Nachdem am vergangenen Donnerstag Oranienburg bereits Flagge gegen Rechts zeigte, versammelte sich die tolerante Gemeinschaft Oberhavels bereits am Samstag wieder bei schönstem sommerlichen Wetter zum CSD in Oranienburg. Auch unsere Oranienburger SPD war beim Umzug durch Oranienburgs Innenstadt anzutreffen. Als die Idee vor einem Jahr präsentiert wurde, klang das ambitioniert. So nah an Berlin? Kommt da jemand? Aber, siehe da: Gut ein Jahr später sind über 400 Menschen auf der Straße, es ist bunt und und großartig. Hier zu zeigen, dass eine offene Kultur, ein Miteinander gelebt wird, das ist eine Bereicherung für uns alle. Schön, dass so viele dabei waren.
Der Samstag war für uns alle ein ereignisreicher Tag, der in so manch einem Terminkalender keine Lücke frei ließ. Während im Oranienwerk die Aftershow-Party des CSD eingeläutet wurde, fanden sich die Mitglieder der SPD Oranienburg in Schmachtenhagen-Ost in Grimmgard ein. Zu Gast bei den Genossen Alexander und Arne Grimm. Die Vorsitzende Marei John-Ohnesorg begrüßte alle zur Mitgliederversammlung und Sommerfest. Wie so oft, heißt es auch bei der Oranienburg SPD, erst die Arbeit, dann das Vergnügen. So galt es die doch lange Liste der Formalitäten vor dem feierlichen Teil zu erledigen. Unter anderem nominierten die Mitglieder ihren langjährigen Landtagsvertreter Björn Lüttmann erneut als Kandidat für Landtagswahl 2024. Glückwunsch! Es wurden die Delegierten für den Unterbezirksparteitag im Oktober gewählt und noch einiges mehr. Als letzten Tagesordnungspunkt war das Sommerfest aufgelistet. Nach verdienter Stärkung nutzten alle die Gelegenheit, um sich auszutauschen und den Abend bei netten Getränken und in guter Gesellschaft ausklingen zu lassen. Auch unsere Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher gehörte zu den Gästen.
Am Wochenende fand auch die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Brandenburg statt. Ein arbeitsreiches, aber auch angenehmes Wochenende. Verschiedene Anträge wurden beraten und auch die Jusos Oberhavel waren mit 6 Leuten vertreten, wie sich ihr Vorsitzender Gero Gewald freut. Unter anderem konnten sich die Oberhaveler Jungsozialist*innen mit ihren Forderungen nach einem „Sondervermögen Bildung“ und „Energiepreiszonen“ durchsetzen. Immer auf Zack die Jugend!
Reisen bildet, auch Landtagsabgeordnete! Als Delegationsleiter hatte unser Oranienburger Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann diese Woche viele Hände zu schütteln. Bei Gesprächen mit Ministerien, Institutionen und Parlament in Den Haag/Niederlande gab es einen Abgleich der Gesundheits- und Sozialsysteme. Sein Fazit: Manches können wir lernen von den Niederländern, insbesondere mit Blick auf Flexibilität in der Pflege. Manches läuft aber auch in Deutschland besser. So ist unsere Krankenversicherung umfassender als die in den Niederlanden. Einige der gesammelten Ideen, insbesondere auch mit Blick auf die Integration Geflüchteter wird Björn Lüttmann sicherlich in seine Arbeit im Brandenburger Landtag einbringen.
Am Mittwoch war hoher Besuch in Oranienburg. Im Rahmen des Bürgerdialogs „Zur Sache. Brandenburg“ war Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in der Polizeihochschule in Oranienburg zu Gast. Um wirklich alle Fragen zuverlässig beantworten zu können, brachte er einige Ministerinnen und Minister der Landesregierung mit. Darunter Kathrin Lange, Steffen Freiberg, Axel Vogel und Jörg Steinbach. Einige Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit für Fragen an die Regierungsvertreter:innen von Brandenburg, darunter auch Vereine und Initiativen, wie die örtlichen Wirtschaftsjunioren. Es ging von Arbeitsplätzen/Wirtschaft über Energie und Corona bis zu den Grundsatzfragen, warum mit rechtsextremen Verdachtsfällen nicht zusammengearbeitet wird. Der Landesvater konnte die Fragen gelassen, mit viel Erfahrung beantworten und ließ sich auch von kritischen Fragen nicht aus der Ruhe bringen.
