Sitzungsmarathon in Land, Kreis und der Stadt Oranienburg

Am Montag erfolgte die Fortsetzung der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg. An der Seite des Stadtverordnetenvorsitzenden nahm diesmal der Vorsitzende des Hauptausschusses, Werner Mundt (CDU) Platz. Die Stellvertreterin des Vorsitzenden, Nicole Walter-Mundt (CDU), war bei einer anderen Sitzung gebunden. Anders als vor einer Woche konnten diesmal die Stadtverordneten vom Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD), ohne Fortsetzungstermin in die Weihnachtspause geschickt werden.

Seit Dienstag gilt nun der zweite Lockdown in diesem Jahr. Auch wenn es die Realitätsverweigerer immer noch nicht wahr haben wollen. Die schwerste Infektionslage wütet durch die Republik. Kontakte sind zu minimieren. Die verschärften Regeln zum Zusammenleben sind einzuhalten. Alle sagen es, der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sowieso. 

In den Tagen vor Weihnachten scheinen alle Parlamente, Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen noch tagen zu müssen. In dieser Woche tagten alle Volksvertreter:innen. Am Montag die Stadtverordnetenversammlung. Der Landtag von Dienstag bis Donnerstag, am Mittwoch und Donnerstag der Kreistag. Nun gibt es einige, die gleichzeitig mehrfach Volksvertreter:innen sind. Und da kommt es schon mal zu terminlichen Kollisionen. Die Oranienburger Landtagsabgeordneten Nicole Walter-Mundt (CDU) und Heiner Klemp (Die Grünen) mussten in Potsdam präsent sein und konnten so nicht in Oranienburg ihre Verpflichtungen wahrnehmen. Der Livestream bringt jetzt so einiges an den Tag!

Sachsenhausens Ortsvorsteher Burkhard Wilde (Pro Sachsenhausen/SPD) war dieser Tage besonders stolz. Die Deutsche Bundespost ist dem Bitten des Ortsbeirates Sachsenhausen nachgekommen und hat einen neuen Briefkasten im Ortsteil aufstellen lassen. Der alte Standort war wohl nicht mehr zentral. Dabei wird doch zur Zeit viel geschrieben. So wie früher. Mit Karte und Brief! 

Am Mittwoch kam der Sonderbauausschuss zusammen, um über die Entwicklung der Oranienburger Innenstadt zu diskutieren. Trotz Pandemie nahmen sich die Vertreter:innen der Fraktionen bis 22 Uhr Zeit, ausführlich zu reden. Nach einem überaus interessanten zweistündigen Vortrag von Herrn Kielczynski über die bereits vorhandenen Vorschläge, lobten viele Anwesende seine ausführliche Präsentation. So richtig zu einem einheitlichen Verständnis, wie es weitergehen soll, kam es noch nicht. Die sachkundige Einwohnerin der SPD-Fraktion Lisa Wagner (SPD) merkte an, dass die Zukunft Bernauer Straße zu kurz kam und bat darum, sich zu erinnern, was der Ursprung dieses Sonderbauausschusses sei: Dass in der Bernauer Straße kurzfristig Maßnahmen getroffen werden müssten, um wieder eine belebte Straße mit Shoppingerlebnis prägen zu können. Sie erinnerte an die Stadtverordenetenversammlung, bei der einer der Händler in der Einwohnerfragestunde seine Sorgen und Nöte und die der anderen Handelstreibenden in der Bernauer Straße schilderte. Sie warb im Namen der SPD-Fraktion dafür, dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Linke und Grüne, Folge zu leisten und eine Machbarkeitsstudie über die bestmögliche Optimierung der Bernauer Straße in Kombination mit der gesamten Innenstadt zu beauftragen. Weitere Ideen wurden u.a. vom Stadtverordneten Burkhard Wilde (SPD) eingebracht, in dem man einzelne Fachgruppen bilden könne, die sich mit den verschiedenen Ideen auseinandersetzen könnten. Auch die Beteiligung durch die Bürger:innen war ein großes Thema. Man verständigte sich zunächst darauf, einen weiteren Sonderbauausschuss im kommenden Jahr stattfinden zu lassen. Der Bauausschussvorsitzende Olaf Bendin (SPD) war dann doch froh, als er endlich die Sitzung beenden konnte.

Marei John-Ohnesorg, die Ortsvereinsvorsitzende, hatte bei dieser Sitzung, wie schon bei der nachgeholten Stadtverordnetenversammlung, wieder öffentlich dazu eingeladen, die Sitzung gemeinsam per Livestream und Zoom zu schauen. Ralf Leymann, Gero Gewald, Patrick Rzepio und einige weitere waren gern dabei und haben sich während der Sitzungen darüber ausgetauscht, was da so zu sehen und hören war.

Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann hatte in dieser Woche vier Reden zu halten. Schon im Vorfeld hat sich der Abgeordnete penibel auf seine Beiträge vorbereitet. So kennt man den Oranienburger Abgeordneten. Fleißig und verbindlich. Dass er auch noch die Weihnachtskarten, die die Abgeordneten verschicken, mit persönlichen Widmungen versehen hat, macht die Sache rund. 

Auch am Mittwoch hat Oberhavels Landrat Ludger Weskamp (SPD) noch nicht verraten können, wo sich das Impfzentrum in Oranienburg befinden wird. Schließlich sollen ab Anfang Januar 2021 möglichst viele Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden. Man ist noch im Austausch über die Modalitäten, Kosten etc. Verkehrsgünstig gelegen soll der Standort sein, zu Fuß oder mit dem Auto erreichbar sein. Und viele Menschen sollen gleichzeitig geimpft werden. Da kommen nicht viele Örtlichkeiten in Oranienburg in Betracht. 

Kommt alle Gesund durch die Woche und haltet Euch an die Empfehlungen der Behörden, Verwaltungen und der Regierung. Es kann Euer Schaden nicht sein!  

Eure

Henriette von Oranienburg

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