Am letzten Freitag fand die Weihnachtsfeier der Lebenshilfe Süd in Schmachtenhagen statt. Matthias Hennig, Oranienburgs SPD-Fraktionsvorsitzender nahm ebenfalls an der Weihnachtsfeier teil, wie auch Uta Gerber und Bolko Prossok. Dass auch der „Weihnachtsmann“ dabei war, versteht sich von selbst. Wir wissen sogar, wer sich diesmal bereit gefunden hat, um den Jüngsten eine große Freude zu bereiten.
Am Freitag kamen auch die Delegierten der brandenburgischen SPD zusammen, um den Koalitionsvertrag mit dem BSW zu billigen. Aus Oranienburg war auch Dirk Blettermann in der Delegation. Nach nur knapp eineinhalb Stunden wurde der Parteitag auch beendet. Es gab nur eine Enthaltung, alle anderen stimmten dem Vertrag zu.
Samstag ging es für Gero Gewald (SPD) zum Weihnachtsmarkt nach Germendorf. Der Stadtverordnete traf auch Torsten Simon, der für die SPD-Fraktion sachkundiger Einwohner in der Stadtverordnetenversammlung ist. Die beiden führten zahlreiche Gespräche, denn es gibt viele Themen.
Am Montag kamen die Oranienburger Stadtverordneten zur letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Zu Beginn wurden zwei Mitarbeiter der Stadt (Baudezernent und Stadtsprecher) vom Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann(SPD), und vom Bürgermeister der Stadt verabschiedet. Nach relativ kurzen Amtszeiten verlassen beide die Stadt zum Jahresende. Es wird stiller rund um den Bürgermeister.
Auch einige Reden wurden gehalten. Zum einen ging es um die künftige Kulturpolitik der Stadt. Die Stadt wollte eigentlich 50.000 € für Skulpturen zur Verfügung stellen. So war es beschlossen. Nun aber kürzte die Verwaltung den Betrag für Kunst im öffentlichen Raum auf 10.000 € zusammen, was den Kulturpolitikerinnen nicht zusagte. Die Stadtverordnete Marei John-Ohnsorg versuchte mit guten Argumenten zum ursprünglichen Betrag zurückzukommen. Leider vergeblich. Die Mehrheit bekannte sich als „Kulturbanausen“, was die finanzielle Ausstattung angeht. Eine Mehrheit gab es dann für den inhaltlichen Vorschlag: Der Skulpturenweg entlang der Havel ist auf den Weg gebracht, wenn auch mit vorerst unzureichenden Mitteln.
Die Adventszeit ist eine Zeit der Besinnung. Gemeinsames Singen von Weihnachtsliedern gehört für Oranienburgs Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann ebenso dazu, wie Plätzchen backen oder das Schmücken des Weihnachtsbaums. Unsere Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) hat am Dienstag zum traditionellen Adventssingen eingeladen. Gerne ist der Abgeordnete der Einladung gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten gefolgt. Vielen Dank an den Chor und die Posaunenbläser, die am Dienstag für weihnachtliche Atmosphäre im Innenhof des Landtages sorgten.
Am Mittwoch wurde Dietmar Woidke (SPD) mit 50 Stimmen erneut zum Brandenburger Ministerpräsident gewählt. Sofort schoben sich AfD und CDU die Schuld gegenseitig in die Schuhe, wer denn nun die Abweichler gewesen sind, weil die neue Koalition nur 46 Stimmen im Landtag hat und der Ministerpräsident 4 Stimmen mehr erhalten hat. Richtig giftig versuchte der 12-Prozent-Mann Jan Redemann (CDU) einen Skandal via Video zu konstruieren. Schlüssige Beweise für die Behauptungen des CDU-Mannes bleibt er schuldig, nein, er sagt am Folgetag im Inforadio sogar, dass es aktive Vereinbarungen gab. Dabei sollte er lieber mal nach Oberhavel schauen. Ohne Not wurden dort in den letzten Tagen Entscheidungen im Kreistag Oberhavel mit Stimmen aus AfD und CDU getroffen. Nicht in geheimer Abstimmung, sondern in offener Weise.
Am Donnerstag kam die SPD-Fraktion im Landtag zu einer Klausur zusammen, um einen neuen Fraktionsvorstand zu wählen, denn der bisher erste Mann der Fraktion, Daniel Keller, wurde als neuer Wirtschaftsminister vereidigt. In geheimer Wahl stellte sich Björn Lüttmann, der Oranienburger Abgeordnete, zur Abstimmung. Von der gesamten Fraktion erhielt er das Vertrauen, er wurde einstimmig gewählt. Dass im neuen Woidke-Kabinett mit Benjamin Grimm ein Oberhaveler vertreten ist, kann man wohl als Vertrauenskundgebung in Richtung der SPD-Oberhavel sehen. Man kann es auch so beschreiben: Soviel SPD-Oberhavel-Einfluss gab es nie in Potsdam.
Apropos Björn Lüttmann. Das der Oranienburger zu den besonnenen Abgeordneten gehört, hat sich bereits auch herumgesprochen. Dass er aber auch drei Fremdsprachen spricht, wissen nicht so viele. Neben Englisch und Französisch kann er sich auch in Spanisch mit dem einen oder anderen unterhalten.
Am heutigen Freitag kommt der Oranienburger SPD-Stammtisch in der Oranienburger Milchbar zusammen. Gero Gewald teilte mit, dass die Veranstaltung um 19 Uhr in der Bernauer Straße 62 anfängt. Gäste sind wie immer herzlich Willkommen.
Auch wenn die Vorboten aus dem Kreistag Oberhavel nichts Gutes für die Zukunft des Landkreises erahnen lässt, wünsche ich Euch allen eine schöne Vorweihnachtszeit,
Euer
Henri von Oranienburg