Am vergangenen Samstag fand in Oranienburg ein Demokratiefest statt – ein buntes, offenes und friedliches Zeichen für Toleranz, Vielfalt und Zusammenhalt in unserer Stadt. Zahlreiche Vereine, Initiativen, Bürgerinnen und Bürger sowie demokratische Parteien haben sich beteiligt, um unsere freiheitliche Gesellschaft zu feiern und ein gemeinsames Miteinander zu fördern.

Die AfD war zu diesem Demokratiefest bewusst nicht eingeladen. Es war eine Veranstaltung, die sich klar für Demokratie, gegen Hetze und demokratiefeindliche Ideologien positioniert hat. Umso bedauerlicher ist es, dass die AfD – ungeachtet ihrer Ausladung – gezielt einen bekannten rechten YouTuber auf das Fest mitbrachte und gemeinsam mit ihrer Bürgermeisterkandidatin, Frau Waschkau, das Fest massiv störte. Spätestens hier wurde deutlich, dass Frau Waschkau nicht an inhaltlicher Auseinandersetzung interessiert war, sondern daran, Feindbilder zu erzeugen und gegen sie Stimmung zu machen.

Über eineinhalb Stunden lang wurde ohne Zustimmung der Beteiligten live aus dem Fest und direkt vor dem Fest gestreamt. Menschen, darunter auch Kinder und Ehrenamtliche, wurden ungefragt und deutlich erkennbar gefilmt und ins Internet übertragen. Personen wurden öffentlich diffamiert, gezielt provoziert und im Nachgang in manipulativer Weise in sozialen Medien dargestellt. Die AfD und ihre Bürgermeisterkandidatin versuchen nun, sich als vermeintliche Opfer zu inszenieren – ein durchsichtiges Manöver, das wir mit aller Deutlichkeit zurückweisen.

Die SPD Oranienburg verurteilt dieses Verhalten scharf. Wir lehnen die gezielte Provokation und mediale Inszenierung durch die AfD entschieden ab. Wer Ehrenamtliche durch aggressive Videoaufnahmen einschüchtert und ohne Genehmigung filmt, wer sich dem Hausrecht der Veranstalter widersetzt, wer Menschen öffentlich vorführt, diffamiert und deren Persönlichkeitsrechte verletzt, handelt nicht demokratisch – er handelt verantwortungslos und antidemokratisch.

„Dieses Verhalten der AfD hat mit demokratischem Wettstreit nichts zu tun“, erklärt Marei John-Ohnesorg, Vorsitzende der SPD Oranienburg.

Es ist aus Sicht der SPD Oranienburg unverantwortlich, wie Frau Waschkau im Wahlkampf agiert und Lügen, Einschüchterung, bewusste Irreführung und die Missachtung grundlegender Rechte zulässt bzw. bewusst betreibt. Wenn das die „neue Art“ des Wahlkampfs sein soll, dann sagen wir als SPD klar: Nicht mit uns. Wir stehen für einen fairen, respektvollen und aufrichtigen politischen Diskurs – für eine Stadt, in der alle sicher und frei leben können, ohne Angst vor digitaler Hetze und öffentlicher Bloßstellung. Wer schon im Wahlkampf gezielt auf Spaltung setzt, zeigt, dass er ungeeignet ist für das Bürgermeisteramt.

Wir danken allen Teilnehmenden und Unterstützenden des Demokratiefestes für ihren Mut, ihre Haltung und ihr Engagement. Gemeinsam stehen wir für Demokratie. Und gemeinsam lassen wir nicht zu, dass sie durch gezielte Provokationen und Desinformation ausgehöhlt wird.