Demokratie leben!

Am letzten Samstag ging es los. Der ADFC rief gemeinsam mit Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann dazu auf, eine Fahrradtour von 60 Kilometer zu absolvieren. Zwischenhalt wurde in Nassenheide, Grüneberg, Schloß Liebenberg und Liebenwalde gemacht. In der Grüneberger Kirche empfing die Gruppe Löwenbergs Bürgermeister Bernd-Christian Schneck (SPD) und der dortige SPD-Fraktionschef Tony Sieg. Neben dem Vorsitzenden der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) nahmen auch zwei Vertreter des Oranienburger Jugendbeirates teil, nämlich Tobias Fiedler und Gero Gewald (SPD). Letzterer hatte allen anderen gegenüber einen riesigen Vorteil, er borgte sich für die Tour das Elektrofahrrad seiner Mutter. 

Am Montag waren Murris Hadzic und Gero Gewald aus den Reihen unserer Jusos zusammen mit unserem Genossen Hagen Pietrzak auf der Demo von Jugendlichen in Velten zur Sanierung des Skaterplatzes in Velten-Süd. Mit dabei waren auch VertreterInnen des Jugendclubs Oase, des Kreisjugendrings und Andreas Noack (SPD), der direktgewählte Landtagsabgeordnete für Hennigsdorf, Velten und das Löwenberger Land. Die Hauptakteure waren aber die Veltener Jugendlichen, die sich für die Sanierung ihres Skaters stark gemacht haben – und das erfolgreich!  Am Ende einer Hauptausschusssitzung, die einem unerträglichen Trauerspiel glich, bei dem man nicht wusste, ob man lachen oder weinen sollte, konnte die Sanierung beschlossen werden. Ein Glück, dass dieses Drama doch noch gut ausging – sonst hätte man möglicherweise eine ganze Generation Veltener von der Politik verprellt. So bewiesen die jungen Demokraten einmal mehr, dass man mit gelebter Demokratie doch einiges erreichen und verändern kann.

Am Dienstag wurde ein Brief des Oranienburger SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann bekannt. Dieser hatte an den SPD-Vizekanzler Olaf Scholz geschrieben. Wie immer ging es um die weitere Finanzierung zur Beseitigung der Weltkriegslasten. Nun warten alle auf das Antwortschreiben. Eine weitere Finanzierung wird wohl nicht in Frage gestellt. 

Jetzt wird es langsam spannend. Am kommenden Montag soll der Untersuchungsausschuss in Oranienburg seine Arbeit aufnehmen. Im Hintergrund wird noch an den letzten Fragen gefeilt. Die Fraktionen scheinen sich gut vorzubereiten. Nun hofft man, dass keiner seinen Aufklärungswillen noch mal überdenkt und die Ausschussarbeit torpediert, so ist es dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Hennig zu entnehmen. Wenn es tatsächlich Fraktionen geben sollte, die das ganze Verfahren torpedieren wollen, erfahrt ihr dies am kommenden Freitag in der „Oranienburger Kolumne“.

So langsam zerbröselt auch die Oranienburger AfD-Fraktion. Bereits vor einigen Wochen verließ der Stadtverordnete Sascha Schiweck seine Fraktion. In der letzten Woche folgte der Vorsitzende des Oranienburger Finanzausschusses, Ingo Schmidt. Er gab sein Mandat in der SVV und im Ortsbeirat Schmachtenhagen ab. Ob und wer nachfolgen kann, ist bis zum heutigen Tag offen. Fakt ist aber, dass ein Teil der AfD den bisherigen rechtsnationalistischen Kurs nicht mehr mitmacht. Die Tage habe ich gelesen: „Die AfD passt nicht zu Deutschland!“ Dem ist nichts hinzuzufügen. 

Bleibt alle weiter gesund und bis zum nächsten Freitag,

Euer

Henri von Oranienburg

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