Montag fand die Verlängerung der Stadtverordnetenversammlung aus dem Dezember statt. Mehrere Anträge von SPD, FDP, Die Linke, den Grünen, Freien Wählern und der AfD, sowie Vorlagen der Verwaltung standen zur Diskussion. Dass die meisten Anträge mit großer Mehrheit verabschiedet wurden, lag wohl an der guten Vorarbeit der Fraktionsvorsitzenden. Ein gemeinsamer Antrag zum Klima brachte die AfD in Wallung. Mimosenhaft, wie immer, beklagten diese, dass sie an der Erarbeitung des Klima-Antrages nicht beteiligt wurden. Christian Howe (CDU), der als „Schreiberling“ des gemeinsamen Antrages fungierte, begründete dann auch folgerichtig die Notwendigkeit des Klimaschutzes. Dem schlossen sich alle anderen Redner an.
Zu Beginn der Sitzung erinnerte Vorsteher Dirk Blettermann (SPD) an die Vorgängerin im Amt, Lieselotte Ristau (SPD), die im Alter von 81 Jahren verstorben war. Der Bürgermeister gedachte dann Manfred Stolpe (SPD), dem ersten Ministerpräsidenten Brandenburgs, der kurz vor dem Jahreswechsel verstorben war. Für letzteren wurde noch das Kondolenzbuch in der Orangerie ausgelegt.
Kopfschüttelnd saßen viele Stadtverordnete am Montag in der Stadtverordnetenversammlung, als Michael Ney (CDU) über den Antrag von SPD, Die Linke und den Grünen sprach. Dabei ging es in dem Antrag um eine würdige neue Gestaltung des ersten Konzentrationslagers in Deutschland. Es gibt ja viele Dinge, die auch kontrovers ausgetragen werden müssen. An dieser Stelle bewusst eine Konfrontation zu suchen, ist schon bemerkenswert. Dass sich die Oranienburger CDU von ihren Wahlversprechen verabschiedet, wurde auch an einem anderen Punkt nachprüfbar. Süffisant bemerkte die SPD-Fraktionsvorsitzende Judith Brandt an, dass zusätzliche Eingangsbereiche für den Oranienburger Schlosspark nicht nur von den Oranienburger Sozis gefordert wurden, sondern auch von der CDU. Bei der Abstimmung blieben die Hände der CDU unten. Manchmal ist ein Faktencheck ratsam!
Am Mittwoch wurde Oranienburgs jungen Leuten eine lang ersehnter Wunsch erfüllt. Ende Februar 2019 hat die Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD und Die Linke beschlossen, ein Jugendcafe in der Stadt einzurichten. Keine 12 Monate später konnte Vollzug gemeldet werden. Natürlich waren auch zahlreiche Gäste dabei, als Oranienburgs Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) und Sozialdezernentin Stefanie Rose (Die Linke) die Räumlichkeiten ihrer Bestimmung übergeben konnten. Die langjährige Sozialausschussvorsitzende Elke Kästner (Die Linke) und ihre Nachfolgerin Gabriele Schiebe (CDU) gehörten genauso dazu, wie die SPD-Fraktionsvorsitzende Judith Brandt.
In dieser Woche wurde wieder kontrovers im Deutschen Bundestag über die Art des Umgangs mit Organsspendern in Deutschland diskutiert. Der Oranienburger SPD-Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann zeigte am Donnerstagvormittag stolz seinen Organspendeausweis in die Kamera. Er ist Organspender! Ein gutes Beispiel, das Schule machen sollte.
Über mehr Personal für Kindergärten in Oranienburg berichten die Zeitungen am heutigen Freitag. Das ist insofern schön, da der Personalschlüssel für Kitas am 1. August 2020 erhöht wird. Oranienburgs Eltern werden es schätzen, denn mehr Personal für die Kleinsten führt nicht zur Erhöhung der Kitagebühren. Björn Lüttmann, Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter, findet die Veränderung richtig klasse.
Am Donnerstag gab es einen Tag der offenen Tür der neuen Oberschule in Lehnitz. Mehrere Hundert Menschen aus Oranienburg und Umgebung waren dabei, als Oberhavels Landrat Ludger Weskamp (SPD), Schuldezernentin Kerstin Niendorf (SPD), der Lehnitzer Ortsvorsteher, Matthias Hennig (SPD) und der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Dirk Blettermann (SPD), die Schule besichtigten. Das Resümee an diesem Nachmittag war, dass die bisherigen Schülerinnen und Schüler sehr zufrieden mit dem Gebäude und der Infrastruktur sind.
Im Augenblick gehen die Zugriffe der Oranienburger SPD (Facebook und Homepage) gerade wieder durch die Decke. An einem Tag mehr als eintausend Zugriffe für den Beitrag zum Jugendcafé in der Bernauer Straße. Wir sind zufrieden.
Ich wünsche allen eine schöne Woche, bis kommenden Freitag.
Eure
Henriette von Oranienburg