Veranstaltungen in den Ortsteilen sind wichtig. Darum organisieren Marga Schlag (SPD) und Ortsvorsteher Michael Richter (SPD) regelmäßig Preisrommé-Turniere in Malz. Am vergangenen Sonntag fand wieder eins statt. Obwohl unser Vorstandsmitglied und jüngster Stadtverordneter Gero Gewald in seinem Leben vermutlich deutlich weniger Rommé-Spiele bestritten hat als die anderen Teilnehmenden, gelang im die große Überraschung. In 36 Spielen kam er auf 236 Punkte und belegte so den ersten Platz! Marga Schlag war auf Platz 2 und auch unser Mitglied Ottomar Voß hat fleißig Punkte gesammelt.
73 Tagesordnungspunkte galt es am Montag in der Stadtverordnetenversammlung abzuarbeiten. Aus diesem Grund wurde die Sitzung vom Vorsitzenden Dirk Blettermann, SPD, auf 16 Uhr vorverlegt. Nach gut drei Stunden waren erst 25 Punkte erledigt. Eine Fortsetzungssitzung schien fast unausweichlich. Die Stimmung war bisweilen sehr aufgeheizt. Ob es auch daran liegt, dass viele ehrenamtliche Mitglieder des Gremiums direkt von der Arbeit kommen und irgendwann einfach Hunger haben? Hunger macht auf jeden Fall schlechte Stimmung. Daher hat der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hennig, auch für seine Fraktion immer das ein oder andere dabei. Dieses Mal gab es u.a. Äpfel und Möhren. Gegen 22 Uhr wurden alle Vorlagen entschieden und die bisher umfangreichste Tagesordnung geschafft.
Gewinner des Abends war auch die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) Oranienburg: Sie hat von den Stadtverordneten die Bestätigung bekommen, dass sie bald mit Planung und Bau der neuen Geschäftsstelle gegenüber der TURM ErlebnisCity beginnen kann. Vorstand und viele junge Mitglieder waren extra in die Orangerie gekommen und applaudierten nach dem gefassten überparteilichen Beschluss. Als langjährige Unterstützer freuten sich die Stadtverordneten Björn Lüttmann und Gero Gewald ganz besonders mit den ehrenamtlichen Tätigen.
Teil der langen Tagesordnung waren u.a. auch zwei weitere SPD-Anträge: zum Bürgerhaushalt und zur Änderung der Raumnutzungsrichtlinie. Beim Bürgerhaushalt sollen künftig Vorschläge, die klassische Aufgaben der Stadt, wie z.B. LED-Lampen, Bänke und Mülleimer, zukünftig gesondert betrachtet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden. Diese gehen dadurch nicht verloren und das Budget des Bürgerhaushalts kann für Kinderfeste im Schlosspark, Open-Air-Kinos, Bücherschränke und viele weitere Ideen genutzt werden, um die sich die Stadtverwaltung sonst nicht zwingend kümmern müsste.
Bei der Änderung der Raumnutzungsrichtlinie ging es darum, dass wir verhindern wollen, dass Extremist:innen städtische Räume zur Verbreitung ihrer demokratiefeindlichen Propaganda nutzen dürfen und kontrolliert werden soll, welche Äußerungen in städtischen Räumen getätigt werden. Nachdem wir für Grüne und Linke unseren Antrag etwas umformulieren mussten, da sie sonst Angreifbarkeit vor Gericht fürchteten, hat die Verwaltung nun einen Erarbeitungsauftrag bekommen. Sie soll nun erarbeiten, wie die Satzung rechtssicher geändert werden kann, um rassistische, antisemitische und demokratiefeindliche Äußerungen in ihren Räumen wirksam zu unterbinden und dies zu überprüfen. Unser heißer Tipp an die Verwaltung: Legt unseren Ursprungstext nicht zu weit weg, denn der trifft das Anliegen schon gut.
Seit einigen Wochen begleitet Christiane Holzhauer im Rahmen des Förderprogramms „Frauen in die Politik“ unseren Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann. Im Landtag konnte sie nun die Einbringung des neuen Landeshaushaltes und die anschließende Debatte live erleben. Mit diesem Haushalt wird unter anderem die Grundlage für zwei weitere beitragsfreie Kita-Jahre 2023/24 wie auch für den Bau des Wohnheimes für Polizeistudierende in Oranienburg gelegt. In der Mittagspause konnten Tischgespräche mit Ministerin Britta Ernst sowie unser bildungspolitischen Sprecherin Katja Poschmann geführt werden. Und auf der Terrasse des Landtages kam es dann noch zu „Oberhaveler Gesprächen“ mit dem Staatssekretär und UB-Vorsitzenden Benjamin Grimm.
Aktiv waren auch die Jusos Oberhavel. Sie vernetzen sich nicht nur mit den anderen Unterbezirken, sondern auch mit den SPD-Ortsvereinen aus Oberhavel, um auch vor Ort dabei sein zu können und mitzureden. So ging es für ihren Vorsitzenden Gero Gewald aus Oranienburg und seine Stellvertreterin Katharin Dziuba aus Hennigsdorf diese Woche digital zum Ortsverein des Mühlenbecker Landes. Sie wurden freundlich empfangen und stellten sich und ihre Ideen in einer kurzen Präsentation vor. Es entwickelte sich schnell ein freundlicher Austausch und erste Ideen für Kooperationen entstanden. Wir freuen uns schon auf die Vorstellung der Jusos Oberhavel in unserem Ortsverein!
Das war noch lange nicht alles, was gerade in der Stadt passiert. Lange Sitzungen sind für die Fraktionsvorsitzenden Petra Klemp (Grüne), Daniel Langhoff (FDP), Antje Wendt (FW), Werner Mundt (CDU), Tim Zimmermann (AfD), Ralf Bujok (Linke) und Matthias Hennig (SPD) auch am Mittwoch, Donnerstag und Freitag zu absolvieren. Jeweils 6-7 Stunden wurden erste Bewerber_innen für die Geschäftsführungen der städtischen Gesellschaften angehört. Die Bewerber_innen sehen sich hier einem sehr großem Findungskreis gegenüber. Neben den Fraktionsvorsitzenden komplettieren Bürgermeister Alexander Laesicke, Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa, die Gleichstellungsbeauftrage Christiane Bonk, Christian Howe und Susanne Zamecki den Kreis. Es ist schön aus so vielen Bewerbern auswählen zu können. Keine Selbstverständlichkeit in einem angespannten Arbeitsmarkt. Oranienburg ist für viele offensichtlich eine attraktive Adresse.
Das Rotkehlchen ist inzwischen in der Stadt verteilt. Unser 12-seitiges Magazin hat zwischenzeitlich den Weg in tausende Haushalte gefunden. Am Wochenende waren Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende des Ortsvereins, und Gero Gewald, noch einmal in Eden unterwegs. Wer kein Exemplar im Briefkasten hatte, ist herzlich eingeladen, im Bürgerbüro vorbeizukommen oder hier digital zu lesen. Wir wünschen sehr viel Spaß beim Lesen.
Bleibt gesund und genießt das wunderbare Herbstwetter mit seinen prachtvollen Farben. Bis nächste Woche und zur nächsten Kolumne wünscht Euch alles Gute,
Eure
Henriette von Oranienburg