Am letzten Sonnabend kamen rund fünfzig Fahrradfahrende zusammen, um mit dem Oranienburger Bürgermeister die Stadt zu erkunden. Auch Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann (SPD) und der Vorsitzende der SVV, Dirk Blettermann (SPD) radelten mit. Neben dem schönen Wetter waren die vielen Gespräche, die die beiden führen konnten, das Beste an dem Fahrradausflug.
Am Montag war es dann endlich soweit. Die Oranienburger Stadtverordneten konnten grünes Licht für einen Haushalt der Stadt geben, in der sich auch das Stadtparlament wiederfinden kann. Als der Vorsitzende des Gremiums, Dirk Blettermann (SPD) kurz vor 21 Uhr die Sitzung beendete, hat bereits eine fast vierstündige Sitzung stattgefunden. Matthias Hennig, der SPD-Fraktionsvorsitzende eröffnete die Debatte mit massiver Kritik an dem Oranienburger Bürgermeister und seinem bisherigen Umgang mit den Beschlüssen der SVV Oranienburg. Dieser Kritik haben sich alle anderen Fraktionschefs angeschlossen. Dass am Ende nur AfD und Linke dem Haushalt nicht zugestimmt haben, ist allen aufgefallen.
Wer es jetzt noch nicht mitbekommen hat. Der Wahlkampf zur Kommunal- und Europawahl am 9. Juni 2024 hat begonnen. In einer Nacht, aber ohne Nebelaktion, haben sich die Wahlkämpfenden auf den Weg gemacht, um die besten Plätze zu ergattern. Mareen Curran, Matthias Hennig, Gero Gewald, Yvonne Lehmann und Marei John-Ohnesorg konnte man zu den ersten Wahlkämpfenden antreffen. Sie waren ab Mitternacht unterwegs, 0.01 Uhr auf die Minute.
Am Dienstagnachmittag machten sich dann Judith Brandt, Björn Lüttmann, Christiane Holzhauer, Dirk Blettermann und Torsten Simon auf den Weg. Und wie man bereits am Dienstag schon sah, waren auch Piraten, CDU und die Grüne auch schon aktiv.
Wie auf Bestellung wurde dann am Mittwoch eine neue Umfrage des Brandenburg Trend veröffentlicht. Bei aller Vorsicht, was Meinungsumfragen betrifft, ist der Trend wieder mal ein Sozi. Während die Braun-blauen massiv an Zustimmung einbüßen (minus 6 Prozent innerhalb weniger Wochen) nimmt die Brandenburgische SPD an Stimmen zu (plus 2 Prozent, jetzt bei 22 Prozent). Auch die BSW kann mit Stimmenzuwächsen rechnen, obwohl es nicht einmal einen Landesverband gibt. Linke und Freie Wähler verlieren ebenfalls massiv an Stimmen. Wenn sich die Brandenburger ihren Ministerpräsidenten direkt wählen könnten, dann wäre Dietmar Woidke (SPD) Stimmenkönig. Die beiden Gegenkandidaten von CDU und Afd kommen mit ihren Kandidaten auf maximal 7 Prozentpunkte. Das ist nicht einmal zweistellig.
Auch wurde die Stimmung zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 abgefragt. Auch hier liegt die SPD vorne, was die kommunalpolitische Kompetenz betrifft. Abgeschlagen teilen sich die Konservativen und die AfD den zweiten und dritten Platz. Jedenfalls bringen die neuen Zahlen richtig Wind unter die Flügel, meint Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg.
Am Donnerstag ist bekannt geworden, dass eine Stromversorgung für Neukunden in Oranienburg derzeit nicht möglich ist. Was ist passiert? Bereits vor Jahren hätte der damalige Stadtwerkechef Alireza Assadi den Neubau eines Umspannwerkes in Auftrag geben müssen, da der Bedarf an Strom in der Stadt deutlich gewachsen ist. Grund ist der erhebliche Zuzug nach Oranienburg und die wirtschaftliche Prosperität der Oranienburger Wirtschaft. Der geschasste Assadi ist jetzt weg, während jetzt die vielen Versäumnisse zu Tage treten. Während sich die Linke und die AFD noch kurz vor seiner Entlassung für eine weitere Amtszeit Assadis ausgesprochen haben, verlangte Oranienburgs SPD schon lange die Entmachtung des Geschäftsführers. Alles (fast) geschenkt? Leider nicht. Jetzt müssen Beschlüsse gefasst werden, die die Versorgung mit Strom wieder sicherstellen. Wir werden die Oranienburgerinnen und Oranienburger nicht im Regen stehen lassen und sind dabei, wenn es gilt, auch schwierige Beschlüsse zu fassen. Da ist sich Matthias Hennig, der SPD-Fraktionschef, sicher.
Die ersten Sommertage liegen hinter uns. Also ist erstmal eine kurze Verschnaufpause angesagt. Aber auch in dieser Woche ist viel passiert in Oranienburg. Deshalb habt alle eine schöne warme Frühlingszeit und bis zur nächsten Woche,
Eure
Henriette von Oranienburg