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Wöchentliche Kolumne | 2.10.26

In der Berliner Straße regt sich etwas: Zwischen Polizeianwärterwohnheim und einem Geschäft findet die Neugestaltung des Gedenkortes des ehemaligen KZ Oranienburg statt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich über Jahre an dem Projekt beteiligt. Erstmals 2020 fand sich eine große Mehrheit an Stadtverordneten, die die Neugestaltung beantragte. Was nun nun die Umsetzung sieht, spüren viele ein Gefühl von Erleichterung und Zufriedenheit. Bei allem, was die extreme Rechte in Oranienburg an Vorwänden auch vorgeschoben hat: Es ist ihr nicht gelungen die Neugestaltung und damit die präsentere Erinnerung des Gedenkortes zu verhindern. Ein immer wieder wichtiges Zeichen, das Kraft für die zukünftige Arbeit gibt. Anfang November soll die Neugestaltung fertig sein. Wir freuen uns darauf!

 

Am Montag stand wieder der städtische Hauptausschuss auf dem Plan. Die SPD hat die Neuauflage des Einzelhandelskonzepts angestoßen. CDU und FDP/Piraten meinten: „Das regelt der Markt“. Manchmal stimmt das – oft nicht. Was wir alle wissen: Der Markt entscheidet nicht, wo Busse fahren, Schulen stehen und ob die Innenstadt noch eine Innenstadt bleibt. Stadtplanung nach dem Prinzip „wird schon“ ist jedenfalls kein Konzept und so ist es gut, dass der SPD-Antrag doch eine Mehrheit gefunden hat. Das auch sicherlich dank des Engagements der SPD-Vertreter Matthias Hennig und Dirk Blettermann.

Bei der Beratung hat sich aber auch die AfD erneut zuverlässig die Blöße gegeben. Eine Vertreterin der in weiten Teilen rechtsextremen Partei sagte: „Parteibüros in der Innenstadt: Sie bringen keinen Mehrwert und belegen Handelsflächen. Die Flächenproduktivität und der Attraktivitätsfaktor ist hier gleich null.“ Mit Fakten braucht man der AfD gewiss nicht kommen, dass beispielsweise Innenstädte zunehmend durch Dienstleistungsgeschäfte dominiert werden. Auch das SPD-Büro in der Bernauer Straße ist jede Woche Anlaufpunkt für viele Menschen, die Fragen und Anliegen aus den verschiedensten Bereichen mitbringen. Und von der Attraktivität können sich die Bürgerinnen und Bürger spätestens wieder zur nächsten Lichternacht am 30. Oktober überzeugen. Dann sorgt die SPD wieder für Musik und viel gute Laune – und das schon seit Jahren!

Am Mittwoch tagte der Kreistag Oberhavel: Die meisten Tagesordnungspunkte drehten sich um die Jahresabschlüsse der kreiseigenen Gesellschaften – dazu gehören auch die Oberhavel Kliniken. Im Vergleich zu vielen anderen kommunalen Klinikverbünden stehen unsere Kliniken finanziell solide da. Damit das auch so bleibt und die Vorgaben der Krankenhausreform umgesetzt werden können, hat der Kreistag strukturelle Veränderungen wie die Zusammenlegung der stationären Versorgung von Hennigsdorf und Oranienburg beschlossen. Die Entwicklungen dazu können unter folgendem Link verfolgt werden: Reform der Oberhavel Kliniken

Busse und Bahnen! In Zeiten steigender Spritpreise steigen zunehmend mehr Menschen auf die Bahn um. Das ist gut. Innerhalb der Städte und zur Anbindung der Dörfer nutzen wir Busse. Manche Linien sind voll, andere sehr viel weniger. Zu diesem Thema hat gestern die Kreistagsfraktion der SPD eingeladen: Katja Hermann, Dezernentin im Landkreis für Mobilität, hat Nahverkehrsplan und Mobilitätskonzept vorgestellt. Es gab unzählige Fragen und eine kontroverse Debatte. In Zeiten knapper Kassen kann nicht jede Randzeit aufrechterhalten werden. In der Vergangenheit hat der Ausbau des Angebots auch nicht überall zu steigenden Fahrgastzahlen geführt. Klar ist, dass gespart werden muss, wenn Personalkosten steigen. Klar ist, dass alle Teile Oberhavels angebunden bleiben müssen und stark frequentierte Linien erhalten bleiben. Das sind schwierige Abwägungen. Gut ist, dass mit dem „MOHVER“ als On-Demand-Angebot in einigen Regionen auch Alternativen zu großen Gelenkbussen auf festen Routen möglich sind und eingesetzt werden. Romy Segler und Hartmut Leib aus der Kreistagsfraktion haben uns souverän durch den Abend geführt.

Nichts geht mehr wegen fehlender Finanzen? Doch. Eine gute Nachricht zum Abschluss. Der Landkreis Oberhavel lässt mehrere Abschnitte touristischer Radwege instand setzen. Das betrifft den Bereich auf Oranienburger Seite am Lehnitzsee entlang. Auch von der Lehnitzschleuse bis zur Grabowseebrücke und Richtung Bernöwe werden Schäden beseitigt, Wurzelaufbrüche gekappt und vieles mehr. Schön ist, dass im Zuge dessen auch die Schutzhütte zwischen Schleuse und Grabowseebrücke ersetzt wird sowie der Rastplatz am Lehnitzsee. Auch die Stadt Oranienburg beteiligt sich an den Kosten. Wir finden das gut. Die Radwege werden täglich viel genutzt, das ist eine gute Sache für uns alle.

Morgen feiern wir 36 Jahre Deutsche Einheit. Ein guter Anlass zum Innehalten. Es war der Wunsch nach Demokratie und ein Leben in Freiheit, dass Bürgerinnen und Bürger in der DDR demonstrieren ließ. Die letzten Landtagswahlen zeigen nun, dass aktuell wieder die Kräfte  an Zuspruch gewinnen, die unsere heutige Demokratie und Freiheit abschaffen wollen. Das ist paradox und zugleich Ansporn, deutlicher zu machen, dass Deutschland zu keiner Zeit freier, demokratischer, toleranter und lebenswerter gewesen ist als heute. Lasst uns feiern, was uns verbindet und nicht, was uns trennt!

In diesem Sinne wünscht Euch  ein schönes Wochenende

Henriette von Oranienburg