Unser Oranienburger Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann hat als neuer SPD-Fraktionschef nicht nur im Landtag alle Hände voll zu tun, sondern mischt jetzt auch im Landesvorstand kräftig mit. Bei der SPD-Vorstandsklausur am Wochenende machte er vor rund 50 Genossinnen und Genossen den Kurs der Fraktion deutlich – inklusive klarer Ansagen zum Landeshaushalt, der aktuell diskutiert wird. Ein Schwerpunkt, der gesetzt ist: 200 Millionen Euro für Brandenburgs Krankenhäuser, damit Brandenburgs Gesundheitsversorgung langfristig gesichert wird und auch die Polizei wird weiter ausgebaut. Davon profitiert auch Oranienburg sichtbar: Das Wohnheim der Polizei für 400 junge Menschen eröffnet bald und auch die Hochschule soll weiter ausgebaut werden.
Doch wo die SPD handelt, gibt’s natürlich Kritik von der Opposition – das ist wie Mücken im Sommer: unvermeidbar. Besonders kreativ war diese Woche die CDU-Stadtverordnete Marion Pforr, die die Landesregierung und sich darauf beziehende Aussagen unseres Abgeordneten Björn Lüttmann auf Facebook als „planlos“ abstempelte. Hintergrund war die geplante zusätzliche Lehrer-Pflichtstunde. Tja, liebe Marion Pforr, wer im Glashaus sitzt, sollte besser nicht mit Steinen werfen. Denn die CDU hatte dieselbe Idee schon vor ein paar Jahren – damals hieß es schick „Brandenburgstunde“. Doppelmoral? Nein, danke! Dieser rhetorische Bumerang fliegt direkt zurück. Offene Fragen gibt es allerdings schon noch, die geklärt werden müssen, z.B. was den zugesagten Ausgleich angeht. Wie immer ist Kommunikation gefragt und genau das passiert ja gerade auch.
Schon gehört? Oranienburgs Bürgermeister überlegt, wegen knapper finanzieller Mittel, das städtische Schloss an ein Chemieunternehmen zu verkaufen. So hieß es jedenfalls in einem Facebook-Post der Stadt-Seite – am 1. April. Dass es sich dabei um einen Aprilscherz handelt, war klar, sonst hätte er sicherlich eher die Fraktionen um Hilfe gebeten, seinen Haushalt zu retten, als sich selbst mit Vorschlägen an die Öffentlichkeit zu wagen. In der Kommentarspalte zeigten viele, den Scherz verstanden zu haben. Die üblichen Verdächtigen, die wohl alles, was sie im Internet finden, für bare Münze halten, tobten stattdessen einmal mehr direkt los. Immer wieder faszinierend. Dass der Bürgermeister über die angespannte Haushaltslage Witze macht, steht auf einem anderen Blatt. Er findet offensichtlich, man kann sich über alles lustig machen, ist ja nur der Haushalt.
Ganz klar ist aber: Wahlen werden nur im Team gewonnen. Hinter unserer Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder steht ein großes Team, das sich erneut am letzten Freitag traf. Allmählich geht es in die Vollen. Das Schöne: Es kamen auch ein paar externe Unterstützer und Unterstützerinnen, die parteilos sind und die Kandidatin kennenlernen wollten. Begeisterung, die offenbar ansteckt! Und so ging es auch direkt in die nächsten Termine ganz unterschiedlicher Art:
Mit großer Begeisterung waren am Samstag rund 60 Radler*innen unterwegs, die dem Aufruf des Landkreises zum Fahrradfrühling folgten. Wieder mit dabei: Jennifer Collin-Feeder, die die 30 km lange Tour mitradelte. Das fand bei so manchem Beachtung. Der amtierende Bürgermeister radelte dieses Mal nicht mit, er zeigte sich winkend am Wegesrand. Aber das kennen wir ja schon mit dem Winken…
Höhepunkt der Tour war die Besichtigung des TAZ: das Technik- und Ausbildungszentrum (TAZ) der Feuerwehren unter Leitung der zuständigen Dezernentin Katja Hermann. Nicht nur das Zentrum war beeindruckend, sondern auch die Begeisterung, mit der Frau Hermann von den Möglichkeiten vor Ort berichtete. Eine tolle Wertschätzung an die Freiwilligen Feuerwehren in Oberhavel.
