Am letzten Freitag gab es einen Neujahrsempfang der Oranienburger Bündnis-Grünen. Der Veranstaltungsort platzte aus allen Nähten. Kurze Reden und gute Stimmung gab es bei den Grünen. Neben der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Grüne, Susanne Zamecki waren auch ihre Fraktionschefs-Kolleginnen und Kollegen Antje Wendt (Freie Wähler), Kathrin Willemsen (Die Linke), Matthias Hennig (SPD) und der Vorsitzende der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) der Einladung gefolgt.
Am Samstag haben Judith Brandt, Claudia Werner, Dirk Blettermann und Marei John-Ohnesorg in der Bernauer Straße für die Wiederwahl von Ariane Fäscher als Bundestagsabgeordnete geworben. Obwohl die Temperaturen alles andere als angenehm waren, waren die Gespräche auf der Straße nicht eisig.
An diesem Donnerstag öffnete wieder die „Ansprech-Bar“ vor dem Bürgerbüro des Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann in der Bernauer Straße 52. Mit dabei war dieses Mal unsere SPD-Bundestagskandidatin Ariane Fäscher. Obwohl der Winter jetzt gerade Einzug gehalten hat, kamen einige Oranienburger:innen vorbei, um ihre Fragen loszuwerden. Mit dabei war auch einer unserer vielen Demokratie-Helfer. Die Ansprech-Bar – ein voller Erfolg!
In dieser Woche tagten die Ausschüsse der Stadt Oranienburg. Der Haushalt 2025/26 stand wieder einmal zur Debatte an. Inzwischen haben (fast) alle Fraktionen Anträge eingebracht. Ob diese dann auch Niederschlag in den Haushalt finden werden, bleibt weiterhin offen. Es gibt viele kleinere Projekte, von Laternen am Kanal am Friedenthaler Weg bis zur Weiterführung der Busse bei Festen und des öffentlich zugänglichen W-Lans. Breit diskutiert werden die Großprojekte: Das Parkhaus am Bahnhof Oranienburg und das zukünftige Schlossquartier. Wir bleiben dran.
Keine gute Figur machte die Stadtverwaltung Anfang der Woche in den Ausschüssen. Fragen konnten nicht beantwortet werden, Zahlen wurden nicht korrekt übermittelt und zum Schluss bekamen die Stadtverordneten auch noch eins „übergebraten“, dass ihre Anträge (Gebühr Sonder-Straßennutzung) mit der Kommunalverfassung nicht in Einklang gebracht sind, weil sie rechtswidrig sind. Das der Bürgermeister Alexander Laesicke allerdings vier Jahre brauchte, um den Stadtverordneten diese Information mitzuteilen, lässt wieder einmal auf die mangelnde Verantwortung des Hauptverwaltungsbeamten schließen.
Am Donnerstag tagte der Bauausschuss. Das lief etwas besser und wir hatten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, eine konstruktive Debatte. Viele Tagesordnungspunkte waren abzuarbeiten. Da der Vorsitzende Burkhard Wilde (SPD) derzeit im Urlaub weilt, vertrat Christian Howe (CDU) als Stellvertreter. Interessant war schon, als der Stadtverordnete Heinz Ließke (Freie Wähler) von einem früheren Polizeieinsatz berichtete. Er musste als Polizeiführer der Volkspolizei die Puhdys bei einer FDJ-Veranstaltung schützen. Der Einsatz war in den 80iger Jahren des letzten Jahrhunderts. Alles lang her.
Sehen wir uns heute Abend im Bürgerzentrum? Das Demokratieforum hat alle acht Direktkandidierenden eingeladen. Mit dabei sein werden Ariane Fäscher (SPD), Corinna Mettler (Die Partei), Annabel Rattmann (Die Linke), Ralf Tiedemann (FDP) und Linda Weiß (Bündnis 90/ Die Grünen). Auch eingeladen waren die Kandidierenden von AfD, CDU und FDP, die aus unterschiedlichen Gründen abgesagt haben. Wir freuen uns auf eine spannende Debatte so kurz vor der Wahl. Dabei sein ist alles!
Und dann ist da natürlich noch die Demonstration am Sonntag um 17.30 Uhr. Ein breites Bündnis hat aufgerufen zum Zusammenstehen! Für die Unantastbarkeit der Menschenwürde. Wir werden uns beteiligen und sind am Sonntag auf dem Schlossplatz vor Ort.
Jetzt ist es Winter, die Straßen sind rutschig. Fahrt und lauft vorsichtig. Bleibt alle gesund, bis zur nächsten Woche
Euer
Henri von Oranienburg