In der letzten Woche wurde bekannt, dass die Oranienburger CDU keinen eigenen Kandidaten für die anstehende Bürgermeisterwahl im Herbst dieses Jahres aufstellen möchte. Das teilte die Oranienburger CDU-Vorsitzende Nicole Walter-Mundt der Presse mit. Nun gibt es mit Jennifer Collin-Feeder eine SPD-Kandidatin, die vielleicht auch von anderen der politischen Mitte mitgetragen werden könnten.
Am letzten Samstag wurde am Vormittag die Handwerkermesse in der Turm-ErlebnisCity eröffnet. Nach 5 Jahren Pause kamen die Handwerker nun wieder zusammen, um ihre Gewerke der Öffentlichkeit vorzustellen. Nach kurzen Ansprachen ging es zum Rundgang durch die Halle. Neben dem Vorsitzenden der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) kam auch SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin-Feeder mit zahlreichen Austellern ins Gespräch.
Abends ging es noch zur Jahresdienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oranienburg! Eine kurzweilige Veranstaltung mit vielen Ehrungen, kurzen Ansprachen der Landtagsabgeordneten von CDU, Nicole Walter-Mundt, und der SPD, Björn Lüttmann, des Bürgermeisters und des Vorsitzenden der SVV. Die Bürgermeisterkandidatin der SPD, Jennifer Collin-Feeder und der Linken, Stefanie Rose, waren gern gesehene Gäste der Veranstaltung. Nach den Ansprachen ging es dann zum zünftigen Buffet.
Das war am letzten Sonntag ein heftiger Schlag ins Kontor. Die bisherigen Ampel-Parteien (SPD, FDP und Grüne) wurden heftig vom Wähler abgestraft. Die SPD erreichte in Oranienburg 15%, die FDP 3%, die Grünen 6%. Wer nun dachte, dass die CDU der große Gewinner in Oranienburg ist, hat sich getäuscht. 17% fuhren die Christdemokraten ein. Die Linke und das BSW erreichten jeweils 10%. Nur die Blau/Braunen jubelten. Über 30% für die extremen Rechten. Dass die SPD-Kandidatin Ariane Fäscher bei der Direktwahl 20% erreichte, macht die Sache nicht wirklich besser. Der einzige Lichtblick war, dass der AfD-Kandidat nicht in den Bundestag einziehen wird, da er das schlechteste Ergebnis aller brandenburgischen AfD-Kandidaten hatte.
Am Montag tagte der städtische Hauptausschuss. Wer dachte, dass die Kommunalpolitiker ihren Frust vom Vortag vor sich hergetragen haben, der irrte sich. Nicht einmal die Rechte frohlockte. Wahrscheinlich merken die Kameraden der AfD jetzt, dass gute Ergebnisse nicht unbedingt dazu führen, dass sie ihre krude Politik auch umsetzen können. Es haben sich auf Bundesebene nämlich 80% gegen die AfD ausgesprochen. Das sollten wir uns immer wieder vor Augen führen, in jeder einzelnen Debatte auf allen Ebenen.
Am Dienstag tagte der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Oberhavel in Oranienburg. Wieder einmal stand die Wahl eines Vorsitzenden und eines Stellvertreters auf der Tagesordnung. Nicht das die beiden Amtsinhaber zurückgetreten wären. Nein, die Sitzverteilung in dem Ausschuss hat sich verändert. Um es kurz zu machen. Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses bleibt Dirk Blettermann (SPD), sein Stellvertreter Jan Alexy (CDU). Beide wurden in offener Abstimmung einstimmig gewählt.
Am Donnerstag lud Oranienburgs SPD-Vorsitzende Marei John-Ohnesorg zur Mitgliederversammlung in den „Turm“. Einen breiten Raum nahm die Wahl vom letzten Sonntag ein. Und natürlich war man sich nicht einig, wie man mit dem Ergebnis und deren Folgen umgeht. Bei diesem Ergebnis ist das auch selbstverständlich. Der Versuch, ein Gesetz gemeinsam mit CDU und AfD im Januar im Bundestag zu verabschieden, macht es zunehmend schwerer sich vorzustellen, dass die SPD-Abgeordneten Fritze Merz zum Bundeskanzler wählen. Gleiches gilt im Übrigen auch für der Frontalangriff der Union gegen die Demokratiebeschützer aus den letzten Tagen. Wer so agiert, kann kein verlässlicher Partner für die deutsche Sozialdemokratie sein. Wir sind sehr froh, dass der neue SPD-Fraktionschef im Bundestag, Lars Klingbeil, sehr deutlich die roten Linien gezogen hat. Gleichzeitig gab es auch in unserer Runde den lauten Ruf nach personellen Veränderung beim Spitzenpersonal. Ein Dilemma zwischen gewünschter Stabilität und nötiger Erneuerung, das in der Debatte sehr deutlich wurde.
Es ist wieder Frühling geworden. Jedenfalls bei den Temperaturen. Bleibt alle gesund, bis zur nächsten Woche
Euer
Henri von Oranienburg