Eiseskälte in Oranienburg

Seit dem Wochenende hat Schnee, Eis und Kälte Oranienburg im Griff. Temperaturen bis zu minus 15 Grad und starke Schneefälle erinnerte vor allem viele Ältere an die Winter früherer Zeiten. Und es gibt sogar Kinder, die bisher noch keinen derart heftigen Wintereinbruch in ihrem Leben erlebt haben. Und der Appell von Oranienburger Kommunalpolitiker:innen, bei der Beseitigung von Schnee und Eis den betagten Nachbar:innenn zu helfen, fand guten Widerhall.    

Am Montag gab es ein Interview mit Germendorfs Ortsvorsteher und Stadtverordneten Olaf Bendin (SPD) in der Märkischen Allgemeinen, Neue Oranienburger Zeitung. Ausführlich wurde zuerst sein Ort vorgestellt. Dann gab der „Chef“ sein Statement ab. Und natürlich wünscht sich der Vorsitzende des städtischen Bauausschusses ein baldiges Ende des Lockdowns. 

In der Hauptausschusssitzung am Montag war ein deutlich konzilianterer Ton zu vernehmen, als in den Wochen zuvor. Warum das so war, darüber kann man nur spekulieren. Vielleicht hat auch ein Gespräch des Vorsitzenden der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD), mit den Fraktionsvorsitzenden der Stadt dazu geführt, wie in der MAZ am Samstag und am Dienstag im Oranienburger Generalanzeiger zu lesen war, dass die Stimmung deutlich entspannter war. 

Den Händler:innen in der Stadt Oranienburg macht die monatelange Zwangsschließung wegen des Coronavirus mächtig zu schaffen. In einem „Schnellschuss“ versuchte die CDU-Fraktion ein Thema zu besetzen. Nun haben sich SPD, FDP und Freie Wähler/Piraten mit der CDU zusammengetan, um aus einem unrunden Antrag, einen gemeinsamen Antrag zu machen der auch Hand und Fuß hat. So betonte es der Vorsitzende des SPD-Fraktion, Matthias Hennig. Der Antrag fand dementsprechend auch eine breite Mehrheit im Hauptausschuss.   

In dieser Woche fällt auf, dass die Oranienburger CDU scheinbar in schwererer See ist, als sie es zugeben würde. Am letzten Wochenende verbreitete nämlich die CDU-Stadtverordnete Grit Hörig, dass sie mit ihrer Partei der CDU, fertig ist und „für sie nicht mehr zur Verfügung steht“. Scheinbar haben die Berufspolitiker:innen innerhalb der CDU den Kontakt zu ihrer Basis verloren. Und was ist eigentlich aus Klaus Rogosky (CDU) geworden? Ist er als CDU-Mitglied immer noch sachkundiger Einwohner der Afd-Fraktion? Kurz, bei den Oranienburger Konservativen scheint wieder einmal erheblicher interner Klärungsbedarf nötig zu sein. 

Am Dienstag tagte wieder mal der Gesundheitsausschuss des Landtages Brandenburg. Und natürlich lud der Vorsitzende des Ausschusses, Björn Lüttmann (SPD) wieder zu einer Videositzung ein. Inzwischen schon ein ganz normales Medium, dass in der parlamentarischen Demokratie Einzug gehalten hat. Ein angenehmer Nebeneffekt ist allerdings auch, dass die Abgeordneten nicht nach Potsdam fahren müssen, sondern die Sitzungen aus dem jeweiligen Büro stattfinden. 

Zu einer Videositzung kamen am Mittwoch eine Runde von ca. 14 Kommunalpolitiker:innen im Rahmen des „Integrierten Energetischen Quartierskonzept“ in der Weißen Stadt zusammen. Für die SPD-Fraktion nahm deren Vorsitzender Matthias Hennig teil. Auch FDP, CDU und Linke schickten Vertreter:innen in die Runde.

Am Donnerstag stellten Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann, der Vorsitzende des Tourismusverbandes, Andreas Steffen und die Geschäftsführerin Denise Deutsch eine neue Broschüre des Vereins vor. Gleichzeitig forderten die drei, dass Tierparks und ähnliche Außenanlagen als erste Orte von den coronabedingten Schließungen ab März befreit werden sollten! Am gestrigen Abend stand fest, dass die Forderung Gehör fand und in die Tat umgesetzt wird. Zoos und Tierparks öffnen bald wieder!

Am Donnerstag tagte, nach zweimonatiger Pause, wieder der Untersuchungsausschuss der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung. Der Vorsitzende des Gremiums, Daniel Langhoff (FDP) hat zuvor schon via Interview eine bisherige Bilanz der Arbeit gezogen. Nun ist es noch zu früh, von einem Ende des Ausschusses zu reden. Nach 10 Monaten Wartezeit kam nun endlich Bernd Jarczewski zu Wort. Das war auch dringend nötig. Anderthalb Stunden referierte Herr Jarczewski sehr umfangreich über den Werdegang der WOBA in den letzten Jahren, gab Einblicke in das Zahlenwerk wie das Gesamtinvestitionsvolumen, die Mietstruktur und weitere. Dem anschließend folgte eine Stellungnahme zu den vorherrschenden Vorwürfen. Herr Jarczewski zitierte Aussagen aus den hiesigen Protokollen und räumte die darin enthaltenen Vorwürfe äußerst glaubwürdig aus. Dies wird nicht jeden erfreuen und sorgte auf Seiten der Verwaltung für Skepsis ob diese Aussagen wirklich für den öffentlichen Teil bestimmt sein sollten. Auch dazu war er gut vorbereitet und hatte die passende Antwort und bekräftigte, dass dies sehr wohl auch für die Ohren der Öffentlichkeit bestimmt ist.

Oranienburgs SPD hat den Donnerstag genutzt um einen Livestream aus dem Untersuchungsausschuss zu schalten. Die Vorsitzende Marei John-Ohnesorg konnte nicht selbst an dem Livestream teilnehmen, weil sie selbst als sachkundige Einwohnerin an der Sitzung teilnahm. Insofern hat Lisa Wagner den Part der Regie übernommen. 

Auch wenn es den einen oder anderen langsam nervt. Aber. Haltet Abstand zu anderen, schützt Euch vor dem Coronavirus und setzt Masken auf, und durchsteht die nächsten schneereichen Tage, bis zum nächsten Freitag, 

Euer

Henri von Oranienburg 

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