Am ersten Adventswochenende wurde es in Oranienburg besinnlich: Die DLRG Ortsgruppe Oranienburg feierte die Eröffnung ihres neuen Einsatz- und Ausbildungszentrums mit vielen Gästen. Darunter erblickte man Oranienburgs baldige Bürgermeisterin Jennifer Collin-Feeder (SPD), den Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann, Judith Brandt , Landrat Alexander Tönnies  und den früheren Baustadtrat Frank Oltersdorf. Auch unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann unterstützte das Projekt über Jahre und überbrachte als kleines Geschenk viele leckere Tees – damit schmeckt die dunkle Jahreszeit in den neuen Räumen in jedem Fall. Das Projekt ist landesweit einzigartig: 1,7 Millionen Euro an Fördermitteln investierte das Land  – eine so hohe Fördersumme gab es noch nie für ein ehrenamtliches Einzelprojekt. 200 000 Euro steuerte die Stadt dazu. Klar, dass deshalb auch die Landesprominenz mitfeierte: Brandenburgs Minister für Bildung, Jugend und Sport Steffen Freiberg (SPD) hob in seiner Rede das herausragende Engagement der DLRG-Vorsitzenden Kathrin Pieper und Danny Jahn hervor. Da stimmen wir gerne ein und gratulieren zum neuen Vereinsheim!

In Lehnitz herrschte am Samstag zum Adventsmarkt buntes Treiben. Es war voll, die Laune war gut, es gab heiße Getränke und viel Weihnachtliches zu essen. Jennifer Collin-Feeder, Mareen Curran und Gero Gewald waren unter den Gästen, genauso wie natürlich der Ortsvorsteher Matthias Hennig und Christian Studier, die tatkräftig bei der Vorbereitung mitgeholfen haben.

„Alle Jahre wieder …“ fand am Donnerstag die Seniorenweihnachtsfeier des Märkischen Sozialvereins und des Ortsbeirats Lehnitz statt. Über 100 Seniorinnen und Senioren haben bei Kaffee und Kuchen gemeinsam Weihnachtslieder gesungen und die Vorweihnachtszeit genossen. Der Ortsvorsteher Matthias Henning, Michael Laatzig und die Ortsbeirätin Yvonne Lehmann haben tatkräftig unterstützt.

Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann bringt gute Nachrichten aus Potsdam in seine Heimatstadt mit. Staatssekretär Stolper berichtete in dieser Woche im Innenausschuss des Landtages, dass das Konzept für die Kompetenzregion, die nach einem SPD-BSW-Beschluss aus der Modellregion hervorgegangen ist, kurz vor dem Abschluss steht. Mittlerweile gab es auch einen intensiven Austausch mit den beteiligten Akteuren – sogar Innenminister René Wilke besuchte Oranienburg. Während andere verzweifelt nach einem Haar in der Suppe suchen, ergreift die Landesregierung weiter Maßnahmen, um den Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) zu fördern und zu professionalisieren. So geht gute Politik!

Besonderen Besuch erhielt Björn Lüttmann in dieser Woche im Landtag: Ein Seminarkurs zu „Vergleichender Politikwissenschaft“ unterhielt sich mit ihm über die politischen Strukturen in Brandenburg und wie der Landtag arbeitet. Schnell fiel ihm dabei auf, wie viele der Studierenden mit der SPD liebäugelten oder selbst bereits Mitglieder waren. Aber okay: Sie haben ein hohes politisches Interesse und viel Ahnung von Politik, klar, dass sie ihr Weg dann in die Sozialdemokratische Partei führt.

Es gibt mittlerweile häufiger „Reels“, also Kurzvideos, von der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion. Im aktuellsten geht es um einen Redebeitrag des rechtsextremen AfD-Fraktionsvorsitzenden Hans-Christoph Berndt, in dem es um Geld aus dem vom Bund beschlossenen Sondervermögen geht. Erdenke nicht, dass Investitionen in Sport und Frauenhäuser zusätzliche Investitionen in die Zukunft seien. Björn Lüttmann erklärt im Anschluss, dass Gesundheit und Fitness für Kinder und Schutz für Frauen wichtige Investitionen sind. So geht man mit Populisten um: Ihre Geschichten aufgreifen und diese gekonnt der Realität gegenüberstellen. SPD kann auch digital.

Seit dieser Woche erstrahlt die Oranienburger Innenstadt wieder im festlichen Glanz – Lichterketten an den Laternen, die Weihnachtsgans Auguste auf dem Schlossbalkon und ein Tannenbaum auf dem Schlossplatz stimmen uns auf die besinnliche Jahreszeit ein. Es ist die Zeit des Glühweins und der guten Taten – und, wie es sich für echte Sozis gehört, auch die Zeit für politische Initiative.