Nach der hitzigen Debatte in der Hochschule der Polizei war für die Oranienburger Genossinnen und Genossen noch kein Feierabend in Sicht. Die Fraktion kam auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden, Matthias Hennig am Dienstagabend noch einmal zusammen, um den am Mittwoch stattfindenden Sonder-Bau-/ und Sozialausschuss vorzubereiten. Eigentlich sollte es in dieser Sondersitzung um den Beschluss des von der Stadtverwaltung vorgelegten Wohnraumversorgungskonzeptes gehen. Doch der Mittwochabend nahm eine andere Wendung als man annahm.
Zunächst wurde am Mittwochabend eine einstündige Debatte geführt, wie die Erbbaupachtsverträge für die städtischen Grundstücke zu gestalten sind. Die beiden Vorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) und Olaf Bendin (SPD) hatten einiges zu tun, um den Überblick bei den Wortmeldungen nicht zu verlieren. Die Debattierenden teilten sich zu diesem Thema in zwei Lager. Marei John-Ohnesorg, welche als sachkundige Einwohnerin die SPD im Bauausschuss vertritt, sprach sich dafür aus, dass die Erbaupachtgrundstücke im Eigentum der Stadt bleiben – und nicht nach einem gewissen Zeitraum an die Erbbauberechtigten veräußert werden können. So nämlich schlug es die Oranienburger CDU in ihrem Antrag vor. Man fragt sich, ob so mach einer nicht die Fähigkeit besitzt, aus Fehlern zu lernen. Schließlich wurde vor einigen Jahren bereits schon einmal das sogenannte „Tafelsilber“ der Stadt veräußert. Einer unserer Stadtverordneten, Burkhard Wilde, erinnerte daran, dass die Einnahmen aus der Erbbaupacht den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen und der Stadt gut zu Gesicht stehen.
Die Sondersitzung der beiden Ausschüsse endete nach 3 Stunden. Allerdings nicht mit einem Beschluss zum Wohnraumversorgungskonzept. Nein! Nicht nur die Zuschauerinnen und Zuschauer, sondern auch die Ausschussmitglieder fanden sich plötzlich in unübersichtlichen Zuständen wieder. Am Ende wurde beschlossen, dass Wohnraumversorgungskonzept und so auch alle dazugehörigen Änderungsanträge in eine Arbeitsgruppe zu verweisen. Also treffen sich die Mitglieder der Ausschüsse hoffnungsvoll in ein paar Wochen erneut, um dann das Wohnraumversorgungskonzept beschließen zu können. Geduld ist angesagt.
Wie ihr wisst, veranstaltet die SPD Oranienburg regelmäßig einen Stammtisch, meist themenoffen. Zusätzlich setzen wir aktuelle Themen, um miteinander ins Gespräch zu kommen. So auch heute. Die Teil-Legalisierung von Cannabis ist bundespolitisch bereits seit einiger Zeit im Gespräch und wurde gerade vom Kabinett verabschiedet. Als Gast wird sich heute Jürgen Neumeyer, Geschäftsführer des Branchenverbandes Cannabiswirtschaft e.V., euren Fragen stellen. Allerdings findet der heutige Stammtisch nicht wie gewohnt im Jupp, sondern in der Milchbar (Bernauer Straße 62 in Oranienburg) statt. Vorbeikommen!
Nun liegt eine vollgepackte Woche hinter uns und ein wunderschön sonniges und spätsommerliches Wochenende liegt vor uns! Genießt die sommerlichen Temperaturen und lasst es euch gut gehen! Bis nächsten Freitag!
PS: Der Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann ist auf Reisen in Israel. Wie man bereits in den sozialen Medien sehen konnte, beschäftigt er sich auch im Urlaub mit Politik! Dazu dann in der nächsten Woche mehr…
Eure
Henriette von Oranienburg