Auf dem Laufendem hält Oranienburgs Bürgermeisterin Jennifer Collin-Feeder die Menschen über ihre ersten Tage im Amt. Haben Sie das Video auf den Social Media- Seiten der Stadt gesehen? Sie informiert über Dezernenten-Runden oder Besuche in den Ämtern. Im Schloss wurde sie herzlich begrüßt. Die City-Gemeinschaft Oranienburg hat sie am Freitag besucht und es sich nicht nehmen lassen, eine besondere Leckerei der Bäckerei Grünlers für das Team mitzubringen. Das war offensichtlich eine Überraschung und eine, die sich sehen lassen kann. Ihr erster öffentlicher Termin war der Anstoß der OHV-Hallenmasters am Samstag gemeinsam mit Landrat Alexander Tönnies (SPD). Auch TuS-Sachsenhausen-Vorsitzender Burkhard Wilde war natürlich live dabei. Eine Bürgermeisterin, die präsent und ansprechbar ist, wie im Wahlkampf versprochen – weiter so, finden wir gut!

Beginnendes Glatteis veranlasste den Vorstand der SPD Oranienburg dazu, sich am Montag online zur ersten Sitzung in diesem Jahr zu treffen. Eine Ausnahme, wie SPD-Chefin Marei John-Ohnesorg verkündete, aber Sicherheit geht vor. Auf dem Programm standen unter anderem erste Planungen für 2026. An Motivation und Tatendrang mangelt es dem Vorstand nicht: Das wirft große Schatten voraus. Es wird von den Oranienburger Genossinnen und Genossen einiges zu hören und zu lesen geben in diesem Jahr!

Apropos Schatten: Haben Sie es gehört? Die SPD im Bund hat einen Entwurf für eine Reform der Erbschaftssteuer vorgelegt. Die Empörungswellen ließen nicht lange auf sich warten, auch der CDU-Koalitionspartner geizte nicht mit Kritik. Doch mal Klartext: Die Kassen in Bund, Ländern und Kommunen sind leer. Erbschaften sind stark konzentriert auf etwa 10 Prozent der superreichen Bevölkerung. Die reichsten der Reichen rechnen sich geschickt künstlich arm, um am Fiskus vorbei Steuern zu sparen. Schon heute gelten Freibeträge für Erbschaften, von denen der Großteil der Menschen in Brandenburg nur träumen kann. Statt also in Haushaltsdiskussionen immer nach unten zu schielen und den Rotstift bei Sozialausgaben ansetzen zu wollen, ist es richtig, über neue Regeln für Superreiche nachzudenken, denn um die geht es.

Eine gute Nachricht: In diesem Jahr sind geringe Einkommen wieder deutlich gestiegen. Der Mindestlohn wurde zu Jahresbeginn von 12,82 € auf 13,90 € um über 1 € pro Stunde angehoben. Davon profitieren über 6 Millionen Menschen ganz real – und besonders viele Brandenburgerinnen und Brandenburger! 2027 soll er dann auf 14,60€ steigen. Das kommt der SPD-Forderung aus dem Bundestagswahlprogramm von 15€/Stunde sehr nahe. Der Mindestlohn ist ein sozialdemokratisches Erfolgsprojekt! Begonnen bei 8 Euro unter massiver (und nicht nur unberechtigter) Kritik, brach er über Monate und Jahre auch bei Neoliberalen und Konservativen das Eis. Selbst diese stellen sich nicht mehr offen gegen ihn und tragen Erhöhungen mit.

Kleine und große Anfragen aus der Bundespolitik finden oft ihre mediale Verwertung. Anfragen gibt es aber auch in der Kommunalpolitik, sie binden Ressourcen in der Verwaltung und offenbaren mal mehr mal  weniger spannende Einblicke in die Daten unserer Stadt. Politisch passiert mit diesen Erkenntnissen in der Regel aber wenig. Diese „Tradition“ hat Genosse Gero Gewald nun gebrochen und die Erkenntnisse aus der jüngsten Anfrage aufgegriffen und eine SPD-Position aus ihnen abgeleitet. Es geht um den Livestream der kommunalpolitischen Sitzungen, deren Kosten und Zugriffszahlen. Ein aufschlussreiches Video – schauen Sie rein: Facebook-Reel

Nach dem Koalitionsende im Landtag Brandenburg stehen die Zeichen auf Neustart. Fraktionschef Björn Lüttmann gab am Dienstag Einblicke, wie es weitergeht. Schon in dieser Woche haben sich die Landesverbände von SPD und CDU zu ersten Gesprächen getroffen. Für die SPD sitzen am Verhandlungstisch: SPD-Landeschef Dietmar Woidke, Vize-Chefin Ines Hübner, Generalsekretär Kurt Fischer, Björn Lüttmann, Kathrin Schneider und Jörg Vogelsänger. Im März soll die Koalition stehen – wir sind zuversichtlich, dass das klappt.  Am Mittwoch hat die Oberhaveler SPD nach Hennigsdorf eingeladen. Benjamin Grimm, Vorsitzender des Unterbezirks, hat dort berichtet, wie es weitergeht. Der Raum war voll.

Zum 81. Jahrestag der Ermordung von Fritz Elsas im ehemaligen KZ Sachsenhausen kamen zahlreiche Kommunalpolitiker zusammen, um gemeinsam an dessen Schicksal zu erinnern. Fritz Elsas war zwischen 1931 und 1933 zweiter Bürgermeister der Stadt Berlin. Kurze Ansprachen hielten der Glienicker Bürgermeister Oberlack und des Antisemitismusbeauftragte des Landes Brandenburg, Andreas Büttner. Für Stadt und Kreis nahm auch der Vorsitzende der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann an der jährlichen Veranstaltung teil und legte einen Kranz nieder.

Frauen und Finanzen: Das Thema Finanzen schreckt immer noch viele ab. Dass der Umgang mit Geld und ein Polster für die eigene Vorsorge aufzubauen, gar nicht schwer ist, zeigen die SPD-Frauen um Marei John-Ohnesorg und Romy Segler in ihrer Veranstaltungsreihe. Beim Online-Treffen am Dienstag ging es um das Thema „Vom Denken ins Handeln – Gedanken rund ums Geld verändern“. Verpasst? Kein Problem. Die Reihe läuft weiter und ist für alle offen! Die nächsten Termine sind: 10.2. und 24.3.

Das neue Jahr ist noch jung – hat aber schon wieder ordentlich an Fahrt aufgenommen. Bei aller Arbeit sollte aber auch das Vergnügen nicht zu kurz kommen. Beim Knutfest am Samstag, 17 Uhr, auf der Festwiese in Germendorf gibt es dazu eine erste Gelegenheit. Wer einen Weihnachtsbaum mitbringt, bekommt einen Glühwein gratis – allen, die dabei sind, wünschen wir viel Vergnügen!

Herzlichst

Eure Henriette von Oranienburg