In dieser Woche standen spannende Abstimmungen an – in Oranienburg, auf Kreisebene und im Landtag Brandenburg. Aber der Reihe nach:

Am Dienstag traf sich die SPD-Stadtfraktion. Es ging um die Ergebnisse und Verläufe der Fachausschüsse, um alle Beteiligten auf Hauptausschuss und Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten. Nach ein paar Stunden guter Führung durch den Fraktionsvorsitzenden Matthias Hennig stand der Fahrplan fest. Und da bei allen Terminen und Verpflichtungen auch das Angenehme nicht zu kurz kommen darf, wurde natürlich auch ein Termin für das Weihnachtsessen der Fraktion gesucht.

Im Landtag Brandenburg fanden in dieser Woche Landtagssitzungen statt. Und wie sicher alle nur halbwegs politisch Interessierten mitbekommen haben, hat unser Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann als SPD-Fraktionschef derzeit alle Hände voll zu tun. „Kompliziert“ beschreibt den aktuellen Beziehungsstatus zum Koalitionspartner BSW recht treffend. Die für Mittwoch angesetzte Abstimmung zur Rundfunkreform stürzte die BSW-Fraktion zuvor in eine tiefe Krise – ob sie sich davon erholt, bleibt abzuwarten. Ohne die CDU wäre es am Ende nicht gegangen. Dafür gebührt der CDU-Fraktion Respekt: So geht konstruktive Opposition, auch wenn erwähnt werden muss, dass die CDU die neue Reform maßgeblich mit ausgehandelt hatte.

Thema im Landtag war auch das neue „Zukunftspaket Brandenburg“. Eine „historische Chance“ nannte Björn Lüttmann die Infrastrukturoffensive für Schulen, Kitas, Straßen, Sport, Krankenhäuser oder Digitalisierung in seiner Rede. Das Paket soll die Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes verteilen. Von den insgesamt 500 Mrd. Euro gehen 3 Mrd. Euro nach Brandenburg und dort direkt in die Kreise und Städte. Schon gut, wenn die SPD auf allen Ebenen beteiligt ist! Denn ohne die SPD im Bund hätte es dieses Paket nicht gegeben.

In dieser Woche startete die neue Sitzungsrunde im Kreistag und damit die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr. Auch der Kreis hat harte Sparmaßnahmen angekündigt, die natürlich zu Diskussionen führen. Unsere Oranienburger SPD-Kreistagsmitglieder Matthias Hennig, Judith Brandt und Dirk Blettermann müssen gemeinsam mit der SPD-Kreistagsfraktion entscheiden, was verträglich ist und wo vielleicht nachbessert werden kann, damit die Einschnitte nicht zu groß ausfallen. Klar ist, sparen tut weh, jedoch muss der Landkreis mit einem soliden Haushalt handlungsfähig bleiben. Eine Premiere gab es für Judith Brandt, die den Sozialausschuss leiten durfte. Das hat ihr offenbar Spaß gemacht – „da könnte ich mich dran gewöhnen“, war nach der Sitzung von ihr zu hören.

Weißer Rauch stieg am Donnerstagabend über der TURM ErlebnisCity auf – ein neuer Vorstand der SPD Oranienburg wurde gewählt! Marei John-Ohnesorg wurde als Vorsitzende bestätigt. Stellvertreter sind Gero Gewald, Yvonne Lehmann und Torsten Simon. Unser neuer Finanzchef ist Thomas Lehmann. Der Mann für die Protokolle ist der neue Schriftführer Ole Funke. Die Beisitzerinnen und Beisitzer Judith Brandt, Arne Grimm, Tobias Kubusch, Claudia Werner (fehlt auf dem Foto) und Burkhard Wilde machen den Vorstand komplett. Damit besteht der neue Vorstand aus einer guten Mischung aus „alten Hasen“ und „frischem Wind“ – und das zeigt, jede und jeder, der sich politisch einbringen möchte, ist bei uns herzlich willkommen und kann sich für sozialdemokratische Politik in Oranienburg stark machen.

Es wird kalt, der Winter kündigt sich langsam an. Passt auf Euch auf!

Herzlichst

Eure Henriette