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Sommerfest der SPD Oranienburg

10. September, 15:00 bis 17:00

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Datum:
10. September
Zeit:
15:00 bis 17:00
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  2. Sommerfest der SPD Oranienburg

    10. September, 15:00 bis 17:00

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RSS Aktuelles von der Bundes-SPD

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    Heute hat das Verteidigungsministerium bekannt gegeben hat, das deutsche Engagement für MINUSMA auszusetzen, weil es wieder zu Schwierigkeiten bei der Ausreise für Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr gibt. 107 Bundeswehrangehörige sitzen fest und können das Land nicht verlassen, weil die Putschistenregierung wieder einmal die Überflugsrechte verweigert haben.
  • Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig 10. August 2022
    Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post.
  • Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen 5. August 2022
    Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post.

  • Unser Landtagsabgeordneter Björn LüttmannUnser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann
    Weitere Informationen zu Ihrem Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann finden Sie hier: https://www.bjoern-luettmann.de Herr Putin, stoppen Sie diesen Krieg! Liebe Mitmenschen aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, es ist tatsächlich passiert: Russland hat die Ukraine angegriffen und einen Krieg in Europa begonnen. Meine Gedanken sind bei den Ukrainerinnen und Ukrainern, die sich seit Jahren um Demokratie und Freiheit in ihrem Land bemühten und nun vor allem auch dafür in einen Krieg gezogen werden. Damit ist Putins Krieg auch ein Krieg gegen die Demokratie. Klar ist: Deutschland und die Europäische Union steht auf der Seite der Ukraine und ihren Menschen. Für die vielen tausend Flüchtlinge, die wir auch in Brandenburg erwarten, werden landesweit und kommunal Unterkünfte organisiert. Als Vertreter einer Generation, die den Fall der Mauer in Teenager-Jahren erlebte und eigentlich immer das Gefühl hatte, dass die Demokratisierung in Europa von niemandem in Frage gestellt wird, hätte ich mir eine solche Eskalation nicht vorstellen können. Und ich finde es auch tieftraurig, dass die jetzt teilweise als „Appeasement-Politik“ abgewertete Diplomatie gescheitert ist. Ich hoffe sehr darauf, dass die Waffen bald schweigen und der Frieden nach Europa zurückkehrt. Herr Putin, stoppen Sie diesen Krieg! Erste Informationen zu Hilfsmöglichkeiten und Maßnahmen zur Aufnahme finden Sie hier: https://www.bjoern-luettmann.de/ukraine/  
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