Oranienburger Ortsvorsteher sind sich einig

Ein bisschen enttäuscht waren einige schon, dass nur knapp 350 Oranienburgerinnen und Oranienburger an der Abstimmung des Bürgerhaushalts teilgenommen haben. Aber was ist schon in Coronazeiten noch normal und nicht enttäuschend? Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg fordert auf jeden Fall, dass im kommenden Jahr die Stadtverwaltung deutlich mehr Werbung für den Bürgerhaushalt möglich macht.

Der 9. November ist ein bedeutendes Datum in der jüngeren Geschichte Deutschlands. Am 9. November 1918 wurde die Deutsche Republik durch den Genossen Scheidemann ausgerufen und am 9.11.89 fiel die Mauer, Deutschland konnte wiedervereinigt werden. Der 9. November 1938 bedeutete für die Jüd:innen Deutschlands den Übergang von der Entrechtung, Enteignung und Unterdrückung in den industriell organisierten Massenmord. Der Holocaust wurde von der deutschen Gesellschaft an ihren jüdischen Mitbürger:innen verbrochen. Der historische Antisemitismus erreichte in der Shoah seinen Höhepunkt. Der 9. November ist ein Mahnmal für jetzige und zukünftige Generationen. 2020 werden offen antisemitische Weltbilder auf öffentlichen Veranstaltungen propagiert. Um die Opfer des Holocaust sichtbarer im Stadtbild werden zu lassen, wurden in diesem Jahr die Stolpersteine mit Lichtern beleuchtet.

Ebenfalls am Montag leitete Michael Richter (SPD) den Werkausschuss. Der frisch gewählte Malzer Ortsvorsteher machte seine Sache wieder gut. Die Verwaltung brachte eine Vorlage in den Ausschuss ein, die vorsah, dass die mobile Abwasserentsorgung einen erheblichen Anstieg an Gebühren zu verkraften hat. Das brachte den Sachsenhausener Ortsvorsteher Burkhard Wilde (SPD/Pro Sachenhausen) so richtig in Wallung. Er schimpfte, dass die Vorlage bereits in der letzten Sitzung großen Unmut hervorrief und stellte den Antrag, die Gebühren deutlich weniger steigen zu lassen. Die Mehrheit folgte dem Antrag. Satt 12,71€ müssen die Kunden nun 9,50€ pro Kubikmeter zahlen.

Am Dienstag leitete Gabriele Schiebe (CDU) den Sozialausschuss. Diesmal zum ersten Mal als eine Hybridsitzung, das heißt ein Teil der Stadtverordneten konnte von zu Hause nicht nur die Sitzung verfolgen, sondern sich auch beteiligen. Der Forderung des Ortsbeirats Zehlendorf nach Neubau der Feuerwache wurde einstimmig gefolgt, obwohl die Verwaltung alle Register gezogen hat, diesen Beschluss zu verhindern. Die Orstvorsteherin aus Schmachtenhagen, Katrin Kittel (Freie Wähler) und die Ortsvorsteher aus Wensickendorf, Heinz Ließke (Freie Wähler) Lehnitz, Matthias Hennig (SPD) und Malz, Michael Richter(SPD) unterstützen die Zehlendorferin.  Die sonst immer sehr nüchtern argumentierende Ortsvorsteherin Heike Bartel (Kontra Eierfarm) verstieg sich derart in Emotionen, dass es im Ausschuss langen Beifall gab. Kommt auch nicht so oft vor!  

Jetzt wird es langsam peinlich. Dass die Politik des Oranienburger Bürgermeisters Alexander Laesicke derzeit viel Kritik hervorruft, kann man fast in jeder Ausschusssitzung, wie am Montag und Dienstag, oder der Stadtverordnetenversammlung hören. Das sich der Amtschef der Lächerlichkeit preis geben muss, ist neu. Nachdem er am Mittwoch dem Karnevalspräsidenten Lutz Grundmann den Schlüssel des Schlosses übergeben hat, brach sich in den sozialen Medien (nicht nur von Stadtverordneten) Häme und Spott! Dabei hatte er noch nicht einmal die übliche Narrenkappe auf, wie es bei diesen Anlässen üblich ist. 

Der Bauausschuss am Mittwoch zeigte wieder einmal, dass auch in Coronazeiten der Redebedarf der Ausschussmitglieder ausgesprochen ausgeprägt war. Germendorfs Ortsvorsteher und Bauausschussvorsitzender Olaf Bendin (SPD) hatte diesmal Mühe, den öffentlichen Teil zeitnah abzuarbeiten. Aber zum Glück ging es zum Ende dann doch ganz schnell. Es begann mit zahlreichen Statistiken und Auswertungen zu den Starkregenereignissen und der zukünftigen Parkraumbewirtschaftung. Ein weiteres spannendes Thema war, wie das Areal der ehemaligen Lungenheilstätte am Grabowsee zukünftig gestaltet werden kann. Aktuell steht die Entwicklung von Wohnraum hoch im Kurs. Erfreulich ist auch, dass die neuen Eigentümer des ehemaligen Schmachtenhagener Bauernmarktes einen Caravanstellplatz und somit ein weiteres Kleinod für Touristen planen.

Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann hatte im Potsdamer Landtag wieder mal die Aufgabe, der AfD-Fraktion ihre kruden Thesen zu widerlegen. Der Profi aus Oranienburg machte wieder eine gute Figur. Ob es allerdings bei den Adressaten ankommt, bleibt anzuzweifeln.     

Liebe Leserinnen und Leser, seit einigen Monaten beenden wir unsere Kolumne immer mit dem Appell, die Abstandregeln und andere Auflagen einzuhalten. Auf Besuche, Reisen und Veranstaltungen sollte verzichtet werden. In diesem Sinne, bleibt gesund!

Euer

Henri von Oranienburg

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