Durch die strikte Anweisung der Behörden ist es untersagt, dass sich mehr als zwei Personen treffen, um sich auszutauschen. Am Mittwoch war es dann eine Premiere. Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg lud zur ersten Online-Mitgliederversammlung der Oranienburger SPD ein. Bis zu 15 Personen nahmen gleichzeitig an der Versammlung teil. Nur 15 Personen werden einige sagen? Der Kreis sollte erstmal etwas kleiner sein, um zu sehen, ob und wie es funktioniert. Die interne SPD Gruppe umfasst zirka 30 Personen. Und wenn sich 15 daran beteiligen, ist die Quote von 50 Prozent erreicht. Auch das ist eine Premiere.
Die Corona-Krise verlangt uns allen eine Menge ab, die Folgen der Krise sind heute noch gar nicht absehbar. Ganz besonders belastet sind derzeit ohne Zweifel Familien mit Kindern, die nun entweder mit ihren Kindern im Home-Office arbeiten, im unfreiwilligen Urlaub, mit Kurzarbeitergeld oder plötzlich arbeitslos zu Hause sind. Sie können die Kinderbetreuung nicht in Anspruch nehmen und sollten sie deshalb auch nicht bezahlen müssen, zumal viele Familien in der derzeitigen Situation große finanzielle Einbußen haben. Darüber hinaus sollten aber auch die Eltern, die derzeit hart arbeiten, um unser medizinisches System, die Lebensmittelversorgung oder sonstige gesellschaftserhaltende Arbeiten zu verrichten, von den Kita-Beiträgen sowie dem Essensgeld freigestellt werden. Sie können zwar die Betreuung in Anspruch nehmen, arbeiten derzeit aber unter erschwerten Bedingungen, oft unter Einsatz der eigenen Gesundheit. Auch würden viele ihr Kind auf Grund der Ansteckungsgefahr sicherlich lieber zu Hause wissen. Wenn die Landesregierung – wie gestern angekündigt – die Kosten für die nicht stattgefundene Kinderbetreuung weitgehend übernimmt, blieben der Stadt vor allem die Kosten der in der Notbetreuung ausfallenden Elternbeiträge. Diesen zeitlich befristeten Ausfall von Kita-Beiträgen könnte die Stadt Oranienburg sicherlich verkraften und hiermit zugleich ein wichtiges Zeichen der Solidarität setzen, so Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oranienburg am Donnerstag.
Darüber hinaus sollten steuerfreie Sonderzahlungen oder Steuerentlastungen für die jetzt besonders belasteten Beschäftigten möglich gemacht werden“ fordert Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann (SPD). Hierzu habe Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereits erste Andeutungen gemacht. „Durch solche Sonderzahlungen oder Steuerentlastungen für die vielen Helferinnen und Helfer in der gegenwärtigen Notlage würden auch diejenigen profitieren, die von einer Erstattung der Kita-Beiträge nichts haben, zum Beispiel Familien mit älteren Kindern oder Kinderlose. Am Ende müssen wir Regelungen finden, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt in und auch nach der Krise möglich machen!
Oranienburgs SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hennig bereitet im Hintergrund die nächste Sitzung der Fraktion vor. Natürlich als Videokonferenz. Nun gibt es viele Anbieter, die diese Konferenzen möglich machen. Alles ist, wie immer im Leben, eine Sache des Geldes und des Könnens.
Wie man der Presse so entnehmen kann, wird hinter den Oranienburger Kulissen (in diesem Fall das Schloss, als Sitz der Verwaltung) geprüft, wie und ob eine Stadtverordnetenversammlung stattfinden kann, die einer Videokonferenz gleicht. Der Gesetzgeber hat das bisher nicht vorgesehen, wie Oranienburgs Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) informierte. Da die Corona-Pandemie wahrscheinlich längere Zeit andauert, wird man seitens des Landtages in Brandenburg über neue Formen der Versammlung nachdenken müssen.
Kommt alle gesund durch die Woche und haltet Euch an die Empfehlungen der Behörden, Verwaltungen sowie der Regierung. Bleibt zu Hause, auch wenn die Sonne wieder scheint.
Euer
Henri von Oranienburg