Oranienburger Stadtpolitik – Klare Haltung, bitte?!

August 2019 Schlossparknacht I SPD Oranienburg

Vor der Schlossparknacht am letzten Samstag war Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann wieder aktiv mit Bürgergesprächen beschäftigt. Das Lüttmann-Team verteilte dazu Knicklichter. Für leckere Zuckerwatte sorgte Benjamin Göpel. Er war auch der einzige, der als Betreiber von Subway in der Oranienburger Schulstraße eine Lebensmittelbescheinigung hat. 

Am Sonntag lud der Oranienburger Abgeordnete Björn Lüttmann (SPD) zu einer Radfahrt durch den Wahlkreis ein. Die Tourenführerin war Adelheid Martin, eine bekannte Tourenleiterin des ADFC, die die Tour in ihrer Freizeit organisierte. Die rund 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren nach fast 50 km Fahrradfahrt noch recht gut drauf. Auch die beiden Vorsitzenden der SPD aus Leegebruch (Annemarie Reichenberger) und Oranienburg (Dirk Blettermann) waren mit von der Partie. 

Am letzten Montag kamen die Stadtverordneten aus Oranienburg zum zweiten Mal in dieser Wahlperiode zusammen. Die Ausschussvorsitzenden wurden benannt. Olaf Bendin (SPD) leitet den Bauausschuss, den Werkausschuss Michael Richter (SPD). Elke Kästner (Die Linke) leitet den Rechnungsprüfungsausschuss, Ingo Schmidt (AfD) den Finanzausschuss und Gabriele Schiebe (CDU) den Sozialausschuss.

Für ein Raunen sorgten zwei Personalien. Die frühere CDU Bürgermeisterkandidatin Kerstin Kausche ist zukünftig für die FDP sachkundige Einwohnerin im Finanzausschuss. Und der langjährige Werksausschussvorsitzende Klaus Rogosky (CDU) ist nun sachkundiger Einwohner für die AfD. In anderen Parteien würde ein solch fliegender Wechsel einen Parteiausschluss zur Folge haben. Die Oranienburger SPD hofft, dass das „Brechen der Dämme“ ebenfalls Folgen haben wird. 

Für ein weiteres Kopfschütteln sorgte allerdings ein Wortbeitrag des neuen Stadtverordneten Christian Howe (CDU). Während die Debatte zum „Leitbild Toleranz“ in Oranienburg engagiert geführt wurde, sagte der Stadtverordnete für die CDU lediglich, dass  „zu dieser Schaufensterdebatte kein Redebedarf besteht“. Hier hätte die Oranienburger CDU endlich mal Haltung zeigen können. Dieser Wortbeitrag zeigt leider zum wiederholten Male, dass nicht nur in diesem Punkt Christdemokraten aus Oranienburg sehr verschwommen sind und keine klare Kante zeigen. Schade!

Ganz anderes der neue Oranienburger Stadtverordnete Björn Lüttmann (SPD). Die vorgetragene Rede löste nicht nur bei den meisten Stadtverordneten lebhaften Beifall aus; der Inhalt und die Art des Vortrages war es, die den AfD-Stadtverordneten den Spiegel vorgehalten hat. Der Oranienburger Generalanzeiger berichtete ausführlich.

Eine Richtigstellung musste in dieser Woche auch noch die SPD-Fraktionschefin Jennifer Collin loswerden. Oranienburg trägt schwer am Erbe des Zweiten Weltkriegs und der noch immer im Boden schlummernden Bombenblindgänger. Das Land unterstützt die Stadt deshalb bei der Bombensuche so stark wie nie zuvor. Ab 1. August gibt es deshalb auch die neue „Modellregion Oranienburg“ bei der Bombenbeseitigung, um die tödlichen Bomben noch schneller finden zu können. Die CDU-Landtagskandidatin Nicole Walter-Mundt verbreitet beim Thema Kampfmittelsuche jedoch Falschmeldungen. So versucht sie zum Beispiel die von SPD und Linken im Landtag durchgesetzten Verbesserungen für sich zu verbuchen und schmückt sich damit mit fremden Federn. Kein guter Kommunikationsstil und traurig für Wählerinnen und Wähler, die durch falsche Behauptungen gezielt getäuscht werden.

Juli 2019 Olaf Scholz Modellregion SPD Oranienburg

Ich wünsche allen eine schöne Woche,

Euer

Henri von Oranienburg

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