Am Freitag war Erik Stohn, der Fraktionsvorsitzende der SPD Brandenburg, zum Abschluss seiner Sommertour hier in Oranienburg. Auf Einladung von Björn Lüttmann, seinem Stellvertreter im Landtag, ging es in gemütlicher Atmosphäre um die Arbeit der Sozialverbände. Besonders die Lebenshilfe hat einen anschaulichen Einblick in ihre Arbeit geliefert. Dort war in den letzten Monaten viel Einsatz, Kreativität und Durchhaltevermögen gefragt. Julian Burchardt, Gero Gewald, Marei John-Ohnesorg, Udo Neumann, Ralf Leymann, Tony Sieg und viele andere haben mitdiskutiert.
Am Samstag fand bei über 35°C in Hennigsdorf unter prallender Sonne eine Gegendemo zu einer Nazi-Demo statt. Auf dieser Gegendemo haben u.a. der Bürgermeister von Hennigsdorf, Thomas Günther (SPD), und aus unserem Ortsverein Felix Kretzschmar, der auch Mitglied im Landesvorstand der Jusos Brandenburg ist, gesprochen. Gero Gewald und Otto Voß waren dabei.
An demselben ereignisreichen Wochenende hat die SPD Oranienburg Plakate zur Schuleinführung aufgehängt. Wir wünschen allen SchulanfängerInnen auch trotz Covid-19 einen guten Start in die Schule!
Endlich ist es soweit. Am Montag kamen die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu einer Sondersitzung zusammen, um einen Untersuchungsausschuss zu installieren. Relativ schnell wurde deutlich, wer großes Interesse hat, für Aufklärung zu sorgen und wer diesen Ausschuss nur als lästiges Übel empfindet. Die Vorsitzenden von AfD und Die Linke, Tim Zimmermann und Ralph Bujok, gaben mehr oder weniger zu Protokoll, dass der Aufklärungsbedarf nicht übermäßig groß ist. Man brauche doch nur in den Jahresabschluss schauen, um zu sehen, dass alles auf gutem Weg ist, so Ralph Bujok. Vom Rechtsaußenmann kam lediglich der Hinweis, dass es hier nicht um die „Selbstdarstellung“ geht. Und dass nun ausgerechnet der linke Stadtverordnete Enrico Geißler, der als einer von zweien gegen den Ausschuss gestimmt hat, in den Untersuchungsausschuss entsandt wurde, kann auch nur ein Kopfschütteln hervorrufen.
Den größten Bock hat aber wieder einmal der Bürgermeister geschossen. Während alle anderen Fraktionen einen großen Bedarf sahen, nun endlich mit der Aufklärung zu beginnen, verhedderte sich Alexander Laesicke im Laufe der Sitzung in immer mehr Widersprüche. Er vertraue dem Holding-Geschäftsführer und der Holding. Er sieht keine Probleme, und so weiter. Kopfschütteln löste der Bürgermeister Alexander Laesicke bei einigen auch aus, als er sein Bedürfnis nach Frieden in der politischen Landschaft Oranienburgs zum Ausdruck brachte. Er ließ verlauten, dass Kommunikation das Wichtigste für ein gutes Miteinander sei. Diese Aussage sorgte für Verwunderung im Publikum, weil unter anderem er es doch auch war, der den Woba-Geschäftsführer Bernd Jarczewski fristlos kündigen wollte, ohne vorher das gemeinsame Gespräch zu suchen. Wie man der Zeitung entnehmen konnte, verzichtete FDP-Fraktionsvorsitzender Daniel Langhoff im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung auf einen Teil seiner Fragen, damit sich der Bürgermeister nicht noch weiter blamiere. Dass der Oranienburger Generalanzeiger bei der Berichterstattung es sich nicht nehmen lässt, den Bürgermeister so zu beschreiben, wie es die meisten wohl auch wahrgenommen haben, nämlich schwach und ahnungslos in der Sache, macht die Sache komplett.
Am Dienstag kam die SPD-Fraktion zusammen. Einen großen Raum an Zeit nahm die SVV am Vortag ein. Die Fraktion lobte die Stellungnahme von SPD-Fraktionschef Matthias Hennig im Stadtparlament. Ohne den misslungenen Versuch von Bürgermeister Alexander Laesicke, dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Oranienburg Holding GmbH Ralph Bujok (Die Linke) und dem Geschäftsführer der Holding Alireza Assadi den Woba-Geschäftsführer mittels Beschluss aus seiner Position zu drängen, wäre es niemals zu diesem Untersuchungsausschuss gekommen.
Bleibt gesund und schützt Euch vor der Pandemie und der Hitze in den nächsten Tagen,
Eure
Henriette von Oranienburg