In der letzten Woche, am 8. März 2019, war nicht nur zum ersten Mal gesetzlicher Feiertag in Berlin. Der internationale Frauentag wird schon seit über einem Jahrhundert in Deutschland begangen. Oranienburgs SPD nahm diesen Tag zum Anlass, einigen Frauen in der Stadt mit einer kleinen Aufmerksamkeit den Tag zu verschönern. Und so waren Meike Kulgemeyer, Yvonne Lehmann und Marga Schlag unterwegs und verteilten schöne rote Rosen.
Hoher Besuch wurde am Samstag in der Stadtbibliothek in Empfang genommen. Sarah Kuttner, Moderatorin und Bestsellerautorin, stellte dort ihr neuestes Werk vor. Das Besondere an diesem Buch ist, dass es in Oranienburg spielt. So fanden sich dort auch die Oranienburger Sozis Marga und Lothar Schlag, Yvonne Lehmann, Mareen Curran, Meike Kulgemeyer und Marei John-Ohnesorg in der Bibliothek ein. Sie wurden Zeugen, wie „die Bürgermeister“ von Sarah Kuttner in die Schranken verwiesen wurden. Während Bürgermeister Junior auf Vorschlag von Sarah Kuttner vom Leiter der Bibliothek abgelöst werden sollte, fiel es BM Senior sichtlich schwer, nicht den Hauptredeanteil auf einer Veranstaltung zu tragen.
Am Montag konnte in der Sonder-Stadtverordnetenversammlung endlich der Haushalt verabschiedet werden. Die Fraktionsvorsitzenden Werner Mundt (CDU), Ralph Bujok (Die Linke), Dirk Blettermann (SPD) und Heiner Klemp (B90/Grüne) hielten die üblichen Haushaltsreden. Ob sie sich noch besser vorbereitet hätten, wenn sie vorher gewusst hätten, dass Stadtsprecher Gilbert Collé im Auftrag des Bürgermeisters die Stadtverordneten filmte? Wie auf Nachfragen von Meike Kulgemeyer mitgeteilt wurde, dienen die Aufnahmen als Füllmaterial für Image-Videos des Bürgermeisters. Welch Ironie, wenn man bedenkt, dass die Verwaltung im letzten Jahr die Live-Übertragung der Sitzungen ablehnte.
Am Dienstag trafen sich die Mitglieder des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Vergaben im Schloss. Aufgrund der Baumaßnahmen im Schloss wurde die Sitzung in den Beratungsraum des Bürgermeisters verlegt. Dieser ist erheblich kleiner als der große Sitzungssaal, sodass die Amtsleiter, die Rede und Antwort stehen müssen, im Hintergrund Platz nahmen. „Dies ist wohl das erste Mal in der Geschichte des Ausschusses, dass die Verwaltung den Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern im Nacken sitzt“ stellte die Vorsitzende des Ausschusses, Meike Kulgemeyer, fest.
Am Mittwoch tagte zum letzten Mal in dieser Wahlperiode der Kreistag Oberhavel. Einige Premieren konnte man dennoch erleben. In der dritten Reihe der SPD-Fraktion sitzen die Abgeordneten Dirk Blettermann, Annemarie Wolf und Judith Brandt. Alle haben an diesem Abend eine Rede gehalten. Judith zum Thema „Schulreform für weiterführende allgemeinbildende Schulen“, Annemarie zum SPD-Antrag „Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie“ und Dirk zur „Anerkennung des Kreiskitaelternbeirat Oberhavels“.
Und eine weitere Neuigkeit erreichte den Kreistag. Der scheinbar immerwährende Kulturkampf der CDU zur Gesamtschule hat ein Ende gefunden. Schließlich befürwortet die CDU-Abgeordnete Nicole Walter-Mundt die Errichtung einer Gesamtschule in Oberhavel. Oberhavels Landrat Ludger Weskamp (SPD) nahm dankend den Wortbeitrag auf und begrüßte die veränderten Ansichten der CDU. Ein Unbehagen kam dann allerdings auf, als die CDU-Abgeordnete wieder versuchte, zurück zu rudern. Die Kandidatin hatte schon bessere Tage.
Der Kommunalwahlkampf nimmt langsam Formen an. Die Zeitschrift DEMO interviewte in der letzten Woche den ältesten (Eckhard Kuschel/ Oranienburg-Mitte) und den jüngsten (Murris Hadžić / Oranienburg-Süd) Kandidaten der SPD für die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg. Beide machten eine gute Figur, wie man so hört.
Auch in den nächsten zwei Jahren stellt die Bundesregierung zusätzliche Mittel zur Verfügung, um die Kampfmittelräumung in Oranienburg zu unterstützen. Neu ist, dass auch Kosten für die systematische Bombensuche erstattet werden. Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann hat sich seit Beginn der Zuschüsse des Bundes dafür eingesetzt, dass auch die systematische Bombensuche unterstützt wird. Sichtbar erleichtert ist er nun, dass seine beharrliche Forderung Früchte trägt.
Ich wünsche allen ein schönes Wochenende,
Eure
Henriette von Oranienburg