:innen aus den Fraktionen im Schloss zusammen und hat über die Entscheidungen der Verwaltung noch einmal beraten. Für die SPD war Meike Burchardt dabei. Nach nur zwei Tagen Vorlaufzeit war es gar nicht so einfach, sich durch die Vielzahl der Anträge (188) zu arbeiten.
Aber der Einsatz hat sich gelohnt. So konnte der Vorschlag zur Aufstellung von Fahrradbügeln an Bushaltestellen wieder zugelassen werden. Viele Unklarheiten über die Entscheidungen der Verwaltung wurden beseitigt und über einige abgelehnte Vorschläge werden wir sicherlich in der Fraktion beraten. Manche Vorschläge liegen nicht im Zuständigkeitsbereich der Stadt, manche übersteigen das Budget. Die Bürgerinnen und Bürger haben viele tolle Ideen. Man muss ihnen nur zuhören.

In dieser Woche tagten auch wieder die Ortsbeiräte. Am Mittwoch war der Lehnitzer Ortsbeirat sehr produktiv: Nach fast drei Stunden Sitzung wurden mehrere Anträge beschlossen. Lehnitz wächst weiter. Der Ortsbeirat fordert deshalb, den Ankauf eines Grundstückes zur Planung eines weiteren Kitastandortes schnell voran zu treiben. Dem Ortsbeirat ist daran gelegen, die Friedrich-Wolf-Gedenkstätte stärker im Ortsleben zu verankern. Dazu wurde ein Änderungsantrag formuliert. Außerdem ging es um die Ausrückzeit bei Einsätzen der Feuerwehr. Aus Sicht des Ortsteils muss ein umgesetztes Feuerwehrfahrzeug schnellstmöglich ersetzt werden. Die freiwillige Feuerwehr Lehnitz verfügt aktuell über 34 aktive Mitglieder und ist damit die zweitgrößte Wehr in Oranienburg.

Eine aufschlussreiche Woche neigt sich dem Ende. Genießt das sonnige Wochenende und bleibt alle weiterhin gesund!

Eure

Henriette von Oranienburg

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