Es ist ja kein Geheimnis, dass viele Sozis in ihrer Freizeit politisch aktiv sind. Die meiste Zeit werden dann nicht nur Tannenzweige geschmückt, sondern auch Debatten und Ideen ausgetauscht. So trafen sich am letzten Wochenende der Stadtverordneten Gero Gewald, die Chefin der SPD Oranienburg Marei John-Ohnesorg und Kreistagsmitglied Judith Brandt mit vielen Oberhaveler Sozis, um in gewohnter Manier die neuesten kommunalpolitischen Initiativen zu diskutieren – immer mit dem Ziel, die sozialdemokratische Arbeit in den Kommunalvertretungen noch besser und erfolgreicher zu machen.

Am Montag ließ Oranienburgs Wahlleitung im Hauptausschuss keine Zweifel aufkommen: Die Wahl von Jennifer Collin-Feeder (SPD) zur neuen Bürgermeisterin ist gültig – und zwar ganz offiziell. Zuvor hatte die AfD mal wieder versucht, mit unbegründeten und haltlosen Behauptungen Zweifel zu säen. Aber das ist natürlich kein Zufall. Man könnte fast sagen, die AfD hat den Doktortitel in „schlechten Verlierer sein“ gemacht. Nicht nur, dass sie die Wahl als ungültig darstellen wollen, sie treten auch noch das Engagement der vielen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer mit Füßen. Das Ziel der Rechtsextremisten ist klar: Sie sägen immer weiter an den Grundpfeilern unserer Demokratie.

Am Dienstag machten die Gleichstellungsbeauftragten aus Oranienburg und dem Landkreis auf den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen aufmerksam. Die Stadtverordnete Mareen Curran und Judith Brandt nahmen am Aktionstag teil. Die traurige Brandenburg-Bilanz: Im Jahr 2024 sind 6.790 Fälle häuslicher Gewalt, darunter 17 Mord- und Totschlagsdelikte, verzeichnet worden. Die Tatverdächtigen sind in der überwiegenden Zahl männliche deutsche Männer (80,3 Prozent). Es ist unser aller Aufgabe zu verhindern, dass Frauen und Mädchen zu Opfern werden, nur weil sie weiblich sind! Seid aufmerksam und schreitet ein, wenn ihr merkt, das Frauen beleidigt, erniedrigt oder bedroht werden.

In Oranienburg gilt jetzt die Mietpreisbremse. Darauf wies in dieser Woche Oranienburgs Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann hin und sagt: „Wohnen darf kein Luxus sein! Um sicherzustellen, dass auch in Zukunft bezahlbarer Wohnraum für jeden Geldbeutel verfügbar bleibt, ist es wichtig, dass die Landesregierung steuernd eingreift. So werden Mieter vor Mietwucher geschützt und es wird mehr Fairness auf dem Wohnungsmarkt geschaffen.“  Weil Angebotsmieten in Oranienburg  immer stärker stiegen und damit auch die Mietbelastung im Verhältnis zum Haushaltseinkommen, hat das Landeskabinett beschlossen, Oranienburg in die Kappungsgrenzenverordnung und die Mietpreisbegrenzungsverordnung aufzunehmen. Heißt konkret: Mieten  bestehender Verträge dürfen innerhalb von drei Jahren nicht mehr als 15 Prozent steigen. Bei neuen Mietverträgen  darf die Miete die ortübliche Vergleichsmiete nicht um mehr als 10 Prozent übersteigen.

Und weil man das politische Geschäft auch mal von der anderen Seite sehen muss, traf sich die Kreistagsfraktion am Mittwoch – darunter Matthias Hennig, Dirk Blettermann und Judith Brandt – zur (fast) letzten Sitzung des Jahres, um den Kreistag in der kommenden Woche vorzubereiten. Natürlich wurde auch ordentlich gearbeitet, aber zum Abschluss gab es auch noch den „gemütlichen Teil“. Schließlich sind die besten Ideen immer noch die, die bei einem gemeinsamen Essen entstehen.

