Haushaltssperre und Sondersitzung der SVV Oranienburg!

Am Dienstag haben sich die Mitglieder der SPD-Fraktion mit gehörigem Abstand zu einer kurzen Sitzung getroffen. SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hennig berichtete über die aktuelle Haushaltssperre, die Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa (CDU) verhängt hat. Außerdem wurde über die Sondersitzung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung gesprochen, die der Bürgermeister Alexander Laesicke beantragt hat. Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) hat nun für den heutigen Freitag in die MBS Arena eingeladen, sozusagen als Generalprobe für den 4. Mai, an dem die erste Stadtverordnetenversammlung in Zeiten von Corona stattfinden soll.

Jeder fragt sich, warum in diesen Zeiten zwei Sitzungen hintereinander stattfinden müssen. Über den Inhalt der nichtöffentlichen Stadtverordnetenversammlung wurden die Stadtverordneten am Donnerstag informiert. Jeder der Stadtverordneten konnte jedenfalls die Unterlagen einsehen, wenn sie sich auf den Weg zu den Stadtwerken gemacht haben. An sich ist es schon ein merkwürdiges Verfahren, aber man lernt ja immer dazu. Ob die Stadtverordneten sich den Ritt auf der Rasierklinge gefallen lassen, wird man sehen, wenn das Ergebnis der Abstimmung vorliegt.

Am Donnerstag hat die SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg wieder zu einer Vorstandssitzung per Videokonferenz eingeladen. Die Vorstandsmitglieder  sind inzwischen schon ganz firm mit der Handhabung des neuen Mediums. Eine gute Stunde haben Ralf Leymann, Lisa Wagner, Meike Kulgemeyer, Kerstin Wendt, Martin Vater, Stefan Westphal, Burkhard Wilde und Gero Gewald mit ihren Gästen Björn Lüttmann und Judith Brandt über die aktuellen Themen der Stadt diskutiert. 

Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann leitet zur Zeit die Sitzung des Gesundheitsausschusses von seinem Büro in der Bernauer Straße. Nun sind die Sitzungen inzwischen auch online auf dem PC für jedermann sichtbar. Es ist immer noch eine neue Angelegenheit, in Zeiten wie diesen alles von zu Hause oder dem örtlichen Büro zu erledigen und nicht mehr nach Potsdam in den Landtag zu fahren. 

Bleibt gesund und kommt gut durch die Woche. Und: Haltet durch!

Euer

Henri von Oranienburg

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