Die Generation-Youth-Partys und -Festivals, an denen ein großes Bündnis um den Oranienburger Jugendbeirat beteiligt ist, ist in der Stadt mittlerweile sehr etabliert. Das braucht natürlich Absprache, Vorbereitung und Koordination aller Beteiligten. Hierzu trafen sich diese auf Einladung von Angela Schmidt, der Jugendkoordinatorin der Stadt Oranienburg, am vergangenen Dienstagabend im Oranienwerk. Es wurde u.a. besprochen, was gut lief und wo es noch Verbesserungspotenzial gibt. „Insgesamt waren alle sehr zufrieden und wollen weiter an der Kooperation festhalten. Sehr schön!“, findet unser jüngster SPD-Stadtverordneter Gero Gewald, der für den Jugendbeirat der Stadt Oranienburg an dem Treffen teilnahm.
Zum Thema Jugend und Zuwachs muss natürlich unbedingt erwähnt werden: Wir freuen uns über Nachwuchs bei einem unserer Mitglieder. Herzlichen Glückwunsch an die Familie und alles Gute für das Genösschen!
Eine besondere Premiere ganz anderer Art gab es im Landtag am Mittwoch: Unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann durfte als Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz gleich zwei Sitzungen hintereinander leiten (Nummer 76 und 77!). Ab 9 Uhr die reguläre Sitzung unter anderem mit der Einbringung des Haushaltes 2023/24, danach ab 15 Uhr eine gemeinsame Sitzung mit dem Gesundheitsausschuss von Berlin. Die nächste gemeinsame Sitzung mit Berlin soll dann im Frühsommer 2023 in der Hauptstadt stattfinden, mal sehen, ob die Berliner Abgeordneten dann noch die gleichen sind…
Mehr Schlagzeilen als die Inhalte der Sitzungen machte an diesem Tag aber die Temperatur im Plenarsaal. Offiziell auf 19 Grad geheizt, ist die „gefühlte“ Realität im Saal deutlich kälter, was wohl an der kontinuierlich laufenden Umluftanlage liegt. Am Ende saßen viele Angeordnete mit Winterjacke und Schal in den Sitzungen. Energiesparen macht also auch vor den Volksvertreterinnen und -vertretern nicht halt.
Nicht teilnehmen konnte unser Landtagsabgeordneter an der am Mittwoch parallel stattgefundenen Bürgerversammlung zur Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen, Ortsvereinsmitglied Judith Brandt vertrat ihn dort. Wie man hört, bleiben die Positionen verschiedener Anwohnergruppen hart und man konnte sich auf keinen Kompromiss einigen. Es bleibt zu hoffen, dass die jahrelange Vorarbeit von Gedenkstätte, Ministerien, Landtagsabgeordneten und Stadt am Ende nicht ohne Ergebnis im Sand verläuft. Wahrscheinlich werden am Ende die Stadtverordneten entscheiden müssen, um den „Gordischen Knoten“ durchzuschlagen.
Ganz anderes Thema, klingt sperrig, ist aber wichtig und betrifft viele: Bereits vor gut einem Jahr haben der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion Matthias Hennig, zusammen mit Stefan Hübner und Björn Lüttmann das Thema Grundsteuerreform aufgegriffen. Es wurden Anfragen an die Stadtverwaltung und die Ministerien gestellt. Aktuell werden viele Bescheide verschickt. Diese sind sehr unterschiedlich. Zahlreiche Anfragen richten sich folgerichtig an die Stadtverordneten, Ortsvorsteher und Parteien. Die bisher vorliegenden Daten deuten bei einem gleichbleibenden Hebesatz eine Verdoppelung der Steuern an. Über die Höhe dieses Satzes wird die Stadtverordnetenversammlung entscheiden müssen. Es deutet sich bereits jetzt eine sehr schwierige Abwägung zwischen Aufkommensneutralität, Mehrbelastungen von Mieter:innen und Eigentümer:innen, Schlüsselzuweisungen des Landes, Durchschnittswerten und Steuermehr- bzw. Mindereinnahmen an.
Kommenden Freitag ist es wieder soweit: Die Lichternacht findet statt. Auch die Oranienburger Sozialdemokrat:innen werden sich an einem Stand vor dem Bürgerbüro präsentieren. Was genau geplant ist, müsst ihr dann selbst herausfinden. Ob es wohl wieder ein Glücksrad und Glühwein gibt? Vielleicht sogar Musik? Die SPD Oranienburg freut sich auf euch!
Eure
Henriette von Oranienburg