Hat die CDU ein Rassismusproblem…?

Zum Jahresende hat KD Grote den Oranienburger Generalanzeiger verlassen und ist nach Potsdam zu den Potsdamer Neuesten Nachrichten gewechselt. In einem Facebook-Beitrag hat er sich bei den Leser:innen aus Oranienburg verabschiedet. Es sollen ja in einigen Amtsstuben die Sektkorken geknallt haben, als es die Runde machte, das der „Grote“ geht. Ob die Freude bei einigen anhält, wird man sehen… Die Oranienburger Kolumne kann sich bei „KD“ nur freundlich verabschieden. Immerhin hat er die Kolumne einige Male in seinen Zeitungsartikeln erwähnt.

Am letzten Wochenende gab es eine Schlagzeile im Oranienburger Generalanzeiger, die Aufhorchen lässt. „Beteiligt sich die CDU Oberhavel an Hetze?“ Und „Schüren CDU-Mitglieder Rassismus?“ Nun könnte man meinen, naja, was interessiert es uns? Die Reaktion von einigen CDU-Mitgliedern (Frank Bommert, Uwe Feiler, Ulf AzoneOlaf Bechert, u.a), auch aus Oranienburg, auf diesen Zeitungsartikel, machen allerdings nur eines deutlich. Es scheint etwas dran zu sein, denn das Zeitungsbashing auf den OGA ist beispiellos. Die getroffenen Hunde fangen an zu bellen, könnte man meinen. Leider ist das Fischen am Rechten Rand kein Einzelbeispiel. Letzte Woche wollte die CDU Berlin unbedingt die Vornamen der „Böllerchaoten“ aus Berlin im Abgeordnetenhaus wissen und in dieser Woche sprach der CDU-Bundes-Fritze Merz von „kleinen Paschas“ in Berliner Schulen. Wer solche Themen verallgemeinert, braucht sich nicht wundern, wenn der Rassismusvorwurf und Hetze gegen Minderheiten im Raum stehen. Dabei weiß doch wirklich jedes Kind, dass die Leute im Zweifel das Original wählen, also die Rechtsradikale AfD und nicht die Christdemokraten!

In dieser Woche lud Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann (SPD) die örtlichen Tageszeitungen zu seinem jährlichen Presseauftakt. Er sprach über das letzte Jahr mit seinen ganzen Krisen, sprach aber auch über die Hilfeleistungen des Staates für seine Mitbürgerinnen und Mitbürger. Man merkt gleich: Der Oranienburger Abgeordnete ist im Neuen Jahr 2023 angekommen. 

Am Montag kamen einige Stadtverordnete zusammen, um über die Zuwegung zur Gedenkstätte, den Hinweisen der Anwohner und der Beschlussvorlage des Bürgermeisters zu diskutieren. Am Dienstag in der SPD-Fraktion berichteten Dirk Blettermann und Björn Lüttmann über die Situation seit der letzten Stadtverordnetenversammlung im Dezember. Alle waren sich einig, dass nun endlich ein Beschlussentwurf erarbeitet wurde, der möglichst alle Interessen berücksichtigt hat. 

Wer sich das letzte Amtsblatt der Stadt Oranienburg angeschaut hat, wird sicherlich auch über die Liste der Wahlvorschläge des diesjährigen Jugendbudgets gestolpert sein. In einem Amtsdeutsch wird da über die Projekte geschrieben, das sicherlich nicht dazu führt, dass man Jugendliche davon überzeugen kann. Nein, liebe Stadtverwaltung. So geht das nicht. Fingerspitzengefühl sollte angesagt sein. Darin waren sich Stefan Westphal und Sven Bodenbach und die gesamte SPD-Fraktion einig.  

Seit einigen Wochen ist die Oranienburger SPD wieder auf „Instagram“ aktiv. Ein kurzes Video ist in dieser Woche entstanden. Nach der SPD-Fraktionssitzung. Während hinter der Kamera der Stadtverordnete Gero Gewald stand, berichtete SPD-Fraktionschef Matthias Hennig über den Verlauf der Sitzung und deren Themen. Zukünftig werden solche Kurzvideos öfter zu sein. Also viel Spaß beim Zuhören.

Anfang der Woche tagte der SPD-Vorstand der SPD Oranienburg. Zum ersten Mal in 2023. Das politische Jahr wurde terminlich und inhaltlich geplant. Auch wenn die Kommunalwahl 2024 noch eine Weile hin ist, gute Planung ist die halbe Miete. Marei John-Ohnesorg, die Oranienburger SPD-Vorsitzende, ist jedenfalls ganz optimistisch, dass ein gutes Programm für unsere Heimatstadt Oranienburg entsteht und viele Kandidierende an den Start gehen. 

Am Mittwoch fand die Jahresauftaktveranstaltung des „Aktionsprogramms Kommune – Frauen in die Politik“ statt. Zu Gast war die Bundestagsabgeordnete der Linken, Anke Domscheit-Berg. Spannender Abend über Erfahrungen in der Kommunal- und Bundespolitik, sehr angeregte Gespräche und der Wunsch nach weiteren Treffen in der Zukunft. SPD-Vorstandsmitglied Yvonne Lehmann hat den Abend gewohnt souverän moderiert und die SPD war auch sonst, mit Marei John-Ohnesorg, Christiane Grintzewitsch und Gero Gewald, gut vertreten. Und am Schluss gab es sogar noch eine Tüte mit „Pasta & Politik“: regionale Produkte und Anregungen, sich ehrenamtlich zu engagieren. Ein gelungener Abend.

Im Januar will sich noch kein Winter einstellen. Jedenfalls sieht es nicht danach aus, dass die Temperaturen in den Keller rutschen. Aber auch im neuen Jahr werden wir Ausschau nach Stories und Geschichten halten. Deshalb freuen sich alle auf die nächste Woche auf die ORANIENBURGER KOLUMNE,

Euer 

Henri von Oranienburg 

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