Letzte Station für Jennifer Collin-Feeder war wie häufig ein Heimspiel des Oranienburger Handballclubs. Gemeinsam mit der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Marei John-Ohnesorg feuerte sie die erste Männermannschaft an. Es war eine klasse Stimmung in der Halle, wie berichtet wurde. Und es hat sich gelohnt: Der OHC hat das Spiel gewonnen und zwei wichtige Punkte erlangt. Am Samstag spielt der OHC gegen die Berliner Füchse 2. Wie man hört, ist die Halle fast ausverkauft. Also ranhalten, wer noch hin will.
In der Kommunalpolitik geht es um die Sache – oder doch nicht? Im Sozialausschuss am vergangenen Dienstag ging es u.a. um einen Bericht zur Schulsozialarbeit an Grundschulen. Während andere diskutierten, dass es in der Grundschule Sachsenhausen an geeigneten Räumen für die Sozialarbeit fehle, hatte die „sachkundige Einwohnerin“ der AfD andere Sorgen. So war im knapp 50-seitigen Rahmenkonzept an einer Stelle doch glatt vom „geschlechtergerechten Lern- und Lebensort Schule“ die Rede. Das erfordert die Nachfrage, was es damit auf sich hat! Final unternahm die CDU-Stadtverordnete Marion Pforr dankenswerterweise mit einer kurzen Google-Suche den Versuch der Aufklärung. Wäre doch nur die AfD im Vorfeld der Sitzung auf die Idee gekommen. Gero Gewald, Uta Gerber und Björn Lüttmann haben die SPD wie immer würdig vertreten in der Sitzung.
Der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Kampfmittel, Feuerwehr und Digitales tagte am Folgetag. Die Sitzung fand in der Hauptwache der Oranienburger Feuerwehr statt, denn im Vorfeld der Sitzung führte der Amtsleiter der Feuerwehr Jan Fielitz die Ausschussmitglieder durch die Wache, um die Auslastung der Räumlichkeiten und Überlegungen zu Umstrukturierungen zu präsentieren. Im Ausschuss ging es um die Kompetenzregion Oranienburg zur Kampfmittelbeseitigung. Sie geht aus der Modellregion hervor, die der SPD-Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann 2018 in der rot-roten-Regierung maßgeblich mit voran gebracht hat. Insbesondere zu den Kosten, die das Land und der Bund künftig übernehmen, gibt es noch zu sprechen, aber auf die märkischen Sozis ist bekanntlich Verlass und so berichten wir weiter.
Am Donnerstag war es soweit. Oranienburg begrüßte den fünfzigtausendsten Einwohner und Dirk Blettermann (SPD), der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, war natürlich dabei. Genauer gesagt: Vielmehr war es eine Oranienburgerin. Die Kleine ist am 23. März geboren. Auch der fünfzigtausendenterste Einwohner war bei dem kleinen Spektakel im Schloßpark mit dabei. Es wurde nämlich eine deutsche Eiche für die Neuoranienburger geplanzt. Und weil die Neubürger aus Lehnitz sind, war Ortsvorsteher Matthias Hennig (SPD) ebenfalls anwesend. Der Bauausschussvorsitzende Burkhard Wilde (SPD) sekundierte fachmänisch bei der „Pflanzaktion“.
In Oranienburg vergeht fast keine Woche ohne Ereignisse. Nach dieser vollen Woche freut es die meisten sicher ganz besonders, dass zumindest der heutige Freitag einen mit fast sommerlich anmutenden Temperaturen den Feierabend in der Sonne genießen lässt. Erholt euch gut und freut euch auf eine neue spannende Woche!
Eure
Henriette von Oranienburg