Unser erster SPD-Stammtisch im Oranienwerk, zu dem unsere Vorsitzende Marei John-Ohnesorg eingeladen hat, war ein voller Erfolg. Gute Gespräche und wunderbare Atmosphäre an einem lauen Sommerabend. Eine Art Wimpel hatten wir auch. Das Oranienwerk hat zu unserer Begeisterung noch eine open stage angeboten. Wir fanden’s ganz toll, es gab eine Musikeinlage nach der anderen. Samira und Hagen waren dabei, Murris Hadzic war zu hören, und noch viele andere. Wir kommen sehr gern wieder!
Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke hat alle Erstklässler*innen angeschrieben. Seit wann können die Erstklässler schon lesen, fragt man sich verwundert. Der Brief war eigentlich an die Eltern gerichtet, dann sollte man es auch so bezeichnen. Die Ausgaben waren schon erheblich, zumal es ein Maxibrief à 1,60 € war und ein speziell bedruckter Bleistift sowie ein 2-seitiges Anschreiben. In Zeiten, wo die Energiekosten auch für den Stadthaushalt explodieren, ist das schon auffällig. Andere Eltern haben sich irritiert an die Oranienburger SPD gewandt und fanden es albern und unverhältnismäßig. Ein netter Brief mit Ausmalbild hätte es auch getan. Das finden wir aber auch.
Für die kommende Sitzungsrunde hat die SPD-Fraktion einen Antrag eingereicht, in dem es um eine Konkretisierung des Bürgerhaushaltes geht. Nach dem Willen der SPD soll der Bürgerhaushalt entlastet werden von Vorschlägen, die eigentlich „Geschäft der laufenden Verwaltung“ sind, so der SPD-Stadtverordnete Björn Lüttmann. Hier spielt die Fraktion insbesondere auf die Abstimmung im Jahr 2021 an, als die Anschaffung von Mülleimern und LED-Lampen bei der Abstimmung der Oranienburgerinnen und Oranienburgern ganz oben standen. Diese Maßnahmen nahmen schließlich rund die Hälfte des Budgets von etwas über 100.000 Euro in Anspruch.
Ein weiterer Antrag dreht sich um die Nutzung von städtischen Immobilien. Dass auch die Raumnutzungsrichtlinie konkretisiert werden muss, zeigte sich Anfang Juli, als nicht verhindert wurde, dass vom Verfassungsschutz als extremistisch eingeschätzte Persönlichkeiten im Bürgerzentrum auftreten konnten. Die nun von der SPD angeregten Ergänzungen der entsprechenden Richtlinie sollen
der Stadtverwaltung helfen, solche Veranstaltungen in städtischen Räumen künftig
unterbinden zu können. „Auch sollte es künftig eine Kontrolle geben, ob bei solchen
Veranstaltungen verfassungsfeindliche Äußerungen getätigt werden oder nicht.
Diese bisherige Regelungslücke wollen wir ebenfalls schließen“, ergänzt Matthias Hennig, der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Ein dritter Antrag dreht sich um den Radweg von Oranienburg/ Germendorf nach Schwante. Zum wiederholten Male beschäftigen sich die Stadtverordneten mit diesem besonderen Thema. Nur passiert ist bisher nichts. Germendorfs Ortsbeiratschef Olaf Bendin (SPD) will nun endlich Fortschritt sehen. Deshalb wird die Fraktion nochmal initiativ, sagt der Ortsvorsteher.
Gute Nachrichten konnten alle in dieser Woche vom SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann erfahren. Studien haben ergeben, dass die Niederbarnimer Eisenbahn schon 2024 nach Zehlendorf fahren könnte. Die Eisenbahn schätzt zusätzliche Kosten in Höhe von 325.000 €. „Das ist eine überschaubare Summe“, sagt der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann (SPD). Dieses verhältnismäßig preiswerte Angebot kommt deshalb zustande, da die ab Dezember 2024 zum Einsatz kommenden neuen Fahrzeuge die bisher geplanten Stillstandszeiten nutzen würden. Statt in Wensickendorf „stillzustehen“ würden sie nach Zehlendorf und zurück fahren. Es würden durch die Verlängerung der Strecke bis nach Zehlendorf zwar jährlich 38 000 Kilometer zusätzlich gefahren, aber ohne dass eine weitere Fahrzeugbeschaffung notwendig werde. Personal werde nur geringfügig mehr benötigt. Hergerichtet werden müsste der vorhandene Streckenabschnitt zwischen Wensickendorf (bis dorthin fährt die Bahn aktuell) und Zehlendorf, inklusive der Bahnübergangssicherung.
Dass unsere Kolumnen immer wieder als Informationsquelle für Berichterstattung in örtlichen Zeitungen genutzt werden, freut uns sehr. In dieser Woche wurde über das Ärgernis von Oranienburgs Ortsvorstehern über den Verwaltungschef im Schloss berichtet. In der Kolumne vom 29. Juli 2022 wurde bereits über das Schreiben der Ortsvorsteher an den Bürgermeister berichtet. Dabei ging es um die fehlende Präsenz des Bürgermeisters bei den Sitzungen.
Derzeit muss sich Laesicke sowieso viel Kritik anhören. Dass der Baudezernent Frank Oltersdorf (SPD) während seines Urlaubes hören muss, dass im Frühjahr Schluss ist, obwohl dieser seine Bereitschaft erklärt hat, dass er noch eine ganze Weile seinen Job machen würde. Leserbriefe in den Tageszeitungen waren die Folge. Auch eine lange E-Mail des Bürgermeisters an die Stadtverordneten folgte. In dieser versuchte der Bürgermeister seine Entscheidung zu begründen. Ziemlich hilflos, das Gebaren im Schloss, sind sich viele in Oranienburg inzwischen einig.
In dieser Woche veröffentlichte die Stadtverwaltung die neue Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen zum Straßenausbau für die Stadt Oranienburg. Darin wird zukünftig geregelt, dass die Stadt 40 Prozent der Beiträge zur Erschließung von Anliegerstraßen übernimmt. Die Arbeitsgruppe unter Führung des Vorsitzenden des Bauausschusses, Olaf Bendin (SPD) hatte im Frühjahr die Vorschläge mit allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung erarbeitet. Die Stadtverwaltung setzt die Vorschläge nun um. Es geht doch!
Die Urlaubs-/Ferienzeit neigt sich dem Ende entgegen. Ich hoffe, alle haben sich erholt und freuen sich auf die nächste Woche mit der ORANIENBURGER KOLUMNE,
Eure
Henriette von Oranienburg