Am letzten Freitag besuchte die Spitzenkandidatin zur Europawahl, Bundesministerin Katarina Barley, gemeinsam mit Brandenburgs Europakandidat Simon Vaut Oranienburg. Gemeinsam mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Blettermann und seinem Stellvertreter Matthias Hennig machten sie einen Rundgang durch das Oranienwerk. Anschließend fand noch eine lockere Runde in der Kaffeetante mit Mitgliedern der Oranienburger SPD statt. Lothar Schlag berichtete über den Neustart der SPD 1989 in Oranienburg. Die Kandidaten waren beeindruckt.
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus lud am Sonntag der Landtag gemeinsam mit der Gedenkstätte Sachsenhausen zur Eröffnung der Ausstellung „Im Reich der Nummern“ ein. Der Leiter der Gedenkstätte, Dr. Axel Drecoll, mahnte: „In den politischen und alltäglichen Sprachgebrauch, sogar in parlamentarische Debatten, halten rassistische und diskriminierende Begriffe wieder Einzug.“. Und es halten nicht nur Worte wieder Einzug, so besaßen auch Mitglieder der AfD die Dreistheit sich zu dieser Veranstaltung einzufinden. Das musste auch Meike Kulgemeyer feststellen, als die Herren neben ihr Platz nehmen wollten. Sie fand jedoch, dass der Platz bereits besetzt war.Später ging es zur Kranzniederlegung in der „Station Z“. Meike Kulgemeyer und Matthias Hennig legten für die Oranienburger Sozialdemokraten einen Kranz nieder und gingen anschließend zu einer Führung durch die Ausstellung.
Ebenfalls am Sonntag luden die Malzer Genossen zum Preisskat und Preisromme in den Malzer Dorfclub ein. Von einem netten Beisammensein wurde berichtet.
Mit dem Neustart der SPD-Internetseiten und der bunten Kandidatenschar beschäftigten sich nicht nur die örtlichen Medien der Stadt. Auch in den sozialen Medien wurde über den Coup berichtet, dass die Oranienburger SPD nicht nur die größte Anzahl der Kandidierender ins Rennen schickt, sondern auch mit einer Reihe Parteilosen um die Wählerstimmen ringt. Die Zugriffszahlen schnellten über 2000 hoch. Besonders erfreulich waren Zuschriften, die sehr wohl den Unterschied zwischen Bundes- und Landes-, oder Kommunalwahl machten. Darauf lässt sich aufbauen, meinte der stellvertretende Ortsvorsitzende Björn Lüttmann.
Am Dienstag tagte der Bauausschuss der Stadt Oranienburg. Es galt wieder viele Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Einer stach besonders hervor, weil auch die Emotionen eine große Rolle spielten. Das ÖPNV-Konzept der Stadt Oranienburg erhielt erheblichen Widerstand. Besonders die beiden SPD-Frauen Jennifer Collin und Judith Brandt machten sich für eine deutliche Veränderung des Konzeptes stark. Große Verwunderung machte sich breit, dass die Stadt an dem vorgelegten Konzept festhalten will, obwohl doch auch der Bürgermeister sich für eine Stadtbuslinie stark macht, allerdings nur verbal ohne jegliche finanzielle Ausstattung.
Ein wichtiges, zeitloses Thema ist die noch bessere Gleichstellung von Mann und Frau. Während die Stadtverordneten auf Initiative unserer SPD-Stadtverordneten Judith Brandt eine stärkere Berücksichtigung von Frauennamen bei der Straßenbenennung diskutieren, geht es im Landtag um Grundsätzliches. SPD, Linke und Grüne wollen, dass der Anteil der Frauen in den Parlamenten denen in der Gesellschaft entspricht und haben hierzu das so genannte Parité-Gesetz verabschiedet. Auffällig ist, wie sich die CDU bei beiden Themen mit Händen und Füßen wehrt. Hier wird doch mal sehr schön deutlich, welche Parteien für die Gleichberechtigung streiten. Bei der SPD hat dies schon Tradition: Vor 100 Jahren konnten Frauen zum ersten Mal wählen, schon damals ein großer sozialdemokratischer Erfolg!
Zur Radfahrsicherheit gehört es, dass zukünftig bei allen neu anzuschaffenden LKW der Stadt Oranienburg ein Abbiegeassistent anzubauen ist. So lautet ein Antrag der SPD-Fraktion. Judith Brandt begründete im Ausschuss das Anliegen. Und siehe da, der Ausschuss empfahl die Annahme des Antrages. Nun geht es in die nächste Runde.
Wie der Bürgerhaushalt noch bürgerfreundlicher wird, zu weniger abgelehnten Anträgen und insgesamt mehr Abstimmungen führt, stellte Meike Kulgemeyer im Bildungsausschuss vor und erhielt dafür große Zustimmung. Die CDU mahnte derweil sich selbst, künftig die Funktionen als Stadtverordnete und Antragsstellerin besser zu trennen.
Am Mittwoch lieferte Yvonne Lehmann wieder diverse Spenden an die Kältehilfe Berlin. Die Malzer Strickfrauen rund um Marga Schlag stricken unermüdlich. Danke!
Viele wichtige Themen beschäftigten diese Woche den Brandenburger Landtag und damit auch unseren Abgeordneten Björn Lüttmann: Eine zusätzliche Anerkennung erfahren künftig ehrenamtliche Feuerwehrleute sowie im Hilfs- und Rettungsdienst tätige Ehrenamtliche mit einem Zuschuss von 200 Euro jährlich und einer 500 Euro-Prämie alle 10 Jahre. Darüber hinaus erhöht Rot-Rot den Vergabemindestlohn auf 10,50 Euro, der bei der Vergabe öffentlicher Aufträge gezahlt werden muss. Zum Vergleich: der allgemeine Mindestlohn liegt zurzeit bei 9,19 Euro.
Ich wünsche allen ein schönes Wochenende
Euer
Henrie von Oranienburg