Am 29.01.2021 war es soweit: Die Gründung der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialist*innen in Oranienburg wurde beschlossen. Wir – viele motivierte, junge Menschen – realisierten, dass die 45.000 Einwohnerstadt einen starken Juso-Ortsverein braucht. Mit einem engen kommunikativen Netz und institutionell frischem Wind möchten wir neuen Schwung in den Unterbezirk der Jusos Oberhavel bringen, der uns dankenswerterweise anerkannt und die Gründung komplettiert hat. Mit zahlreichen engagierten Alt- und Neumitglieder und einem progressiven Vorstandsmodell aus fünf gleichberechtigten Sprecher*innen wecken wir große Erwartungen und versprechen eine spannende, aussichtsreiche Zukunft. Wir werden euch künftig auf diesem Kanal über unsere Arbeit auf dem Laufenden halten und freuen uns über jede Unterstützung.

Details zur Wahl: Wie wird gewählt?

Die letzte Landtagswahl fand am 1. September 2019 statt. Der Landtag wird alle fünf Jahre gewählt und setzt sich in der Regel aus 88 Abgeordneten zusammen. 44 Abgeordnete werden direkt in den Wahlkreisen gewählt. Die verbliebenen Abgeordneten werden nach dem Prinzip der Verhältniswahl aus den Landeslisten der Parteien, politischen Vereinigungen oder Listenvereinigungen gewählt.

Bei der Landtagswahl hat jeder Wähler zwei Stimmen: Die Erststimme wählt den Wahlkreisabgeordneten direkt. Wer hier die meisten Stimmen erhält, zieht in den Landtag ein. Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei. Dieses Kreuz entscheidet über das Machtverhältnis im Landtag und damit darüber, wie viele Abgeordnete eine Partei in den Landtags schicken kann.

Parteien die weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten, ziehen nicht in den Landtag ein. Die Fünf-Prozent-Klausel soll verhindern, dass im Landesparlament zu viele kleine Parteien vertreten sind. Von dieser Regelung ausgenommen sind Parteien der Minderheiten der Sorben und Wenden. 

Wahlberechtigt im Land Brandenburg ist, wer seit mindestens einem Monat seinen ständigen Wohnsitz im Land hat. Seit Mitte Dezember 2011 gilt das Wahlrecht ab 16 Jahren in Brandenburg: Jugendliche können seitdem an Volksbegehren, Kommunalwahlen und Landtagswahlen in Brandenburg teilnehmen.

Im Juli 2018 hat der Landtag das Wahlrecht neu geordnet. Bis dahin bestehende Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen, für die eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist sowie für diejenigen, die in stationärer psychiatrischer Behandlung sind, wurden aufgehoben. Rund 2.400 Menschen in Brandenburg können 2019 erstmals wählen. Das ist ein toller Erfolg von SPD und Linken, die sich im Landtag für das aktive und passive Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen stark machten.

Gesetzliche Grundlagen:

·        Brandenburgisches Landeswahlgesetz

·        Brandenburgische Landeswahlordnung

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