Kleine und große Reden für Oranienburg

Der Malzer Ortsvorsteher Michael Richter (SPD) gehört nicht zu den „Vielrednern“. Er wird eher als ruhiger Zeitgenosse wahrgenommen. Das kommt jedenfalls bei seinen Malzer:innen gut an. In der letzten Woche haben er und seine Tochter Anna, den Malzer Senior:innen eine kleine Aufmerksamkeit, nebst Weihnachtskarte, zukommen lassen. Zum zweiten Mal musste nämlich die Senioren-Weihnachtsfeier in dem Ort der Corona-Pandemie abgesagt werden. 

Die Stichwahl zur Ermittlung eines neuen Landrates in Oberhavel erbrachte zwar ein eindeutiges Ergebnis, aber keinen neuen Landrat. SPD-Kandidat Alexander Tönnies hatte in allen Städten und Gemeinden, zum Teil deutlich, die Nase vorn. Das sogenannte Quorum von mindestens 15 Prozent der Wählerschaft verfehlte er um etwas über 2000 Stimmen. Trotz alledem freuten sich die Anwesenden der kleinen Wahlparty über den zweiten Erfolg des Kandidaten. Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg überreichte, gemeinsam mit Yvonne Lehmann, Matthias Hennig, Gero Gewald, Patrick Rzepio und Dirk Blettermannein Blumenstrauß und die Dezember-Ausgabe des SPD-Magazins „Rotkehlchen“. 

Nachdem sich der Wahlkampfdampf verzogen hat, geben einige Politiker:innen zu Protokoll, dass sie „Ganz bewusst“ nicht Wählen waren. Nun brauchen alle Politiker:innen die Rückendeckung der Wählenden. Wenn aber Enrico Geißler (Kreisvorsitzender der Linken) und Kathrin Willemsen (Vorsitzende des Kreis-Sozialausschusses) ihre Nichtwahl öffentlich gemacht haben, dann haben sie der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. Einfach peinlich! 

Am Montag fand die letzte Oranienburger Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr statt. Dirk Blettermann, Vorsteher der Versammlung, nutze seinen Tagesordnungspunkt, um in einer deutlichen Ansprache mit den Coronaleugnenden ins Gericht zu gehen. Zu einer Stadt, die bereits mehrfach ein Toleranzbeschluss beschlossen hat, passen einfach keine Fackelzüge und Hetzer, die das ganze System in Frage stellen. Unter dem Deckmantel des „Freiheitsbegriffs“ werden Menschen gegeneinander aufgewiegelt, Politiker:innen mit dem Tode bedroht, vor Privathäusern von Minister:innen martialisch demonstriert und Verantwortliche eingeschüchtert. Das sind wahrlich keine Demokraten.

Der Landtag verabschiedet sich diese Woche mit einem Mammutprogramm in eine kurze Weihnachtspause. Obwohl, weiß man es? Bei den vielen Corona-Sondersitzungen erscheint auch eine weitere noch vor Weihnachten möglich… Jedenfalls ist der Landeshaushalt 2022 mit dem bisher zweitgrößten Volumen von über 15 Milliarden Euro beschlossen und mit ihm die vielen Projekte im Gesundheits- und Sozialbereich, die unser SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann im Plenum mit einer ausgefeilten Rede vorstellte: Stabile Finanzierung der Krankenhäuser, Pakt für bessere Pflege, Aus- und Neubau von Frauenhäusern, Unterstützung für Familienverbände, Willkommensinitiativen und vieles mehr.

Dem Thema Integration widmete sich Björn Lüttmann in seiner zweiten Rede. Hier ging es insbesondere um zusätzliche Mittel für die Integration von Geflüchteten. Wie wichtig diese Mittel sind konnte der Abgeordnete gemeinsam mit den Stadtverordneten Gero Gewald und Matthias Hennig vor einigen Tagen in Lehnitz bestaunen: In 2021 ist ein Teil dieser Gelder in die Schaffung eines Nachbarschaftstreffs gegangen. Ein schönes Beispiel, wie aus dem gesprochenen Wort Taten vor Ort werden!

Am Mittwoch erklärte der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im deutschen Bundestag, welche Politik er, gemeinsam mit FDP und den Grünen, unternehmen möchte. Eine nüchterne Rede, die ohne Aufregung auskommt. „Ohne Bitterkeit“ wollte der Oppositionsführer Ralf Brinkhaus (CDU) antworten. Je länger er sprach, konnte man seine Verbitterung hören. Eher eine kleine Rede. 

Vor 90 Jahren, am 16.12.1931, gründeten das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund (ADGB), der Allgemeine freie Angestelltenbund (Afa-Bund), die SPD und der Arbeiter-Turn- und Sportbund (ATSB) die Eiserne Front. Ihr Ziel war die „Erhaltung und Erfüllung“ der Weimarer Reichsverfassung. Das Bündnis hörte mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten auf zu bestehen. Dieses breite gesellschaftliche Bekenntnis zur Republik und Demokratie ist Vorbild, bis heute. 

Am 16. 12. 1989, vor 32 Jahren, hat die Gründungsveranstaltung der Oranienburger SDP, heute SPD, stattgefunden. In einem Presseaufruf, wenige Tage vor der Veranstaltung, in der damaligen Märkischen Volksstimme, richteten die Sprecher der damaligen SDP, Klaus Wendland und Kurt Vetter, folgenden Aufruf: “Die Bevölkerung, die sozialdemokratische Ideale haben, an der Gründungsveranstaltung teilzunehmen.“ Während dieser Veranstaltung wurden große Reden gehalten, die auch zur erneuten Gründung der Oranienburger SPD führten, der Dritten Gründung (1900, 1945 und eben 1989).  

Ob es diesmal zu Weihnachten schneit? Die Prognosen sind nicht schlecht. Warten wir es aber ab. Wir werden darüber berichten. Bleibt alle gesund, kommt gut durch die Zeit. Bis zum nächsten Wochenende, 

Eure

Henriette von Oranienburg 

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