Das erste Adventswochenende steht vor der Tür – genießt es! Ein idealer Einstieg dafür ist der Lehnitzer Adventsmarkt rund um das Kulturhaus Friedrich Wolf. Ortsvorsteher Matthias Hennig hat wieder alles gegeben, um Lehnitz in ein festliches Winterwunderland zu verwandeln. Um 14 Uhr geht es morgen, am Samstag, los und Sie sind herzlich eingeladen, so die Weihnachtszeit einzustimmen. Zwischen funkelnden Lichtern, duftenden Köstlichkeiten und liebevoll geschmückten Ständen erwartet die Besucherinnen und Besucher ein stimmungsvolles Programm für die ganze Familie.

Es grüßt herzlich,

euer Henri von Oranienburg

In dieser Woche standen spannende Abstimmungen an – in Oranienburg, auf Kreisebene und im Landtag Brandenburg. Aber der Reihe nach:

Am Dienstag traf sich die SPD-Stadtfraktion. Es ging um die Ergebnisse und Verläufe der Fachausschüsse, um alle Beteiligten auf Hauptausschuss und Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten. Nach ein paar Stunden guter Führung durch den Fraktionsvorsitzenden Matthias Hennig stand der Fahrplan fest. Und da bei allen Terminen und Verpflichtungen auch das Angenehme nicht zu kurz kommen darf, wurde natürlich auch ein Termin für das Weihnachtsessen der Fraktion gesucht.

Im Landtag Brandenburg fanden in dieser Woche Landtagssitzungen statt. Und wie sicher alle nur halbwegs politisch Interessierten mitbekommen haben, hat unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann als SPD-Fraktionschef derzeit alle Hände voll zu tun. „Kompliziert“ beschreibt den aktuellen Beziehungsstatus zum Koalitionspartner BSW recht treffend. Die für Mittwoch angesetzte Abstimmung zur Rundfunkreform stürzte die BSW-Fraktion zuvor in eine tiefe Krise – ob sie sich davon erholt, bleibt abzuwarten. Ohne die CDU wäre es am Ende nicht gegangen. Dafür gebührt der CDU-Fraktion Respekt: So geht konstruktive Opposition, auch wenn erwähnt werden muss, dass die CDU die neue Reform maßgeblich mit ausgehandelt hatte.

Thema im Landtag war auch das neue „Zukunftspaket Brandenburg“. Eine „historische Chance“ nannte Björn Lüttmann die Infrastrukturoffensive für Schulen, Kitas, Straßen, Sport, Krankenhäuser oder Digitalisierung in seiner Rede. Das Paket soll die Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes verteilen. Von den insgesamt 500 Mrd. Euro gehen 3 Mrd. Euro nach Brandenburg und dort direkt in die Kreise und Städte. Schon gut, wenn die SPD auf allen Ebenen beteiligt ist! Denn ohne die SPD im Bund hätte es dieses Paket nicht gegeben.

In dieser Woche startete die neue Sitzungsrunde im Kreistag und damit die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr. Auch der Kreis hat harte Sparmaßnahmen angekündigt, die natürlich zu Diskussionen führen. Unsere Oranienburger SPD-Kreistagsmitglieder Matthias Hennig, Judith Brandt und Dirk Blettermann müssen gemeinsam mit der SPD-Kreistagsfraktion entscheiden, was verträglich ist und wo vielleicht nachbessert werden kann, damit die Einschnitte nicht zu groß ausfallen. Klar ist, sparen tut weh, jedoch muss der Landkreis mit einem soliden Haushalt handlungsfähig bleiben. Eine Premiere gab es für Judith Brandt, die den Sozialausschuss leiten durfte. Das hat ihr offenbar Spaß gemacht – „da könnte ich mich dran gewöhnen“, war nach der Sitzung von ihr zu hören.

Weißer Rauch stieg am Donnerstagabend über der TURM ErlebnisCity auf – ein neuer Vorstand der SPD Oranienburg wurde gewählt! Marei John-Ohnesorg wurde als Vorsitzende bestätigt. Stellvertreter sind Gero Gewald, Yvonne Lehmann und Torsten Simon. Unser neuer Finanzchef ist Thomas Lehmann. Der Mann für die Protokolle ist der neue Schriftführer Ole Funke. Die Beisitzerinnen und Beisitzer Judith Brandt, Arne Grimm, Tobias Kubusch, Claudia Werner (fehlt auf dem Foto) und Burkhard Wilde machen den Vorstand komplett. Damit besteht der neue Vorstand aus einer guten Mischung aus „alten Hasen“ und „frischem Wind“ – und das zeigt, jede und jeder, der sich politisch einbringen möchte, ist bei uns herzlich willkommen und kann sich für sozialdemokratische Politik in Oranienburg stark machen.

Es wird kalt, der Winter kündigt sich langsam an. Passt auf Euch auf!

Herzlichst

Eure Henriette