Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine sind auch viele Oranienburgerinnen und Oranienburger in Sorge. „Wir haben die Nachricht in den Morgenstunden mit großer Betroffenheit aufgenommen“, so Bürgermeister Alexander Laesicke und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Dirk Blettermann. „In unserer Stadt leben viele Menschen ukrainischer und auch russischer Herkunft friedlich zusammen. Uns allen gemeinsam ist, dass uns kriegerische Handlungen in Europa erschrecken und wir auf ein baldiges Ende aller militärischen Aktionen hoffen. Unsere Solidarität gilt vor allem den Menschen in der Ukraine“, erklären die beiden Politiker gemeinsam. Aufgrund seiner Geschichte während der NS-Diktatur hat der Einsatz für Frieden und Menschlichkeit in Oranienburg eine große Bedeutung. Umso größer ist nun die Sorge angesichts eines kriegerischen Konfliktes dieses Ausmaßes in Europa. „Wir wünschen uns ein schnelles und friedliches Ende des Konflikts und sind sicher, dass die Bundesregierung darauf hinwirken wird“, betonten Dirk Blettermann und Alexander Laesicke.
Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende der SPD Oranienburg, ruft dazu auf, die Kundgebung zu unterstützen, die der Bürgermeister und Dirk Blettermann (SPD) für heute, 25.2.2022, 16 Uhr auf dem Schlossplatz in Oranienburg angemeldet haben: „Lasst uns gemeinsam ein Zeichen der Solidarität setzen.“ Hier die Details.
Am letzten Wochenende fand, nach zweijähriger Pause, wieder eine Klausurtagung der SPD-Fraktion statt. Diesmal ging es in das malerisch gelegene Schloss Liebenberg. Neben den Stadtverordneten Matthias Hennig, Gero Gewald, Burkhard Wilde, Michael Richter, Olaf Bendin, Björn Lüttmann und Dirk Blettermann, nahmen auch die Vorsitzende des Ortsvereins, Marei John-Ohnesorg, und ihre Stellvertreterin Lisa Wagner, sowie die Vorsitzende des Seniorenbeirates Oranienburgs, Marga Schlag und der Baudezernent Frank Oltersdorf teil.
Bestimmte Worte fallen (fast) immer bei solchen Tagungen. Kurzerhand hat der Fraktionsvorsitzende Matthias Hennig ein kleines Spiel in Form von BINGO aus der Tasche gezogen. Es muss auch nicht immer alles so bierernst sein. Und es dauerte auch nicht lange, da hatte schon jemand alle Worte in diagonaler Linie erreicht und sagte BINGO! Schön, dass man sich schon so lange kennt!
Abends sitzt man dann auch immer etwas länger zusammen. Dann wird über Gott und die Welt gesprochen, mit alkoholischen Getränken wird auch nicht gespart. Diesmal war die Stimmung, angesichts der Situation in und um Russland, etwas gedrückter. Alle waren sich aber einig: Wie Wladimir Putin mit seinen Nachbarn umgeht, ist völlig indiskutabel.
Am Montag kamen die Stadtverordneten zu ihrer ersten regulären Sitzung in diesem Jahr zusammen. Heikle Themen standen auf der Tagesordnung. Zu Beginn hatte der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) gestattet, dass der Vorsitzende der Union der Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft, Dieter Dombrowski einige Worte an die Stadtverordneten richtet. Zu einem späteren Tagesordnungspunkt wurde dann erneut über einen Straßennamen abgestimmt, der seit einigen Monaten immer wieder heiß diskutiert wurde. Die LINKE wollte den Gneist-Straßennamen verändert wissen, fand aber keine Mehrheit für ihr Ansinnen. Wie schon vor eineinhalb Jahren, stimmten 23 Stadtverordnete für den Erhalt des Namens, 11 stimmten gegen den Namen und zwei enthielten sich der Stimme. Die vorherigen Versuche, einen Kompromiss zu finden, dem sich alle anschließen können, waren damit gescheitert, wie Björn Lüttmann (SPD) feststellen musste.
Ein anderes Thema war ein Antrag von Mitgliedern des Bauausschusses. Der etwas sperrige Name lautet: „Erweiterte Straßeninstandsetzung Oranienburger Modell in Anlehnung an das Bernauer Modell“. Nun ging es schlicht und ergreifend darum, wie preiswert der Straßenausbau in den Anliegerstraßen Oranienburgs ist. Der Vorsitzende des Bauausschusses, Olaf Bendin (SPD) war jedenfalls hocherfreut, dass sein Bemühen in der „Arbeitsgruppe Straßenausbau“ nicht umsonst war, der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Über die Ergebnisse der Klausurtagung berichtete die Fraktion am Dienstag. Als SPD ist uns wichtig, dass die Verpflichtungen privater Investoren, die wir in der Vergangenheit festgelegt haben, nicht aufgehoben werden. So sollen auch private Bauherren geförderten Wohnraum schaffen und günstige Baugrundstücke zur Verfügung stellen. Zentral für uns ist auch, dass die soziale Infrastruktur Schritt hält und dass die Wohnungsbaugesellschaft (Woba) gestärkt wird, damit wir im Bereich bezahlbaren Wohnraumes vorankommen.“ Für die SPD-Fraktion ist das Wohl der Stadt entscheidend. Daran muss sich auch die Frage pro oder contra die Holding entscheiden. „In den nächsten Wochen wollen wir mit den anderen Fraktionen diskutieren, welche weiteren Schritte jetzt anstehen“, so Matthias Hennig. Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marei John-Ohnesorg, ergänzt: „Ich freue mich sehr, dass unsere Analyse gezeigt hat, dass wir viele unserer Pläne aus dem Wahlkampf angestoßen oder schon umgesetzt haben.
Kommt gut durch die Woche,
Eure Henriette von Oranienburg